Die Radwende berichtet über die gestrige 3. KidicalMass in Bochum: »175 kleine und große Radfahrer:innen haben am Samstag trotz mäßigen Wetters für sichere Radwege demonstriert. Auf der gut 6km langen Demostrecke, warben sie für sichere Radinfrastruktur gerade für die kleinesten Verkehrsteilnehmer:innen. „Was wollen wir? Kinder auf die Straße!“ schallt es durch die Brückstraße, als der Demonstrationszug, an den Passant*innen vorbeifährt. Mit dabei, besonders viele Kinder, die begeistert mitbrüllen.
ich stehe hier für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung.
Es geht uns heute um „Klimagerechtigkeit“ , also darum, dass Menschen endlich mehr zählen als kurzfristige Profite einzelner. Die Frage nach Klimagerechtigkeit stellt sich immer, wenn Investoren auf der grünen Wiese bauen wollen. Welcher Stellenwert wird dem Klima bei Bauvorhaben auf Grün- und Freiflächen in Bochum eingeräumt? Seit 2013 gibt es im Bochumer Rathaus eine Stabsstelle für Klimaschutz. Und 2019 hat der Rat den Klimanotstand für Bochum ausgerufen. Da sollten wir doch annehmen dürfen, dass Klimaschutz und Klimaanpassung bei kommunalen Maßnahmen ganz oben stehen.
Update 30.9.: Redebeitrag von #IchBinArmutsbetroffen ergänzt
An der Klimastreik-Demonstration von Fridays for Future am Freitag nahmen etwa 1.300 Menschen teil. Das Ganze begann und endete mit Kundgebungen vor dem Rathaus. Dazwischen lief eine laute und bunte Demonstration durch die Innenstadt. Als ersten Redebeitrag gab es ein ausführliches informatives Referat von Scientists for Future (S4F) über die Zukunft der Energiegewinnung. Die Botschaft lautete: „Lasst uns die Erdgaskessel rausreißen und durch etwas Zukunftsfähiges ersetzen.“ Als Alternative wurde die Wärmepumpe empfohlen.
Ist es nicht das, was wir uns alle wünschen? Einfach mal wieder einen guten Tag zu haben. Einen Tag ohne Sorgen, Katastrophen, Weltuntergang. Ich weiß nicht, wann Ihr den letzten guten Tag hattet, aber ich hatte seit dem 24.02. keinen mehr. Mein Fachgebiet ist die Heizungstechnik, also Wärmeversorgung und das macht gerade so gar keinen Spaß. Kurz nach Kriegsausbruch sagte der russische Ex-Präsident und einer der engsten Putin-Vertrauten Medwedev: „Willkommen in einer schönen neuen Welt, wo die Europäer 2.000 € pro Kubikmeter Erdgas bezahlen dürfen.“ „Willkommen in einer schönen neuen Welt, wo Du Dir Dein … Erdgas sonst wo hinstecken kannst.“ Ist mir spontan als Antwort durch den Kopf gegangen, nur beim Wort Erdgas ist mir schon eingefallen, wie viel wir davon in Deutschland verbrauchen, und wie abhängig wir von den russischen Erdgaslieferungen sind. Mein nächste Gedanke war: “Oh Kacke, das wird heftig.“
Wir vom Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW haben heute hier zur Kundgebung aufgerufen, um gegen den Einsatz von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (kurz: Taser) bei der Bochumer Polizei und anderswo zu demonstrieren. Lange wurden sie nur von Spezialeinheiten der Polizei genutzt. Mehr und mehr werden sie jedoch im normalen Polizeidienst eingesetzt. In Dortmund, Essen, Düsseldorf, Duisburg und Köln wurde seit 2021 die Taser Nutzung für NRW„getestet“. Zwölf weitere NRW-Städte darunter Aachen, Bochum, Gütersloh, Münster und Wuppertal sowie Teilen des Sauerlands sollen nun folgen. Auch in anderen Bundesländern wie Hessen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Bayern finden Taser im Streifendienst bereits Einsatz.
Kritik am zunehmender Einführung des Tasers bei Polizei, möglicher Missbrauch, Eskalationen, andere negative Folgen Taser können tödlich wirken, sie sind nicht harmlos. Auch wegen ihrer Funktionsweise sind sie als Schusswaffen zu kategorisieren. Alleine in den USA werden mittlerweile bis zu 1000 Tote im Zusammenhang mit Taser Einsätzen vermutet. Es liegt in der Natur der Technik, dass direkte medizinische Zusammenhänge im Einzelfall nicht leicht zu beweisen sind. Das kann insgesamt und systematisch neue Probleme verursachen.
