Mitteilung der Antifa Essen Z

Bochumer Polizist kann sich an nichts erinnern

Am gestrigen Mittwoch, dem 14.12., fanden vor dem Essener Amtsgericht zwei Prozesse gegen jugendliche Antifaschisten statt, die unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Landfriedensbruch angeklagt waren. Vorgeschichte waren Gegenaktivitäten bei einem Naziaufmarsch in Essen-Frohnhausen am 16.04.2005, in dessen Rahmen bei einem ausgesprochen brutalen Schlagstockeinsatz der Polizei acht DemonstrantInnen teils schwer verletzt, etliche weitere leicht verletzt wurden. Besonders unverhältnismäßig verhielt sich dabei ein Bochumer Polizeibeamter, der bereits im Vorfeld mit den Worten drohte: 'Heute kriegt ihr noch auf die Fresse'.
Wenige Minuten danach schlug er völlig unbegründet eine junge Frau, die an einer Absperrung stand, nieder und trat auf die am Boden Liegende ein. Bei dem anschließenden Versuch, die Verletzte vor den Attacken des Beamten zu schützen, erlitten mindestens zwei weitere DemonstrantInnen teilweise schwere Kopfverletzungen durch Schläge des Bochumer Polizisten, der sich im Nachhinein vor Kollegen mit seinen Taten auch noch rühmte.
Bei der gestrigen Verhandlung gegen einen der Demonstranten, der die verletzte Frau geschützt hatte, konnte sich der Polizist jedoch an nichts mehr erinnern.
Er gab an, es hätte 'wahrscheinlich' einen Durchbruchsversuch der DemonstrantInnen gegeben, er könne sich jedoch weder an eine konkrete Tat des Angeklagten, noch an seine eigene angebliche Verletzung erinnern. Weiterhin behauptete er, von verletzten DemonstrantInnen an diesem Tag nichts gesehen zu haben und gab nur auf erneute Nachfrage der sichtlich genervten Staatsanwältin zu, sich 'irgendwo an einen Mann mit blutender Kopfwunde' zu erinnern.
Alle drei Prozesse wurden in Folge dessen, dass den Angeklagten nichts nachgewiesen werden konnte, eingestellt.
Am kommenden Montag wird der nächste Prozess mit dem Bochumer Polizeibeamten als Hauptzeugen stattfinden.
Wir werten sowohl das brutale Vorgehen dieses konkreten und aller anderen Polizisten am 16.04. als auch der Versuch, im Nachhinein durch die Anzeigen eine Legitimierung des unverhältnismäßigen Einsatzes zu finden, als einen politischen Skandal.
Wir fordern ein Ende der Kriminalisierung von AntifaschistInnen in Essen und anderswo!