Die AfD wird vom 28. Juli bis 30. Juli ihren Bundesparteitag zur Europawahl 2024 in Magdeburg abhalten. Hier wird ein weiterer Rechtsruck in Richtung Höcke-Partei erwartet. Dieser Parteitag betrifft aktuell auch uns in Bochum, da die örtliche AfD nach dem Verlust ihrer Ratsmandate gerade dabei ist, sich wieder neu aufzustellen. Aus Bochum und Umgebung haben mehrere Menschen angekündigt zum Protest gegen die AfD nach Magdeburg zu fahren. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts bietet an Fahrgemeinschaften und Gruppenfahrten zu koordinieren: Madgeburg@bochumgegenrechts.de.
Aus dem Aufruf „Gegenhalten – Solidarität statt Ausgrenzung“ des Bündnis solidarisches Magdeburg:
»Als im Kern faschistische Partei verbreitet die AfD anhaltend und offen nationalistische und rassistische Hetze, Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Antisemitismus, Antiziganismus sowie gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Ferner leugnet sie die Verbrechen des Nationalsozialismus und den Klimawandel. Die AfD verleumdet demokratische Vereinigungen ebenso wie soziale Einrichtungen. Sie führt einen Kampf gegen die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien. Sie spaltet die Gesellschaft, bekämpft die Gleichberechtigung, befeuert Hass und Hetze. Die AfD will ein „Europa der Vaterländer“, und meint dabei nationalistische Abgrenzung. Sie trägt diese Politik in das Europaparlament, den Bundestag, sowie die Landes- und Kommunalparlamente.
Die Folgen zeigen sich in der zunehmenden Normalisierung von Ausgrenzung, Gewalt und Terror, Angriffen auf Geflüchtete, jüdische und islamische Gemeinden sowie politisch anders Denkende. Die AfD ist der parlamentarische Arm des rechten und rassistischen Terrors.
Wir wollen ein vielfältiges, solidarisches, sozial gerechtes Europa. Lasst nicht zu, dass diese Partei unwidersprochen einen symbolträchtigen Bundesparteitag in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt abhält! Setzen wir vor und während des Parteitages in Magdeburg ein vielfältiges und kreatives Zeichen. Zeigen wir gemeinsam, dass die AfD, ihr hetzerischer Politikstil und ihr politisches Programm bei uns nicht willkommen sind!«