Das nordrhein-westfälische Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration teilt in einer Bekanntgabe mit, dass die Landeserstaufnahmeeinrichtung NRW (LEA) in der ehemaligen Polizeikaserne in Bochum ihren Betrieb am 04.12.2017 aufnimmt. Ab dann sind alle Personen, die einen Asylantrag bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge stellen, verpflichtet, sich persönlich bei der LEA in Bochum zu melden. Die Pressestelle des Ministeriums konnte keine weiteren Informationen geben. Bei der Ankündigung der Einrichtung der LEA hatte die Bezirksregierung mitgeteilt, dass der Aufenthalt in der LEA nur einige Stunden betragen soll. Die Asylsuchenden werden dann in das für sie zuständige Bundesland bzw. in die zuständige Erstaufnahmeeinrichtung innerhalb NRWs weitergeleitet.
Am Dienstag, den 28. November lädt das Bochumer Stadtarchiv, Wittener Straße 47 in Kooperation mit der Initiative Nordbahnhof um 18 Uhr ein zu einem Vortrag von Dr. Hubert Schneider über „Das Tagebuch der Susi Schmerler“: 1923 als Tochter jüdischer Einwanderer aus Osteuropa in Bochum geboren, wurde Susi Schmerler mit ihrer Familie im Oktober 1938 im Rahmen der „Polenaktion“ abgeschoben. In Polen wurden sie nicht aufgenommen und lebten in einem Lager an der deutsch-polnischen Grenze, im sogenannten Niemandsland. Anfang 1939 durfte Susi Schmerler zusammen mit anderen Jugendlichen nach Palästina auswandern. Sie war 15 Jahre alt und baute sich als Schulamith Nadir ein neues Leben auf. Ihre Angehörigen sah sie nie wieder; sie seien „verschollen“. Im Zentrum des Vortrags steht Susi Schmerlers Tagebuch, das sie noch in Deutschland zu schreiben begann und bis Mitte 1941 fortführte.
Die Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) Bochum befürchtet, dass nach dem Scheitern der Jamaica-Gespräche die politische Entwicklung weiter nach Rechts driftet und schreibt: »Aber eine weitere Rechtsentwicklung kann verhindert werden, wenn sich alle demokratischen und antifaschistischen Kräfte gemeinsam im Widerstand dagegen zusammenfinden. Ganz aktuell gilt es, die neuen Versuche von Pegida, sich im Ruhrgebiet festzusetzen zu wollen, entgegenzutreten und die angekündigte Kundgebung am 4. Dezember in unserer Nachbarstadt Dortmund zu verhindern. mehr…
Jochen Bauer, Mitglied im Landesvorstand und in der Bundestarifkommission der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, ist der Partei Die Linke beigetreten. Zu seinen Beweggründen erklärt Jochen Bauer: „Ein wichtiger Grund für meine Entscheidung war der knapp verpasste Einzug der Linken in den Landtag sowie die ernüchternden Ergebnisse für die Rechtspopulisten bei den Landtags- und Bundestagswahlen. Wer sich mit dem Status quo nicht zufrieden geben will, muss aktiv werden – das gilt in der Gewerkschaft wie in der Politik. mehr…
Am Dienstag, den 28. November wird Winfried Wolf um 19 Uhr im Bahnhof Langendreer über einen möglichen Ausstieg aus dem Autowahn diskutieren. „Dieselgate“ ist in aller Munde, doch was sind die Ursachen dieses Skandals? Winfried Wolf zeigt auf, welche im Hintergrund wirkenden Vorgänge die Autohersteller dazu motivierten, bei den Abgaswerten in krimineller Weise zu betrügen. Als Alternative zum bestehenden Verkehrssystem stellt er ein aus fünf Elementen bestehendes Konzept zum Umstieg von der Straße auf die Schiene und vom Individual- auf den öffentlichen Verkehr vor. mehr…
Am Samstag, 25. November findet der Gewerkschaftstag der GEW NRW in Duisburg statt. Aus Bochum werden neun Delegierte anreisen. Im Gepäck haben sie einen Antrag zur solidarischen Krankenversicherung. Die Bochumer GEW möchte ein Signal an die Landesregierung setzen, dass sich auch Beamtinnen und Beamte ohne finanzielle Mehrbelastung gesetzlich versichern können. Bisher sind sie meist zusätzlich zur vom Land gezahlten Beihilfe privat versichert. Wenn sie sich gesetzlich versichern, bekommen sie keinerlei Zuschuss vom Land und müssen den Arbeitgeber- und den Arbeitnehmeranteil tragen. Durch diesen finanziellen Nachteil gibt es praktisch keine freie Wahl der Krankenversicherung. Andreas Wittmann, Initiator des Antrags stellt klar: „Im Sinne einer gerechteren Lastenverteilung der gesamtgesellschaftlichen Gesundheitskosten darf das Beihilfesystem nicht verhindern, dass Beamt*innen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) angehören.“ mehr…
