Archiv für den Monat: September 2013


Montag 09.09.13, 21:00 Uhr
Vortrag mit Multimedia Lesung von Nicholas Ganz

Unterwegs in Burma

Am Freitag, den 13. September wird Nicholas Ganz im Bahnhof Langendreer über seine Eindrücke und Erfahrungen aus Burma berichten. In der Ankündigung heißt es: »Burma (oder Myanmar, Birma) ist eines der ärmsten Länder Südostasiens und war bis 2010 die am längsten andauernde Militärdiktatur der Welt. Seitdem befindet sich Burma zwar in einem politischen Umbruch, jedoch hat sich die Situation für viele Menschen leider kaum verändert. Der Fotograf und Autor Nicholas Ganz liest aus seinem Buch „Unterwegs in Burma – Eine Reise zum Volk der Shan“ und informiert anhand der Geschichte und Situation des Shan Volkes über die Auswirkungen von fast 60 Jahren Diktatur sowie rassistischer Unterdrückung und gibt einen Einblick in die derzeitigen Veränderungen des Landes. mehr…


Montag 09.09.13, 14:57 Uhr

DGB ruft zur Demo am Samstag auf

http://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=tLl43qbSk_w
Der DGB Ruhr Mark schreibt: »Am vergangenen Wochenende beteiligten sich rund 20.000 Menschen an Veranstaltungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, u.a. in Hannover und Frankfurt. Für den Geschäftsführer des DGB in Ruhr Mark Jochen Marquardt ein deutliches Zeichen für einen Politikwechsel. Am nächsten Samstag wird eine weitere Demonstration stattfinden. Unter dem Motto „UMfairTEILEN“ ruft ein breites bundesweites Bündnis dazu nach Bochum auf. Der DGB der Region ruft seine Mitglieder und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger dazu auf sich an der Demonstration zu beteiligen. mehr…


Montag 09.09.13, 14:51 Uhr
Familiennachzug von syrischen Staatsangehörigen unzureichend

Kritik des Flüchtlingrates

Das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes NRW hat eine Aufnahmeanordnung syrische Flüchtlinge erlassen. Der Flüchtlingdsrat NRW erklärt dazu: »Damit folgt es anderen Bundesländern wie Rheinland- Pfalz, Baden-Württemberg und Thüringen. Aufgenommen werden sollen Verwandte hier lebender syrischer Staatsangehöriger ersten und zweiten Grades, also Kinder, Enkel, Eltern, Großeltern und Geschwister. Der Flüchtlingsrat NRW e.V. begrüßt das Vorhaben des Innenministers Ralf Jäger, hält es jedoch für unzureichend. Positiv hervorzuheben ist die Möglichkeit, Verwandte nachzuholen, die ansonsten keinen Anspruch auf Familienzusammenführung hätten, da ein solcher Anspruch nur für die Kernfamilie, d.h. Ehegatten und minderjährige, ledige Kinder besteht. Allerdings ist die Zahl der aufzunehmenden Personen auf 1000 begrenzt. In anderen Bundesländern besteht eine solche Limitierung nicht. mehr…


Montag 09.09.13, 14:41 Uhr
Die Soziale Liste zur Berufsbildungsmesse in Bochum:

„Keine Teilnahme der Bundeswehr!“

Die Soziale Liste wendet sich entschieden gegen eine Einladung der Bundeswehr zur Teilnahme an der Berufsbildungsmesse am 09./10. Oktober 2013 im RuhrCongress und schreibt: »Der im Ältestenrat diskutierte „Kompromiss“, der der Bundeswehr eine Werbung für ihre „Zivilen Berufe“ ermöglichen soll, ist von Günter Gleising, Ratsprecher der Soziale Liste, in der Sitzung vehement abgelehnt worden. Eine Trennung von Zivilberufen und Militär ist nicht möglich. Die ebenfalls geplante Podiumsdiskussion „Jugendoffizier“ der Bundeswehr mit Vertreter_innen der Friedensbewegung und anderen, hat für uns, so Gleising, eine reine Feigenblattfunktion. mehr…


