Anlässlich der Schließung des Querenburger Hallenbades aufgrund von fehlendem Aufsichtspersonal, erklärt Sven Ratajczak, Mitglied im Sportausschuss der Linksfraktion: „Bereits im April dieses Jahres hat der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Schwimmmeister (BDS) auf den Personalmangel in Schwimmbäder aufmerksam gemacht. Obwohl das Problem bereits in den vergangenen Jahren zum Tragen kam, hat die Stadt hier nichts unternommen, um auf diese Situation zu reagieren. Bereits im letzten Jahr mussten Bochumer Bäder aufgrund personeller Engpässe schließen. Das geht so nicht weiter. mehr…
Der KostNixLaden ist aus den Räumen des Sozialen Zentrums in ein eigenes Ladenlokal in der Dorstener Straße 37 umgezogen. Am morgigen Sonntag, den 12.8. ab 15 Uhr lädt er zum ersten Mal in die neuen Räumlichkeiten ein. Das Prinzip des Kostnixladen:
»1. Dinge, die du selbst gebrauchen kannst, kannst du hier mitnehmen.
2. Dinge, die du nicht mehr brauchst, kannst du hier abgeben.
3. Wir verlangen weder einen Bedürftigkeitsnachweis noch eine sonstige Gegenleistung.«
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat heute den Versuch des BAMF abgelehnt, die illegale Abschiebung des Tunesiers Sami A. durch die Stadt Bochum im Nachhinein zu rechtfertigen. In einer Pressemitteilung des Gerichts heißt es u. a.: »Damit bleibt das seit Juni 2010 bestehende Abschiebungsverbot weiterhin vorläufig wirksam. Die Kammer konnte weiterhin nicht feststellen, dass sich die Verhältnisse in Tunesien so deutlich geändert hätten, dass für den Antragsteller dort keine beachtliche Gefahr einer menschenrechtswidrigen Behandlung mehr bestehe. Dabei hatte die Kammer zu beachten, dass die Menschenrechte, die auch das Verbot von Folter beinhalten, ausnahmslos für Jedermann gelten. Dass der Ausländer in Deutschland als „Gefährder“ eingestuft wird, durfte bei der Entscheidung über das Vorliegen von Abschiebungsverboten, bei der es allein auf die Verhältnisse in Tunesien ankommt, nach dem Gesetz nicht berücksichtigt werden. mehr…
Das Netzwerk »Stadt für Alle« lädt am Dienstag, den 14. August um 19:00 Uhr zur offenen Stadtversammlung in den Mieterverein Bochum Brückstraße 58 ein. Auf dem Treffen soll die Kampagne zur Neugestaltung der Bochumer Innenstadt weiter geplant werden.
Die IG Metall Bochum-Herne gab heute das Ergebnis der Abstimmung der IG Metall-Mitglieder an allen Opel Standorten zum Opel-Zukunftstarifvertrag bekannt: »Rund 96 Prozent (bei Opel Warehouse in Bochum 90 Prozent) derer, die sich an der Abstimmung beteiligt haben, haben dem Verhandlungsergebnis mit ihrem «Ja» zugestimmt. Die zentralen Eckpunkte des neuen Tarifvertrags sind:
Der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen bis zum 31. Juli 2023
Die Zusage von Investitionen in Milliardenhöhe in allen Standorten zur Bestandserhaltung und zur Beschäftigungssicherung
Die Begrenzung des Personalabbaus auf 3.700 Stellen durch bereits vereinbarte Maßnahmen (Freiwilligenprogramm, Alterszeitzeit, Vorruhestandsregelung). mehr…
Ab Donnerstag, den 09.08. zeigt das endstation.kino den neuen Spielfilm von Hans Weingarten (Die fetten Jahre sind vorbei) – 303. Jan ist davon überzeugt, dass der Mensch von Natur aus egoistisch ist. Deswegen ist er auch nicht weiter überrascht, als ihn in Berlin seine Mitfahrgelegenheit versetzt. Jule hingegen glaubt, dass der Mensch im Kern empathisch und kooperativ ist, und bietet Jan einen Platz in ihrem „303“ Oldtimer-Wohnmobil an. Beide sind unterwegs Richtung Atlantik. mehr…
“Atomwaffen verschrottenâ€, stand auf dem großen Transparent, mit dem das Friedensplenum gestern Abend durch das Bermuda-Dreieck zog. “Richtig, aber besser gleich alle Waffen verschrotten!â€, lautete einer der Kommentare. Natürlich gab es auch Leute, die nicht gestört werden wollten, doch die Mehrzahl der Menschen an den Tischen las und diskutierte die Informationen, die Mitglieder des Friedensplenums und von IPPNW zwei Tage vor dem Hiroshima-Gedenktag verteilt haben. Hier noch einmal das Faltblatt zum Nachlesen. Die Mitglieder von IPPNW verteilten Einladungen zu einer Veranstaltung am Montag ab 17.oo Uhr in Dortmund am Platz von Hiroshima an der Propsteikirche und ab 18.00 Uhr im Rathaus. Das Thema: “Aus Hiroshima lernen – Atomwaffen verbietenâ€. Dort wird die Organisation ICAN (International Campaign for the Abolition of Nuclear War) ihre Arbeit vorstellen, für den sie den Friedensnobelpreis 2017 erhalten hat.
