31.08.06, 23.00 Uhr
Vermachtet - Überlegungen zu Klasse und Ethnizität in der israelisch-palästinensischen Gesellschafft
Freie ArbeiterInnen Union Dortmund/Bochum lädt für
Samstag, 02. 9., 19.30 Uhr zu einer Informationsveranstaltung mit Eyal Rozenberg im Sozialen Zentrum ein. In der
Einladung heisst es: "Er ist Anarchist und Kriegsdienstverweigerer. Er befindet sich gegenwärtig auf
einer Vortragsreise durch verschiedene europäische Staaten, um dortige soziale Bewegungen kennenzulernen.
Als unser Gast wird Rozenberg in Bochum über das Verhältnis von Ethnizität und Klasse in Israel/Palästina
sprechen und aus anarchistischer Perspektive zu Mechanismen kapitalistischer Herrschaft sowie über Strategien
gesellschaftlicher Hierarchisierung vortragen. Am Beispiel der eigenen Gesellschaft wird er Techniken beschreiben,
Menschen zu trennen und gegeneinander auszuspielen, die sich in abgewandelter Form auch in europäischen Gesellschaften
beobachten lassen. Rozenberg versucht in diesem Zusammenhang, Gegenstrategien zu entwerfen und mit uns darüber
zu diskutieren. Der Vortrag wird auf Englisch gehalten und zwischendurch jeweils zusammenfassend übersetzt."
31.08.06, 23.00 Uhr
Die Linke.PDS über die heutige Ratssitzung:
"Stimmungsmache der Sozialen Liste zum Markt am Springerplatz"
Die Linke.PDS-Ratsfraktion schreibt: "Die Tagesordnung für die Ratssitzung am 31.8.2006 war wie immer
picke packe voll. Einmütig wurde eine Resolution zur Verbesserung der Lage von langjährig geduldeten
Flüchtlingen verabschiedet. Das hat uns besonders gefreut! Themen, über die wir im Folgenden hier informieren
möchten, sind: Resolution zur Lage von geduldeten Flüchtlingen; Bürgerfreundlicherer Haushalt; Golfplatz
Amalia; Stimmungsmache der Sozialen Liste zum Markt am Springerplatz."
Zur Diskussion über den Springerplatz schreibt die Linke.PDS-Ratsfraktion: "'Der Markt am Springerplatz
muss bleiben,' unter diesem Titel hatte die Soziale Liste Unterschriften am Springerplatz gesammelt. Für die
Ratssitzung am 31.8. hatte sie einen Antrag gestellt, dass die Markttage Dienstag und Freitag am Springerplatz
beibehalten werden, denn es sei abzusehen, dass mit dem neuen Markttag am Donnerstag der Standort Springerplatz
aufgegeben werden sollte. Doch die Fakten sprechen gegen die Behauptung der Sozialen Liste. Mit ihrer Aktion hat
sie vor allem für Verunsicherung bei der Bevölkerung gesorgt." Im Wortlaut.
31.08.06, 11.00 Uhr
Freitag, 1. September: Aktion zum Antikriegstag
Das Bochumer Friedensplenum wird am Antikriegstag, Freitag, dem 1. September, von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr auf der
Kreuzung Huestraße/Kortumstraße gegen Militarismus und Krieg demonstrieren. Das Friedensplenum will
daran erinnern, wer vom Krieg profitiert und wer immer die Verliererinnen und Verlierer jeden Krieges sind. Mit
Transparenten wird ein Spalier für den Frieden gebildet, Plakate (z. B. mit Anti-Kriegs-Gedichten oder einer
Karte, wo Deutsches Militär weltweit stationiert ist) werden zum Nachdenken anregen und Flugblätter mit
Informationen werden verteilt.
Im Aufruf zu der Aktion schreibt das Friedensplenum: "Der 1. September ist der internationale Antikriegstag.
Traditionell erinnern an vielen anderen Orten die Gewerkschaften an diesem Tag daran, welches Verbrechen jeder
Krieg darstellt. In Bochum geht das Friedensplenum seit vielen Jahren an diesem Tag auf die Straße, um u.a.
deutlich zu machen, welche gigantische Ressourcen-Verschwendung die bloße Existenz von Militär angesichts
von Hunger und Not auch schon ohne Kriegsführung darstellt: Rüstung tötet auch ohne Krieg!"
>>>weiter
30.08.06, 23.00 Uhr
Freitag, 16.00 Uhr: Eröffnungsparty in der Alleestraße 36
Sevim Dagdelen, Abgeordnete der Linkspartei im Bundestag, lädt am 1. September um 16 Uhr zur öffentlichen
Eröffnungsparty ihres Wahlkreisbüro in der Alleestr. 36 ein. Sevim Dagdelen ist Mitglied im geschäftsführenden
Bundesvorstand von DIDF (Föderation Demokratischer Arbeitervereine). Im Prozess der Entstehung der Linkspartei
stellt DIDF neben PDS und WASG einen wichtigen Faktor dar. Die WASG Bochum-Herne wird in den Räumlichkeiten
in der Alleestraße ebenfalls ihre Geschäftsstelle einrichten.
30.08.06, 21.00 Uhr
Am 2. September, 18.00 Uhr, Christuskirche Bochum:
"What a wonderful world" - Multimedia-Show gegen das Vergessen
20 Jahre Tschernobyl - und immer noch wird zivil und militärisch auf Atomkraft gesetzt. Der DGB Bochum will
gemeinsam mit dem Bahnhof Langendreer und der Gesellschaft Bochum-Donezk mit einem multimedialen Kulturprogramm
einen Gegenpunkt und damit zugleich einen Beitrag zum Antikriegstag 2006 setzen. Die Multimediashow wird von ca.
180 Professionellen und Laien - zwischen 12 und 72 Jahren - gestaltet. Sie umfasst eine große Bandbreite
von Klassik bis zu HipHop und schlägt in einer rasanten Mischung aus Chorgesang, Tanz, Orchestermusik, projektierten
Bildern und Text-Rezitation einen Bogen von den "Schöpfungsmythen" über die "Sündenfälle"
(Hiroshima, Tschernobyl) zu der Aufforderung "Verantwortung übernehmen". Im Projektchor sind außer
"Chorrosion"; dem Chor der IG Metall Bochum, Sängerinnen und Sänger aus 6 weiteren Chören
vertreten (Dortmund, Herdecke, Duisburg, Köln, Bonn). >>>weiter.
30.08.06, 20.00 Uhr
SPD und Grüne: "Die ARGE stellt sich selbst ein Armutszeugnis
aus"
Die sozialpolitischen Sprecherinnen von SPD und Grünen,
Gaby Schäfer und Anna Konincks, kritisieren in einer gemeinsamen Presseerklärung die Beschlüsse
der ARGE-Trägerversammlung:
"Gegen den Willen der Stadt und gegen das ausdrückliche Votum des Sozialausschusses hat die Trägerversammlung
mit der Mehrheit der Agentur für Arbeit beschlossen, ein Drittel der Fördermittel für Langzeitarbeitslose
an die Bundesagentur zurückzugeben. Zusätzlich befremdlich ist, dass aus der im Sozialausschuss angekündigten
Rückzahlungssumme von 7,5 Mio € in der Sitzung der Trägerversammlung dann sogar 9,6 Mio € wurden."
"Die ARGE stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus, wenn sie jetzt zum zweiten Mal nicht in der Lage ist,
die von der Bundesagentur bewilligten Mittel sinnvoll im Interesse der Langzeitarbeitslosen auszugeben. Ein Blick
auf die Bochumer Arbeitsmarktdaten zeigt, dass der Bedarf zweifellos vorhanden ist." Im Wortlaut.
29.08.06, 23.00 Uhr
rote-ruhr-uni 2006
Die "rote ruhr-uni" findet in diesem Jahr vom 17.10. bis 18.11.statt. Themen und Referenten sind:
Olaf Kistenmacher: Antiintellektualismus und Antisemitismus.
Jens Benicke und Fabian Kettner: Die schlechte Aufhebung der antiautoritären Bewegung.
Christoph Hesse: Warenfetisch und Kulturindustrie.
Falko Schmieder: Fetischismus, neue Medien, neue Religion.
Helmut Dahmer, Psychoanalyse - die unnatürliche Wissenschaft.
Näheres demnächst auf der Webseite
der rote-ruhr-uni.
29.08.06, 23.00 Uhr
Rat diskutiert über Beibehaltung des Marktes auf dem Springerplatz
Die Soziale Liste schreibt: "Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am Donnerstag, dem 31. August, steht der
Antrag der Sozialen Liste Bochum zur Beibehaltung des Marktes am Dienstag und Freitag auf dem Springerplatz. Diese
Frage wurde in den letzten Wochen im Griesenbruch viel diskutiert und zahlreiche Bürger des Stadtteils schlossen
sich Initiativen für die Beibehaltung des Marktes an.
Über 800 Kunden und Händler sowie Gewerbetreibende haben sich in Unterschriftenlisten eingetragen, die
die Händler auf dem Springerplatz während der Markttage in den letzten Wochen ausgelegt hatten. Auch
die Bewohner des Albert-Schmidt-Hauses sprechen sich mit großer Mehrheit gegen die Veränderung des Marktes
aus. Ebenso hat die Soziale Liste Bochum an zwei Informationsständen 180 Unterschriften unter die Forderung
gesammelt: "Der Markt auf dem Springerplatz muss bleiben!". Im Wortlaut.
2
9.08.06, 22.00 Uhr
Die Faire Woche - September 2006
Das Bochumer Eine-Welt-Forum schreibt EWF: "Die Faire Woche ist eine bundesweite Aktionswoche rund
um das Thema Fairer Handel. Auch in diesem Jahr haben wieder überall Weltläden, Aktionsgruppen und andere
AkteurInnen Veranstaltungen geplant, um dem Fairen Handel in Deutschland mehr Gehör zu verschaffen. In Bochum
melden sich einige Gruppen schon vor dem 'offiziellen' Termin (18. - 30.9.) mit Hintergrundthemen zu Wort, so z.B.
am 6.9. der AK Lateinamerika zu Kinderarbeit in Bolivien, auch am 12.9. geht es in der Pauluskirche um faire Beziehungen
zwischen Nord und Süd: hier konkret zur Lebensverbesserung der Flüchtlinge in Nigeria. In der 'Fairen
Woche' selbst bietet das EWF vor allem informative Veranstaltungen zum Thema Ernährungssicherheit und Ernährungsproduktion
an. Als Auftakt zeigen wir den beeindruckenden Film 'We feed the world' (14. – 17.9.), auch die von der BISA eingeladenen
Partnerinnen aus Zimbabwe berichten u.a. über Strategien zur Ernährungssicherung (19.9.) und am 25.9.
geht es bei der Podiumsdiskussion zum Discounter LiDL um faire Preise und faire Bedingungen im Süden UND bei
uns im Norden." Das Programm der Fairen
Woche in Bochum.