Montag 09.09.13, 14:36 Uhr

Für eine andere Steuerpolitik

Die Linke Bochum ruft zu der umFAIRteilen-Demonstration am 14. September in Bochum auf. David Staercke, Sprecher der Bochumer Linken, erklärt: „Die Linke will den Reichtum in Deutschland so verteilen, dass er den Nicht-Reichen zugutekommt. Wir setzen auf eine Umverteilung von oben nach unten. Darum unterstützen wir die Demonstration umFAIRteilen in Bochum und werden uns daran beteiligen. Auch rufen wir die Menschen dazu auf, gemeinsam mit Gewerkschaften, Sozialverbänden, den unterschiedlichsten Organisationen und uns für eine Politik der Umverteilung von privatem Reichtum in öffentliche Kassen zu kämpfen.“ Weiter heißt es in der Presseerklärung: mehr…


Sonntag, 8.September 2013, Bochum, Friedhof Freigrafendamm
Sonntag 08.09.13, 21:35 Uhr
Ansprache von Gudrun Müller, Geschäftsführerin ver.di Bezirk Bochum-Herne

Gedenktag für die Opfer des Faschismus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Freundinnen und Freunde,

vor 80 Jahren wurde Adolf Hitler durch den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg zum Reichskanzler ernannt.
Etwa zu dieser Zeit, feierten die SA-Kolonnen in triumphalen Fackelzügen in Berlin – auch in Bochum und vielen anderen deutschen Städten die Machtübertragung auf die Faschisten.
In Bochum, Wattenscheid, Herne und Wanne-Eickel strömten die Menschen auf die Straße und es kam zu handfesten Auseinandersetzungen zwischen Nazis und Angehörigen der Arbeiterparteien und der Gewerkschaften.
Hier, im Herzen des Ruhrgebiets stießen die Nazis immer noch auf breitere Ablehnung.
Bis zum Januar 1933 waren die Wohngebiete der örtlichen Arbeiterschaft, besonders die Kolonien der Bergarbeiterfamilien, die Schachtanlagen und Betriebe uneinnehmbare Festungen.
Das hatten die braunen Horden, in den Jahren zuvor immer wieder zu spüren bekommen.
Mit dem 30. Januar – vor 80 Jahren – waren aber alle Dämme gerissen.
Binnen weniger Monate

  • war die Republik vernichtet,
  • war die 1919 – im Ergebnis der Novemberrevolution beschlossene und in der Märzrevolution von 1920 – noch erfolgreich verteidigte – Verfassung liquidiert,
  • ar die KPD und SPD verboten,
  • waren die Gewerkschaften zerschlagen und gleichgeschaltet.

Erste – zunächst noch provisorische – Konzentrationslager wurden errichtet.
Zuchthäuser und Gefängnisse wie das Bochumer Polizeigefängnis oder das Herner Hafthaus waren überbelegt mit politischen Gegnern aus der Arbeiterbewegung.
Die Verfolgung der Juden setzte ein. Die Verfolgung

  • der Sinti und Roma,
  • der Bibelforscher und
  • Homosexuellen
  • und weiterer Minderheiten, die nicht ins Bild der selbsternannten Herrenmenschen passten, schloss sich an.