Am Dienstag, 21.11., hat der Verfassungsgerichtshof die vom NRW-Landtag beschlossene Kommunale Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent für verfassungswidrig erklärt. „Wir begrüßen dieses Urteil sehr“, so der Sprecher der Bochumer Grünen, Martin Petermann. „Wir Bochumer Grünen sind wie das Gericht der Meinung, dass die beabsichtigte Einschränkung des Wahlrechts vom Landtag nicht ausreichend begründet wurde.“ Weiter erklären die Grünen: „Die Verfassungsänderung wurde von den Landtagsfraktionen von SPD, CDU und leider auch der Grünen Landtagsfraktion damit begründet, dass die Funktionsfähigkeit der Räte gefährdet sei. Wie das Gericht sind die Bochumer Grünen der Überzeugung, dass eine bloße Erschwerung der Meinungsbildung diese Einschränkung des Wahlrechts nicht gestattet.“ Petermann: „Eine wirkliche Funktionsstörung konnte bisher in keinem Stadtrat oder Kreistag nachgewiesen werden. Wir haben deshalb 2015 versucht, auf Landesebene durch einen Antrag diese Verfassungsänderung zu verhindern. Leider vergeblich!“
Die Volkshochschule (VHS) lädt in Kooperation mit der Gesellschaft für Bildung und Beruf am Freitag, den 24. November von 14 bis 17.30 Uhr zu einem Vortrag „Integration Geflüchteter in Arbeit und Ausbildung“ ein: »Das System der dualen Ausbildung und des deutschen Arbeitsmarktes sind nicht nur den Geflüchteten, sondern auch den haupt- und ehrenamtlich Engagierten in der Regel fremd. Wer unterstützt bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle oder Arbeit? Wann dürfen Geflüchtete eine Ausbildung absolvieren? Welcher Aufenthaltsstatus ist dafür notwendig? Was muss getan werden um sich Schul- oder Berufsabschlüsse anerkennen zu lassen? mehr…
Am Montag, den 27. November präsentiert das Kommunale Integrationszentrum um 18 Uhr in der Kneipe „Game food & fun“, Willy-Brandt-Platz 10 die multimediale Ausstellung zu der Workshopreihe „out of frames – Zeit für Zukunft“ . In der Einladung heißt es: Knapp 50 Jugendliche aus Bochum im Alter zwischen 14 und 18 Jahren haben sich in der Workshopreihe „out of frames – Zeit für die Zukunft“ mit Themen beschäftigt, die ihnen aktuell und für die Zukunft am Herzen liegen. In den Sommer-, Herbst- und Winterferien haben sie in einem Foto-, Medien- und Schreibworkshop kreativ zusammen gearbeitet. Daraus entstanden sind tiefsinnige und spannende Fotographien, Zeichnungen, Texte, Lieder und Kurzfilme. Moderiert wird die Veranstaltung von den Jugendlichen selbst – sie führen durch die verschiedenen Workshop-Formate und versprechen einen kurzweiligen Abend. mehr…
Die Bochumer Linke begrüßt die heutige Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs und schreibt: »Das Landesverfassungsgericht in Nordrhein Westfalen hat nach der Klage der Linken NRW die Sperrklausel von 2,5 Prozent bei Kommunalwahlen fallengelassen. Aus diesem Anlass erklärt der Kreissprecher der Bochumer Linken, Amid Rabieh:„Das Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der SPD, CDU und Grünen im Landtag, die mit ihrem Versuch, die politischen Rechte der Bürger*innen in den Kommunen einzuschränken, krachend gescheitert sind. Die erst 2016 eingeführte Sperrklausel sollte angeblich die Arbeit der Politiker*innen der großen Parteien vor Ort erleichtern. Ein solches Politikverständnis verdeutlicht ihre ganze Arroganz. mehr…