29.08.06, 06.00 Uhr
Agenturchef Wolterhoff überstimmt die Stadt Bochum
Die WAZ berichtet heute in ihrer
Bochumer Lokal-Ausgabe: "Statt der erwarteten 7,5 Mio werden sogar 8,9 Mio Euro nicht verbrauchter Arbeitslosen-Fördermittel
an die Nürnberger Bundesagentur rücküberwiesen werden müssen. Das hat die Trägerversammlung
der Hartz-4-Arge in der vergangenen Woche beschlossen. Auch die empfohlene Vergütungs-Erhöhung für
Ein-Euro-Jobs von 1,20 auf 1,50 Euro pro Stunde fiel durch. Beide Entscheidungen fielen bei Stimmengleichheit mit
dem ausschlaggebenden Votum von Agentur-Chef Luidger Wolterhoff."
Der Sozial- und Gesundheitsausschusses der Stadt Bochum hatte beschlossen, dass die für die Arbeitslosenverwaltung
zuständige ARGE die Millionen Beträge nicht vorzeitig zurückgeben soll. Im vergangenen Jahr hatte
die Bochumer ARGE 24 Millionen Euro zurückgegeben, die für Arbeitsmarkt-Maßnahmen in Bochum vorgesehen
waren.
28.08.06, 23.00 Uhr
Bundestagsabgeordnete gegen Studiengebühren in Bochum
Die Auseinandersetzung um Studiengebühren an der Ruhr-Uni erhält bundesweite Aufmerksamkeit. In einem
offenen Brief wenden sich jetzt Bundestagsabgeordnete und LandespolitikerInnen der Linkspartei und der WASG zusammen
an das Rektorat der Ruhr-Uni. Die PolitikerInnen fordern dazu auf, "auf die Einführung von Gebühren
an der RUB grundsätzlich zu verzichten und der Landesregierung deutlich zu machen, dass Bildung kein Privatvergnügen
reicher Eliten, sondern ein Grundrecht in einer demokratisch verfassten Gesellschaft darstellt." Außerdem
machen sie auf rassistische und frauenfeindliche Tendenzen im Gebührensatzungsentwurf aufmerksam. Am 18. September
will der Senat der Ruhr-Uni über eine Gebührensatzung und damit die Einführung von allgemeinen Studiengebühren
abstimmen. Der offene Brief im Wortlaut
28.08.06, 23.00 Uhr
Demo gegen Abschiebung
Mit einer Demonstration soll am Donnerstag, dem 31.8, um 16.00 Uhr Solidarität mit der von Abschiebung bedrohten
Familie Ibrahim / Sayili gezeigt werden. Im Mobilisierungsflugblatt heißt es: "Die damals 14-jährige
Mutter sollte an einen Mann verheiratet werden, den sie weder kannte noch liebte. Stattdessen heiratete sie den
Mann, den sie liebt. Aus Angst vor der Verfolgung durch die Familie gaben sie einen falschen Namen und als Herkunftsland
Libanon an. Seitdem werden sie hier bei uns 'geduldet'. Jetzt droht ihnen die Bochumer Ausländerbehörde
die Abschiebung in die Türkei an. Wir finden das unmenschlich! Für die Familie bedeutet die drohende
Abschiebung große Angst. Die Kinder waren noch nie in der Türkei und sprechen auch kein türkisch.
Sie gehen hier zur Schule und haben Freunde, die sie nie wiedersehen würden." Das Flugblatt.
28.08.06, 23.00 Uhr
Neue Einblicke
In der neuen Ausgabe ihrer Zeitung "Einblicke" berichtet die Linksfraktion.PDS u.a. über ihre Aktivitäten
zu einem gesetzlichen Mindestlohn, der Umbenennung des Ruhrstadions, den geplanten LEG-Verkauf und den drohenden
Zwangsumzügen durch Hartz IV. Die Einblicke liegen ab sofort in der Fraktionsgeschäftsstelle, Willy-Brandt-Platz
1-3. Einblick online.
27.08.06, 20.00 Uhr
Sozialforum plant Herbstaktivitäten
Das Bochumer Sozialforum lädt für den morgigen Montag
um 19 Uhr im Sozialen Zentrum zum monatlichen Plenum ein: "Nach der Sommerpause, die wir für ein paar
perspektivische Debatten genutzt haben, stehen nun wieder mehr Aktivitäten an. Insbesondere die Mindestlohnkampagne
des DGB, die von weiteren Organisationen aus Parteien und außerparlamentarischen Bewegungen mit eigenen Schwerpuntk
mitgetragen wird, sollte für das Plenum des Sozialforum diesmal Thema sein. Ein Fixpunkt in dem Zusammenhang
ist die Großdemonstration in Dortmund am 21.10..
Zweites Thema ist die Volksinitiative gegen den Verkauf der LEG. Diese hat vor einem Monat mit ihrer heißen
Phase begonnen. In Bochum besteht dazu ein breites Bündnis, an dem das Sozialform beteiligt ist. Die Volksinitiative
soll als Beispiel für die Privatisierung öffentlicher Güter weiteres Thema im Sozialforum sein."
27.08.06, 20.00 Uhr
BildungsaktivistInnen stürmen Düsseldorfer Landtag
Das Protestkomitte
gegen Studiengebühren schreibt: "Am Sonntag gegen 13:30
Uhr haben SchülerInnen und Studierende den Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen besetzt. Damit protestierten
sie während den Feierlichkeiten zum 60. Geburtstag des Landes NRW gegen die Einführung von Studiengebühen
und gegen das von der Landesregierung geplante 'Hochschulfreiheitsgesetz'. Die Studiengebühren seien 'im höchsten
Maße unsozial', so die BesetzerInnen. Sie fordern, dass das Studiengebührengesetz zurückgenommen
wird, und dass der NRW-Landtag den CDU/FDP-Entwurf des neuen Hochschulgesetzes ablehnt. Die Studierenden haben
auf dem Balkon und dem Dach des Landtags Transparente mit der Aufschrift 'Studiengebühren und Hochschulunfreiheitsgesetz
stoppen!' und 'Rüttgers ist Rückschritt' befestigt." >>>weiter
26.08.06, 23.00 Uhr
PDS: Öffentliche Aufträge nur an Firmen, die Tariflohn zahlen
Die Linke.PDS-Ratsfraktion schreibt: "Der Bruttolohn von 2,5 Mio ArbeitnehmerInnen in Deutschland liegt unterhalb
der Armutsgrenze. Die Folge: Ein Leben in Armut, trotz Vollzeitjob. Viele Beruftätige müssen deshalb
ergänzend zu ihrem Lohn ALG II beantragen. 'Dabei werden von anderen Parteien Arbeitslose und Geringbezahlte
gegeneinander ausgespielt,' so Ratsmitglied Uwe Vorberg von der Linksfraktion.PDS. 'Nach dem Motto: Manche Erwerbstätige
haben weniger Geld im Monat als ALG-II-BezieherInnen, sollen weitere Kürzungen bei den Arbeitslosen gerechtfertigt
werden. Das ist Schwachsinn und das ist unmenschlich. Nicht das Arbeitslosengeld muss gekürzt werden, die
Löhne müssen rauf. Dazu brauchen wir einen gesetzlichen Mindestlohn!'
Die Linksfraktion.PDS sieht hier auch die Kommune in der Verantwortung: Nach Meinung der Linken dürfte die
Stadt Aufträge nur an Firmen vergeben, die ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen. Und das müsste
auch kontrolliert werden. In einer Anfrage zur nächsten Ratssitzung
am 31. August fragt die Linksfraktion, ob die Stadt Bochum kommunale Aufträge nur an Firmen vergibt, die Tariflöhne
zahlen und ob bzw. wie dies kontrolliert wird. Denn Papier ist geduldig und in diesem Falle Kontrolle besser."
24.08.06, 23.00 Uhr
DGB-Großdemonstration am 21. Oktober in Dortmund
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) in Bochum und Herne schreibt seit einiger Zeit auf ihrer Webseite: "Im Herbst wird es Aktionen für eine solidarische Zukunft der sozialen
Sicherungen und gegen die erneuten Sozialabbau- und Umverteilungsvorhaben (Gesundheitsreform, Rentenreform, HartzIV-Reform)
der Regierung geben. Dazu wird es voraussichtlich am 21. Oktober regionale Großdemonstrationen in mehreren
Städten (z.B. Dortmund) geben, zu denen DGB und Gewerkschaften gemeinsam aufrufen." Jetzt hat Norbert
Arndt, der stellv. Geschäftsführer von ver.di zum Sozialforum in Herne eingeladen. Die "DGB-Großdemonstration
am Sa. 21.10.2006 in Dortmund" steht da jetzt schon auf der Tagesordnung. Am Montag, dem 28.8., ist um 19.00
Uhr das monatliche Treffen des Sozialforums im Sozialen Zentrum in Bochum. Wahrscheinlich wird die Demo auch da
auf der Tagesordnung stehen.
24.08.06, 23.00 Uhr
Nazi-Aufmärsche
Für Samstag rufen Nazis aus dem Umfeld der militanten "Kameradschaften" aus Bochum und Hattingen
ab 14.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Husemann-Platz auf. Siehe
Meldung vom 18.8.. Die NPD will sich am Freitag und Samstag mit
einem Stand beim Familienfest der Bezirksvertretung in Wattenscheid präsentieren. Für den 2. September
haben die Nazis eine größere Demonstration in Dortmund anlässlich des Antikriegstages angemeldet.
Der Polizeipräsident hat eine Gegenkundgebung des DGB verboten. Das Bochumer Friedensplenum ruft dazu auf,
auch den Protest in Dortmund zu unterstützen.