Erinnerungen von Paul Brauer/ Gesprochen von Norbert Arndt, ver.di:
Paul Brauer, Bergmann auf der Zeche Shamrock berichtete über die Tage im Januar/Februar 1933:
Die Nazi-Strolche haben bei mir Haussuchung gemacht. Die traten mit ihren Stiefeln die Tür ein und schrien: Komm raus du roter Hund, wir legen dich um! (…)
Alle paar Tage schleppten die braunen Banditen mich dann in ihre Folterkeller.
In die Mozartstraße. Da wurde ich beschimpft und geschlagen.
In der Diesterwegschule im Keller schnallten sie mich über den Bock und schlugen mich grausam zusammen. Die schlugen mit Fäusten, Knüppeln, Koppel, mit Ochsenziemer und Schlagringen auf alle Körperteile!
Dann in der Gelsenkircherstraße 25 bei der Gestapo. Verhöre und immer wieder Verhöre, blutig geschlagen ließ man mich zunächst wieder laufen.“

Einige Tage später

Am späten Nachmittag holte man mich aus der Wohnung. Zwei Zivile und zwei von der Polizei. Kurz vor dem Rathaus in Wanne hörte ich schon die Schreie der Gefolterten.
Dann brachten sie mich ins Rathaus.
Wie ich vom Auto absteige, bekomm ich einen Tritt in den Rücken und einen Schlag ins Gesicht, dass ich die Treppe in den Keller hinunterstürze. Die haben mich dann hochgerissen und in den Keller gezerrt.
Dann haben sie mich auf den Tisch geworfen. Zwei Mann am Kopfende haben mich auf die Platte gedrückt und die Arme festgehalten. Die anderen haben mit langen Gummiknüppeln und Ochsenziemern geschlagen. Die haben weiter geschlagen bis ich besinnungslos war.
Wie ich wach wurde, lag ich in einer Zelle auf einer Matte und hatte einen nassen Kopf. Ich nehme an, die haben mich mit Wasser begossen.
Zuerst hörte ich wieder furchtbares Schreien. Wie das Schreien aufhörte, wurde die Tür der Zelle aufgestoßen und ich hörte meinen Namen. Brauer! hörte ich rufen.
Dann rissen mich zwei von den Schergen hoch und führten mich durch den Gang wieder zum Folterraum.
Da haben die mich wieder auf den Tisch geworfen und geschlagen. Einer rief immer: Drauf hauen, drauf hauen, kaputt hauen!
Mir lief das Blut aus Mund und Nase. Die hatten mir das Nasenbein eingeschlagen und alle Zähne waren lose. Aber sie haben weiter geschlagen, bis ich wieder ohnmächtig wurde.
Als sie mich das dritte Mal aus der Zelle holten haben sie mich an den Haaren gerissen. Einer hat mir in den Sack getreten. So feste getreten, dass ich sofort umfiel.
In der Zelle, auf der nassen Matte kam ich wieder zu mir. Die wenigen Genossen die noch in der Zelle waren, sprachen mir Mut zu, –im Angesicht des eigenen Grauens–, das ihnen selbst noch bevorstand.
Dann holten mich die Sadisten wieder in ihren Behandlungsraum zur Sonderbehandlung, wie sie es nannten. Und wieder die gleichen Fragen. Ich konnte nicht mehr sprechen. Die schlugen mir so auf den Kopf das ich wieder zusammenbrach.
Auf den Knien habe ich gebettelt,
erschießt mich doch–, erschießt mich doch–, ich halte das nicht mehr aus!
Da haben sie ihren Spaß mit mir getrieben. Schläge und Tritte versetzten sie mir, wo sie nur hin trafen. Gegrölt und gelacht haben sie dabei.“

