ATTAC-Bochum-Wattenscheid-Witten

Aufruf zum weltweiten Anti-WTO-Tag
Wann ? Sa. 10.11.2001 18 Uhr
Wo ? Centrum-Cultur am Centrumsplatz (Linie 302)

Attac-Referenten:
Peter Rath (Sozialwissenschaftler, Witten), Hans-Peter Leymann-
Kurtz (Bürgermeister, Essen), Prof. Maria Mies ("Globalisierung
von unten", Köln, angefragt)

Im Rahmen der Weltgesundheitsorganisation (WTO) verhandeln die
Regierungen der Industrie- und Entwicklungsländer und Vertreter
von multinationalen Konzernen über die Liberalisierung des
Dienstleistungssektors und den Umgang mit Patentrechten. Der
Zugang zu Gesundheit ist ein Menschenrecht. Die weitgehende
Liberalisierung und Privatisierung aber gefährdet gerade die
öffentlichen Gesundheitssysteme, die dieses Menschenrecht
schützen, weil sie auf dem Solidaritätsprinzip beruhen und nicht
nach Gewinninteressen ausgerichtet sind.
Im Kern macht die WTO aus dem Recht auf Gesundheit mit Hilfe
der Dienstleistungsabkommen GATS und des
Patentschutzabkommens TRIPS ein Geschäft auf Kosten der
Gesundheit.
Im GATS (General Agreement on Trade in Services) soll privaten
Dienstanbietern der weltweite Markt geöffnet werden. Die
Begehrlichkeiten dieser Multis lassen kaum einen Sektor aus:
Post- und Telekommunikation, Bauwesen, Handel, Bildung, Ver-
und Entsorgung, Wasserwirtschaft, Banken und Versicherungen,
medizinische und soziale Dienste, Tourismus, Transport und
Kultur.
GATS und TRIPS werden v.a. Folgen für die Schwächsten haben,
die Frauen in der 3. Welt.
Die TRIPS (Trade Related Intellectual Property Rights) sollen das
"geistige Eigentum" von multinationalen Konzernen schützen. Die
zeitlich begrenzte Monopolgarantie soll z.B. der Pharmaindustrie
im Namen des "Rechts auf geistigen Eigentum" den freien Zugang
zu Heilpflanzen absichern. Menschen in den Ländern des Südens
wird der Anbau und Einsatz von heilkräuftigen Pflanzen mit
Lizenzgebühren belegt und die Anbauer mit drakonischen Strafen
verfolgt.
Zahlreiche Beispiele in der Welt belegen, welche schädliche
Folgen die Privatisierung öffentlicher Gesundheitssysteme hat. In
den USA ist der Gesundheitssektor mit Ausgaben von 1 Billion
US$ der größte Wirtschaftsfaktor. Aber ein Sechstel aller
AmerikanerInnen (44 Millionen) ist nicht krankenversichert,
Millionen anderer gelten als unterversichert. Eine ernsthafte
Erkrankung kann leicht zur ökonomischen Existenzfrage werden.
In Brasilien ist die Privatisierung des Gesundheitssystems schon
weit fortgeschritten. 120000 Arzt stehen für ein Viertel der
Bevölkerung zur Verfügung, aber nur 70000 Ãrzte für die restlichen
drei Viertel.
Daher fordern wir:
- Keine weitere Liberalisierung des Gesundheitsmarktes durch das
GATS mit den unfairen Spielregeln der WTO
- Abschaffung statt Ausweitung der Mehr-Klassen-Medizin
- Grundlegende Revision des GATS- und TRIPS-Abkommens nach
Maßgabe des im Internationalen Paktes über wirtschaftliche,
kulturelle und soziale Menschenrechte niedergelegten "Rechtes
eines jeden auf das für ihn erreichbare Höchstmaß auf
Gesundheit". Gesundheit ist ein Menschenrecht!
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Die nächsten Aktivitäten:
Mo. 19.11. 18.30 Uhr ATTAC-Koordinierungstreffen, Centrum-
Cultur;

Sa. 15.12. (gemeinsam mit ver.di) DGB-Gewerkschaftssaal,
Humboldtstr.,44787 Bochum, 16 Uhr: Neoliberale Globalisierung
zeigt ein Gesicht: Citibank;

Mo. 17.12. 18.30 Uhr ATTAC-Koordinierungstreffen: AG- und
Ortsgruppengründungen, Centrum-Cultur, Centrum-platz (Linie 302)

Attac-Telefon Bochum: 02327/919727
e-mail: attacBochum@aol.com