Bochumer Montagsdemo Pressemitteilung NPD hetzte in der Innenstadt- Konfrontation mit der Polizei bei einer spontanen Gegendemonstration Ursprünglich sollte das Motto der Montagsdemo am 5.9.05 Hartz IV und Wohnen sein. Zu diesem Thema waren auch Sprecher des Mietervereins Bochum und der Arbeitsloseninitiative Werkschlag als Referenten gekommen. Als die TeilnehmerInnen der Montagsdemo erfuhren, dass in unmittelbarer Nähe die NPD einen Stand hatte und Wahlpropaganda betrieb, entschlossen sich die meisten MontagsdemonstrantInnen, vor dem Stand der Nazis zu protestieren. Die Montagsdemo wurde daraufhin von der Versammlungsleitung aufgelöst. Bei der anschließenden Spontandemo sammelten sich in sehr kurzer Zeit ca. 300 Menschen, darunter erfreulich viele Jugendliche, um gegen die Nazi-Propaganda lautstark zu protestieren. Mit Trillerpfeifen, Trommeln, Sprechchören und Reden über mobile Lautsprecheranlagen wurden die Reden der NPD deutlich übertönt. Zwischendurch kamen immer wieder Argumente für das Verbot aller faschistischen Organisationen über eine eigene kleine Lautsprecheranlage. Solche Gruppen sollten per Erlass ohne das Medienspektakel eines Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht verboten werden. Statt den NPD-Stand aufzulösen, weigerte sich der zuständige Polizei-Einsatzleiter, eine ordnungsgemäße Anmeldung einer spontanen Demonstration entgegen zu nehmen und forderte die Teilnehmer auf, die Versammlung zu verlassen. Provozierend wurden die völlig friedlichen Demonstranten von der Polizei eingekesselt und die Personalien aufgenommen. Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Einsatzleiter der Polizei wird vorbereitet. Bei der Polizeiaktion gab es mehrere vorläufige Festnahmen, die festgenommenen Personen sind aber wieder auf freiem Fuß, nachdem eine Gruppe von AntifaschistInnen vor dem Polizeipräsidium protestierten. Aktionskreis Bochumer Montagsdemo I.A. Ulrich Achenbach