Soweit die bewegenden Erinnerungen des Bergmanns Paul Brauer aus Wanne-Eickel.
Was diesem Antifaschisten in diesen Tagen und Wochen – vor 80 Jahren – widerfuhr, war kein Einzelfall – sondern steht exemplarisch für die Verfolgung und Folter hunderter Arbeiter aus Bochum, Wattenscheid, Herne und Wanne-Eickel.
Männer und Frauen, Alte und Junge gingen diesen Golgatha-Weg.
Den von den ersten Verhaftungswellen Betroffenen – und ihrem Umfeld war bekannt, dass die Gefangenen in den Folterkellern und auf den Polizeiwachen in Bochum, Herne, Wanne-Eickel, Gelsenkirchen und in der berüchtigten Dortmunder Steinwache bestialisch gefoltert wurden.
Das war also durchaus bekannt und sprach sich in den Städten, auf den Schachtanlagen und in den Betrieben herum. Schließlich handelte es sich vielfach um exponierte und bekannte Interessenvertreter, Betriebsräte und Gewerkschafter.
Nachdem am 2. Mai 1933 die Nazis die Gewerkschaftshäuser besetzten, wurden zahlreiche haupt- und ehrenamtliche Gewerkschaftsfunktionäre erneut verhaftet und durch die unmenschliche Mangel der Nazis gedreht.
Die Aktivisten der Gewerkschaften und der Arbeiterparteien waren „vogelfrei“ und schutzlos dem sadistischen Terror der Faschisten ausgesetzt.

In einem Klima der

  • Angst und Einschüchterung,
  • der Anpassung,
  • des Wegsehens und Weghörens

haben gewiss manche verzagt und ließen sich brechen. Einige liefen über zum Feind und verrieten ihre ursprünglichen Überzeugungen und Ideale.
Es gab aber auch diejenigen in unserer Stadt, die in den unterschiedlichsten Formen widerstanden und den Nazis die Stirn boten.
Es gab in den 12 Jahren der Barbarei aktiven Widerstand in unseren Städten. Manchmal abgebrochen, manchmal aber nur unterbrochen.
Das ist eine Tatsache! Und wir haben allen Grund – und sind es den Widerstandskämpfern auch schuldig – das in Erinnerung zu rufen und dort zu behalten.
Viele der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer wurden in den Folgejahren wegen Vorbereitung zum Hochverrat (wie es damals hieß) abgeurteilt, in Zuchthäuser und Konzentrationslager oder ins Strafbataillon 999 verschleppt.
Von einigen wissen wir, dass sie selbst noch unter diesen Bedingungen im KZ oder Zuchthaus – im Rahmen des Möglichen – und unter steter Lebensgefahr Widerstand leisteten.
Manchen aus der örtlichen Arbeiterbewegung gelang es zunächst unterzutauchen.

Einige beteiligten sich 1936 in den Internationalen Brigaden am Befreiungskampf des spanischen Volkes oder am Widerstand in anderen europäischen Ländern. Viele — sehr viele aus unserer Stadt gingen im Lager oder im Zuchthaus elend zu Grunde und kehrten nie wieder nach Bochum, Wattenscheid, Herne oder Wanne-Eickel, zu ihren Familien zurück.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wenn Erinnerung und ernstgemeintes Gedenken sich nicht in geschichtlichen Betroffenheitsübungen erschöpfen sollen, dann ist nach den Schlussfolgerungen und den zu ziehenden Lehren zu fragen:

  • Dem organisierten Neonazismus unserer Tage müssen wir uns in all seinen Schattierungen in den Weg stellen!
  • Die NPD und andere faschistische Organisationen sind zu verbieten und die staatliche Alimentierung zu entziehen!
  • Die im Zusammenhang mit den Untersuchungen der NSU-Morde und Umtriebe offenbar gewordene (verdeckte) Kollaboration zwischen Rechtsextremisten, Geheimdiensten und anderen staatlichen Stellen muss ausgetrocknet werden!

Wer sich den marschierenden Nazis unserer Tage entgegenstellt, beweist Mut und handelt richtig!
Wer allerdings seine Kräfte in dieser Konfrontation verbraucht und seinen Blick darauf beschränkt, verliert die Fähigkeit, jenen antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken, die in der vom Kapital beherrschten Gesellschaft bereits chronisch sind!
Wir müssen auch den Blick richten auf die rasant zunehmende

  • soziale Spaltung der Gesellschaft,
  • die wachsende Verarmung breiter Bevölkerungsschichten,
  • der Rückbau der kommunalen Daseinsvorsorge und
  • die größer werdende Schere zwischen Armen und Reichen
  • die Hetze gegen die Völker in den sogenannten „Schuldnerländern“ in der EU-Finanzkrise
  • die Hetze gegen Flüchtlinge, die in unserem Land Schutz suchen.