24.08.06, 23.00 Uhr
Rock, Satire und Kabarett mit der Sozialen Liste
Zu einem Kulturfest lädt die Soziale Liste am Samstag, dem 2. September, ab 14.00 Uhr am Kuhhirten ein: "Neben
dem geistigen wird auch für das leibliche Wohl mit einer Kaffee- und Kuchenbar und Bierstand gesorgt. Gemeinsam
mit Bochumer Bürgern will die Soziale Liste Erfolge im Kampf gegen Sozialabbau und für Solidarität
feiern, auf Jahre außerparlamentarischer Arbeit zurückblicken und über die Tätigkeit im Rat
und den Bezirken informieren. Auf dem Programm stehen: Infrarot (ehrliche Rockmusik), Zündschnüre (Arbeiterlieder),
Christoph Nitsch (Satire), Ruhrpott-ZK (politischer Rock), 'Noha von Wegen' (Kabarett). Außerdem gibt es
einen Bücherflohmarkt und Informationsstände verschiedener Organisationen."
23.08.06, 15.00 Uhr
Der Bahnhof Langendreer lädt zur Geburtstagsparty
Der Bahnhof Langendreer lädt zu Feierlichkeiten anlässlich seines 20-jährigen Bestehens
am kommenden Wochenende ein: "Am 25. und 26. August laden wir alle BesucherInnen, unsere FreundInnen und KollegInnen
ein, mit uns zu tanzen, zu feiern und sich prima unterhalten zu lassen. Bei speziellen Discos am Freitag und Samstag
ab 23.00 treffen die verschiedenen DJ und DJanes aufeinander und legen miteinander auf. Am 26. 8. gibt es ab 16.00
ein Mitmach-Weltmusikkonzert für Kinder mit der mehrfach ausgezeichneten Gruppe KARIBUNI, im Kino ab 17.00
„Dick & Doof“ Kurzfilme, die "Central Park Band" spielt ab 18.00 in der "Kneipe im Bahnhof"
Klassiker von Simon & Garfunkel und ab 20.00 dann Ska-Reggae mit „Jah on Slide“ aus Frankreich in der Halle,
wo der Tag um 23.00 wieder mit einer Festtagsdisco „Globalista meets Afrikanista“ zum Sonntag übergeht. Bei
all diesem Programm gilt: Eintritt frei an allen Türen!"
23.08.06, 15.00 Uhr
PDS-Bericht aus dem Sozialausschuss:
Neu in Bochum: 1,50 Euro für "1-Euro-Jobs" und öffentliche Richtlinien-Einsicht in Sachen Zwangsumzüge
Die PDS-Fraktion im Stadtrat schreibt zum Thema 1-Euro Jobs im Sozialausschuss: "Im Juni 2005 beantragte die
Linke die Mehraufwandsentschädigung von 1,20 € auf 1,50 € zu erhöhen. Das wurde im Ausschuss einstimmig
abgelehnt (die Linke.PDS hat kein Stimmrecht). Nach über einem Jahr stellten SPD und Grüne genau den
gleichen Antrag und siehe da: Er wurde einstimmig angenommen. Bianca Schmolze von der Linksfraktion freute sich
über diese späte Einsicht, während Gabriela Schäfer von der SPD von partieller Amnesie befallen
schien: An einen Antrag der Linksfraktion konnte sie sich nicht mehr erinnern."
Zur Beratung über die Veröffentlichung der Richtlinie "Kosten der Unterkunft" im Sozialausschuss
schreibt die PDS: "Doch obwohl sie für tausende ALG-II-BezieherInnen ein wichtiges Dokument ist, wurde
sie bisher nicht veröffentlicht, nur auf Antrag wurde Akteneinsicht gewährt. Für die Linke.PDS ein
Akt mangelnder Transparenz und BürgerInnennähe. Die Linksfraktion hatte dies in einer Anfrage kritisiert.
Auf der gestrigen Sitzung des Sozialausschusses gab die Sozialdezernentin zähneknirschend bekannt, dass die
Richtlinie in Kürze nun doch im Internet veröffentlicht wird." Die Pressemitteilung im Wortlaut.
23.08.06, 11.00 Uhr
StudiengebührengegnerInnen treffen sich in der Freien Uni:
Landesweites Sommercamp & Gebührenboykott-Kampagne
Die Freie Uni Bochum schreibt: "Auch in den Semesterferien kommen die Proteste gegen Studiengebühren
und eine Privatisierung der Universitäten nicht zur Ruhe. In Bochum werden gerade die letzten Vorbereitungen
für das NRW-weite Protest-Sommercamp getroffen, das am Donnerstag rund um die Freie Uni Bochum beginnt. Auch
Besuch aus anderen Bundesländern hat sich angekündigt: Studierendengruppen aus dem ganzen Bundesgebiet
wollen das Camp für ein Vernetzungstreffen nutzen, um eine bundesweite Gebührenboykott-Kampagne zu planen.
Das 'Summercamp of Resistance' findet vom Donnerstag, den 24.08., bis zum 29.08. statt. Eingeladen haben die aktiven
Bochumer Studierenden, nachdem ein landesweites Protest-Koordinationstreffen die Freie Universität als Ort
vorgeschlagen hatte." >>>weiter.
22.08.06, 13.00 Uhr
Infos für Erstsemester
Seit dem 14. August laufen die Einschreibungen zum Wintersemester an der Ruhr-Uni. Um einen Überblick über
die Ruhr-Uni, den AStA und das Studierendenleben im allgemeinen zu geben, hat der AStA eine Informationsbroschüre
für Erstsemester herausgegeben. In der Broschüre ist viel Wissenswertes über den AStA und seine
Aufgabengebiete, sowie über politische und kulturelle Veranstaltungen an der Uni und in der Stadt zu erfahren.
Die Broschüre als pdf-Datei (2,6 MB).
22.08.06, 12.00 Uhr
Soziale Liste: Bochum-Pass bisher ungenügend bekannt
Nur knapp 2.000 Bochumer Haushalte haben 2005 und 2006 einen Bochum Pass (Vergünstigungsausweis) erhalten.
Diese Mitteilung machte jetzt die Verwaltung auf Anfrage der Sozialen Liste Bochum. "Potenziell könnten
rund 26.000 Bedarfsgemeinschaften zuzüglich einer nicht bekannten Anzahl von Personen mit geringem Einkommen
den Vergünstigungsausweis erhalten", heißt es in der Mitteilung weiter. Auch die Regelungen zu
den Schulbüchern für ALG II EmpfängerInnen und die Möglichkeiten, das Schul-Mittagessen in
"begründeten Einzelfällen" zu bezuschussen oder zu übernehmen, sind nur ungenügend
bekannt.
Die Soziale Liste Bochum bietet am Mittwoch, 23. 8., um 15.00 Uhr am Husemannplatz eine Sozialberatung mit Rechtsanwalt
Hartmut Moyzio an und will damit "Hilfe geben und Mut machen".
21.08.06, 23.00 Uhr
Montagsdemo
Der "Aktionskreis Bochumer Montagsdemo" hat heute daran erinnert, dass es vor zwei Jahren ernst zu nehmende
große Montagsdemonstrationen auch in Bochum gab: "Vor zwei Jahren, genau am 16.8.2004, fand in Bochum
die erste Montagsdemo mit ca. 1000 TeilnehmerInnen statt." Näheres.
21.08.06, 14.00 Uhr
ARGE-Probleme von SPD und Grünen
Mit einem Dringlichkeitsbeschluss wollen SPD und Grüne auf der morgigen Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
verhindern, dass die für die Arbeitslosenverwaltung zuständige ARGE wie im letzten Jahr Millionen Beträge
zurück gibt, weil sie unfähig ist, die Gelder sinnvoll einzusetzen. Im vergangenen Jahr hatte die Bochumer
ARGE 24 Millionen Euro zurückgegeben, die für Arbeitsmarkt-Maßnahmen in Bochum vorgesehen waren.
Für SPD und Grüne rächt sich nun, dass sie bei der Besetzung der Führung der ARGE mehr darauf
geachtet haben, wen man in der Stadtverwaltung los werden will, statt eine kompetente Leitung für diese Einrichtung
zu suchen, deren Entscheidungen für Tausende Betroffene existenzielle Bedeutung hat. SPD und Grüne fordern:
"Der Sozial- und Gesundheitsausschuss erwartet von der ARGE Bochum und der Agentur für Arbeit Bochum,
daß alle Anstrengungen unternommen werden, um weitere Möglichkeiten der Förderung von Beschäftigung
und Qualifizierung für ALG II-BezieherInnen in Bochum zu schaffen und somit auch die jetzt noch nicht gebundenen
EGT-Mittel sinnvoll zu verwenden. Der Sozial- und Gesundheitsausschuss spricht sich in der jetzigen Arbeitsmarktsituation
für die Ausweitung von öffentlich geförderter Beschäftigung in großem Umfang aus."
Ganz nebenbei fordern SPD und Grüne in dem Antrag auch noch die Erhöhung der Mehraufwandsentschädigung
für Arbeitsgelegenheiten (1-Euro-Jobs) von 1,20 Euro pro Stunde auf 1,50 Euro. Als die PDS-Fraktion dies vor einem Jahr forderte,
wurde das noch einstimmig abgelehnt.
21.08.06, 12.00 Uhr
Protestkomitee bringt Studiengebühren-Entwurf an die Öffentlichkeit:
Das Urteil: unsozial- rassistisch- unverbesserbar!
Vier Wochen vor der möglichen Studiengebühren-Entscheidung des Senats der Ruhr-Uni ist jetzt der Entwurf einer Gebührensatzung bekannt geworden. „Was die Uni-Verwaltung da vorlegt, kann man nur als eine Katastrophe
für die Ruhr-Uni, ihre Angehörigen und die Bildungsgerechtigkeit bezeichenen“, bewertet Katharina Teiting
vom Bochumer Protestkomitee gegen Studiengebühren den Entwurf. Der Entwurf sei „unsozial, rassistisch und
unverbesserbar“.
