Nieder mit der Afd und ihren geistigen Verbündeten

Unter diesem Motto sind wir vor drei Wochen mit gut 25.000 Menschen in
Bochum auf die Straße gegangen.

Eine Woche später war die Bundestagswahl und die Ernüchterung war groß.

Über 50% der Wähler*innen haben rechte Parteien gewählt, die CDU ist
stärkste Kraft geworden, die AfD die zweitstärkste, nur die FDP wurde
für ihre neoliberale und sozialdarwinistische Politik abgestraft und ist
aus dem Bundestag geflogen.

Die Zukunftsaussichten sind düster. Die CDU hat mit einem regelrechten
Hagel aus Anfragen den ersten Angriff auf die Zivilgesellschaft
gestartet. Wie erfolgreich Angriffe wie diese sein werden wird sich
zeigen. Fest steht allerdings jetzt schon, wen die kommende Regierung als
ihren Feind markiert hat: emanzipatorische Kräfte, die den bestehenden
Verhältnissen widersprechen und das gute Leben für alle fordern. Also
auch uns, die heute Abend hier auf der Straße sind.

Mysogonie und binäre Geschlechtsvorstellungen waren schon immer
Triebfedern von konservativen und nationalistischen Parteien und
Gruppen. Feminismus, LGBTQIA* Rechte und Selbstbestimmung, sind ihnen
ein Dorn im Auge. Antifeministische Akteure und Parteien, wie die AfD
und Union, bedrohen unsere pluralistische Gesellschaft und kämpfen gegen
alles, wofür wir heute auf die Straße gehen.


Antifeminismus und Misogynie sind zentraler Bestandteil konservativer
bis extrem rechter Ideologien und drücken sich in verschiedenen Themen
und Positionen aus. Ihre Familienpolitik, Positionen zu
Schwangerschaftsabbrüchen oder LGBTQIA-Feindlichkeit sind die Grundlage
für rassistische Ressentiments. Die Rechtsterroristen von Hanau, Halle
oder Christchurch verbindet ein zutiefst antifeministisches,
rassistisches und antisemitisches Weltbild. Und dies sind nur ein paar
der Beispiele, in denen das verzweifelte Festhalten an einer männlichen
weißen Überlegenheit für viele Menschen tödlich endete.

Die Familie als Keimzelle der Gesellschaft?

Das Familienbild der AfD baut auf dem Ideal der weißen, heterosexuellen
Mehrkind-Familie auf in der der Ehemann das Geld nach Hause bringt und
die Ehefrau die Reproduktionsarbeit übernimmt. Alle Menschen, die nicht
in diese binäre Geschlechtervorstellung passen, sind für die AfD nicht
existent.
Die AfD transportiert damit klare Rollenbilder, sie preist den Mann als
Vater, Beschützer und Ernährer der Familie, die Frau hingegen drängt
sie die Rolle der liebenden Mutter, die zuhause ist, sich um die Kinder
kümmert und dafür sorgt, dass das Essen pünktlich auf dem Tisch steht.
In ihrer Ideologie spielen der „starke“ Mann und die „liebende“ Mutter
eine zentrale Rolle. In ihrem Wahlprogramm propagiert die AfD das
Leitbild der 3-Kind-Familie. Frauen erfüllen für Sie den Zweck Kinder zu
gebären und somit das Fortbestehen der „biodeutschen“ Bevölkerung zu
sichern. Die Familie ist das vermeintliche Bollwerk gegen den
demographischen Wandel und maßgeblich für den Erhalt deutscher Kultur
verantwortlich. Denn wo genug Kinder geboren werden, benötigt es keine
Migration um die Wirtschaft am Laufen zu halten.

Unter dem Deckmantel des Schutzes von Frauen bedient sich die AfD
rassistischer Klischees und schürt Angst vor vermeintlich Fremden, denn
migrantische Männer seien es laut der AfD, die Frauen gefährlich werden.
Doch was sie dabei bewusst auslässt sind die über 100 Femizide jährlich
und dass Gewalt gegen Frauen oft im eigenen häuslichen Umfeld
stattfindet. Einem Umfeld, dem Frauen in der Dystopie der AfD nur schwer
entkommen können, denn wie sollen sie sich ein eigenes Leben nach einer
Trennung aufbauen, mit Kindern, ohne Berufserfahrung, ohne
Altersvorsorge?