Am Montag, den 6. August ist der Jahrestag der atomaren Vernichtung von Hiroshima. Die Wirkung einer Atombombe übersteigt wahrscheinlich das Vorstellungsvermögen aller Menschen. Das Bochum Friedensplenum hat eine Dokumentation erstellt, in der auch Bilder gezeigt werden, die die Folgen von 140.000 Bomben zeigen, die im zweiten Weltkrieg über Bochum abgeworfen wurden. Im Vergleich mit dem völlig zerstörten Hiroshima machen sie anschaulich, wie viel noch gewaltiger und tödlicher eine einzige Atombombe ist. Mit einer Simulation will das Friedensplenum außerdem aufzeigen, welche Folgen eine Explosion der heute einsatzbereiten Atombomben über dem Zentrum von Bochum hätte. Mit Flugblättern wird das Friedensplenum am heutigen Samstagabend im Bermuda-Dreieck an die atomare Vernichtung von Hiroshima erinnern. Treffpunkt ist um 19.30 Uhr vor der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz (Mandragora).
Am Mittwoch, den 8. August lädt die Initiative Relegionsfrei im Revier von 15 Uhr bis 18 Uhr zu einem Workshop zum Thema „Staatsleistungen“ im Bahnhof Langendreer ein. Hierbei geht es um mehr als eine halbe Milliarde Euro, die die beiden großen Kirchen jährlich aus allgemeinen Steuermitteln erhalten und hierüber zum Beispiel ihre üppigen Bischofsgehälter finanzieren. Den Kirchen ist es gelungen, den Irrglauben zu verbreiten, dass diese Leistungen auf der Enteignung von Kirchenbesitz am Anfang des 19. Jahrhunderts beruhen. In Wirklichkeit sind diese Leistungen von den Königshäusern erbracht worden, um die Inthronisation ihrer Herrscher mit auf sie vereidigten Bischöfen als göttlichen Akt inszenieren zu können. Die Weimarer Reichsverfassung hat deshalb vor 99 Jahren festgelegt, dass diese Staatsleistungen abgelöst werden sollen. Dies ist nicht passiert. Das Grundgesetz hat diese Forderung übernommen. Noch immer ist das nicht passiert. 2019 wird dieser unerfüllte Verfassungsauftrag also 100 Jahre alt.
Donnerstag 02.08.18, 17:51 Uhr
Kritik an der Sponsoring-Praxis der städtischen Unternehmen
Die Soziale Liste kritisiert, »dass auch in diesem Sommer städtische Tochterfirmen wieder kommerzielle Veranstaltungen „unterstützen“« und erklärt weiter: »So sponsern die Sparkasse Bochum, die Stadtwerke Bochum, die BOGESTRA und der USB das Zeltfestival Ruhr in der zweiten Augusthälfte mit geschätzten 250.000 €. Das Festival bietet an 17 Tagen bekannten Künstlern der Unterhaltungsbranche Auftrittsmöglichkeiten. Die Eintrittspreise liegen meist um die 50 €, gehen aber bis zu 80.00 €. Schon 4 € werden fällig, um das Festivalgelände überhaupt betreten zu können. Auch der Sparkassen-Giro am Sonntag 5. August wird weitgehend von der Sparkasse finanziert. Aus Sicht der Sozialen Liste ist es besonders fragwürdig, dass sich die Sparkasse aus der Unterstützung des Kleinkunstfestivals in der Bochumer Innenstadt ganz herausgezogen hat und mit der eingesparten Summe jetzt offensichtlich den Tour de Franc Fahrer Gerait Thomas (GB) für das Rennen nach Bochum geholt wurde.
Die Initiative Religionsfrei im Revier lädt am Mittwoch, den 8. August um 19 Uhr zu einem Vortrag und zur Diskussion mit Dr. Carsten Frerk in den Bahnhof Langendreer ein zum Thema „Fakenews! Was können Empirie und Statistik erklären?“: »Tatsachenverdrehungen und „Fakenews“ sind essentielle Bestandteile der Menschheitsgeschichte und gab es bereits Jahrtausende vor US-Präsident Trump. Mit Behauptungen wird Politik gemacht. Wie kann man darauf reagieren? Welchen Aussagen kann man trauen? Und wie diese überprüfen? Die Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland (fowid) wurde im Jahr 2005 von der Giordano-Bruno-Stiftung gegründet. Auf empirischer Grundlage und mit robusten wissenschaftlichen Methoden will fowid Daten und Fakten zu relevanten Aspekten von Weltanschauungen in Deutschland (und der Welt) erheben, auswerten und der Allgemeinheit zugänglich machen. Ziel ist es, zu einer wissensbasierten, und gut informierten öffentlichen Debatte in Deutschland beizutragen. mehr…
Die Bochumer Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) schreibt: »Die größte und älteste antifaschistische Organisation Deutschlands, die VVN-BdA und auch die VVN-BdA Bochum haben aus aktuellen Anlässen immer wieder darauf hingewiesen, dass Regierungen und Behörden die Gefahr von Rechtsaußen unterschätzt haben. Gerade der NSU-Prozess und die NSU-Untersuchungsausschüsse haben in jüngster Zeit gezeigt, dass der sog. Verfassungsschutz und auch Teile der Polizei ihren Aufgaben in Sachen neofaschistischer Terror nicht gerecht werden. In den letzten Jahren sind bei Razzien in NSU-nahen Kreisen Listen mit Namen von über 25000 Antifaschist*innen mit Anschrift und Telefonnummern gefunden worden, die als „Feinde“ markiert waren. Erst eine Kleine Anfrage der Partei Die Linke veranlasste die Regierung, diese Information zu veröffentlichen. Von den Bundesbehörden sind bisher nur wenige der 25000 Gefährdeten informiert worden, dass ihre Namen auf der Feindesliste stehen. mehr…