Das Netzwerk »Stadt für Alle« unterstützt das Forderungspapier »Inhumane Unterbringung von geflüchteten Menschen in Bochum stoppen!«, das »Treffpunkt Asyl Bochum« am 20.11.2017 veröffentlichte und erklärt: »Immer wieder hat »Stadt für Alle« die Ignoranz der Stadt Bochum gegenüber der Unterbringungssituation von Geflüchteten kritisiert. Zuletzt in der Diskussion um das Handlungskonzept Wohnen, in dem Geflüchtete als größte Gruppe Bochumer „Neubürger*innen“ keine Rolle spielen. Stadtbaurat Markus Bradtke betonte in dieser Diskussion mehrfach, das Handlungskonzept Wohnen sei kein Integrationskonzept und Geflüchtete sollten nicht als besondere Nachfragegruppe wahrgenommen werden. Was aber bedeutet „Integration“ anderes als Integration in den Arbeits- und Wohnungsmarkt? Hier wird der Zynismus, den die Leerstellen im Handlungskonzept Wohnen ausdrücken, besonders offenbar. Die Stadt Bochum will wachsen, aber Geflüchtete sind nicht erwünscht. Das Netzwerk »Stadt für Alle« schließt sich dem Forderungspapier von »Treffpunkt Asyl« an und fordert die Auflösung aller beengten, separierten und inhumanen Sammelunterkünfte. Geflüchtete brauchen Wohnungen – keine Lager.«
Der Verfassungsgerichtshof (VGH) NRW hat heute entschieden, dass es in NRW keine Sperrklausel bei Kommunalwahlen geben darf. Damit sind SPD, CDU und Grüne gescheitert, die im Landtag eine 2,5 % Sperrklausel beschlossen hatten. Die Soziale Liste im Rat kommentiert die Entscheidung: »Die Verfassungsrichter sehen in einer Sperrklausel das Gebot der Stimmengleichheit verletzt. Für Abweichungen von diesem Grundsatz gibt es nur einen engen Spielraum. Dies wäre der Fall, wenn die Funktionsfähigkeit der Räte gefährdet sei. Dies sahen die Richter aber als nicht gegeben an. Sie widersprachen damit wesentlichen Aussagen im Bogumil-Gutachten. Die Soziale Liste sieht sich in ihrer Einschätzung bestätigt, dass es sich bei dem Bogumil-Papier ganz offensichtlich um ein Gefälligkeitsgutachten handelt, das die Realität in den Räten der Städte, Gemeinden und Landkreise in keiner Weise wieder gibt. mehr…
Die Linke Liste an der RUB und die DGB-Hochschulgruppe veranstalten zusammen am Mittwoch, 29. November um 18 Uhr im BlueSquare, Kortumstraße 90 einen Vortrag mit den beiden RUB-Wissenschaftlerinnen Gesine Ahlzweig und Anike Krämer zum Thema „Smash the Patriarchy. Positionen und Perpektiven zu Feminismus“. Im Mittelpunkt stehen dabei die Fragen: Haben wir Emanzipation schon erreicht? Macht der Feminismus mehr Probleme, als dass er welche löst? Was meint Feminismus überhaupt und was hat er mit diesem Gender zu tun? Es werden die Grundzüge des Feminismus erläutert und expliziert, warum Feminismus auch heute wichtig ist. Neben ein paar historischen Beispielen wird vor allem auf aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen, Machtstrukturen und Geschlechterverhältnisse eingegangen.
Im Rahmen einer Tagung der Deutschen Vereinigung für Politische Wissenschaft findet am 23. November um 19:00 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80 eine Diskkusion zum Thema „Online-Wahlkampf 2017: Fake News, Bots und Propaganda?“ statt. PodiumsteilnehmerInnen sind Medienprofis vom SPD, CDU, Grünen und Linken. In der Einladung heißt es: »Wie nie zuvor haben die Parteien im „Superwahljahr 2017“ auf Wahlkampf im Internet und in sozialen Netzwerken gesetzt. Innovative Online-Werkzeuge wurden dabei neben der Wahlwerbung auch für die Wahlkampffinanzierung genutzt. Gerade rechtspopulistische Parteien wie die AfD in Deutschland verdanken ihre Erfolge nicht zuletzt auch der erfolgreichen Mobilisierung über soziale Medien. mehr…
DJANGO - Ein Leben für die Musik | Offizieller Trailer Deutsch HD
endstation.kino zeigt ab Donnerstag, den 23.11., den Spielfilm Django – Ein Leben für die Musik. Die Geschichte, die er erzählt beginnt in Frankreich, 1943. Der begnadete Jazzgitarrist Django Reinhardt ist auf dem Gipfel seines Erfolges. Abend für Abend spielt er in ausverkauften Sälen und begeistert das Publikum mit seinem Gypsy-Swing, einer Musik voller Lebenslust und Witz, der sich auch die deutschen Besatzer nicht entziehen können. Während andere Sinti in ganz Europa verfolgt werden, kann sich Django aufgrund seiner Popularität in Sicherheit wiegen – bis ihn die Nationalsozialisten auf Tournee nach Deutschland schicken wollen. mehr…
