Am Freitag, den 4.12. um 20 Uhr laden Attac Bochum und „Recht auf Stadt Ruhr Netzwerk“ zu einer Buchvorstellung mit  Niels Boeing im Sozialen Zentrum ein zu seinem Buch „Von Wegen – Überlegungen zur freien Stadt der Zukunft“: »Weltweit rennen neue Stadtbewegungen gegen die Zumutungen eines neoliberalen Urbanismus, gegen seine Investorenarchitektur, Privatisierungs- und Sicherheitspolitik an. Sie setzen, wie etwa in Hamburg das Netzwerk Recht auf Stadt seit 2009, das Konzept eines ‚Rechts auf Stadt‘ dagegen, wie es der französische Philosoph Henri Lefebvre Ende der 1960er skizziert hat. Es ist jedoch höchste Zeit, die charmante und eingängige Parole weiterzudenken. mehr…

In der Nacht vom 25. auf den 26.11.2015 trafen sich mehr als fünfzig Personen in Bochum, um gegen eine geplante Sammelabschiebung vom Düsseldorfer Flughafen nach Tirana/Albanien zu protestieren. Der Treffpunkt Asyl berichtet: »Mehr als 50 UnterstützerInnen mit und ohne Fluchterfahrung haben sich in Bochum anlässlich einer bekanntgewordenen Sammelabschiebung nach Tirana/Albanien versammelt. Gemeinsam diskutierten sie über die zunehmend menschenrechtsverachtende Abschiebepolitik der Bundesregierung, des Landes und der Stadt Bochum. Damit wollten sie ein Zeichen der Solidarität mit den von Abschiebungen betroffenen Personen setzen.  mehr…

Dass ein Angeklagter vom Amtsgericht bestraft werden kann, ohne verurteilt zu werden und dass er keine Möglichkeit hat, sich gegen die Strafe zu wehren, musste heute ein Aktivist der Initiative „Klassenkampf statt Weltkrieg“ erfahren.  Er war vor dem Amtsgericht angeklagt, weil er Flugblätter verteilt hatte, auf denen eine Montage von John Heartfield zu sehen war:  Ein Habicht mir Hakenkreuz Symbol und dem Titel „Hitlers Friedenstaube“ Außerdem sei Angela Merkel mit „deutschem Gruß“ abgebildet. (Siehe Beitrag vom 24.11. 15) Es kam zu einem kurzen Prozess. Die Staatsanwältin trug eine äußerst dürftige Anklage vor. Sie beschrieb lediglich die Aktion und dass auf dem Flugblatt Kennzeichen von verfassungsfeindlichen Organisationen zu sehen waren. Der Angeklagte erklärte, wie absurd es sei, daran zu zweifeln, dass die Aussage des Flugblattes antimilitaristische und antifaschistisch sei. Die Verwendung der Symbole sei völlig eindeutig keine Werbung für Nazis. Er kündigte an, in seinem Schlussplädoyer ausführlicher Stellung zu nehmen. Dazu kam es nicht. mehr…

Die Grüne Jugend Bochum kritisiert den Sänger des Kulthits „Bochum“, Herbert Grönemeyer, der sich öffentlich mit dem Sänger Xavier Naidoo solidarisiert hat. Kim Krogull, Sprecherin der Grünen Jugend Bochum, dazu: »Dass der NDR die Nominierung Naidoos zum Eurovision Song Contest zurückgezogen hat, finden wir nicht nur notwendig, sondern halten diese Nominierung an sich schon für politisch fahrlässig, denn der Sänger ist sexistisch, rassistisch, homophob, verschwörungstheoretisch und hat auf dieser Veranstaltung nichts zu suchen. Wir sind schockiert, dass Herbert Grönemeyer sich nun offen hinter Xavier Naidoo stellt. Grönemeyer bezeichnet den absolut gerechtfertigten Protest gegen Naidoo als „absurdes Theater“,  „Gesinnungspolizei“ und „Meinungsüberwachung“. mehr…

Bürgerinitiative Bahnhof Weitmar erklärt in einer Pressemitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung Bochum-Südwest über den Erschließungsvertrag am Bahnhof Weitmar: »Die Bezirksvertretung Bochum Südwest hat auf ihrer Sitzung vom 24.November 2015 den Vertrag zur Erschließung des B[ebauungsplan]-Plan-Geländes Bahnhof-Weitmar genehmigt. Ein Schreiben der Anwohner, die sich Sorgen um ihre Lebensqualität und Gesundheit machen, wurde den Bezirksvertretern vorgelegt. Doch dieses Schreiben wurde während der Sitzung noch nicht einmal erwähnt! Es tritt jetzt das ein, was die Bürgerinitiative Bahnhof-Weitmar befürchtet hat. Der Erschließungsvertrag ist in einigen Passagen äußerst unpräzise formuliert. So soll bezüglich der Altlasten die ordnungsgemäße Durchführung der Arbeiten und „die Einhaltung der Vorgaben“ gutachterlich begleitet werden. mehr…

