Inhalt

Alternativen - Zweites Bochumer Sozialforum am 24./25. April
Das Bochumer Sozialforum
Experten informierten zum Thema Kreisverkehr
Podiumsdiskussion: Deutliche Kritik an der Bundespolitik
Wissenschaftliche Begleitung erst einmal gestoppt
EineWeltForum wird aktiv für das Flowel-Label-Programm
Podiumsdiskussion: Lösungsansätze
Modellvorhaben "Planungs- und Entscheidungshilfe Zukunftsfähigkeit" - Agenda-Transfer zieht positive Bilanz
Beiratsmitglieder in Fachausschüssen vertreten
Termine

Alternativen - Zweites Bochumer Sozialforum am 24./25. April

Am 23. und 24. April 2004 findet im Bahnhof Langendreer das zweite Bochumer Sozialforum statt. Wie beim ersten Forum im Oktober 2003 ist es als eine Mischung aus Vorträgen, Arbeitsgruppen und einem abendlichen Kulturprogramm konzipiert.

Beim zweiten Sozialforum geht es um eine Erörterung der Reformen der Bundesregierung und ihrer Wirkungen sowie um die Diskussion von Alternativen zu einer sich selbst als alternativlos ausgebenden Politik. Ziel ist eine Erörterung gemeinsamer Erfahrungshorizonte für eine sozial gerechte und nachhaltige Entwicklung, wie sie vor Ort und global umgesetzt werden kann. Die sachliche und von kompetenten Referenten mit Vorträgen und Impulsreferaten angestoßene Auseinandersetzung mit der aktuellen Politik will sich von den Oberflächlichkeiten tagespolitischer Fragen lösen und ein prinzipielles Verständnis neoliberaler Grundsätze und einer fundierten Kritik daran ermöglichen. Diese Übersicht und sorgfältige Beschäftigung ermöglicht einen mündigen und selbständigen Umgang mit den politischen Problemen der Gegenwart. Sieben Workshops behandeln dabei die Themen Alternativen zum Neoliberalismus, Autonomie sozialer Bewegungen, Rückkehr zum Wohlfahrtsstaat?, Zukunftswerkstatt Gesundheit, Kultur in Gefahr, Schrumpfende Stadt und Migrantinnen in der Hausarbeit.

Den Eröffnungsvortrag hält der Berliner Professor Elmar Altvater, Mitautor des Buchs "Grenzen der Globalisierung" und einer der wissenschaftlichen Ziehväter der globalisierungskritischen Bewegung. Thema ist die "Privatisierung öffentlicher Güter", einem zentralen Kritikpunkt an der neoliberalen Globalisierung.

Am Samstag beginnt das Plenum um 13:00 Uhr mit Prof. Norbert Wohlfahrt, Prodekan der Ev. Fachhochschule Rheinland-Westfalen-Lippe. Unter dem Titel "Hartz und Agenda 2010 - das Ende des Sozialstaats?" wird die Reformpolitik der Bundesregierung kritisch reflektiert, um dann ab 15:00 Uhr in parallelen Arbeitsgruppen über mögliche Alternativen zu sprechen. Die Themen:

Nach dem Abschlußplenum um 18:00 Uhr öffnet das Kulturprogramm um 20:00 Uhr den musikalischen Horizont mit hochwertigen Künstlern und DJs, die stilistisch nationale und kulturelle Grenzen überschreiten. Eintritt Vorverkauf 6 Euro, Abendkasse 8 Euro.

Das Zweite Bochumer Sozialforum wird gefördert durch die Bochum-Agenda 21. Die Agenda ist mit einem Infostand vertreten.

Das Bochumer Sozialforum

Seit seiner Gründung im Herbst 2003 versteht sich das Bochumer Sozialforum als Teil einer grenzüberschreitenden sozialen Bewegung in Europa und der Welt, die ein kritisches Bewußtsein gegenüber neoliberaler Politik bewahren und konstruktive Alternativen entwickeln will. Es setzt sich als Netzwerk und Veranstaltungsplattform für soziale Gerechtigkeit, (Basis)-Demokratie, Umwelt- und Naturschutz sowie eine solidarische globale Entwicklung ein. Die offene Diskussion über unterschiedliche Positionen soll gefördert und die Solidarität gestärkt werden, ohne zu vereinheitlichen. Gestaltet wird es als offener Prozeß, der allen Menschen und Initiativen zu jedem Zeitpunkt offen steht. Weitere Informationen unter www.kolabor.de/sozialforum.

