Pressemitteilung der Liste vom 1.3.06

Wie es sich gehört teilen wir euch mit, warum wir für eine AStA Koalition bestehend aus alternativen liste, linker liste, swib, multi-kulti und uns, der LISTE nicht zur Verfügung stehen.

Das Wahlergebnis gab keinem Lager eine eindeutige Mehrheit. Deshalb mussten Listen miteinander reden, die sich sonst eher distanziert gegenüber standen. Diese Gespräche verliefen nicht so, wie sich das die großen Listen vorgestellt haben und so kam man auf die Überlegung die kleinen Listen in eine mögliche AStA- Bildung mit einzubeziehen. In insgesamt positiven Sondierungsgesprächen konnten inhaltliche Schnittmengen ausgemacht werden. Doch aus folgenden Gründen können wir als LISTE diesem Modell nicht zustimmen:

1. Ein AStA bestehend aus fünf verschiedenen Listen ist eine sehr wacklige Angelegenheit.
a. Das trifft im Besonderen dann zu, wenn es gerade eben für die absolute Mehrheit von 18 Sitzen ausreicht. Auch die Gefahr von möglichen fehlenden Vertretern sollte nicht außer Acht gelassen werden.
b. Können wir in diesem Zusammenhang durchaus mit Erfahrungswerten aus der letzten AStA-Koalition, dessen Mitglied wir bekanntlich waren, dienen.

2. Wir bereits in der Wahlwoche einen listeninternen Konsensbeschluss gefasst haben. Dieser besagte, dass wir - in welcher Form die Wahl auch ausgehen würde - in keine AStA-Koalition ohne Beteiligung der RUB Rosen zu gehen. Der Grund für diesen Beschluss ist ganz einfach in der ausgezeichneten Zusammenarbeit mit der Juso Hsg. während der letzten Legislaturperiode zu finden. Außerdem haben wir bei den Jusos die wohl größten politischen Schnittmengen festgestellt.

3. Wir in den Sondierungsgesprächen immer wieder eindringlich darauf hingewiesen wurden, dass wir als LISTE von unseren Beschlüssen abkommen müssten, und uns auf mehr oder weniger subtile Art und Weise mitgeteilt wurde, für mögliche Neuwahlen verantwortlich zu sein. Auf der anderen Seite ließen die großen Listen jedoch bisweilen diese, von ihnen selbst eingeforderte Bereitschaft zur Bewegung nicht erkennen.

Im Verlauf des letzten Jahres mehrfach Mitglieder der LISTE, wie auch ihnen nahe stehende Personen, von Teilen unserer Gesprächspartner beleidigt und bedroht worden sind. Zwar gab es bereits Entschuldigungen doch bedeutet dies noch keine Basis für eine enge Zusammenarbeit in einer möglichen AStA-Koalition


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