Der Kampf gegen die Selbstbestimmung von Frauen ist das verbindende
Element von AfD und sogenannten „christlichen“ Rechten. Sie beanspruchen
das Recht über den weiblichen Körper zu entscheiden. Sie sind es, die
Frauen in veraltete Rollenbilder zwängen. Die AfD und ihre ideologischen
Verbündeten sind es, die die Wünsche und das Recht auf Selbstbestimmung
von Frauen mit Füßen treten. Sie sehen im weiblichen Körper nur den
Nutzen der Reproduktion und damit einhergehend den Erhalt der
„biodeutschen“ Bevölkerung. So ist es auch nicht verwunderlich, dass die
AfD eine „Willkommenskultur für Un- und Neugeborene“ fordert und sich
dagegen wendet „Abtreibungen zu bagatellisieren“. Sie zeichnet das Bild,
dass Schwangere willkürlich und undurchdacht ihre Schwangerschaft
abbrächen und lässt die realen Gründe außen vor. Durch eine Meldepflicht
für Schwangerschaftsabbrüche möchte sie Frauen vor zusätzliche Hürden
stellen und einen Schwangerschaftsabbruch erschweren. Sie fordern den
Zugriff auf den Körper der Frau.


Ihre Dystopien werden wir nicht kampflos hinnehmen!
Wir sind heute auf der Straße um das gute Leben für Alle zu erstreiten!
Wir sind laut und setzen ihnen unsere Utopien entgegen!
Tage wie heute zeigen, dass wir unglaublich viele sind und uns nicht
unterkriegen lassen
Wir stehen solidarisch Seite an Seite und setzen uns gegen die Angriffe
von Rechten und Konservativen zu Wehr!

Zu guter Letzt möchten wir die Möglichkeit nutzen und auf den Fall Maja
aufmerksam zu machen.
Maja ist eine non binäre Person und im sogenannten Bundapestkomplex
angeklagt. Gemeinsam mit anderen Antifaschist:innen soll Maja sich in
Budapest an Angriffen auf Neonazis beteiligt haben, die dort jedes Jahr
der Waffen-SS gedenken. Anfang dieses Jahres hat in Ungarn der Prozess
gegen Maja begonnen und Maja drohen bis zu 24 Jahre Haft. Maja wurde in
einer Nacht und Nebelaktion in das queerfeindliche Ungarn verschleppt,
ohne das Majas Anwalt und Familie darüber informiert wurden.
Kurz danach wurde diese Auslieferung durch das Bundesverfassungsgericht
für rechtswidrig erklärt. Doch zu spät, seit über einem halben Jahr
sitzt Maja nun unter menschenunwürdigen Bedingungen in Ungarn in Haft.
Wir senden solidarische Grüße an Maja und alle anderen inhaftierte und
untergetauchten Antifas. Ihr seid nicht allein!

Freiheit für Maja!
Freiheit für alle Antifas!


Solidarische Grüße!

Die Initiative Demokratischer Konföderalismus und die Stadtteilgewerkschaft Stahlhausen, machen dieses Jahr im Rahmen der feministischen Aktionswochen wieder eine Art Initiativenflohmarkt in der Kofabrik. Er ist Teil einer dreiteiligen »Veranstaltungsreihe zum Thema Aktivismus und Organisierung. Die erste Veranstaltung „Get active – where to organize?“ findet am 14.03.25 um 18 Uhr in der Quartiershalle statt.

Liebe Freundinnen und Freunde,

Ich bin Rosaria von der DIDF Jugend und freue mich, dass ihr so zahlreich erschienen seid. Wir sind heute hier, um den Ermordeten aus Hanau durch den rassistischen Anschlag vor fünf Jahren zu gedenken. Wir sehen aber auch, dass Gedenken nicht nur Trauern heißt. Sondern entschlossen den Kampf für Aufklärung und Gerechtigkeit weiterzuführen.
Der Anschlag von Hanau hat uns wieder gezeigt, dass weder der Staat noch die Polizei das Interesse daran haben, rechten Terror aufzudecken. Wir stehen hier nach 5 Jahren ohne Konsequenzen: Ohne Konsequenzen für den rassistisch bekannten Vater, ohne Konsequenzen für die SEK-Polizisten in den rassistischen Gruppen.

Und wieder stehen wir hier, das fünfte Jahr in Folge. Wir stehen hier und trauern um die ermordeten von Hanau. Wir trauern, doch sind auch wütend, wütend auf diesen Staat. Ein Staat der den Täter rasend schnell zu einem verwirrten Einzeltäter erklärte. Ein Staat der die Gefahr faschistischen Terrors seit Jahrzehnten bewusst verschleiert. Ein Staat der selber rassistische Hetze, Hass und Gewalt am laufenden Band produziert. Hanau trägt die Handschrift des deutschen Staates.
Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov fielen einem faschistischen Mörder zum Opfer, doch sich nur auf ihn zu beziehen wäre viel zu kurz gegriffen.