Experten informierten zum Thema Kreisverkehr

Auf dem Infoabend des Arbeitskreises Verkehr der Bochum-Agenda 21 vermittelte Professor Werner Brilon im VHS-Clubraum anschaulich die Grundlagen zum Kreisverkehr. Dieser biete viele Vorteile: Der Autoverkehr braucht weniger Sprit, stößt weniger Schadstoffe aus und ist leiser. Es gibt keine Wartezeiten und manch ein Kreisel gilt sogar als "schön". Dieter Töpfer von der Verkehrsplanung zeigte Bochumer Beispiele.

"Kreisverkehre sind in", so brachte es Prof. Brilon von der Uni Bochum auf den Punkt. Auch wenn sie vielen noch immer als neu erscheinen, haben sie doch eine lange Tradition - auch in Deutschland. Ältestes Beispiel in Bochum ist der Romanusplatz im Ehrenfeld. Zwei Formen kommen im wesentlichen zum Einsatz: der kleine Minikreisel, sicher, leistungsstark, schnell zu realisieren - und vor allem preisgünstig. Bei ihm ist es meist mit ein paar 'Pinselstrichen' getan. Vor Jahren zeigte in Bochum Ministerialrat Ziegler außerordentlichen Mut - wie Brilon findet - und setzte sich schließlich erfolgreich für die damals gewagte Bauform an der Rottstraße ein.

Zweite Form ist der Kompaktkreis. Den empfiehlt Brilon in der Regel. Er hat mit mindestens 26 Metern einen doppelt so großen Durchmesser, damit auch Lkw problemlos durchpassen. Bei ihm gehört in die Mitte eine Insel. Die Unfallzahlen seien an solchen Kreisverkehrsplätzen dramatisch zurückgegangen, Tote gebe es fast gar keine. Die Sicherheit resultiert aus der stark verringerten Zahl der Konfliktpunkte (32 statt acht). Für Brilon ausschlaggebend ist aber die stark verringerte Fahrgeschwindigkeit.

Fußgänger haben mit dem Kreisverkehr überhaupt keine Probleme. Brilon: "Die fühlen sich dort total wohl". Am übersichtlichen Kreisverkehr bewegen sie sich nur kurz im 'Feindesland'. Und auch die Autofahrer zeigen sich den Fußgängern rücksichtsvoll und geben auch schon mal Vortritt, wo keiner ist.

Ein wirkliches Problem, so Brilon, seien dagegen die Radfahrer. Die schlechteste Lösung, die man ihnen im Kreisverkehr anbieten kann, sei ein Radfahrstreifen: "Extrem gefährlich". Werden Autos und Fahrräder gemeinsam durch den Kreis geführt, dann sei dieser Mischverkehr eine gute und sichere Lösung. Auch möglich: ein separater Radweg.

Einen Zebrastreifen am Kreisverkehr hält Prof. Brilon für unnötig, gar gefährlich. Gerade bei kleinen Kindern unter sechs Jahren gebe er trügerische Sicherheit. Beim Überqueren kommt es oft zu Mißverständnissen: Das Kind wartet, der Autofahrer wartet, dann gehen/fahren beide gleichzeitig und es kommt zum Unfall. In dem Alter seien Ampelanlagen mit ihrer klaren Symbolik 'bei Rot stehen, bei Grün gehen' weitaus sicherer.

Dieter Töpfer von der für die Stadt Bochum tätigen Verkehrsplanung stellt einige Kreisverkehre in Bochum vor. Immerhin 19 Stück gibt es davon im Stadtgebiet.

