Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Trotz des Aufschwungs können immer weniger Erwerbstätige von ihrer Arbeit leben und benötigen deshalb einen Zuschuss vom Staat. Wie eine aktuelle Auswertung der Daten durch den DGB belegt, stieg die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz-IV-Bezieher seit 2007 kontinuierlich an. Ende 2011 waren in Bochum 27 Prozent der Hartz IV-Empfänger zwischen 15 und 64 Jahren erwerbstätig. Ein Jahr zuvor waren es noch 24%.
„Das Verarmungsrisiko von ArbeitnehmerInnen ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen“, erklärt DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Inzwischen müssen 7.368 Erwerbstätige beim Jobcenter Bochum Leistungen beziehen, da ihr Erwerbseinkommen nicht ausreicht. 3.260 Beschäftigte haben einen sogenannten 400 € Job und 2.442 eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit, weitere gehen einer selbständigen Tätigkeit nach.“
Die Zahl der Haushalte mit mindestens einem erwerbstätigen Hartz IV-Bezieher stieg in den alten Bundesländern in den letzten 2 Jahren um 14 Prozent in NRW mit plus 18,5 Prozent.
Damit ist Hartz IV keinesfalls nur ein Fürsorgesystem für hilfebedürftige Arbeitslose, sondern in immer stärkerem Maße auch für Erwerbstätige, die von ihrem Arbeitseinkommen allein nicht leben können. Erwerbstätige erhalten in der Regel Leistungen für Unterkunft und Heizung. „In Bochum sind das durchschnittlich 361 € monatlich, die insbesondere von der Kommune aufgebracht werden müssen“, so Hermund weiter. „Das bedeutet, dass allein für die Sicherung des Existenzminimum für arbeitende Hilfebedürftige in Bochum Millionenbeträge an aufstockenden Leistungen aus Steuermitteln gezahlt wurden.“
Bei Eindämmung des Niedriglohnsektors und der Einführung existenzsichernder Löhne würde nicht nur der Bund, sondern auch die Stadt Bochum deutlich entlastet. Während bisher Erwerbseinkommen oftmals nur – oder überdurchschnittlich stark – auf die Bundesleistungen angerechnet werden, könnten dann auch die Mietkosten von den Erwerbstätigen in stärkerem Maße selbst finanziert werden. Dadurch müssten sie vielfach nicht mehr von den Kommunen ganz oder teilweise getragen werden.
„Mit einem Mindestlohn von 8,50 Euro könnte die Stadt Bochum entlastet werden. Ergänzende Hartz IV-Leistungen die von der Kommune zu tragen sind könnten so zum Teil verhindert oder die Aufstockungsbeiträge zumindest reduziert werden“, meint Hermund. Für kinderreiche Familien müsste dieser Mindestlohn allerdings durch einen zielgenauen Ausbau des Kinderzuschlags für Geringverdiener sowie eine Wohngeldreform mit höherem Wohngeld für Niedriglohnempfänger ergänzt werden.«