Am Dienstag, den 1. 12.  lädt die Antifaschistische Linke Bochum  in Kooperation mit dem notstand um 19.30 Uhr zu einer Veranstaltung im Sozialen Zentrum ein. Das Thema: Offensiv, autonom, militant – Wie die Antifa entstand. Referent ist Bernd Langer. In der Einladung heißt es: »Schwerste Krawalle in Frankfurt‘ titelten die Medien nach dem 17. Juni 1978. Militante hatte aus einer Antifa-Demonstration Polizeiabsperrungen vor dem Rathaus angegriffen, um das NPD-„Deutschlandtreffen“ zu verhindern. 1979 und 1980 folgten die „Rock gegen Rechts“-Konzerte mit mehr als 40 000 Menschen. Die NPD gab ihr Treffen danach auf. mehr…

Künstler Gunter Demnig verlegte heute 20 weitere Stolpersteine in Bochum.  Die VVN-BdA hat in diesem Jahr einen Stolperstein zum Gedenken an Karl Rosteck gestiftet. Sie erinnert an den Widerstandskämpfer gegen den Faschismus, der 1944 bei der Bergung eines Blindgängers im Hydrierwerk in Gelsenkirchen umgekommen ist: »Karl Rostek wurde am 10. Februar 1894 in Bochum von Karoline Rostek geboren. Nach dem Ende der Volksschule wurde er Heizer, vermutlich beim Bochumer Verein. Als Karl 20 Jahre alt war begann der 1. Weltkrieg. Für ihn war damit auch die Jugendzeit beendet. Wir wissen nicht, wo er im Krieg war. Aber schon bald nach seiner Rückkehr zog er aus seinen Kriegserfahrungen eine Schlussfolgerung, er trat der KPD bei. mehr…

Das Crowdfunding Projekt für eine mobile Flüchtlingsberatung der Medizinischen Flüchtlingshilfe ist erfolgreich. Die Kampagnen-Webseite meldet knapp 29.000 Euro an Spenden. Allein in den letzten 5 Tagen gingen demnach 10.000 Euro ein. 23.000 Euro waren das erste Ziel, um das Projekt starten zu können. Der Spendenaufruf wird noch bis zum Ende der Aktion in 7 Tagen auf dieser Seite stehen bleiben. Wie heißt es schließlich in der Kampagnen-Beschreibung: „Wenn es uns – über das Spendenziel hinaus – gar gelingen sollte insgesamt 80.000 € zusammenzubringen, können wir sogar zwei Berater/innen einstellen und einen Beratungsbus anschaffen, der im Dauereinsatz ein Jahr lang bezahlt wäre.“

Anlässlich des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen fordert die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum wirksame Maßnahmen gegen jede Form physischer, psychischer und struktureller Gewalt an Frauen und Mädchen. und schreibt: »Nach Schätzungen des UNHCR sind ungefähr die Hälfte der ca. 60 Mio. Menschen, die sich weltweit auf der Flucht befinden, Frauen und Mädchen. Sie fliehen vor Krieg, politischer und rassistischer Verfolgung, Hunger und Naturkatastrophen. Hinzu kommen geschlechtsspezifische Gründe wie systematische sexualisierte Gewalt, häusliche Gewalt, Zwangsverheiratung, Genitalverstümmelung oder sexuelle Orientierung. mehr…

Das Bochumer Bündnis gegen Rechts, ein breites Bündnis von verschiedenen Menschen der Sozialen Bewegungen, der VVN-BdA, kirchlichen Gruppen, VertreterInnen von Bochumer Parteien, wendet sich gegen Abschiebungen bei „Nacht und Nebel“ und schreibt: »Wir wissen nicht, ob denen, die diese Begrifflichkeit in der Stadt und in den Medien benutzt haben, die Doppelbödigkeit von „Nacht und Nebel“ bekannt war.  Unter dem Begriff „Nacht-und-Nebel-Erlass“ verstanden wahrscheinlich schon die deutschen Faschisten  einen „Führerbefehl“ von 1941, der Richtlinien zur Verfolgung von Straftaten gegenüber dem Faschismus beinhaltete. Opfer dieses „Nacht-und-Nebel-Erlasses“ drohte Folter und Mord. mehr…

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen kritisieren Die Linke Bochum und die Linksjugend [‘solid] Bochum die diskriminierende Praxis, finanziell benachteiligten Frauen, die keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben, den Zugang zu Frauenhäusern zu erschweren. Zugleich weist Die Linke Bochum darauf hin, dass Gewalt gegen Frauen nicht nur in physischer Form, sondern auch in alltäglichen Rollenbildern, sexistischen Bemerkungen und Diskriminierung zuhause und am Arbeitsplatz ihren Ausdruck findet. mehr…