Die Uni-Verwaltung schlägt vor, ab Sommersemester 2007 den Studiengebühren-Höchstbetrag zu erheben,
den die schwarz-gelbe Landesregierung überhaupt erlaubt: 500 Euro pro Semester, also 1000 Euro pro Jahr zusätzlich
zum bisherigen Sozialbeitrag. Zusammen mit den erwarteten Steigerungen des Sozialbeitrages sind das fast 100 Euro
pro Monat mehr. „Der BaföG-Höchstsatz beträgt 585 Euro monatlich, von dem die Miete, Lebensmittel
und teures Lernmaterial bezahlt werden müssen. Weil nur ein geringer Prozentsatz der Studierenden die staatliche
Förderung überhaupt bekommt, müssen viele sogar faktisch mit noch weniger Geld auskommen“, sagt
Jan Dreyer von der Freien Uni Bochum. „Da kann man sich an einer Hand abzählen, was fast 100 Euro pro Monat
weniger bedeuten: Häufig genug den Abbruch des Studiums. Das ist eine bildungspolitische Katastrophe für
Bochum!" >>>weiter
20.08.06, 08.00 Uhr
Gedenkmaßnahme
Die "Datenantifa" hat am gestrigen Samstag, der von den Nazis als Gedenktag an Rudolf Heß gefeiert
wurde, u. a. die Webseite "freiheit-wattenscheid.de" der Wattenscheider Nazis gehackt. So sieht die Seite jetzt aus.
Insgesamt wurden 38 Nazi-Seiten vom Netz genommen, die über den Nazi-Server netzspeicher24.de liefen.
19.08.06, 19.00 Uhr
Sonntag, 20.08, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo
(98.5 Radio Bochum):
Der aktuelle Nahost-Konflikt und Bike For Peace 2006
Am Sonntag, den 20.08., läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im
"Unabhängigen Radio Bochum", Urbo. Dieses Mal gibt es zum einen ein Interview
mit einem Mitglied des Bochumer Friedensplenums zu den Ursachen des aktuellen Nahost-Konfiktes, zum anderen eine
Reportage über die Europäische
Friedensradfahrt (Bike For Peace). Das Team von Radio
Friedensplenum fuhr die Etappe von Essen nach Hamm (am 27. Juli) mit und interviewte sowohl OrganisatorInnen als
auch TeilnehmerInnen dieser Tour. Diese Friedensradfahrt begann am 14. Juli in Paris und wird am 1. September in
Moskau mit einem Friedensfest zum Antikriegstag zu Ende gehen. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von
98,5 Radio Bochum.
18.08.06,23.00 Uhr
Lautstarker Protest: Not Welcome Mr. Rüttgers!
Ministerpräsidenten haben es nicht leicht in Bochum. Auf seiner Städtetour wollte Jürgen Rüttgers
sich heute ins goldene Buch der Stadt eintragen, die Volkshochschule besichtigen und den Firmen im privatisierten
Uni-Gebäude MB einen Besuch abstatten. Obwohl der Besuch erst kurzfristig bekannt geworden ist, haben Studierende
aus dem Umfeld der Freien Uni lautstarken Protest
organisiert - der jetzt nach Polizeiangaben kriminalisiert werden soll.
"Dass ausgerechnet Rüttgers in Bochum als Ehrengast empfangen werden soll, obwohl er mitverantwortlich
ist für einen katastrophalen Bildungs- und Sozialabbau in NRW, das ist eine Provokation", so das Protestkomitee
'gegen Studiengebühren'. Die spektakulärste Aktion während der Proteste: Trotz massenweiser Präsenz
der Bereitschaftspolizei und Staatsschutzbeamten in zivil sind mehrere AktivistInnen auf den Balkon des inzwischen
privatisierten Uni-Gebäudes MB gelangt und haben dort gut sichtbar große Transparente mit der Aufschrift
"Not Welcome - Rüttgers ist Rückschritt" und "Hochschulunfreiheitsgesetz und Studiengebühren
stoppen" entrollt. weiter im Text. Bilder vom Tage
18.08.06,20.00 Uhr
Unabhängige Sozialberatung mahnt Beschluss an
Richtige Absicht verläuft im Sande
Die Unabhängige Sozialberatung hat in einem Brief daran erinnert, dass der Sozialausschuss der Stadt die Verwaltung
vor einem Vierteljahr beauftragt hat, sich um eine Beratungsstelle für Leistungsbeziehende von Arbeitslosengeld
II und Sozialhilfe in Bochum zu kümmern. Die Unanabhängige Sozialberatung schreibt in ihre Pressemitteilung
zu dem Thema: "Wir befürchten, dass auch diese im Grunde genommen richtige Absicht im Sande verläuft
und wenden uns deshalb an den Sozialausschuss, die Gewerkschaften und andere Betroffenenvertretungen und Verbände
mit einer Stellungnahme.
Dieser Beschluss des Sozialausschusses findet seine Begründung in der Tatsache, dass das Fürsorgerecht
heute so kompliziert ist wie nie zuvor und zudem einem ständigen Wandel unterliegt. Die ARGEn befinden sich
nach bald 20 Monaten immer noch in der Aufbauphase. Das Personal von inzwischen mehr als 400 Mitarbeitenden reicht
nicht aus, den immensen Arbeitsanfall zu leisten. [...] Leidtragende sind letztendlich die Betroffenen, die häufig
nicht mit der nötigen Achtung behandelt werden, gelegentlich monatelang nicht die zustehenden Leistungen erhalten,
in einzelnen Fällen sogar ohne Begründung von jetzt auf gleich ganz ohne Geld dastehen." Der Brief,
die Stellungnahme, die Pressemitteilung.
18.08.06,11.00 Uhr
Aktuelle Änderung: Naziaufmarsch verschoben!
Der für den morgigen Samstag angemeldete Naziaufmarsch gegen
den Bundeswehreinsatz im Libanon findet nicht statt. In dem für solche versammlungsrechtlich relevanten Anlässe
üblichen "Kooperationsgespräch" haben sich Polizei und Nazis am heutigen Vormittag darauf verständigt,
dass die Nazis erst eine Woche später demonstrieren dürfen.
18.08.06,10.00 Uhr
Noch ein Naziaufmarsch
Am Samstag, dem 19.8., haben "freie Nationalisten" um 14.00 Uhr eine Demo gegen den Bundeswehreinsatz
im Libanon angemeldet. Wahrscheinlich gibt es eine Aufgabenteilung mit der NPD, der es offensichtlich peinlich
ist, wie wenige Menschen ihren Demo-Aufrufen der letzten Tage gefolgt waren.
18.08.06,10.00 Uhr
Mindestlohn
WASG und Linkspartei.PDS unterstreichen ihre Forderung nach einem Mindestlohn von 8 € pro Stunde am Samstag, 19.8.
in der Zeit von 11 - 14 Uhr mit einem Infostand auf dem Husemannplatz. Nach Ansicht der Linken ist es "höchste
Zeit, dass sich etwas ändert. Bereits jedes fünfte Kind in NRW lebt in Armut. Immer größere
Teile der Bevölkerung beziehen - trotz eines Fulltime-Jobs - ergänzend ALG II, auch in Bochum. Die Löhne
geraten zunehmend unter Druck, denn aus Angst vor Arbeitslosigkeit und gesellschaftlicher Ächtung sind viele
Menschen bereit, auch zu Dumpinglöhnen zu arbeiten. Doch die Friseurin, die 5,20 € verdient, der Wachmann,
der 4,50 € bekommt, das soll nach Willen der Linken bald der Vergangenheit angehören." Näheres.
18.08.06,10.00 Uhr
Ruhrkampf
Mit einem Informationsstand am Samstag, 19. 8., 10.30 - 12.30 Uhr auf dem Husemannplatz setzt die Soziale Liste
Bochum ihre Unterschriftensammlung für den Erhalt des Namens "Ruhr-Stadion" fort. Vor dem Herrenfußballspiel
der Profimannschaft des VfL Bochum gegen die Kicker eines Münchener Unternehmens wollen sogar einige Fans
vor dem Stadion gegen die Umbenennung demonstrieren.
18.08.06,09.00 Uhr
PDS-Fraktion kritisiert Ausgaben für geplante neue U 35 Haltestelle
Die geplante 3,6 Mio € teure Haltestelle der U 35 für das geplante Biomedizinzentrum zwischen Markstraße
und Uni wird von der PDS-Ratsfraktion kritisiert: "Die Linke.PDS-Fraktion hat sich bereits in der Bezirksvertretung
Süd gegen dieses teure Bauvorhaben ausgesprochen. Auch wenn ein Großteil der Kosten vom Land getragen
werden sollen, ist die Linksfraktion der Meinung, dass öffentliche Gelder nicht zum Fenster heraus geworfen
werden dürfen, weder städtische noch Landesmittel. Die Linke.PDS setzt sich sehrwohl für den Ausbau
und die Verbesserung des Personennahverkehrs ein. Dabei müssen aber Kosten und Nutzen in einem vernünftigen
Verhältnis stehen. Das sieht die Fraktion in diesem Fall nicht gewahrt. Der Fußweg vom Biomedizingelände
zur nächsten Haltestelle ist nach ihrer Auffassung durchaus nicht zu weit. Nach Einschätzung der Linksfraktion
sollte zunächst das Biomedizinzentrum gebaut und in Betrieb genommen werden. Wenn dann tatsächlich hunderte
Beschäftige dort arbeiten und ein großer Bedarf nach einer zusätzlichen Haltestelle entstehen sollte,
kann das Projekt noch einmal ins Auge gefasst werden. Doch zum derzeitigen Zeitpunkt fürchtet die Linke.PDS-Fraktion,
dass weitere Millionen in den Sand gesetzt werden." Die Pressemitteilung im Wortlaut.
18.08.06,09.00 Uhr
WDR, VfL, Stadtwerke
Einige LeserInnen waren gestern etwas verwundert, dass an dieser Stelle eine Meldung des WDR zur Subventionierung des VfL durch die
Stadionumbenennung zitiert wurde, die auf der aktuellen Webseite des WDR nicht zu finden war. Der WDR hat die Meldung
in der Tat kurz nach der Veröffentlichung auf bo-alternativ durch eine weichgespülte neue Mitteilung
ersetzt. Wer auf das Archiv der WDR-Webseite klickt, kann die zitierte Meldung dort weiterhin finden.
17.08.06,23.00 Uhr
Demo gegen die Landesregierung: Rüttgers zum Clement machen!