Diese Tendenzen sind schleichendes Gift und müssen als Nährboden für Alltagsrassismus, Fremdenfeindlichkeit und rechtsextreme Einstellungen erkannt und bekämpft werden!

Nicht abfinden dürfen wir uns mit der

  • zunehmenden Militarisierung und Aufrüstung Deutschlands,
  • mit der aktiven (offenen oder verdeckten) Beteiligung der Bundeswehr an immer neuen Kriegen,
  • mit dem Einsatz der Bundeswehr im Innern,
  • mit einer Spitzenstellung Deutschlands als Waffenexporteur!

Und wir haben kritisch zu hinterfragen, dass in Schulen, Universitäten und Betrieben nicht Eigensinn und ziviler Ungehorsam vermittelt und eingeübt werden, sondern unkritisches Pauken und Aufgabenlösen für Noten und Numerus Clausus!
Ich meine:
Zu den Lehren aus den 12 Jahren der Nazi-Barbarei gehört doch schließlich, dass

  • Gleichgültigkeit,
  • Wegsehen,
  • Untertänigkeit,
  • Opportunismus und
  • Mitläufertum

immer fatale Folgen zeitigen.
Zukunftstaugliche Erinnerung – wie wir sie verstehen – sorgt für Zivilcourage und Verantwortungsbereitschaft.
Liebe Freundinnen und Freunde,
eine gleich anschließende Minute des schweigenden Gedenkens für alle, die im Kampf gegen den Faschismus ihr Leben ließen und gefallen sind oder zu seinen wehrlosen Opfern wurden, schließt unseren eindringlichen Aufruf zum kritischen Eingreifen, zum sozialen Protest und gesellschaftlichen Aufruhr unbedingt mit ein!
Und was liegt da näher, als Euch in diesem Sinne – abschließend herzlich zu bitten, die verbleibenden Tage aktiv zu nutzen, um am kommenden Samstag, 14. September, tausende Teilnehmerinnen und Teilnehmer für die UMfairTEILUNG des gesellschaftlichen Reichtums auf die Straße zu bringen.


Sonntag 08.09.13, 21:17 Uhr

Antidemokratischen Tendenzen entgegenwirken

Auf einer Gedenkveranstaltung der VVN – BdA an die Opfer des Faschismus erinnerte heute ver.di-Geschäftsführerin Gudrun Müller (Foto) an die Barbarei der Nazis und sagte auf die Gegenwart bezogen: „Wer sich den marschierenden Nazis unserer Tage entgegenstellt, beweist Mut und handelt richtig! Wer allerdings seine Kräfte in dieser Konfrontation verbraucht und seinen Blick darauf beschränkt, verliert die Fähigkeit, jenen antidemokratischen Tendenzen entgegenzuwirken, die in der vom Kapital beherrschten Gesellschaft bereits chronisch sind! mehr…


