attac/occupy lädt ein: »Das nächste Treffen unserer Gruppe am Montag. den 18.1. um 19 Uhr wird (leider) wieder virtuell stattfinden. Aber wir laden herzlich Interessierte dazu ein, denn wir haben dieses Mal ein besonderes Thema und einen Referenten: Willi Hajek wird zu den soziale Bewegungen in Frankreich in der jetzigen Pandemie referieren. Willi hat lange in Bochum gelebt und war hier in der linken Bewegung (vor allem in der GoG) aktiv. Er lebt seit vielen Jahren in Marseilles und publiziert zu sozialen Kämpfen und gewerkschaflicher Selbstorganisation. Es soll in der Diskussion um die Entwicklung und Kämpfe im Gesundheitswesen sowie die aktuelle Bewegung gegen die Polizeigesetze und -gewalt gehen und Willi wird dies mit seiner Einschätzung einleiten.« Anmeldung an: bochum@attac.de
Ulrich Kriegesmann vom Leitungsteam der GEW Bochum schreibt als Kommentar auf die Presseerklärung der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“: „Die Partei & Stadtgestalter“ drängt auf Schulung der Lehrer*innen in den Ferien: »Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Stadtverband Bochum ist empört über die Aussage des Mitglieds im Rat der Stadt Bochum für „Die Stadtgestalter“, Dr. Volker Steude, in der er den Lehrer*innen und Schulen Versäumnisse vorwirft und sie damit verantwortlich zu machen versucht für die Verzögerungen bei der Digitalisierung des Lernens und den daraus folgenden Hürden für den gerade gegenwärtig besonders wichtigen Distanzunterricht. „Die Woche vor den Weihnachtsferien hat zudem gezeigt, viele Schulen und Lehrer haben es versäumt sich auf den Distanzunterricht vorzubereiten und entsprechende Konzepte zu erarbeiten“, schimpft er und verkennt dabei die Realitäten. mehr…
Das „Netzwerk für bürgernahe Stadtentwicklung“ nimmt Stellung zu der vom 14.12.2020 bis zum 10.01.2021 abgehaltenen „Bürger-Befragung“ im Rahmenplanverfahren „Gerthe-West“. In einem Brief an die Verantwortlichen der mit der Durchführung beauftragten Firma „Plan-Lokal“, des Bochumer Planungsamtes und der Stadtentwicklungsagentur des Landes „NRW.Urban“ heißt es: »Nach Besuch der Präsenz-‚Beteiligung‘ unter Corona-Bedingungen mussten wir feststellen, dass tatsächlich noch weniger geht als bei anderen vergleichbaren Veranstaltungen. Wir waren durch die im Laufe des Jahres als Ersatz für Bürgerversammlungen in Bochum durchgeführten Informationsveranstaltungen ja schon einiges gewohnt – aber das, was den Bürger*innen im Amtshaus Gerthe geboten worden ist, hat dann doch alles den Bochumer*innen bis dahin Zugemutete weit übertroffen: mehr…
Die Pressestelle der Ruhr-Uni weist auf ein Buch von Karim Fereidooni und Nina Simon hin: »Rassismusrelevante Probleme können in nahezu jedem Unterrichtsfach auftreten. Ein neues Buch mit dem Titel „Rassismuskritische Fachdidaktiken. Theoretische Reflexionen und fachdidaktische Entwürfe rassismuskritischer Unterrichtsplanung“ hilft, sie zu erkennen und damit kritisch umzugehen. Prof. Dr. Karim Fereidooni von der Ruhr-Universität Bochum (RUB) hat es gemeinsam mit Nina Simon von der Universität Bayreuth herausgegeben. Das 2020 im Springer-Verlag erschienene Buch richtet sich an angehende und bereits im Beruf tätige Lehrkräfte sowie Personen, die in deren Ausbildung aktiv sind, und an Didaktikerinnen und Didaktiker. mehr…
Am heutigen gestrigen Samstag kam es in der Bochumer Innenstadt zu zwei coronakritischen und verschwörungsgläubigen Veranstaltungen. Die „Querdenker“ 234 versammelten sich um 15:00 Uhr auf dem Dr. Ruer-Platz und die Gruppe „für den Erhalt der Freiheit“ um 15:30 Uhr auf dem Husemannplatz. Auf die Kritik am Polizeieinsatz am letzten Samstag hatten die Verantwortlichen augenscheinlich reagiert und bereits vor Beginn der Versammlungen standen je ca. 10 Einsatzwagen auf jedem der beiden Plätze – einschließlich jeweils eines Kamerawagens. Auch die eingesetzten Kräfte des Ordnungsamtes zeigten diesmal schon allein mit ihrer Statur an, dass sie bereit waren, es mit den zu erwartenden Teilnehmer*innen aufzunehmen. Um 15:00 Uhr begann die Kundgebung auf dem Dr.Ruer-Platz mit ca. 35 Teilnehmer*innen, über die angebliche Zwangsimpfung und den „Great Reset“ zu fabulieren. Dort blieb es bis auf einige Rufe aus dem Kreis der kritisch Beobachtenden relativ ruhig. mehr…
