Horst Hohmeier berichtet aus Brüssel: »Das Permanent Peoples’ Tribunal zu Rojava gegen die Türkei endete am 6. Februar 2025 an der Vrije Universiteit Brussel (VUB) in Brüssel. Nach 2 Tagen intensiver Beratung und Berichten zu Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und sexualisierter Gewalt gegen Frauen und Mädchen zogen sich die Mitglieder:innen des Tribunals um 17 Uhr zurück, um zu  beraten und einen vorläufigen Abschlussbericht zu erstellen.

Diese Zeit wurde von Menschen aus verschiedenen Organisationen genutzt, um einen Überblick über die aktuelle Lage in der Region Rojava und in Syrien vorzutragen. Da Deutsche und Europäische Medien fast gar nicht darüber berichten, hier eine kurze Zusammenfassung.

Die Türkei und ihre Verbündeten islamistischen Gruppen versuchen in Syrien eine ähnliche Lage wie in Libyen zu erreichen. Das Land soll gespalten und destabilisiert werden, um in dem daraus resultierendem Chaos türkische Interessen durchzusetzen. Dabei trifft dieses Vorgehen besonders die Region Rojava und die dort lebenden Kurden.

Seit Beginn des Syrienkonflikts hat sich die Region Rojava in Nord- und Ostsyrien zu einem wegweisenden Modell für inklusive Regierungsführung entwickelt. Sie fördert demokratische Prinzipien, friedliches Zusammenleben, Geschlechtergerechtigkeit, kulturelle Vielfalt und soziale Gerechtigkeit für Kurd:innen, Araber:innen, Êzîd:innen undChrist:innen. Seit 2018 ist Nord- und Ostsyrien jedoch kontinuierlichen militärischen Angriffen der Türkei und von Türkei unterstützten bewaffneten Gruppen, einschließlich Fraktionen der Syrischen Nationalarmee (SNA) und anderer extremistischer Gruppierungen, ausgesetzt. Diese koordinierten Angriffe destabilisieren die Region und führen zu weitverbreiteter Gewalt, Vertreibung und schweren Menschenrechtsverletzungen sowie Verstößen gegen das Völkerrecht.

Die türkische Regierung, die seit langem einen sogenannten Sicherheitskorridor entlang der türkisch-syrischen Grenze, der bis 40 Kilometer tief nach Syrien reichen soll plant, ist dabei diesen mit allen Mitteln durchsetzen.

Die Stadt und die Region um Afrin ist mittlerweile fast komplett von der Außenwelt isoliert und die Bevölkerung Drohnenangriffen, Bombardierungen, auch mit chemischen Waffen und schweren Verbrechen der islamistischen Gruppierungen ausgesetzt und ein Großteil der Bevölkerung vertrieben. Die verbliebenen Menschen werden gefoltert und ermordet, Frauen und Mädchen vergewaltigt. (Spiegel – Bericht)

Ein gemeinsamer Bericht unserer Delegation aus Bochum über das Tribunal wird gerade erarbeitet und Informationsveranstaltungen dazu wird es ebenfalls geben.