Liebe Freundinnen und Freude, liebe Bochumer:innen,
da das Thema des Rates heute die anstehenden Kommunalwahlen sind, möchte ich in der politischen Lage etwas zur Krise unserer parlamentarischen Demokratie sagen.
Das parlamentarische System, wie wir es heute in Deutschland haben, wurde Ende 1945 aufgebaut und immer weiter zentralisiert. Früher gab es zahlreiche kleinere Gemeinden, die nach und nach zu größeren Verwaltungsbezirken eingemeindet wurden. Ein lokales Beispiel ist die Eingemeindung Wattenscheids vor 50 Jahren. Trotz großer Proteste der Wattenscheider wurde die ehemalige Stadt zu einem Bezirk von Bochum. In einem Artikel in der WAZ vor ein paar Tagen heißt es dazu: „Wir sind übernommen worden, nicht mitgenommen worden“ „Die Bürger wollten ihre Stadt behalten“ Der „fast 100-prozentige Wille der Bürger“ sei ignoriert worden. Mit Blick auf das bevorstehende Jubiläum hätte man keinen Grund zu feiern. „Da könnte man von einer Trauerfeier sprechen.“ Die Rede ist außerdem von der „Arroganz der Macht.“

Jetzt ist es doch tatsächlich schon das dritte mal, dass wir hier im Bahnhof Langendreer zusammen kommen. Und bei diesem dritten mal ist tatsächlich etwas passiert womit wir gar nicht so schnell gerechnet haben. Der Koordinierungskreis der Strategiewerkstatt „Kaffee auf“ ist auf uns zugekommen und hat uns angefragt einen Rat zusammen zu gestalten zum Thema Kommunalpolitik. Im September 2025 stehen die nächsten Kommunalwahlen an und das geht uns nun mal alle was an. Und damit ist genau das passiert, was wir viel später hätten kommen sehen und schon immer Teil unserer Vision war: Und zwar, dass die bewegten Menschen der Stadt diesen Rat, diese Struktur, diesen Ort nutzen, um ihre Anliegen reintragen und wir die gemeinsam besprechen und überlegen, wie wir damit umgehen. Das ist so die Vision, dass wenn es schwierige Fällt gibt, wie den Tätervorfall im Neuland, die Klage gegen den Radentscheid oder aber eben die Kommunalwahl im September und die dazugehörige schockierende Aufstellung des neuen Bürgermeisterkandidaten, dass man sich gegenseitig sagt, ey das Thema ist so wichtig, damit müssen wir zum Rat von Unten. Na und das ist vielleicht in der Intensivität noch nicht passiert, aber wir denken, dass das schon ein großer Schritt in die Richtung ist, in die wir gemeinsam gehen wollen.

Außerdem glauben wir, dass das hier der Anfang von was ganz Großem ist. Wir träumen, und träumen muss in der politischen Praxis auf jeden Fall erlaubt sein, von einem Bochum, was es schafft sich selbst zu verwalten. Stellt euch vor wir hätten in allen Stadtvierteln, großen Straßenzügen oder großen Wohnblocks einen Nachbarschaftsrat. In dem sich die Leute aus der Nachbarschaft zusammen finden, um sich solidarisch zur Seite zu stehen. Um sich so um sich zu kümmern, und so Strukturen zu schaffen, dass man das, was uns der Staat momentan anbietet geradezu ersetzt. Und diese Nachbarschaftsräte kommen in diesem Rat hier, in dem Rat von Unten zusammen. Kommen hier zusammen, um die Probleme & Anliegen reinzutragen, die im Stadtteil nicht gelöst werden können, und wir nutzen unser geballtes Wissen und unsere gesammelte Erfahrung, um eine Lösung zu finden. Und es gibt nicht nur parlamentarische Kräfte, die gegen uns arbeiten und uns verraten, sondern solche, die sich Demokratie auf die Fahnen schreiben und es so meinen, die sich der Gesellschaft, den Nachbarschaftsräten, dem Rat von unten verpflichtet fühlen und den Raum für unsere demokratische Selbstverwaltung vergrößern.