Wenn der ehemalige Ministerpräsident Clement nach Bochum
kam, war zumindest die BürgerInitiative gegen die DüBoDo schon da und sorgte für sichtbaren und
hörbaren Protest. Mit seinen extrem unsozialen Positionen schaffte Clement es sogar, sich auf der 1. Mai Kundgebung
des DGB in Bochum von etlichen hundert DemonstrantInnen lautstark auspfeifen zu lassen. (siehe Meldung v. 1.5. 2002). Clement-Nach-Nachfolger
Rüttgers kann am Freitag in die Fußstapfen von Clement treten. Das Protestkomitee gegen Studiengebühren
und die Freie Uni Bochum rufen zum Protest gegen die Politik des jetzigen Ministerpräsidenten auf. Ab 16.30
Uhr soll vor dem Rathaus gegen die unsoziale Politik der Landesregierung- nicht nur gegen Studiengebühren
- protestiert werden. Um 18.15 Uhr traut Rüttgers sich bis auf 100 Meter an die Freie Uni heran. Er besucht
zwei Firmen im MB-Gebäude der Ruhr-Uni. Hier soll ab 18.00 Uhr vor dem Haupteingang vom MB demonstriert werden.
17.08.06,11.00 Uhr
Stadtwerke bleiben ein kleines aber teures Rewirpowerchen
Der WDR berichtet in seinen Nachrichten, dass nun endgültig klar ist, dass es sich bei der Umbenennung des
Ruhrstadions ausschließlich um einen Deal von SPD/CDU-Seilschaften im Rat, bei den Stadtwerken und beim VfL
handelt, mit dem der Herren-Profi-Fussball aus öffentlichen Mitteln subventionieren werden soll. O-Ton WDR:
"Die Bochumer Stadtwerke wollen weiterhin nur örtlicher Anbieter von Energie bleiben. Ein Stadtwerke-Sprecher
sagte, die Überlegungen, bundesweit unter dem Namen „Rewirpower“ als Stromanbieter aufzutreten, seien verworfen
worden. Noch im Juni waren die Expansionspläne als Argument für die Umbenennung des Ruhrstadions in Rewirpower-Stadion
vorgetragen worden. Mit dem 7,5 Mio Euro teueren Stadionnamen wollten die städtischen Stadtwerke, ihr Bochumer
Produkt bundesweit bekannt machen. Der Rat hatte der Umbenennung zugestimmt, um dem VfL Bochum eine zusätzliche
Einnahme zu ermöglichen. Eine Studie hat nun ergeben, dass es unrentabel ist, den Bochumer Strom bundesweit
anzubieten. Die Stadtwerke wollen deshalb nun auf die bundesweite Vermarktung verzichten, aber trotzdem an der
teueren Stadionumbenennung festhalten. Noch vor den Herbstferien soll der Traditionsname Ruhrstadion durch Rewirpowerstadion
ersetzt werden."
17.08.06,07.00 Uhr
Donnerstag, 17. August, 19.00 Uhr Freie Uni, Querforum West:
Freie Uni: "Rüttgers rocken"
Die Freie Uni Bochum und das Protestkomitee
gegen Studiengebühren laden anlässlich des Besuches von Jürgen Rüttgers zu einem "Koordinierungstreffen
von Gruppen und Personen ein, welche die Möglichkeit nutzen wollen, dem Ministerpräsidenten ihre Ansichten
über die Politik der Landesregierung mitzuteilen." Rüttgers besucht am Freitag Bochum. Das Besuchsprogramm. Aus diesem Anlass findet ein Koordinationstreffen
am Donnerstag, 17.08, 19 Uhr im ehemaligen Querforum West der Ruhr-Uni Bochum statt. Hier befindet sich inzwischen
die Freie Uni Bochum, um die Proteste gegen Studiengebühren und die Entdemokratisierung der Hochschulen zu
organisieren. In der Einladung heißt es: "Wir wollen ihn gerne daran erinnern, dass es gerade seine
Partei und seine Landesregierung mitzuverantworten haben, dass der Kahlschlag im Sozial-, Gesundheits- und Bildungswesen
hierzulande immer weiter vorangetrieben wird. Wer daran interessiert ist, Rüttgers seine Meinung kundzutun,
komme einfach vorbei."
16.08.06,14.00 Uhr
Rüttgers in Bochum
Jürgen Rüttgers besucht am Freitag, 18. August, Bochum. Nach dem obligatorischen Besuch bei Ottilie Scholz
informiert sich Rüttgers ab ca. 17.30 Uhr über den "Schulabschluss Plus" in der Volkshochschule
in der Baarestraße. Danach geht es weiter zur Firma ReDis im Technologiezentrum an der Universitätsstraße.
Die Firma befasst sich mit Medizinprodukten. Es folgt ein Besuch im Institut für Mikrotherapie von Dietrich
Grönemeyer.
16.08.06,13.00 Uhr
Diskussion über das KPD-Verbot
Aus Anlass des 50. Jahrestags des KPD- Verbots fand am Montagabend im überfüllten Saal des "Königshofes"
eine Informations- und Diskussionsveranstaltung mit ZeitzeugInnen und PublizistInnen statt. Neben der persönlichen
Betroffenheit und Prägung durch zwei Jahre und drei Monate Gefängnishaft in einer Einzelzelle wies Zeitzeuge
Gerd Deumlich (Essen) auf die politischen Hintergründe des Verbots hin. "Es ging vor allem darum, den
Kurs der Remilitarisierung und der Restauration der alten Macht- und Besitzverhältnisse in der Bundesrepublik,
wie er von Adenauer betrieben wurde, durchzusetzen", so Deumlich. Klaus Kunold (Bochum) verbrachte ein Jahr
und drei Monate im Gefängnis, zeitweise zusammen mit Gerd Deumlich in der Bochumer Krümmede. Auch ihm
wurde vorgeworfen, mit der Verbreitung von Schriften und Flugblättern "die bestehende Ordnung in der
Bundesrepublik zu untergraben". Die Vorwürfe in den Gerichtsverfahren waren dabei immer gleich, erläuterte
Deumlich: "Rädelsführerschaft", "Geheimbündelei" und "Staatsgefährdung".
"Der Inhalt der Schriften von uns damals war auf die Erhaltung des Friedens, die Verhinderung der Atomrüstung
und den Erhalt der deutschen Einheit gerichtet. Dafür sind wir in den Knast gegangen". >>>weiter
16.08.06,13.00 Uhr
Neue Ausbildungsplätze für junge MigrantInnen
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: "Die Bundesagentur für
Arbeit hat am Dienstag in Nürnberg ein neues Ausbildungsplatzprogramm speziell für jugendliche Migranten
verkündet. DGB-Vorsitzende Michael Hermund begrüßt, dass die Bundesagentur damit einen Vorschlag
des DGB aufgegriffen hat. Hermund hatte im Juli gefordert, insbesondere für 'Altbewerber', die schon in den
Vorjahren keinen Ausbildungsplatz bekommen haben, 200 außerbetriebliche Ausbildungsangebote in Bochum bereit
zu stellen. Der DGB sieht das Sofortprogramm als ersten Schritt zu einer Lösung der Ausbildungsplatzkrise,
dem weitere betriebliche und außerbetriebliche Maßnahmen auch für andere Personengruppen folgen
müssen." Die Presseerklärung des
DGB im Wortlaut.
15.08.06,23.00 Uhr
Anne-Frank-Kultur-Wochen 2006 - Programm für Schulen vom 23.10. bis 23.11.
Wir sind wieder wer ! Wer sind wir denn ?
Das Kinder- & Jugendtheater im Kultur-Magazin schreibt: "Seit der WM hat dieses Land ein neues, positives
Lebensgefühl und Image. Zumindest in den Medien. Trotzdem sind die Ultra-Rechten & neuen Nationalisten
weiter auf dem Vormarsch, scheinbar weniger millitant, scheinbar weniger aggressiv, aber dennoch nicht weniger
gefährlich, eben nur populistischer. Noch steht BRD für Einigkeit, Recht und Freiheit! Einigkeit als
Solidarität aller Menschen, die hier zusammen leben wollen! Recht, vor dem alle hier lebenden Menschen gleich
sind! Freiheit, die da aufhört, wo die Freiheit des Andersdenkenden beginnt!
Damit das so bleibt, ist es weiterhin wichtig, schon Kindern und Jugendlichen die Werte Gewaltfreiheit, Toleranz,
Akzeptanz und einen empatischen und nachvollziehbaren Zugang zu der Zeit zu vermitteln, in der Einigkeit, Recht
und Freiheit mit Stiefeln getreten wurden." Mehr Informationen dazu.
15.08.06,23.00 Uhr
Kindheit in Kuba
Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, dem 16.8., 19.30 Uhr, im Bahnhof Langendreer ein: "Die
Lebensrealität von Kindern in lateinamerikanischen Ländern ist ein Schwerpunkt in diesem Sommer im Bahnhof
Langendreer. Nachdem vor den Ferien Filme des renommierten Autors Gordian Troeller zu Mittelamerika gezeigt wurden,
geht es am 16.8. um Kuba. Der AK Lateinamerika zeigt „Gut versorgt im Mangel“ , ebenfalls von Troeller aus der
Reihe „Kinder der Welt“. Nach dem ca. halbstündigen Film wird auch die gegenwärtige Situation durch aktuelle
Informationen zu familiären Strukturen ebenso wie zum weltweit, selbst von Gegnern Kubas, als Errungenschaft
anerkannte kubanische Bildungssystem zugänglich gemacht. Insgesamt also ein guter Ausgangspunkt für Diskussionen!"
14.08.06,23.00 Uhr
Betriebsrat zur Zukunft von Opel und General Motors
Zum Stand der Verhandlungen um Delta II
Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender der Werke in Bochum, hat in einem Brief an die KollegInnen zur Zukunft
von Opel und GM Stellung genommen: “In den letzten Wochen und während der Werksferien ist die Sicherheit für
unsere Standorte nicht größer geworden. Einerseits lobt GM-Europapräsident C. P. Forster das Bochumer
Werk und sichert den Erhalt der Produktion zu. Gleichzeitig stellen andere GM-Manager alle europäischen GM-Werke
in Frage und verunsichern weiterhin die Belegschaften. Vor wenigen Wochen hat GM die Schließung des Werkes
Azambuja in Portugal bekannt gegeben. Mit dieser Schließung hat GM in Europa eine neue Qualität in ihrer
Politik eingeläutet. Die Schließung ist der Einstieg in ein umfangreiches Szenario des langen Marsches
von Westeuropa nach Osten. Nach Berechnungen der Gewerkschaften sind durch diese
Politik bis 2015 ca. 30.000 Arbeitsplätzen in 3-6 europäischen Werken bedroht.” >>>weiterlesen
14.08.06,11.00 Uhr
PDS/Linksfraktion fragt nach möglichen Folgen des geplanten
LEG-Verkaufs
Wem gehört demnächst die Jahrhunderthalle?