Der NABU Bochum schreibt auf seiner Webseite: »Kaum beeinträchtigen Schneefall und Frost die Nutzung von Straßen und Gehwege kommt Streusalz in großen Mengen zum Einsatz. Im Durchschnitt der vergangenen 20 Jahre werden laut Straßen NRW dabei 85.000 Tonnen Streusalz an Bundes- und Landstraßen gestreut. Im vergangenen milden Winter landeten auf Nordrhein-Westfalens Straßen immerhin noch 35.000 Tonnen Salz. Das garantiert freie Fahrt für freie Bürger schadet aber der Vegetation, dem Boden und dem Grundwasser. Doch damit nicht genug, beim täglichen Winterdienst greifen auch Privatleute nach wie vor gerne zum Streusalz, obwohl dies in den meisten Kommunen – so auch in Bochum – verboten ist und es umweltfreundlichere Alternativen gibt. Der NABU NRW empfiehlt Privathaushalten deshalb die Verwendung von salzfreien, abstumpfenden Streumitteln wie Granulate, Split, Sand oder Kies. mehr…
„Corona offenbart, wie schlecht es um die Digitalisierung Bochumer Schulen steht. Es rächt sich jetzt, dass die Stadt überhaupt erst im Jahr 2019 einen ersten Medienentwicklungsplan aufgestellt hat. Während das Thema Digitalisierung seit einigen Jahren in allen Bereichen diskutiert wird, schafft die Verwaltung erst jetzt die ersten geplanten Geräte an“, erklärt Volker Steude, Vorsitzender der Fraktion „Die Partei & Stadtgestalter“. Weiter heißt es in einer Erklärung seiner Fraktion: mehr…
Der Ende September gestartete Prozess für einen Radentscheid in Bochum ist trotz Corona geglückt. In mehreren Treffen haben viele Bochumer Radler*innen und verkehrspolitische Gruppen über Forderungen gesprochen. Auf dem Dezembertreffen wurde einen Text für den Radentscheid verabschiedet. Darin fordern sie eine konsequente Mobilitätswende durch ein durchgängiges Netz für den Alltagsradverkehr, Vorgaben für die Gestaltung einer sicheren Radinfrastruktur, Radschulwegpläne sowie den Ausbau von Fahrradstellplätzen. Den Forderungskatalog wird aktuell rechtlich geprüft und wird danach von der Stadt auf finanzielle Folgen bewertet. Wenn dies zeitnah geschieht, kann das Unterschriftensammeln im April beginnen, hoffen die für den Radentscheid Aktiven. Über 11.000 Unterschriften wahlberechtigter Bochumer*innen müssen dann gesammelt werden, um den Rat aufzufordern die Forderungen zu beschließen. Lehnt er dies ab, folgte eine bochumweite Abstimmung. mehr…
Das Radwende-Bündnis schreibt auf seiner Webseite: »Was für ein Jahr… für viele möglicherweise eines der schlimmsten. Die Corona-Pandemie hat zahllose Einschränkungen und Veränderungen mit sich gebracht. Auch die Radwende Bochum war von vielen dieser Einschränkungen getroffen. Doch rückblickend betrachtet haben wir auch in diesem Jahr vieles auf die Beine gestellt und können dankbar auf reichlich schöne Momente zurückblicken. mehr…
Donnerstag 07.01.21, 14:45 Uhr
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft begrüßt Maßnahmen
„Die Einsicht kommt spät, aber die Notwendigkeit harter Maßnahmen konnte ja auch nicht mehr ignoriert werden“, kommentiert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Bochum die Umstellung auf Distanzunterricht in den Schulen bis zum Ende des Monats. Schon viel eher hätte sich die GEW eine größere Flexibilität des Ministeriums gewünscht, so dass Schulen an die Situation angepasste Konzepte hätten entwickeln und durchführen können, und hatte dafür eine Petition auf den Weg gebracht. Nun haben offenbar auch die Beratungen der Bundesländer dazu geführt, dass die Ministerin von ihrer alternativlosen Aufrechterhaltung des Regelbetriebs absieht. mehr…