Wir beschäftigen uns mit dem großen Themen der Selbstversorgung von Lebensmitteln und Gesundheit, damit ist im ganz besonderen auch die psychische Gesundheit gemeint. Wir beschäftigen uns aber auch mit den Themen, bei denen die Soziale-Marktwirtschaft versagt. Denn eine kleine Nachbarschaftsinitiative kann sich zwar durchaus gegen Immobiliengrößen organisieren und auch minimalste Erfolge erzielen. Aber stellt euch mal vor, eine Nachbarschaftsinitiative würde ihre Probleme mit Vonovia hier auf dem Rat vortragen und wir würden unsere gesammelten Kräfte nutzen, um gegen Vonovia Stimmung zu machen. Und Die Kommunalpolitik 2025 spielt bei diesen Visionen eine nicht unwichtige Rolle! Ja durch Druck auf den Stadtrat und Kooperationen mit Amtsträger:innen können unseren Visionen Wege und Freiräume eröffnet werden. Die Frage nach dem richtigen Verhältnis zum Stadtrat und auch der Strategie, wie wir Druck aufbauen können und wie wir unsere Themen sichtbar machen. Das sind Fragen, die wir uns heute fragen und diskutieren wollen.

Wir schaffen mit diesem Rat von Unten ein fundamentales demokratisches Gegenstück zu dem, was wir im Stadtrat vorfinden. Denn Demokratie ist nicht, ein Mal in 4 Jahren wählen zu gehen und auch nicht Karriere in einer Partei. Demokratische Werte äußern sich in der direkten täglichen Praxis und ständiger Aushandlung mit deinem Gegenüber. Es ist das sich begegnen und sich sehen, sich streiten und sich lieben. Wir sind davon überzeugt, dass wir besonders politische Diskussionen und das Aushandeln von Differenzen wieder mehr in den öffentlichen und realen Raum bringen müssen. Besonders als demokratische und linke Kräfte, wie wir hier zusammen kommen, müssen wir lernen, einander zuzuhören und die Beweggründe andere zu verstehen. Mit dem das eine ist richtig und das andere ist falsch macht man es sich oft zu einfach meine lieben Freunde. Und das hatte ich auch schon in einer andere Rede gesagt und ich werde es wieder sagen, wir können uns das Gespalte und das nicht miteinander arbeiten nicht leisten! Die AFD liegt bei 20 Prozent und der Neu-Rechte Sellner streut seine Strategien, um als Neo-Nazi wieder anschlussfähig zu werden. Die Rechten schlafen nicht. Und das Patriarchat auch nicht. Als am 22.12 der 56 jährige Ehemann seine Frau Michaela ermordet hatte, weil sie eine Frau ist, da wurde uns wieder gezeigt wer unser gemeinsamer Feind ist.
Und wir sollten verstehen, dass es jetzt an der Zeit ist, große Netzwerke aufzubauen, dass wenn die Stimmung hier richtig kippt hier im Land , wir Strukturen haben, die sich etabliert und bewährt haben. Auch dafür kann dieser Rat das Instrument sein.
Auch wenn es manchmal so scheint, als wären wir allein und auch wenn die demokratiefeindliche und patriarchale Kraft manchmal so stark auf uns wirkt, wir, die hier heute stehen, sind der Gegenpol dieser Kräfte. Wir nehmen das Erstarken des Faschismus nicht hin. Wir nehmen rassistische Gewalt nicht mehr hin und schützen uns selbst und unsere (betroffenen) Freund:innen. Es gibt genug, die gegen diese ganzen Migrationsphantasien der Parteien auf die Straße gehen. Wir wollen beschützen und nicht zerstören. Wir wollen Heilung und keine Betäubung. Wir wollen gemeinsam und nicht alleine.
Um seiner Utopie näher zu kommen, müssen wir irgendwo anfangen und das machen wir hier und jetzt gemeinsam, dabei die einen Hand widerständig in die Luft gestreckt und die andere eine andere warme Hand haltend.
Für die Freiheit, für die Demokratie und für eine Gesellschaft, die versteht, welche Macht sie besitzt.

Hallo,
ich freue mich, hier heute eingeladen zu sein, um etwas zum Parlamentarismus, dem Verrat der Grünen an ihren ursprünglichen Positionen, dem gescheiterten Weg durch die Institutionen und dazu etwas zusagen, welche Risiken bestehen, wenn wir uns in die Kommunalpolitik einmischen. Eingeladen worden bin ich, weil ich bei einer Diskussion über die Zukunft der Linken in der Zanke davor gewarnt habe, zu optimistisch an linke Möglichkeiten in diesem Bereich heranzugehen. Es gibt schließlich kaum positive Bespiele, an denen wir uns orientieren können.