Die Landesregierung will die Landesentwicklungsgesellschaft NRW (LEG)
privatisieren. Das würde u.a. den Verkauf von mehr als 1.300 Wohnungen allein in Bochum bedeuten. Hiergegen
ist eine Volksinitiative gestartetet worden. Siehe Meldung v. 22.7.2006. Linkspartei und WASG unterstützen
diese Initiative. Die Linke.PDS-Ratsfraktion möchte nun von der Stadtverwaltung wissen, in welcher Weise Bochum
von dem Verkauf betroffen wäre. In seiner Anfrage zur morgigen Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Grundstücke erkundigt sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion für das mögliche Ausmaß und
Auswirkungen des geplanten LEG Verkaufs auf den Wohnungsmarkt. Ferner will er wissen, welche öffentliche Gewerbegrundstücke
(z.B. Innenstat West) und Gebäude (z.B. Jahrhunderthalle) betroffen sind. Er fragt damit: "Wem gehört
demnächst die Jahrhunderthalle?" Die Pressemitteilung der Linksfraktion
und die Anfrage im Wortlaut.
11.08.06,23.00 Uhr
Der VfL Bochum kann im Ruhr-Stadion nicht mehr absteigen!
Der VfL Bochum veröffentlichte heute eine Mitteilung, dass er "einen
Vertrag mit der Stadtwerke Bochum GmbH über das Benennungsrecht am Ruhrstadion abschließen" wird.
Weiter heißt es: "Das 1979 erbaute Ruhrstadion wird in den nächsten Monaten Zug um Zug mit einer
neuen Beschilderung versehen. Um die Tradition des VfL Bochum besonders zu würdigen, wurde vereinbart, den
größten Teil der Hinweisschilder und Beschriftungen in Blau und Weiß zu halten." Bei diesem
Deal fließen 7,5 Mil. Euro an den VfL. Die Stadtwerke GmbH gehört zu 100 Prozent der Stadt Bochum. Faktisch
handelt es sich also um eine öffentliche Subventionierung des Fussballvereins. Entweder muss die Stadt nun
auf die 7,5 Mil. Euro als Einnahme verzichten oder das Geld wird über Preiserhöhungen bei Strom, Wasser
und Gas reingeholt.
Bei der Zustimmung des Stadtrates zur Umbenennung des Stadions hatte die SPD den Koalitionsvertrag mit den Grünen gebrochen
und gemeinsam mit der CDU die Grünen überstimmt. Im Koalitionsvertrag hatte die SPD unterschrieben: "Alle
Entscheidungen im Rat und den Ausschüssen werden gemeinsam getroffen, sofern die Koalitionsvereinbarung keine
andere Regelung enthält."
10.08.06,23.00 Uhr
Nazis hinter Gittern
Fünfzehn Nazis sind heute dem erneuten Aufruf der NPD zu einer Demonstration im Zusammenhang mit dem Krieg
im Nahen Osten gefolgt. Die Polizei hatte Sperrgitter (Foto) auf dem Husemannplatz aufgestellt, um die Nazis von
den mehr als 70 GegendemonstratInnen - und damit auch von den PassantInnen zu trennen. Der Versuch der Nazis, unter
Polizeischutz ein paar Flugblätter zu verteilen, wurde von einigen AktivistInnen der Freien Uni zu einer gelungenen
Demonstration umfunktioniert. Sie hatten Müllsäcke mitgebracht, in die PassantInnen die zusammengeknüllten
Zettel entsorgen konnten.
10.08.06,15.00 Uhr
Bilanz des Kalten Krieges in Bochum und Wattenscheid:
55 BürgerInnen mussten für 44 Jahre ins Gefängnis
In einer Pressemitteilung der Bochumer Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, des RuhrEcho
Verlages, der Sozialen Liste und der DKP wird an eine Veranstaltung am kommenden Montag aus Anlass des 50. Jahrestags des KPD- Verbots erinnert: "Im Zusammenhang mit dem sogenannten Kalten Krieg und dem KPD-Verbot
vor 50 Jahren wurden auch in Bochum und Wattenscheid zahlreiche BürgerInnen vor Gericht gestellt, verurteilt
und ins Gefängnis geworfen. Eine erstmals zusammengestellte unvollständige Erfassung von Gerichtsurteilen
ergibt für die beiden Ruhrgebietsstädte die Verurteilung von 55 BürgerInnen, meist wegen "Staatsgefährdung",
weil diese Flugblätter, Zeitungen oder Schriften verteilt hatten, die sich mit dem Frieden, der Verhinderung
der Atomrüstung und der "deutschen Frage" auseinandersetzten. Die Zusammenstellung ergibt bei 55
Personen, meist KommunistInnen, oder die, die man dafür hielt, eine Gesamtstrafe von 44 Jahren und 8 Monaten.
Im Durchschnitt wurden die Verurteilten mit 9, 8 Monaten Gefängnis bestraft. Diese Gesinnungsjustiz der Adenauer-Ära,
die erst im Zuge der politischen Veränderungen Ende der 1960er Jahre beendet wurde, ist bis heute nicht aufgearbeitet.
Es erfolgte keine Rehabilitierung und Entschädigung." Die Veranstaltung findet statt: Montag, 14. August,
19.00 Uhr, "Königshof", Hermannshöhe 5.
10.08.06,15.00 Uhr
WASG und Linkspartei.PDS sammeln Unterschriften gegen Wohnungsdeal
WASG
und Linkspartei.PDS schreiben: "Die Landesregierung plant das landeseigene Wohnungsunternehmen LEG mit
über 100.000 Wohnungen zu verkaufen. Wie viele Wohnungen in Bochum betroffen wären, ist noch nicht sicher,
allerdings gehören der LEG-Tochter Ruhr-Lippe allein in Bochum 1.300 Wohnungen. Wohin die Privatisierung von
Wohnungsbeständen führt, haben die letzten Jahre gezeigt: Den Investoren geht es vor allem um Gewinnmaximierung.
Auf der Strecke bleiben Instandhaltungen/Sanierungen, gewachsene Wohn-/Sozialstrukturen und zahlreiche Arbeitsplätze.
Dagegen hat sich ein breites Bündnis gebildet und eine Volksinitiative wurde gestartet. WASG und Linkspartei.PDS
Bochum beteiligen sich an diesem Bündnis. Als ersten Schritt informieren sie am Samstag, 12.8., von 11 - 14
Uhr vor der Drehscheibe über die drohenden Folgen des Verkaufs und sammeln Unterschriften für die Volksinitiative."
10.08.06,09.00 Uhr
Erneuter Nazi-Aufmarsch
Die Nazis haben für den heutigen Donnerstag, ab 17.00 Uhr erneut einen Aufmarsch auf dem Husemannplatz angekündigt.
Die Antifa-Gruppen der Stadt rufen dazu auf, erneut dafür zu sorgen, dass der Anblick dieser Nazis der Bevölkerung
erspart bleibt.
09.08.06, 19.00 Uhr
Gegen Studiengebühren: Summercamp of Resistance
Die Freie Uni Bochum lädt die
StudiengebührengegnerInnen der ganzen Republik vom 24. bis 29. August zu einem Sommercamp ein. In der Einladung
heißt es: "Gerade weil an immer mehr Unis in NRW Studiengebühren beschlossene Sache zu sein scheinen,
heißt es jetzt nicht nachzulassen, sondern den Druck auf die Landesregierung und die Senate aufrechtzuerhalten.
Die Taktik der SenatorInnen und RektorInnen Studiengebühren zum Teil in Nacht und Nebel Aktionen durchzudrücken
und darauf zu hoffen, dass die Proteste im nächsten Semester nachlassen, wird nicht aufgehen. Denn wir nutzen
die Semesterferien konstruktiv; wir tauschen uns aus, bilden uns weiter und treiben die landes- und bundesweite
Vernetzung voran." Das vorläufige Programm.
09.08.06, 14.00 Uhr
AStA der Ruhr-Uni: NPD hetzt in der Bochumer Innenstadt gegen Israel
Der AStA der Ruhr-Uni nimmt in einer Presseerklärung Stellung zum gestrigen NPD-Aufmarsch auf dem Husemannplatz
anlässlich des aktuellen Krieges im Libanon. Jonas Spiegel, AStA-Referent für Öffentlichkeitsarbeit
erklärt hierzu: "Die NPD ließ von Anfang an keinen Zweifel an ihrer klaren antisemitischen Ausrichtung.
So läuteten die Neonazis ihre Kundgebung mit Sprechchören wie 'Antisemiten kann man nicht verbieten'
ein. Dass es den AktivistInnen keineswegs um Frieden, sondern um ihren blanken Hass gegenüber Israel und den
Juden geht, ist dabei offensichtlich", so Spiegel weiter. "Für die Bochumer Studierenden ist es
daher selbstverständlich, sie nicht ungehindert agieren zu lassen. Abgeschottet von etwa einhundert GegendemonstrantInnen
konnten die knapp 20 NPDler ihre antisemitischen Inhalte nicht ungestört unter die wenigen PassantInnen bringen.
Parolen wie 'Kindermörder Israel' gingen unter dem Protest der NazigegnerInnen unter, die sich ihrerseits
lautstark gegen Antisemitismus stark machten. Immer wieder kam es zu Provokationen seitens der Neonazis, die versuchten
Flugblätter an PassantInnen zu verteilen. Hierbei gingen sie mehrfach aggressiv gegen GegendemonstrantInnen
vor und griffen diese zum Teil tätlich an. So wurde eine Gegendemonstrantin von einem Ordner der neonazistischen
Kundgebung attackiert und geschlagen. Die mit einem überdimensionierten Aufgebot anwesende Polizei griff hier
jedoch nicht ein, stattdessen wurde das Opfer von zwei Polizeibeamten abgeführt." >>>weiter.