Sonntag 08.09.13, 20:57 Uhr

Stadtsportbund hüpft in Dahlhausen
mit den Grauen Wölfen

Viele DahlhauserInnen wollten es nicht glauben: Bühne und Hüpfburg beim neuerlichen Bahnhofsfest der Grauen Wölfe wurden vom Stadtsportbund Bochum (SSB) zur Verfügung gestellt. In der Präambel des städtischen Sport-Dachverbandes heißt es: »Der Stadtsportbund hat die Aufgabe, den „Sport für alle“ in Bochum zu sichern und zu fördern. Dabei weiß sich der Stadtsportbund demokratischen Prinzipien und den Grundsätzen zur Wahrung der Würde des Menschen verpflichtet.« „Wie kann die Fahne der Türk-Federasyon, Dachverband der Grauen Wölfe in Deutschland auf der Bühne des SSB wehen und für rassistische und integrationsfeindliche Parolen werben?“, fragen sich engagierte DahlhauserInnen, die seit Jahren gerade im Sport einen Bereich sehen, der das Miteinander im Stadtteil fördert. „Den Jugendlichen Sportlern aus der türkischen Community wird hierdurch ein völlig falsches Bild über den wahren Charakter der Grauen Wölfe vermittelt. Sie müssen denken: Wenn die Stadt das sogar unterstützt, dann kann das ja nicht so schlimm sein. Der Rat der Stadt muss dafür sorgen, dass solchen ultrarechten Gruppierungen keine Gelegenheiten mehr geboten werden, die Bevölkerung zu täuschen. Erst recht dürfen offen nationalistische Gruppierungen nicht mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden!“ Vorsitzende des SSB ist die SPD-Bürgermeisterin Gabriela Schäfer.


Sonntag 08.09.13, 19:24 Uhr

Nächsten Sonntag: 5. Alsenstraßenfest

Alsenstraßenfest 2009

Am kommenden Sonntag, den 15. September findet ein kleines Jubiläum statt: Bereits zum fünften Mal feiern die BewohnerInnen der Alsenstraße ihr Fest: das Alsenstraßenfest. In der Ankündigung heißt es: »In den vergangenen Wochen haben die Nachbarinnen und Nachbarn, ein musikalisches Bühnenprogramm, Kleinkunst, Kinderspiele, einen Flohmarkt und vieles mehr auf die Beine gestellt. mehr…


Sonntag 08.09.13, 18:07 Uhr
Schulsozialarbeit:

Grünes Eigentor aus Berlin

von Norbert Hermann, Bochum Prekär
Die Stadt Bochum hat sich mit der Umsetzung des Hartz IV – Bildungs-/Teilhabepaketes eine rote Schlusslaterne verdient. Nicht ohne böse Absicht, sollte doch das den Kindern vorenthaltene Geld ins allgemeine Stadtsäckel fließen. Sechs Millionen Euro sollen es sein. mehr…


Sonntag 08.09.13, 10:43 Uhr
ausZeiten zeigt am Freundinnentag den Film:

„Die Herbstzeitlosen“

In Kooperation mit dem Autonomen FrauenLesbenreferat der Ruhr-Uni Bochum zeigt ausZeiten am Montag, den 9. September um 20.00 Uhr den Schweizer Film „Die Herbstzeitlosen“ von Bettina Oberlin. In der Einladung heißt es: »Der Spielfilm erzählt Geschichten aus dem Leben von vier alten Freundinnen, Martha, Frieda, Hanni und Lisi, die regelmäßig gemeinsam Karten spielen. Der Eintritt ist frei. Bringt Freundinnen mit … Der Kölner Frauengeschichtsverein hat 2010 den 9. September als Freundinnentag ins Leben gerufen. Das Frauenarchiv ausZeiten greift auch in diesem Jahr die Idee auf. Der Freundinnentag ist langjährigen Freundinnen gewidmet, die uns über weite Strecken des Lebens begleiten. Ein Tag, der die Frauenfreundschaft feiert.«


Samstag 07.09.13, 21:12 Uhr
Aktionstag gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz

Sie verlassen den demokratischen Sektor

Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages „Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz“ ist heute der Eingangsbereich des St. Elisabeth-Hospitals umdekoriert worden (Foto). Die Initiative Religionsfrei im Revier fragte BesucherInnen und PatentInnen des katholischen Krankenhauses auf einem Flugblatt u. a.: „Wussten Sie, dass Beschäftigte in solchen Einrichtungen fristlos gekündigt werden, wenn Sie aus der Kirche austreten, wieder heiraten oder eine Partnerschaft nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz eingehen? Wussten Sie, dass Juden, Muslimen oder Atheisten eine Anstellung auf Grund ihrer „falschen“ Weltanschauung verweigert werden kann? Wussten Sie, dass dies alles der Fall ist, obwohl diese Einrichtungen meistens ganz oder zum aller größten Teil vom Staat finanziert werden?“ mehr…