Die Bürger fragten, wie sie sich in den Planungsprozeß einbringen können. Eine direkte Möglichkeit zeigten sie, denn Töpfer konnte sich u.a. als Anregung einen Kreisverkehr am Erich-Brühmann-Haus in Langendreer notieren. Zum ebenfalls vorgeschlagenen Kreisverkehr an der Kreuzung Königsallee/Haarstraße gingen die Meinungen der beiden Experten auseinander. Töpfer sieht einen Kreisverkehr dort als nicht möglich, Brilon hinsichtlich vorhandenem Platz und der Verkehrsstärke sehr wohl. Die dortige Ampelanlage sei eine Katastrophe.

Zum umstrittenen Minikreisel an der Nettelbeckstraße mochte sich Töpfer nicht äußern, deutete an, daß die dortige Umsetzung mehr ein Experiment gewesen sei.

Dieter Töpfer stellte auch die immerhin 31 geplanten Kreisel in Bochum vor. Wann diese denn alle gebaut sein werden, konnte er nicht sagen. Das es nicht so schnell geht, wie es sich die Bürger manchmal wünschen, zeigt das Beispiel Stadtparkviertel, wo die Bürgerinitiative schon seit drei Jahren einen Kreisverkehr fordert.

Brilon gab auch zu bedenken, daß der Kreisverkehr insgesamt kein Allheilmittel sei. In jedem Fall müsse der Einzelfall betrachtet werden. Ungünstig sind Kreisverkehr an Neigungen, bei Platzmangel und bei unausgewogenen Verkehrsströmen. Und es gibt Kapazitätsgrenzen.

Podiumsdiskussion: Deutliche Kritik an der Bundespolitik

Auf der Podiumsdiskussion zur Zukunft der Arbeit des Arbeitskreis Arbeit und Soziales der Bochum-Agenda 21 am 3. März 2004 machten schon früh einige Gäste durch Zwischenrufe in der Christus-Kirche deutlich, daß sie mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind. Spätestens nach Ulrich Achenbachs Beitrag und der von ihm so bezeichneten "Koalition der Sozialräuber" wollte Ministerin Bärbel Höhn die Anschuldigungen nicht auf sich sitzen lassen. Sie fragte, wo denn die Alternativen seien: "Können es andere besser?" Sie verbat sich Schuldzuweisungen, im Gegenteil, durch die rot-grüne Regierung sei noch viel schlimmeres verhindert worden.

Rednerin Dr. Wagner konkretisierte daraufhin, was Pfarrer Klute vorher bereits angedeutet hatte. Sie ist Ansicht, CDU und FDP hätten die derzeitigen Reformen so nicht durchsetzen können, wären die SPD und die Gewerkschaften in der Opposition. Man habe eine Vorlage geleistet für vielleicht schlimmeres. Die rot-grüne Politik werde als alternativlos dargestellt, was sie aber nicht sei: In Schweden sei der Ministerpräsident in sein Amt gewählt, gerade weil er sich für eine Erhöhung der Steuern eingesetzt hat. Wagner kannte auch die Antwort auf die Frage, warum das auf der Veranstaltung immer wieder als positiver Weg genannte Beispiel des "skandinavischen Modells" bei uns nicht klappt: Weil es nicht gewollt sei.

Sozialdezernentin Graebsch-Wagener griff vermittelnd ein. Es gehe nicht darum eine andere Politik, sondern eine andere rot-grüne Politik haben zu wollen.

Wissenschaftliche Begleitung erst einmal gestoppt

Vor dem Hintergrund der knappen finanziellen Situation wird die wissenschaftliche Begleitung der Bochum-Agenda 21 durch die Ruhr-Universität Bochum in diesem Jahr zunächst einmal ausgesetzt. Mit wesentlicher Hilfe durch die Uni Bochum sind die Arbeiten für das Leitbild der Bochum-Agenda 21 abgeschlossen und schon lange vom Rat beschlossen worden. Mit großem Aufwand hat die Uni die Entwicklung von Indikatoren abgeschlossen und ein vollständiges Indikatoren Set vorgestellt - auch wenn dieses seitdem in einer städtischen Schublade "schlummert".

Anfang 2004 hat die Uni die wissenschaftliche Beobachtung des Agenda-Prozesses abgeschlossen und wird sie demnächst allen Beteiligten zur Verfügung stellen. Daher hat die Programmgruppe empfohlen, vor neuen Aufträgen erst einmal die Konsequenzen aus dem Bericht zu ziehen.