09.08.06, 13.00 Uhr
Dokumentarfilm in der entflammBar:
“Rajasthan by the Roadside” von Daniel Burkholz
Immer freitags lädt die entflammBar ins Soziale Zentrum. Am kommenden Freitag, 11.08., zeigt die KERZNER Family
den Dokumentarfilm: “Rajasthan by the Roadside” von Daniel Burkholz. Der Dokumentarfilm ist in Rajasthan, einem Wüstenstaat
im Nordwesten Indiens, nahe der pakistanischen Grenze gedreht. Rajasthan ist einer der ärmsten Bundesstaaten
Indiens. 80 Prozent der Bevölkerung leben auf dem Land in kleinen Dörfern und versuchen unter den schwierigen
Umweltbedingungen ein Auskommen zu finden. Der Film nimmt die Zuschauerin und den Zuschauer mit in eine Welt, die
stark von traditionellen Werten geprägt ist. Er zeigt das Spannungsverhältnis von Tradition und Wandel,
die Lebensverhältnisse der Menschen und berücksichtigt dabei besonders die Situation der Frauen.
09.08.06, 13.00 Uhr
Globalisierung und Krieg
Die VVN-BdA trifft sich am Freitag, den 11. August um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Zur
Altstadt", Brückstr. 20 zu einer Versammlung, um über die Vorbereitungen anlässlich des 60jährigen
Bestehens der VVN-BdA zu beraten. Anschl. referiert Wolfgang Dominik über "Globalisierung und Krieg,
zwei Seiten derselben Medaille"
09.08.06, 13.00 Uhr
Die Trienale startet mit einer Elitenbeschimpfung
Umsonst und draußen wird am 19. August "rund um die Bochumer Jahrhunderthalle mit vielen Stars des Festivals,
Kabarett, Live-Musik, Kinder-Aktionen und Gesprächen unter Pappeln" - so eine Pressemitteilung der VeranstalterInnen
- die diesjährige Trienale eröffnet.Versprochen wird außerdem: "Johano Strasser stellt mit
seinem Monolog Elitenbeschimpfung schonungslos die Selbstzufriedenheit unserer 'Eliten' bloß. Wiglaf Droste
und das Spardosen-Terzett präsentieren witzige und intelligente deutsche Songs."
08.08.06, 22.00
Uhr
Nazi-Mini-Demo
Ein Dutzend Nazis (Foto) war heute dem Aufruf der NPD gefolgt
und demonstrierte auf dem Husemannplatz mit Tapeziertisch und Transparent gegen Israel und die USA. Mehr als 50
Menschen umstellten das Nazi-Häuflein. Ein großes Polizeiaufgebot füllte den Husemannplatz. Die
Nazis konnten weder Flugblätter verteilen noch in Kontakt mit den PassantInnen kommen. Die Polizei verhielt
sich zivilisiert. Es kam zu keinen ernsthaften Zwischenfällen. Am Donnerstag, 10.8., wollen die Nazis erneut
um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz versuchen, eine Kundgebung durchzuführen.
08.08.06, 15.00 Uhr
Das Wohnprojekt Gerthe feiert am Samstag Geburtstag!
Seit 23 Jahre gibt es das Wohnprojekt Gerthe in der Gewerkenstr. 12. Die Einladung zur Geburtstagsfeier
verspricht: "Das wollen wir am 12.08. ausgelassen bis zum nächsten Morgen feiern mit euch und euren FreundInnen
einen Tag und eine Nacht voller Saus und Braus mit Blumen und Girlanden, Sonne und Sternen, Frauen, Männern,
Kindern, Hunden und Katzen... Wir bieten euch Raum für die wildeste Tänze, den größten Durst
und den heftigsten Hunger. Es gibt Live Musik und Shows der verschiedensten Art. Für Kinderspaß ist
gesorgt, mitzubringen sind gute Laune, viele Freunde und ein freundliches Gesicht. Wir freuen uns auf euch!"
08.08.06, 10.00 Uhr
Nazi-Aufmarsch
Auch wenn die Nazis auf ihren lokalen Webseiten nicht dafür werben, ist davon auszugehen, dass sie am heutigen
Dienstag um 17.00 Uhr versuchen werden, am Husemann-Platz eine Kundgebung gegen den Krieg im Libanon durchzuführen.
08.08.06, 10.00 Uhr
Ladenlokal zu vermieten
Das Ladenlokal im Vorderhaus des Sozialen Zentrums, Rottstr. 31, steht leer. Das Objekt ist 70 qm groß. Verhandlungsbasis
ist eine Kaltmiete von 5 Euro/qm. Kontakt: ladenlokal@soziales-zentrum.info
08.08.06, 10.00 Uhr
Fahrplanauskunft über das Handy
Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) schreibt in einer Pressemitteilung:
"Immer mehr Kunden nutzen die Handyauskunft des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR). Innerhalb weniger Monate
haben sich die Zugriffszahlen auf den mobilen Handyservice mehr als verdreifacht. Wer unterwegs wissen möchte,
wie er am besten mit Bus und Bahn weiterkommt, kann dafür bequem sein Handy verwenden. Man erreicht die WAP-Fahrplanauskunft
des VRR unter http://wap.vrr.de. Unter dieser Adresse erhält man schnell und bequem seine individuellen Fahrtverbindungen.
[...] Der nächste anstehende Schritt ist die Integration der so genannten Echtzeitdaten: In absehbarer Zeit
werden die im Internet unter www.vrr.de bereits integrierten tatsächlichen Abfahrtszeiten der DB-Züge
auch in der Handyauskunft mit angezeigt werden."
07.08.06, 17.00 Uhr
Nazi-Aufmärsche
Die NPD hat für Dienstag, 8.8. und Donnerstag, 10.8. um 17.00 Uhr auf dem Husemannplatz Kundgebungen gegen
den Krieg im Libanon angekündigt.
07.08.06, 14.00 Uhr
Bochumer Bündnis gegen den Verkauf der LEG-Wohnungen
Auch in Bochum hat sich nun ein Bündnis zur Unterstützung der Volksinitiative gegen den Verkauf der Landesentwicklungsgesellschaft
(LEG) NRW gegründet. Das lokale Bündnis möchte die Kampagne zur Volksinitiative mit "Infoständen,
Veranstaltungen und ungewöhnlichen Aktionsformen unterstützen". Beteiligt sind: Mieterverein, DGB,
Bündnis'90 / Die Grünen, VdK, Bahnhof Langendreer, Linkspartei, Sozialforum, WASG und ver.di. Die Volksinitiative
„Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze“ richtet sich gegen den von der schwarz-gelben Landesregierung geplanten
Verkauf der LEG. (Siehe Meldung
v. 22.7.06) Anlass der Volksinitiative ist die Koalitionsvereinbarung
der CDU/FDP-Landesregierung, die Wohnungen der LEG zu verkaufen und die Kündigungssperrfrist abzuschaffen.
Es geht um die zu erwartenden Auswirkungen der erklärten Politik „Privat vor Staat“ - auf den Wohnungsmarkt
sowie um die Beschäftigungsverhältnisse in den Wohnungsgesellschaften und in den lokalen Handwerks- und
Dienstleistungsunternehmen. Der Verkauf der LEG-Wohnung an einen internationalen Immobilienfond, der erheblich
mehr Gewinne sehen will als traditionelle Wohnungsunternehmen birgt einige Probleme. Die Folgen wären u.a.
Mieterhöhungen, Druck zum Kauf der eigenen Wohnungen, schlechter Service durch den Abbau von Angestellten.
Die Deutsche Annington hat heute erneut ihr Interesse bekräftig, die LEG Wohnungen zu kaufen.
04.08.06, 16.00 Uhr
61. Jahrestag der atomaren Bombardierung von Hiroshima
Das Bochumer Friedensplenum fordert aus Anlass des 61. Jahrestages der Atom-Bombardierung Hiroshimas den sofortigen
Abzug aller Atomsprengköpfe aus Deutschland. Nur gut 100 km von Bochum entfernt lagern in Büchel in der
Eifel immer noch amerikanischen Atomwaffen. Das Friedensplenum erinnert auch daran, dass die Bundesrepublik gegen
den Geist des Nichtverbreitungsvertrages von Atomwaffen in Garching bei München einen Forschungsreaktor mit
hoch angereichertem und damit waffenfähigem Uran in Betrieb genommen hat.
In Artikel 2 des Nichtverbreitungsvertrages verpflichteten sich die Staaten, die nicht im Besitz der Atomwaffen
sind, weder Kernwaffen noch sonstige Kernsprengkörper oder die Verfügungsgewalt darüber anzunehmen.
Ferner haben sich die fünf damaligen Besitzerstaaten, gleichzeitig auch die ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat
der Vereinten Nationen in Artikel 6 verpflichtet, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame
Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung.
Das Friedensplenum erklärt dazu: „Dieser Verpflichtung sind die Atommächte nie ernsthaft nachgekommen.
Dies ist ein Grund, warum sie weitere Länder nicht glaubhaft zur Einhaltung des Vertrages zwingen können.“
04.08.06, 16.00 Uhr
AKAFÖ: Mitarbeiter von Remondis verhindern Müllbeseitigung
Willkür statt Service
Das Bochumer Studierendenwerk AKAFÖ schreibt: "Die
Wohnheimbetreiber Bochums - die privaten Anbieter und das AKAFÖ - treffen sich unregelmäßig bei
einen Round-Table-Gespräch, um gemeinsam die Situation der Studierenden in den Wohnheim zu besprechen und
auf aktuelle Ereignisse schnell und effektiv reagieren zu können. Von allen beteiligten Stellen wurde beim
letzen Treffen einmütig Gesprächsbedarf in Sachen 'Müllentsorgung durch die Firma Remondis' formuliert.
Die Situation ist in den meisten Wohnheimen mittlerweile nicht mehr tragbar. Seit vielen Monaten werden viele der
gelben Container nicht mehr geleert und mit Aufklebern mit der Aufschrift 'Fehlbefüllung' versehen. Und dies,
obwohl das AKAFÖ mehrfach – zumindest kurzfristig – erfolgreiche Gespräche mit Gebiets- bzw. Bereichsleitern
von Remondis vor Ort hatten.
Bei vielen Tausend Bewohnern aus 36 Nationen ist trotz umfangreicher Aktionen und mehrsprachiger Infos nicht immer
die vorgeschriebene Müllsortierung zu gewährleisten. Dies ist den Wohnheimbetreibern bewusst. Seit einiger
Zeit sortieren daher die Hausverwalter des AKAFÖ vor jedem Leerungstag die Container per Hand, um die lupenreine
Mülltrennung zu gewährleisten. Und dies auf freiwilliger Basis, um für saubere Müllplätze
in den Wohnheimen zu sorgen. Dennoch werden viele der Container offensichtlich willkürlich nicht geleert."
>>>weiter.