Samstag 07.09.13, 20:20 Uhr

UMfairTEILEN -Demonstration 2

14.9.2013: UmFAIRteilen - Reichtum besteuern! in Berlin und Bochum

Am kommenden Samstag wird Bochum eine ziemlich eindrucksvolle Demonstration erleben. Als die Verantwortlichen vor einigen Monaten 20.000  TeilnehmerInnen anmeldeten, war unklar, ob es wirklich realistisch ist, so viele Leute für das Thema UMfairTEILEN zu mobilisieren. Inzwischen wird immer deutlicher, dass das riesige Bündnis es auch ohne Unterstützung durch die Medien aus eigener Kraft schaffen kann, eine Massendemonstration auf die Beine zu stellen. Respekt verdient, wie sich das Bündnis bisher erfolgreich einer Vereinnahmung durch die Parteien widersetzt hat. Auf den Auftaktveranstaltungen und auf der Abschlusskundgebung werden keine ParteienvertreterInnen reden. Ihnen werden Lautsprecherwagen bei den Sternmärschen zugebilligt, von denen sie ihre AnhängerInnen agitieren können. Wie SPD und Grüne für Umfairteilen und damit gegen ihre Regierungspolitik unter Schröder und Fischer glaubwürdig auftreten wollen, wird spannend sein. Ziemlich genial ist die Choreografie der Veranstaltung. Die drei Demonstrationszüge der Sternmärsche werden sich in der Innenstadt begegnen und damit für die Teilnehmenden wahrnehmbar machen, wie groß die gesamte Demonstration ist.

Samstag 07.09.13, 18:54 Uhr
Info- und Mobilisierungsveranstaltung:

Nazi-Aufmarsch in Wuppertal verjagen

Am Freitag, den 13.9. findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen den Naziaufmarsch am 21. September 2013 in Wuppertal statt mit dem Aufruf: „Kommt ins Bergische Land, Nazipack verjagen!“ In der Einladung heißt es: »Die Referent*innen werden, über die Nazi-Szene in Wuppertal und den Kampf gegen diese berichten und euch natürlich über die konkreten Planungen gegen den Naziaufmarsch informieren. Aus Bochum wollen wir uns mit möglichst vielen Menschen am „Wuppertaler Aktionskonzept” beteiligen und deshalb eine gemeinsame Anreise organisieren. Unter dem Motto „Es ist immer ein Angriff auf uns alle – Gegen linken Terror und antideutsche Zustände“ kündigen Nazis am Samstag, den 21. September 2013 – am Tag vor der Bundestagswahl – eine „nationale Großdemonstration“ in Wuppertal an. mehr…


Samstag 07.09.13, 07:00 Uhr

RUB-Professor bei der AfD 1

Karlheinz Muscheler,  Inhaber des Lehrstuhls für „Deutsche Rechtsgeschichte, Bürgerliches Recht und Handelsrecht“ an der Ruhr-Uni referiert am kommenden Dienstag, den 10. September auf einer Wahlkampfveranstaltung  der AfD in Bochum. Mit ihrem dürftigen Wahlprogramm tritt die AfD nach außen als Einpunktbewegung gegen die Euro-Politik der Bundesregierung an. Tatsächlich ist die AfD aber lange vor den Debatten um ,Europäische Schutzschirme‘ geplant worden. Deren Volkswirtschaftsprofessoren hatten bereits 2005 nach den Hartz-IV-Gesetzen weitere Einschnitte ins soziale Netz gefordert. Auch in der Bildungs-, Familien und Einwanderungspolitik bezieht die AfD sozial ausgrenzende Positionen. mehr…