Ich begrüße euch alle herzlich zur Kundgebung „Perspektiven gegen Antisemitismus“ am heutigen Abend.  Bevor wir mit den Reden beginnen, möchte ich euch erzählen, wie es zu der Idee der Kundgebung kam. Dazu hole ich etwas aus, um alle Anwesenden abzuholen. 
Fast 10 Jahre lang haben wir in Kooperation mit dem BgR, dem Bündnis gegen Rechts aus Bochum das Gedenken zum 27. Januar organisiert. Wir finden das Gedenken am Tag der Befreiung von Auschwitz nach wie vor sehr wichtig. Es bringt die Anwesenden den Opfern des Nationalsozialismus näher. Bei der Verlesung der Namen und Wohnorte der aus Bochum und Wattenscheid Deportierten und von den Nazis ermordeten haben immer wieder Menschen innegehalten. Gleichzeitig mahnte das Gedenken an, nicht zu vergessen. 

Antisemitische Straftaten nehmen drastisch zu. 2024 hat sich ihre Anzahl im Vergleich zum Vorjahr verdoppelt. Mehr als 3200 antisemitisch motivierte Straftaten wurden 2024 von der Polizei registriert. Diese genannte Zahl spiegelt aber weder die Dunkelziffer noch Antisemitismus, den jüdische Menschen tagtäglich erleben, wider, obwohl ihr alltägliches Leben dadurch so sehr geprägt und gefährdet wird. Der Versuch, durch Erinnerungskultur Verständnis zu schaffen und antisemitischem Gedankengut vorzubeugen, scheint bei den vorliegenden Zahlen sowie Berichten jüdischer Menschen nicht das angestrebte Ziel in seiner Gänze zu erreichen.

Immer am ersten Sonntag im Monat wird ab 13 Uhr im Sozialen Zentrum nach dem DIY (Do It Yourself) – Prinzip geschlemmt: Bringt mit, worauf Ihr Lust habt, für euch und für alle anderen! So entsteht ein großes Buffet. Egal ob süß oder herzhaft, warm oder kalt – alles ist möglich, Hauptsache es ist vegan. Wir freuen uns auf einen tollen Nachmittag mit euch. Ihr seid herzlich eingeladen!!! 
Ort: Soziales Zentrum Bochum, Josephstraße 2 / Ecke Schmechtingstraße
Anreise per ÖPNV: U35-Haltestelle Feldsieper Straße

Hin und wieder stolpere ich auf meinem Instagram-Feed über eine Kachel, die die Anzahl der bisherigen Femizide des Jahres zählt: Nummer 1, Nummer 2, Nummer 50, Nummer 101. Wie schnell diese Zahlen steigen, errschreckt mich immer wieder. Jedes Jahr beginnt die Zählung bei Null. Ich versuche oft, alles von mir wegzuschieben. „Nicht in Bochum“, sage ich dann, „schon gar nicht in Weitmar.“ Ich habe bestimmt schon im selben Laden eingekauft, bin über dieselbe Ampel gegangen und saß auf dem gleichen Sitz in der Bahn wie Michaela. Aber auch wie ihr ehemaliger Ehemann. Nichts davon ist weit weg, nichts davon lässt sich wegschieben. Es kann uns alle treffen. Patriarchale Gewalt ist keine Antwort auf eine bestimmte Person, keine Freundin, keine Ehefrau ist zu laut oder zu anstrengend gewesen.

Wir stehen heute hier, um unserer getöteten Schwester Michaela zu gedenken. Und gleichzeitig wollen wir auch all unseren getöteten Schwestern weltweit gedenken, die Opfer von Femiziden und sexualisierter Gewalt wurden. Als Seebrücke Bochum wollen wir hier an die Menschen auf der Flucht erinnern, die vor sexualisierter und geschlechtsspezifischer Gewalt fliehen, auf der Flucht in einem besonderen Maße dieser ausgesetzt sind und auch in Europa angekommen eine besonders gefährdete Gruppe darstellen.

Liebe Anwesende,
wir stehen heute hier, um ein starkes Zeichen zu setzen: für eine Nachbarschaft ohne Hass. für ein Bochum. das auf Solidarität und Vielfalt baut. Die Schließung der rechten Kneipe „Linie 5″ ist nicht nur ein Erfolg, sondern auch ein Ergebnis konsequenter. gemeinsamer Arbeit vieler Menschen, die sich den rechten Umtrieben in unserer Stadt entgegengestellt haben.