04.08.06, 16.00 Uhr
DGB bietet www.lohnspiegel.de
Der DGB schreibt: "Stimmt meine Gehaltsgruppe? Bin ich richtig
eingruppiert? Was verdienen andere in meiner Branche? Für alle, die Antworten auf diese und ähnliche
Fragen suchen, hält der DGB ein wichtiges Informationsangebot bereit. Darauf weist der DGB Ruhr-Mark hin.
'Mit der Internetseite www.lohnspiegel.de wollen wir mehr Transparenz schaffen', erklärt dazu Michael Hermund, Regionsvorsitzender
des DGB. Die Informationen beruhen auf der Auswertung der Angaben von 35.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Interessant in diesem Zusammenhang: Beschäftigte im Geltungsbereich von Tarifverträgen erhalten ein um
12 Prozent höheres Einkommen als Beschäftigte ohne Tarifvertrag. Auf der Internetseite bietet der DGB
außerdem Daten, Fakten und Argumente zum Thema "Niedriglöhne - Mindestlöhne". Immerhin
müssen in Deutschland 2,1 Millionen Menschen mit einem Lohn von weniger als 50 Prozent des Durchschnittsverdienstes
auskommen. "Damit beziehen rund 12 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten `Armutslöhne`", kritisiert
Michael Hermund, "eine Entwicklung, die auch vor unserer Region nicht halt macht." >>>weiter
04.08.06, 11.00 Uhr
Krieg und Frieden
Mehrere FunktionsträgerInnen der MLPD und der Sprecher der Sozialen Liste, Jürgen Bargmann rufen dazu
auf, am Samstag, 5.8., "gegen den verbrecherischen Krieg im Libanon und Palästina zu protestieren."
Wörtlich heißt es: "Insbesondere verurteilen wir die Leiden der Zivilbevölkerung und die Täter
- die israelische Regierung. Sie tut dies mit Unterstützung der USA, die mit Bushs 'New War' ihre egoistischen
Interessen verfolgen. Und so eine Politik unterstützt die Bundesregierung auch noch! Es ist an der Zeit, Buhs
Weltherrschaftsplänen Widerstand zu leisten. Wir sehen uns als Teil der weltweiten Friedensbewegung, nicht
an der Seite der Regierungen, sondern der Völker." Das Bochumer Friedensplenum ruft nicht zu dieser Demonstration
auf, sondern bezieht eine differenziertere Position zum Krieg im Nahen Osten. Die Haltung des Friedensplenums:
"Wer in der Friedensbewegung ernstgenommen werden will, darf auch zu den Verbrechen der SelbstmordattentäterInnen
und der Hisbollah nicht schweigen."
03.08.06, 19.00 Uhr
Sonntag, 6. August, 20.00 Uhr, Bhf. Langendreer, Halle
LA VELA PUERCA ( Uruguay)
Radio El Zpote präsentiert und schreibt zu diesem Konzert: "Dass die Ska-Szene
wie eh und je brodelt, zeigt das seit Jahren andauernde Revival - nicht nur in Südamerika. LA VELA PUERCA aus
Montevideo kredenzen seit 1995 als Protagonisten des NEW URUGUAYEN ROCK nun auch in der alten Welt einen anregenden
Cocktail aus Upbeat und straightem Rock, einhergehend mit einem Hauch Ballade und verabreicht mit einem kräftigen
Schuss Ska und PunkRock. Vielfältig positiv waren die Kritiken über die beeindruckenden Songwriter-Qualitäten
Sebastian Teyseras, der seine 7 Companeros über einen Reggae-Ska-Punkrock & Swingparcours treibt, der
es neben beißender politischer Texte in sich hat. Musikalisch wird das ganze untermalt durch eine feine Bläsersektion.
Ihre CD " De Bichos Y Flores" erhielt in Uruguay Platinstatus, ferner haben sie im Austausch hier und
dort mit den Ärzten getourt und fehlen fast auf keinem Festival in Südamerika und in Europa. Dass sie
eine großartige Live-Band sind hat LA VELA PUERCA verschiedene Male in Bochum bewiesen."
03.08.06, 08.00 Uhr
Montag, 14. August, 19.00 Uhr, Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5
Erinnerung an den 50. Jahrestag des KPD- Verbots
Die Bochumer Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, der RuhrEcho Verlag, die Soziale Liste
und die DKP laden aus Anlass des 50. Jahrestags des KPD-Verbots zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung
ein. Themen der Veranstaltung sind: "Warum wurde die KPD verboten? Warum wurden aktive Kämpfer für
den Frieden und die Völkerverständigung ins Gefängnis geworfen? Ursachen - Hintergründe, Parallelen
zu heute? Nach 50 Jahren Gültigkeit fragen wir, ob es nicht an der Zeit ist, das KPD-Verbot und die in seiner
Tradition stehenden Angriffe auf demokratische Rechte in Deutschland zu beenden." Die Veranstaltung findet
am Montag, dem 14. August, um 19.00 Uhr in der Gaststätte Königshof, Hermannshöhe 5 statt. Als Zeitzeugen
berichten an diesem Abend: Gerd Deumlich, damaliger FDJ- und KPD-Funktionär, der in Krümmede inhaftiert
war und Klaus Kunold, der als damaliger FDJ- und KPD-Funktionär mehrmals inhaftiert wurde. Die Einladung.
01.08.06, 12.00 Uhr
Protest gegen den Krieg im Nahen Osten
Der Bahnhof Langendreer schreibt: "Wie auch Vertreter der israelische Friedensbewegung - so z.B. Uri Avnery
- fordern wir, dass der israelisch-palästinensischen Konflikt sofort beendet werden muss, der den ganzen Nahen
Osten am Brodeln hält und der Zivilbevölkerung soviel Leid und Schmerz zufügt. Wir rufen deshalb
auf, am Mittwoch, den 2.8. den Protest gegen den Krieg im Nahen Osten auch in Bochum in die Öffentlichkeit
zu tragen. Ab 16.30 h informieren wir die Bochumer Bevölkerung auf dem Husemannplatz und bitten um Spenden
für die dringendsten Nothilfemaßnahmen. Von unserer Bundesregierung verlangen wir, der Eskalation der
Gewalt nicht länger zuzusehen, sondern sich mit aller Kraft einzusetzen für:
- für einen sofortigen, bedingungslosen Waffenstillstand,
- für den Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon und dem Gaza-Streifen,
- für ein Ende der Abriegelung der palästinensischen Gebiete,
- für die sofortige Freilassung der als Geisel genommenen israelischen Soldaten,
- für eine „Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nahost“ (KSZNO) bei der alle Konfliktparteien
vertreten sein müssen, einschließlich der palästinensischen Autonomiebehörde, der Hisbollah,
der libanesischen Regierung, Syrien und Iran. Ziel ist eine systematische Abrüstung und eine atomwaffenfreie
Zone in Nahost,
- für ein humanitäres Sofortprogramm für die Verletzten, Obdachlosen und Flüchtlinge im Libanon."
Der Aufruf.
01.08.06, 12.00 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum fordert sofortige Einstellung
des Strafverfahrens gegen Monika Weingärtner-Hermanni
Die medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: "Mit Überraschung und Empörung haben wir erfahren,
dass das Amtsgericht Menden einen Strafbefehl gegen Frau Monika Weingärtner-Hermanni, evangelische Pastorin
aus Menden-Lendringsen, erlassen hat, weil sie zusammen mit ihrer Gemeinde einer von Abschiebung bedrohten kurdischen
Familie Kirchenasyl gewährt hat. Der Strafbefehl in Höhe von 3.000 € ist mit "Einschleusen von Ausländern"
begründet worden.
Das Kirchenasyl ist eine solidarische Bewegung innerhalb der Kirchen, die seit einigen Jahren durch Aktionen des
zivilen Ungehorsams gegen unmenschliche Gesetze die Abschiebung der Flüchtlinge zu verhindern versucht. Ziviler
Ungehorsam gegen Gesetze, die gegen die Prinzipien der Menschlichkeit verstossen, stellt eine bewusste Regelverletzung
dar. Wer zivilen Ungehorsam praktiziert, sieht sich einer höheren moralischen Verpflichtung unterworfen, als
derjenigen des geltenden (Un-)Rechts." >>>weiter
01.08.06, 12.00 Uhr
DGB Jugend bietet den neuen "Streber" an
Der DGB schreibt: "Das Bildungsprogramm der DGB Jugend für die Saison 2006 / 2007 ist da! Das DGB Jugendbildungszentrum
Hattingen bietet für Jugendliche und junge Erwachsene ein vielfältiges Programm an politischen und kulturellen
Wochenendseminaren. Die Themenpalette der methodisch und inhaltlich abwechslungsreichen Seminare umfasst ein Survivaltraining
und die Auseinandersetzung mit dem Thema Medien und Krieg, ebenso wie die Möglichkeit für Jugendliche,
sich im Bereich Präsentation oder Rhetorik zu qualifizieren oder Entspannungstechniken zu erlernen. Das aktuelle
Programm und Auskünfte über die Arbeit der DGB Jugend vor Ort sind zu beziehen über das Büro
in Bochum, Alleestraße 80, 44793 Bochum oder unter 0234- 687033"
01.08.06, 12.00 Uhr
Linkspartei.PDS Bochum: Arbeitslose unter Generalverdacht gestellt
Zu dem heute in Kraft getretenen "Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitslose"
erklärt Anna-Lena Orlowski, Sprecherin der Linkspartei.PDS Bochum:
"Der Name des Gesetzes spricht der Realität Hohn. Mit dem Gesetz wird gerade nicht die Grundsicherung
Arbeitsloser fortentwickelt. Im Gegenteil werden die Kontroll- und Sanktionsmöglichkeiten weiter verschärft.
Damit wird dem Vorurteil Vorschub geleistet, ALG-II-BezieherInnen würden massenhaft unberechtigter Weise staatliche
Leistungen beziehen. Das ist falsch! Einzelne Fälle werden aufgebauscht, seriöse Daten gibt es kaum und
die sprechen eine ganz andere Sprache. Darauf weist auch eine aktuelle Studie des WSI hin, dort ist von 0,2 % Leistungsmissbrauch
die Rede. Mit dem pauschalen Vorwurf werden millionenfach Menschen, die unfreiwillig arbeitslos sind, unter Generalverdacht
gestellt. Was fehlt sind Arbeitsplätze! Was wir nicht brauchen, ist weiterer Druck auf die Arbeitslosen."
>>>weiter