Der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE) hatte gestern zu einer Kundgebung vor dem Polizeipräsidium aufgerufen, um gegen den Einsatz von Distanz-Elektro-Impuls-Geräten (kurz: Taser) bei der Bochumer Polizei und anderswo zu demonstrieren. Im Polizeipräsidium wurde zeitgleich die Einführung des Tasers bei der Bochumer Polizei vorgestellt. Eine Sprecherin des LPE erklärte: »Gefeiert wird der Taser unter Anderem für den Erfolg, durch seine allein abschreckende und somit angeblich deeskalierende Wirkung. Auch dadurch, das Taser als nicht tödlich Waffen eingestuft sind, bietet er eine angebliche Alternative zur Schusswaffe. Dabei sehen wir die Gefahr, dass die Hemmschwelle zur Nutzung dieser Waffe sinkt und sie auch vermehrt in niedrigschwelligen Situationen benutzt wird.
Das Netzwerk „Stadt für Alle“ macht auf seiner Webseite auf eine Veranstaltung am Donnerstag, den 29. September um 18:00 Uhr in der KoFabrik, Stühmeyerstr. 33 aufmerksam: »In Kooperation mit der VHS Bochum veranstalten der Mieterverein Bochum und das Bündnis »Gutes Wohnen für Bochum«, an dem auch »Stadt für Alle« beteiligt ist, die Veranstaltung „Von Bürgerbeteiligung zur Koproduktion“ mit dem Stadtforscher Stephan Willinger vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung.
Die KoFabrik lädt ein: »Statt Gebrauchtes wegzuwerfen, wollen wir es auf unserem Quartiershallen-Flohmarkt präsentieren, damit Altes ein neues Zuhause findet. Denn weitergeben ist auf jeden Fall besser als wegwerfen! Mindestens 20 Stände werden am Sonntag, den 25.09.2022, in der Zeit von 14 Uhr bis 18 Uhr die Quartiershalle in der KoFabrik bevölkern und mit ihren Angeboten die Herzen der Flohmarktliebhaber:innen höher schlagen lassen. Spielzeuge, Klamotten, Bücher, Krimskrams, Selbstgemachtes vieles mehr werden an diesem Nachmittag den/ die Besitzer:in wechseln. Auch für das leibliche Wohl ist an unserer Kaffee-Tee-Waffel-Bar gesorgt!
Für Samstag den 01. 10. rufen verschiedene Bochumer Initiativen unter dem Motto „Gemeinsam bleibt’s warm – unsere Solidarität gegen ihre Krise“ zu einer Protestkundgebung auf. Die Veranstaltung findet um 15 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz statt.
Der „Initiativkreis Flüchtlingsarbeit Bochum“ kritisiert die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter in Turnhallen und sieht in dem Vorgehen der Stadt Bochum einen eindeutigen Bruch der Kinderrechtskonvention. Er fordert von der Stadt einen sofortigen Stopp der Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in Turnhallen. Zurzeit werden ca. 90 Kinder und Jugendliche, die in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Bochum registriert wurden, von der Stadt Bochum in Turnhallen untergebracht.
Die IG Bau greift in ihrer aktuellen Pressemitteilung die Ergebnisse einer aktuellen Analyse über den Wohnungsbestand auf und erklärt: »Bochum wohnt auf insgesamt rund 15,7 Millionen Quadratmetern. Die verteilen sich in der Stadt auf 200.700 Wohnungen. Das teilt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt mit. Die IG BAU beruft sich dabei auf aktuelle Daten zum Wohnungsbestand vom Statistischen Bundesamt, die vom Pestel-Institut (Hannover) für die IG BAU analysiert wurden.
Demnach haben rund 9.560 Bochumer Wohnungen sieben oder sogar mehr Räume. „Wer so eine große Wohnung hat, die ihm auch noch gehört, hat eine Sorge nicht: die Angst vor steigenden Mieten“, sagt Gabriele Henter. Die Vorsitzende der IG BAU Bochum-Dortmund warnt die Immobilienwirtschaft davor, die Mietenspirale weiter nach oben zu drehen und damit die Inflation zusätzlich anzuheizen.
Für das Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung erklärt Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt zu den aktuellen VONOVIA-Bauplänen in Bochum-Bärendorf: »Wenn es nach der Verwaltung gegangen wäre, hätte der Planungsausschuss bereits im November 2021 einen Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.1023 für ca.18.000 qm Grabeland zwischen Brantropstraße, Holbeinstraße, Kaulbachstraße und Weitmarer Straße nach einem von der Verwaltung und VONOVIA erarbeiteten Planungskonzept gefasst. Der Aufstellungsbeschluss wurde aber ausgesetzt, weil sich die Bezirksvertretung Südwest in der Anhörung im Oktober 2021 einstimmig gegen eine derart dichte Bebauung in der „grünen Lunge von Bärendorf“ ausgesprochen hatte.