EineWeltForum wird aktiv für das Flowel-Label-Programm

Das EineWeltForum hat sich auf seiner letzten Sitzung intensiv mit dem Flower-Label-Programm beschäftigt. Am 7. Mai 2004, zwei Tage vor Muttertag, wird der Arbeitskreis an einem Infostand in der Kortumstraße / Höhe Husemannplatz von 15 bis 18 Uhr über fair gehandelte Blumen informieren. Zu dem Infostand wird auch das Agenda-Büro und ein Vertreter des Fachverbandes Deutscher Floristen aus Gelsenkirchen eingeladen. Das Büro soll über die Bemühungen der Stadt Bochum berichten, den Vertrieb fair gehandelter Blumen zu unterstützen. Der Vertreter des Fachverbandes soll über verbesserte Absatzmöglichkeiten von fair gehandelten Blumen aus Sicht des Handels Auskunft geben. Neben ausführlichen Informationen wird auch Quiz veranstaltet, bei dem faire Blumenpräsente, die durch Spenden örtlicher Blumenhändler zustande gekommen sind, verlost werden.

Zudem plant das EineWeltForum, im Februar 2005 gemeinsam mit dem Fachverband Deutscher Floristen eine größere Tagung für Blumenhändler und -verkäufer durchzuführen, um diese besser über fair gehandelte Blumen und die Kriterien des Flower-Label-Programm zu informieren: existenzsichernde Löhne, Vereinigungsfreiheit, Verbot der Kinderarbeit, Gesundheitsvorsorge, verantwortlicher Umgang mit natürlichen Ressourcen, integrierter Pflanzenschutz und Verbot von hochgiftigen Pflanzenschutzmitteln.

Podiumsdiskussion: Lösungsansätze

Ministerin Höhn diagnostizierte ein unsoziales Steuersystem, welches Arbeitsplätze viel zu teuer mache. Daher gibt es immer eine Druck, Arbeitsplätze zu ersetzen, weil Kapital nicht diesen Druck hat. Daher sei eine Steuerreform nötig. Eine Lösung böte der Blick ins Ausland, die Schwere der Umsetzbarkeit zeige die Ökosteuer.

Dr. Wagner bestätigte Höhns Forderung. "In der Tat sollte die Steuerlast anders verteilt werden. Es herrscht eine Schieflage bezüglich der Abgaben: Wer viel hat zahlt wenig, wer wenig hat im Vergleich viel." Und sie erinnerte: "Arbeitslosigkeit ist verdammt teuer". An anderer Stelle müsse man eine Menge ausgeben, um die Schäden zu beheben.

Pfarrer Klute appeltierte, auf lokaler Ebene aktive zu werden: Druck von unten machen, Diskussionen anstoßen, die Politik in die Debatte bringen.

Die Ministerin riet in der Stadt ein Bündnis aller wichtigen Akteure schaffen - auch mit der Wirtschaft. Gemeinsam könne dann ein Projekt nach vorne gebracht werden. Diesen Bündnis-Weg müsse man gehen, sonst baue man Widerstand auf und hat am Ende nichts erreicht.

Moderator Gert Hofmann entließ die Gäste mit dem deutlichen Appell an alle, mitzumachen.

Modellvorhaben "Planungs- und Entscheidungshilfe Zukunftsfähigkeit" - Agenda-Transfer zieht positive Bilanz

Am 30. Mai 2004 schlossen die Modellkommunen Bochum, Dinslaken und Ostbevern auf der gemeinsamen Auswertungsveranstaltung im Rathaus Ostbevern das Modellprojekt "Planungs- und Entscheidungshilfe Zukunftsfähigkeit (PEZ)" offiziell ab.

Agenda-Transfer - Agentur für Nachhaltigkeit GmbH hat dieses Instrument für Kommunen entwickelt, das Beschlußvorlagen auf ihre Nachhaltigkeit überprüft. Die Agentur beriet und begleitete über den Zeitraum von sechs Monaten die am Modellvorhaben beteiligten Kommunen auf ihrem Weg in Richtung Verankerung einer nachhaltigen Entwicklung in Politik und Verwaltung.

