Attac lädt am Sonntag, dem 13. April um 16 Uhr in der KoFabrik zum 21.Kaffeeklatsch ein: Rojava ist eine weitgehend autonome Region im Nordosten von Syrien. Viele fortschrittliche Menschen beobachten mit großen Interesse, wie in diesem Gebiet das Konzept des Demokratische Konföderalismus realisiert wird. Gleichzeitig muss mit großer Sorge zugesehen werden, mit welcher Brutalität das NATO-Mitglied Türkei in Rojava wütet.

Am 5. und 6. Februar fand in Brüssel das Rojava Tribunal gegen die Türkei statt, an dem eine große Delegation aus Bochum teilnahm. Es wurde von unfassbaren Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung, die kurdische Selbstverwaltung und zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht berichtet und entsprechende Beweise vorgelegt.Heike Geisweid und Horst Hohmeier berichten über die Arbeit des Tribunals, das Abschlussdokument und die aktuelle Lage in Rojava, der Türkei und Syrien. Anschließend diskutieren wir  über die Konsequenzen und die aktuelle Entwicklung in der Region und sie erläutern dazu:

„Am 5. und 6. Februar fand in Brüssel das Rojava Tribunal gegen die Türkei statt, an dem wir mit einer großen Delegation aus Bochum beteiligt waren. Dort wurde von unfassbaren Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung, die kurdische Selbstverwaltung und zahlreichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das Völkerrecht berichtet und entsprechende Beweise vorgelegt.

Besonders erschütternd waren die Berichte zu organisierter sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen, gerade auch in den türkischen Gefängnissen in der Region Rojava.

Am 26. März wurde nun in Brüssel die Stellungnahme des Tribunals und das Urteil verkündet. Dabei wurden alle Anklagepunkte anerkannt und auch die Augenzeugenberichte aus dem Gebiet, die in Liveschaltungen vorgetragen wurden, bestätigt.

Die Empfehlungen des Tribunals an den Europäischen Rat, den Europarat und die Mitgliedstaaten konzentrierten sich auf die Einleitung von Verfahren gegen die Türkei durch den Menschenrechtskommissar des Europarats, die Parlamentarische Versammlung des Europarats, nationale Gerichte und Staatsanwälte der europäischen Staaten. Gleichzeitig wurde das türkische Komitee für Kriegsverbrechen gegen die Bevölkerung Rojavas öffentlich verurteilt. Schließlich betont das Urteil gegenüber der internationalen Gemeinschaft, wie wichtig es sei, „die Voraussetzungen für die Entwicklung koordinierter Bemühungen um die internationale Anerkennung der Autonomieverwaltung im Rahmen eines notwendigen Friedensprozesses für das kurdische Volk in der Region“ zu schaffen. (Mit Unterstützung durch Google Translate)

Unterdessen hat sich die Bedrohung Rojavas massiv verschärft. Die türkisch finanzierte Syrian National Army (SNA), die auch aus der Freien Syrischen Armee hervorgegangen ist und seit 2016 Teile der kurdischen Gebiete in Nordsyrien besetzt, nutzte den Vormarsch der HTS im Dezember 2024 für neuerliche Vorstöße ins Autonomiegebiet. Tel Rifat/Shebha und die Stadt Manbidsch haben die kurdischen Einheiten aufgeben müssen.

In der besetzten Stadt Manbidsch ereignen sich unvorstellbare Verbrechen gegen Kurd:innen und religiöse Minderheiten.

 Inzwischen steht die Stadt Kobanê – seit der erfolgreichen Vertreibung des IS Symbolort der kurdischen Selbstbehauptung – unter Beschuss. Die Offensive hat auch erneut massive Fluchtbewegungen ausgelöst. Anfang Dezember mussten 120.000 Menschen über Nacht nach Tabqa und Raqqa fliehen.

Wir möchten über die Arbeit des Tribunals, das Abschlussdokument und die aktuelle Lage in Rojava, der Türkei und Syrien berichten und mit euch über die Konsequenzen und aktuelle Entwicklung in der Region diskutieren.“