In Bochum waren im Dezember 206.866 PKW gemeldet. Das sind 436 mehr als im November. Im Dezember 2019 waren es noch 202.109 also 4.757 weniger. Die Zahl der Elektrofahrzeuge erhöhte sich im Dezember gegenüber dem Vormonat um 176 auf 1.755. Vor einem Jahr waren es 793. Ende 2020 waren außerdem 5.922 E-Hybrid-Fahrzeuge in Bochum gemeldet, 753 mehr als im Vormonat. 2019 waren es 2.119. Bei den Elektro- und Hybrid-Fahrzeugen teilt die Stadt Bochum nur die Gesamtzahl der Fahrzeuge mit und differenziert nicht nach PKW, LKW, Bussen etc. mehr…
Die Sozialberatung Ruhr schreibt: »Wer Hartz IV-Leistungen bezieht, erhält auf der einen Seite einen sog. Regelsatz, welcher zum 01.01.2021 erhöht wurde. Des Weiteren erhält der Bezieher Kosten für seine Unterkunft. Die Stadt Bochum ermittelt in diesem Zusammenhang Bruttokaltmieten. In welcher Höhe und welche sonstigen Leistungen es gibt, hat die Stadt Bochum in einer 122-seitigen (!) Verwaltungsverfügung festgelegt. Die von der Stadt Bochum anerkannten Werte für diese Mieten setzen sich aus der Nettokaltmiete, also dem Entgelt für die Überlassung von Wohnraum, und aus den entsprechenden Betriebskosten zusammen. Die Stadt Bochum hat hierbei einen Mittelwert von 90,08 € pro Wohnung und Monat bei Wohnungen bis 50 qm ermittelt (Tabelle 12 Seite 14 des Konzepts zur Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten 2017). Dies führt zu einem Wert von 1,80 € pro qm und Monat. Hier sei darauf hingewiesen, dass der Betriebskostenspiegel für Nordrhein- Westfalen für das Jahr 2017, d. h. die Werte aus 2015, einen Wert von 2,23 € pro qm und Monat ausweist. mehr…
Students for Future Bochum schreiben: »Unser erster Neujahrsvorsatz richtet sich an die europäische Politik – sie soll ihren Vorsatz der Klimaneutralität einhalten. Das ist nur möglich, wenn die EU ihre Klimaziele deutlich verschärft. Die EU-Klimaziele wurden Ende letzten Jahres auf eine Reduktion der Emissionen von 55% bis 2030 festgesetzt. Von Wissenschaft und Umweltinitiativen wird eine Reduktion von 65-80% gefordert, damit das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 aus dem Pariser Klimaabkommen eingehalten werden kann. mehr…
Die Bochumer Agentur für Arbeit veröffentlichte heute ihre statistischen Daten für den Monat Dezember. Danach haben in Bochum z. Z. 3.822 Unternehmen für 42.175 Mitarbeiter*innen Kurzarbeit angemeldet. Das sind Prognosen. Nicht jede angemeldete Kurzarbeit wird auch tatsächlich beantragt. Als für die Öffentlichkeit geschönte Zahl der Arbeitslosen wird für Dezember 17.995 angegeben. Vor 12 Monaten betrug die Ziffer 15.873. Tatsächlich arbeitslos gemeldet waren im vergangenen Monat in Bochum 23.752 Menschen. Vor einem Jahr waren es 1.509 weniger. Die Agentur gibt an, dass im Dezember 44.573 Menschen in 22.138 Bedarfsgemeinschaften lebten. Darunter befanden sich 7.401 Kinder und Jugendliche, die jünger als 18 Jahre waren. Der ausführliche Arbeitsmarktreport der Agentur.
Die über 2.900 Beschäftigten, die in Bochum in der Gebäudereinigung arbeiten, bekommen im neuen Jahr mehr Geld. Die Lohnuntergrenze in der Branche steigt von derzeit 10,80 Euro auf 11,11 Euro pro Stunde. In zwei weiteren Stufen klettert der Einstiegsverdienst bis zum Jahr 2023 um insgesamt elf Prozent auf dann zwölf Euro, wie die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilt. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie sehr es auf Sauberkeit und Hygiene in Krankenhäusern, Schulen und Büros ankommt. Für ihre Arbeit unter erschwerten Bedingungen erhalten die Beschäftigten nun eine faire Anerkennung“, sagt Gabriele Henter von der IG BAU Bochum-Dortmund. Der neue Tarifvertrag, den die Gewerkschaft mit den Arbeitgebern ausgehandelt habe, bedeute für Reinigungskräfte einen „großen Schritt heraus aus dem Niedriglohnsektor“. mehr…