Das Instrument Planungs- und Entscheidungshilfe sei "ein absoluter Meilenstein im lokalen Agenda Prozeß" und eindeutig geeignet, die Mitarbeiter der Verwaltung und die Politiker für Nachhaltigkeit zu sensibilisieren und dort ein "Bewußtsein für die Gedanken der nachhaltigen Entwicklung zu bilden", so das gemeinsame Fazit der Teilnehmer.

PEZ bietet neben der Tatsache, daß es interne Kommunikationsabläufe optimiert einen "gelungenen Einstieg" um Nachhaltigkeit in der Verwaltung zu etablieren. In drei Schritten werden Verwaltungsmitarbeiter in ihrer Arbeit darin unterstützt, die Auswirkungen von geplanten Vorhaben und Projekten in den Dimensionen "Umwelt", "Wirtschaft/Arbeit" sowie "Soziales/Gesellschaft" und der "Bürgerbeteiligung" auf die kommunale Entwicklung abschätzen zu können. Dazu füllt der Sachbearbeiter der Verwaltung in einem ersten Schritt die "Planungs- und Entscheidungshilfe Zukunftsfähigkeit" aus. Die darin enthaltenen Leitfragen geben eine Orientierung für die Folgenabschätzung und die Auswirkungen des Vorhabens. Ein interdisziplinäres Team bestehend aus den beteiligten Ämtern und den Agenda-Beauftragten kann in einem nächsten Schritt gemeinsam mit dem zuständigen Sachbearbeiter beurteilen, ob die Folgenabschätzung in allen Dimensionen hinreichend ausgefüllt wurden. Das Fachwissen kann so ressortübergreifend transferiert und genutzt werden. Zum Schluß wird die PEZ als Zusatz der Beschlußvorlage an die politischen Gremien weitergeleitet. Kommunalpolitiker erhalten so zusätzliche Informationen und können so ihre Entscheidung in Hinblick auf eine zukunftsfähige Entwicklung ihrer Kommune bewußter treffen.

Beiratsmitglieder in Fachausschüssen vertreten

Noch mehr als zuvor wollen einzelne Beiratsmitglieder an den Sitzungen der Fachausschüsse teilnehmen. Die Agenda-Repräsentanten wollen künftig in der Beiratsitzung über die wichtigen Themen der Ausschüsse berichten. Die Vertreter der Ratsparteien bitten zum Ende des Jahres ein Resümee über die Teilnahme an den Ausschüssen abzugeben.

Termine

Mi	28.04.04	Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne	19:00 Uhr, Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36
Mi	28.04.04	Arbeitskreis Verkehr	19:00 Uhr, Raum 54, Rathaus Bochum
Mo	03.05.04	Arbeitskreis Leitbild	17:30 Uhr, DPWV, Kortumstr. 145
Do	06.05.04	Beirat Bochum-Agenda 21	18:00 Uhr, VHS/BVZ Raum 2080/2082 (voraussichtlich)
Mo	10.05.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich
Mo	10.05.04	Arbeitskreis Eine Welt / EineWeltForum	19:30 Uhr, im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, Raum 6
Mi	26.05.04	Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne	19:00 Uhr, Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36
Mi	26.05.04	Arbeitskreis Verkehr	19:00 Uhr, Raum 54, Rathaus Bochum
Mo	07.06.04	Arbeitskreis Eine Welt / EineWeltForum	19:30 Uhr, im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, Raum 6
Mo	14.06.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich
Mi	30.06.04	Arbeitskreis Stadtteil-Agenda Bochum-Werne	19:00 Uhr, Erich-Brühmann-Haus, Kreyenfeldstr. 36
Mi	30.06.04	Arbeitskreis Verkehr	19:00 Uhr, Raum 54, Rathaus Bochum
Mo	05.07.04	Arbeitskreis Eine Welt / EineWeltForum	19:30 Uhr, im Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, Raum 6
Mi	07.07.04	Beirat Bochum-Agenda 21	18:00 Uhr, VHS/BVZ Raum 2080/2082 (voraussichtlich)
Mo	12.07.04	Programmgruppe	Die Sitzung ist nicht öffentlich

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