Herrn Heinz Hossiep -Geschäftsstelle der SPD-Ratsfraktion- Rathaus Bochum 44787 Bochum Bochum, den 26.04.2001 Offener Brief Kostensteigerung beim Westkreuz Sehr geehrter Herr Hossiep, mit Befremden hat die Bürgerinitiative Bochum gegen die DÜBODO Ihre auf einer SPD-Veranstaltung in Wiemelhausen aufgestellten Behauptungen zu den Kostensteigerungen beim Westkreuz zur Kenntnis genommen. Laut WAZ-Bericht vom 20.04.2001 haben Sie dort als Mehrkosten ,,allenfalls einen Betrag von einer Million" benannt. Anders lautende Angaben, nach denen das Westkreuz wesentlich teurer als geplant werde, haben Sie als ,,Gerede" abgetan. Vor Ihrem Vortrag hatte lediglich die Bürgerinitiative in einer Pressemitteilung vom 13.03.2001 öffentlich über die Kostensteigerungen ,,geredet". Dort hat sie eine Kostenexplosion beim Westkreuz mit einer Steigerung des Bochumer Anteils von ursprünglich ca. 8 Millionen DM auf nunmehr rund 14 Millionen DM festgestellt. Die Grundlagen für diese Feststellungen sind dem ,,Haushaltsentwurf der Stadt Bochum für 2001-02" entnommen. Danach belaufen sich die Gesamtkosten für das Westkreuz auf 124,8 Millionen DM. An Zuweisungen von Bund und Land sind insgesamt 110,93 Millionen DM im Entwurf ausgewiesen. Nach Abzug dieser Kostenanteile besteht für die Stadt Bochum also ein Eigenanteil von 13,87 Millionen DM. Bevor die Bürgerinitiative diese Zahlen öffentlich gemacht hat, hat sie sich deren Richtigkeit vom zuständigen Leiter des Tiefbauamtes Bochum bestätigen lassen. Bis zur Pressemitteilung der Bürgerinitiative war in der Öffentlichkeit lediglich von Gesamtkosten für das Westkreuz von ca. 80 Millionen DM die Rede. Nach der Verwaltungsvorlage für den Stadtentwicklungsausschuß vom 11.12.1996 sollte hiervon entsprechend dem Schlüssel der Kostenaufteilung zwischen Bund, Land und Kommunen auf die Stadt Bochum ein Eigenanteil von ca. 8 Millionen entfallen. Nach den geprüften offiziellen Zahlen beläuft sich die Kostensteigerung allein für den Bochumer Anteil somit auf ca. 6 Millionen DM. Die von der Bürgerinitiative festgestellten Zahlungen und Kostensteigerungen sind bis zu Ihrem Vortrag in Wiemelhausen weder von den im Rat vertretenen Parteien noch von Stellen der Stadtverwaltung in Frage gestellt oder gar als falsch angegriffen worden. Wir als Sprecher der Bürgerinitiative Bochum gegen die DÜBODO erbitten deshalb kurzfristige Benennung der Zahlen und Rechenwerke, aus denen sich die Berechtigung für Ihre Behauptung ableiten lassen soll, die Kostensteigerung mache allenfalls einen Betrag von 1Million aus. Soweit Sie sich hierzu auf die Stellungnahme des Leiters des Tiefbauamtes im Verkehrsausschuß am 20.03.2001 berufen wollen, sei bereits jetzt auf folgendes hingewiesen: Die dort angegebenen Zahlen erscheinen wenig glaubhaft. Während der Leiter des Tiefbauamtes zunächst Gesamtkosten von DM 124,90 Millionen DM aus dem Haushaltsentwurf bestätigt, greift er nach Bekanntmachung dieser Zahlen durch die Bürgerinitiative auf Gesamtkosten aus 1999 von DM 122 Millionen DM zurück. Hiervon sollen nun auf Bund und Land 113 Millionen DM entfallen. Im Haushaltsentwurf sind aber nur Bundes-und Landeszuweisungen von knapp 111 Millionen DM ausgewiesen. Durch Reduzierung der Gesamtkosten bei gleichzeitiger Anhebung der Bundes- und Landesanteile soll also der im Haushaltsentwurf ausgewiesene Bochumer Anteil von ca. 14 Millionen DM auf 9,2 Millionen DM heruntergerechnet werden. Tatsächlich erfolgt aber angesichts der noch 1996 behaupteten Kosten eine für die Öffentlichkeit überraschende Kostenexplosion. Diese kann auch nicht durch Hinweis auf die im ,,ganz natürlichen Planungsprozeß" zu den ,,reinen Baukosten" hinzutretenden weiteren Kosten erklärt werden. Wer zu Beginn der Planung ,,Baukosten" von 80 Millonen DM ausweist, ohne klarzustellen, daß sich diese ,,reinen Baukosten" zwangsläufig im weiteren Planungsverlauf durch notwendige Kosten für ,,Grunderwerb, Altlasten, Ausgleichs- und Erschließungsmaßnahmen, Entschädigungen" etc. um 50 % oder mehr erhöhen werden, muß sich sogar den Vorwurf gefallen lassen, über den tatsächlichen Umfang der Endkosten getäuscht zu haben. Mit freundlichen Grüßen Eckhard Stratmann-Mertens Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt