Archiv für den Monat: Februar 2013


Dienstag 26.02.13, 10:03 Uhr

Opel Krise und Gegenwehr

In der Vortragsreihe von Occupy Bochum in Kooperation mit der VHS Bochum Alternativen denken – Zukunft gestalten geht es am Dienstag, 12. März  um 19:30 im Clubraum der VHS um das Thema:  Opel Krise und Gegenwehr. Mit spannenden Filmausschnitten soll anfangs an den Opel-Bochum Streik 2004 erinnert werden. Wie ist die Lage der Belegschaft denn jetzt, nach dem Schließungsbeschluss, einzuschätzen? Wie die Strategie von General Motors, und wie die Gegenwehr von der IG Metall, vom Euro- und Gesamtbetriebsrat sowie von den Bochumer Belegschaftsvertretern? Gibt es Alternativen „von links“ ?


Dienstag 26.02.13, 07:54 Uhr

Für Feminismus – Gegen 1000 Kreuze!

Am kommenden Freitag, den 1. März findet um 20 Uhr im Sozialen Zentrum eine Informationsveranstaltung statt über den sog. 1000-Kreuze-Marsch von christlich-fundamentalistischen AbtreibungsgegnerInnen in Münster. Diese KreuzzüglerInnen wollen am Samstag, den 9. März erneut demonstrieren. Aus diesem Grund findet am selben Tag eine überregionale feministische Demonstration in Münster statt: für eine solidarische, herrschaftsfreie Gesellschaft und für mehr Selbstbestimmung! Auf der Veranstaltung am Freitag soll über die Hintergründe der 1000-Kreuze-Bewegung informiert und u. a. eine Dokumentation über das Thema gezeigt werden. Weitere Infos unter: http://gegen1000kreuze.blogsport.de/.


Montag 25.02.13, 20:55 Uhr
Das DDR-Kabinett Bochum informiert über Legenden:

Die Drachentöter und ihre Hintermänner 2

Das DDR-Kabinett-Bochum lädt am Freitag, den 15. März um 19 Uhr ins Herbert-Siebold-Haus der IFAK, Engelsburger Str. 168 zu einer Veranstaltung mit dem Titel ein: Die Drachentöter und ihre Hintermänner. Referenten sind die beiden ehemaligen Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR Herbert Kierstein und Gotthold Schramm. Herbert Kierstein  war 31 Jahre im MfS als Untersuchungsführer im Bereich Spionagedelikte gegen die DDR tätig. Gotthold Schramm war seit 1954 in der Hauptverwaltung Aufklärung des MfS und von 1969 bis 1990 für die Sicherheit der DDR-Auslandsvertretungen zuständig. Der Einladungsflyer.


Montag 25.02.13, 17:54 Uhr
Sevim Dagdelen zum Besuch von Merkel in der Türkei:

Thema Menschenrechte: Fehlanzeige

Der bisherige Verlauf des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Türkei ist mehr als enttäuschend. Thema Menschenrechte: Fehlanzeige. Stattdessen wird mit dem Truppenbesuch an der syrischen Grenze symbolisch auf eine deutsch-türkische Waffenbrüderschaft gesetzt“, kommentiert die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Sevim Dagdelen den zweitägigen Besuch Merkels in der Türkei. Dagdelen weiter: „Das Plädoyer Merkels für die Öffnung eines neuen EU-Beitrittskapitels mit der Türkei ist angesichts der tausenden politischen Gefangenen, die in türkischen Gefängnissen einsitzen, nichts als eine ausschließlich wirtschaftsorientierte Machtpolitik. Während weiterhin Reisen türkischer Staatsangehöriger durch eine restriktive Visavergabe erschwert werden sollen, werden zugleich zusammen mit der Erdogan-Regierung die Weichen für eine noch rigidere Privatisierungspolitik gestellt. mehr…


Montag 25.02.13, 13:45 Uhr

Opel: Zum Stand der Verhandlungen

Seit heute 8.00 Uhr wird in der Bochumer Belegschaftsversammlung über den bisherigen Stand der Verhandlungen diskutiert.  Der Betriebsrat erklärt hierzu: »Alle Redner habe die Blockadehaltung des Opel-Vorstandes scharf kritisiert. Die Bochumer Belegschaft hat in dieser Versammlung dem Bochumer Betriebsrat und den Verhandlungsführern das volle Vertrauen für die bisherigen und weiteren Verhandlungen ausgesprochen. Die Versammlung dauert noch an. Zum Stand der Verhandlungen:
In seiner Presseerklärung vom 13. Februar 2013 hatte das Unternehmen mitgeteilt, dass von der Unternehmensleitung keine Vorschläge zur Beschäftigungssicherung vorliegen würden. Gleichzeitig wurde der Betriebsrat aufgefordert, konkrete Vorschläge einzubringen. Die Vorschläge des Betriebsrates liegen seit dem 15. Februar dem Unternehmen vor. In den Verhandlungen am 15. und 16. Februar in Düsseldorf sowie am 21. Februar in Bochum wurde diese Vorschläge besprochen. mehr…


Montag 25.02.13, 06:07 Uhr

Programmierter Fehlstart für Pro NRW 1

Die von Nazi-Kadern geführte Gruppierung Pro-NRW will am 9. März in Bochum-Leithe ihre nächste Rassismus-Tour starten. Vor einem Flüchtlingsheim soll gegen die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden gehetzt werden. Hierzu reisten sie bei ihren bisherigen zwei vergleichbaren Touren in den letzten Jahren mit zwei Kleinbussen an. Ein Dutzend politisch verwirrter Menschen inszenierte dann Rassismus pur und reiste anschließend wieder ab. Das ist auch dieses Mal in mehr als 20 Städten in NRW geplant. Mit Bochum Leithe hat sich diese Rassisten-Kombo den wahrscheinlich denkbar ungünstigsten Ort in ganz NRW für ihren Auftakt ausgesucht. In Leithe gibt es eine Stadtteil-Initiative, die vorbildlich auf die Flüchtlinge zugeht und von der Stadt einfordert, dass Asylsuchende menschenwürdig behandelt werden. Die Initiative berichtet auf ihrer Webseite über die Begrüßung der Flüchtlinge. Die Ruhr Nachrichten schildern eine Willkommens-Aktion vom Wochenende. Am Sonntag haben sich außerdem VertreterInnen von vielen Initiativen, Organisationen und Parteien aus ganz Bochum getroffen und geplant, wie der Tour-Auftakt von Pro NRW in Leithe zum Flop gemacht wird.


Sonntag 24.02.13, 10:24 Uhr
Neues Normalismusbuch von Jürgen Link:

Normale Krisen?

In der Ankündigung von Jürgen Links neuem Buch: „Normale Krisen? heißt es: »Jürgen Links Theorie des Normalismus ist nicht nur eine umfassende Archäologie unserer alltäglichen Normalität. Sie macht auch die Unwahrscheinlichkeit moderner Gesellschaften deutlich und damit die Gefahren greifbar, die sie derzeit bedrohen. Seit 2007 scheint eine Krise auf die nächste zu folgen: Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Eurokrise… Oder sind das alles nur Phasen einer einzigen »großen« Krise? Und was macht eigentlich die Dramatik einer modernen Krise aus? Die These des Buches lautet: der drohende Verlust von Normalität. Aber was ist Normalität? mehr…


Samstag 23.02.13, 18:51 Uhr
Stadtrundgang der Volkshochschule:

Vor 80 Jahren wurde Bochum braun

Die VVN Bund der AntifaschistInnen wirbt für einen Stadtrundgang der VHS am 3. 3. mit Wolfgang Dominik zum Thema Bochum im Faschismus: »Vor fast genau 80 Jahren wurde der Terror auch in Bochum schon extensiv ausgeübt. Jüdische Menschen wurden schweren Beeinträchtigungen ihres Lebens ausgesetzt, Kommunisten, Sozialdemokraten und Gewerkschafter  wurden z.T. in die gerade eröffneten Konzentrationslager eingeliefert oder  in Bochum an verschiedenen Orten in der Stadt eingekerkert, gefoltert, z.T. ermordet, der Oberbürgermeister Dr. Ruer entlassen, der Hitler-Gruß bald in der Stadtverwaltung eingeführt. Im April 1933 wurde Hitler dann Ehrenbürger der Stadt Bochum und blieb es bis 1984. mehr…


Freitag 22.02.13, 15:06 Uhr

Appell an rot-grün als Arbeitgeber

Mit einem Warnstreik, einer Demonstration von der Uni zum Husemannplatz und einer Kundgebung zeigten gestern etwa 300 Beschäftigte bei öffentlichen Landeseinrichtungen, dass sie mit Nachdruck für eine deutlich Gehaltserhöhung und eine Sicherung ihres Urlaubsanspruches eintreten. Ver.di hatte zu der Aktion aufgerufen. Der stellvertretende Geschäftsführer von ver.di in Bochum und Herne, Norbert Arndt, forderte die rot-grüne Mehrheit, die es seit der Niedersachsenwahl bundesweit in den Ländern gibt, auf, jetzt zu zeigen, was rot-grün eigentlich von der schwarz-gelben neoliberalen Politik unterscheide. Für die Gewerkschaften seien bei der Bundestagswahl nicht irgend welche Versprechungen entscheidend, sondern das konkrete Verhalten der Landespolitik. Er forderte die Bochumer Landtagsabgeordneten der SPD und Hannelore Kraft auf, als Arbeitgeber deutlich zu machen, dass soziale Gerechtigkeit ernst gemeint ist. [Update] Fotogalerie.


Freitag 22.02.13, 14:46 Uhr

Türkei: Merkel und die Menschenrechte

„Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im Rahmen ihrer Reise in die Türkei gefordert, die katastrophale Menschenrechtslage in der Türkei deutlich zur Sprache zu bringen. Es kann nicht sein, dass zugunsten wirtschaftlicher Beziehungen die Bundesregierung weiterhin schweigt zum Vorgehen der AKP-Justiz gegen Künstler, Schriftsteller, Journalisten und Gewerkschafter wie den Komponisten Fazil Say und die Schriftstellerin Pinar Selek“, so Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, weiter: mehr…


Freitag 22.02.13, 08:09 Uhr

Vorbereitung für den Euromayday

Die Vorbereitungsgruppe für den Euromayday 2013  lädt für Montag, den 25. 2. um 19.30 Uhr Bahnhof Langendreer zu einem Treffen ein und schreibt auf ihrer Webseite: »Nachdem sich eine Gruppe Aktiver im Januar entschieden hat auch 2013 den Euromayday Ruhr am 4. Mai zu veranstalten (worüber schon der Coolibri und derWesten berichtet haben), hat nun am 11.02 hat das erste inhaltliche Vorbereitungstreffen stattgefunden. Diskutiert wurde über mögliche Schwerpunkte für die diesjährige Parade. In Stichpunkten ging es um: Utopien statt Forderungen, Internationalistische Ausrichtungen, Lokal- und Regionalbezug, wozu wir direkte Ideen formulieren, Debatten anstoßen wollen. Wir haben uns schließlich überlegt, Themen und unserem Aufruf in diesem Jahr mal etwas anders nähern wollen. Ihr alle seid eingeladen, einen kurzen Text, ein Statement oder einen Baustein zu schreiben, der auf folgende Fragen eine Antwort gibt: mehr…


Donnerstag 21.02.13, 19:30 Uhr

Falsche Befunde und falsche Lösungen

Der DGB Ruhr Mark erklärt in einer Mitteilung: »Die aktuelle Debatte zum Armuts- und Reichtumsbericht im Bundestag nimmt der DGB Ruhr Mark zum Anlass deutlich zu protestieren. Nach der Vorlage durch das Arbeitsministerium ist der Bericht im Wirtschaftsministerium gestoppt worden und wird nun kosmetisch behandelt. Für den DGB in der Region eine Vorgehensweise, die nicht akzeptabel ist. Geschäftsführer Jochen Marquardt sieht darin einen Versuch politische Fehlentwicklungen vor allem auf den Arbeitsmärkten zu vertuschen. Das ist für die Gewerkschaften bereits mehr als kritikwürdig. Dazu kommt für den DGB, dass falsche Analysen logischerweise auch nicht zu richtigen Schlussfolgerungen führen werden. Unter anderem wurde der Hinweis auf die positiven Möglichkeiten von gesetzlichen Mindestlöhnen im Bericht getilgt. mehr…


Donnerstag 21.02.13, 14:15 Uhr
Buchvorstellung mit Jörg Nowak

Politische Streiks

Am kommenden Dienstag, den 26.2. stellt Jörg Nowak um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer den aktuellen Sammelband „Politische Streiks im Europa der Krise“ vor. Von Griechenland über Italien, Spanien, Portugal, Frankreich bis Großbritannien: Seit der Eskalation der Finanzkrise ist es in Europa zu einem deutlichen Anstieg der Zahl von politischen Streiks und Generalstreiks gekommen. Zunehmend wehren sich Gewerkschaften so gegen die herrschende Kürzungspolitik. Generalstreiks spielen eine immer wichtigere Rolle im Kampf um Demokratie und Umverteilung in Europa. Der Politikwissenschaftler Dr. Jörg Nowak arbeitet in Berlin in der Stadtteilarbeit und ist Mit-Herausgeber des Sammelbands, den er bei der Veranstaltung vorstellen wird. Veranstaltet von Bahnhof Langendreer in Kooperation mit LabourNet Germany.