Archiv für den Monat: Oktober 2012


Mittwoch 31.10.12, 15:47 Uhr

Opel-Perspektiven?

Der Betriebsratsvorsitzende der Bochumer Opelwerke schreibt: »In einer gemeinsamen Erklärung haben Steve Girsky, Vizepräsident von GM und Opel-Aufsichtsratsvorsitzender und NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin am Dienstag, 30. Oktober, mitgeteilt, dass sie eine gemeinsame Arbeitsgruppe gründen wollen. Diese Arbeitsgruppe mit dem Namen „Bochum Perspektive 2022“ wurde bereits am Montag von Lee Godown, GM-Vizepräsident für internationale Regierungskontakte, den Betriebsratsvorsitzenden und der IG Metall vorgestellt und mit uns ausführlich diskutiert. mehr…


Mittwoch 31.10.12, 15:41 Uhr

Neue Einblicke 2

Die Linke im Rat hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Einblicke“ veröffentlicht. Darin unterstreicht Ralf Feldmann in seinem Leitartikel die Forderung der Linksfraktion nach einer interkulturellen Schule in Bochum. Weitere Themen sind u.a. die drohende Schließung der Von-der-Recke-Schule, Radverkehr in Bochum und der Security-Übergriff auf der Berufsbildungsmesse. Nicht zuletzt weist die Linksfraktion auf die Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht am 9. November um 15 Uhr am Dr.-Ruer-Platz hin. Die “Einblicke” gibt es kostenlos in gedruckter Form im Fraktionsbüro der Linken im alten Postgebäude gegenüber vom Rathaus.


Dienstag 30.10.12, 18:39 Uhr

Fünfundzwanzigtausend Euro 1

Der designierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat heute veröffentlichen lassen, welche Honorare er in dieser Legislaturperiode bisher kassiert hat. Die Aufstellung. Ein einziges Mal wurde seine Vortragsleistung mit 25.000 Euro honoriert: in Bochum für einen „Atriumtalk“  bei den Stadtwerken. Alle anderen einzelnen Einnahmen für seine Plaudereien – insgesamt 1.343.445,38 Euro –  waren niedriger. Um zu beurteilen, wofür Steinbrück die 25.000 Euro erhalten hat, ist die Lektüre des WAZ-Berichtes über diese Event ganz aufschlussreich. Nun müsste nur noch in Erfahrung gebracht werden, wie viel Geld Sascha Hellen von den Stadtwerken dafür bekommen hat, dass es ihm gelungen ist, Peer Steinbrück für 25.000 Euro nach Bochum zu holen. Auf jeden Fall hat die Bochumer Öffentlichkeit jetzt eine gewisse Ahnung über das Ausmaß des Sponsorings von Hellen-Projekten durch städtische Töchter („Steiger-Award“, „Herausforderung Zukunft“) .


Dienstag 30.10.12, 15:11 Uhr

Die neue bodo im November

Am Mittwoch erscheint die November-Ausgabe des sozialen Straßenmagazins bodo. Die bodo-Redaktion kündigt folgenden Inhalt an: »Kurz vor den amerikanischen Präsidentschaftswahlen porträtiert bodo das Dortmunder Journalistenpaar Anna Engelke und Jörg Thadeusz. Anna Engelke ist WDR-Korrespondentin in Washington, Grimme-Preisträger Jörg Thadeusz arbeitet als Moderator und Autor. Sie sprechen über ihre Fernbeziehung und über ihr gemeinsames Amerikabuch.
Die Zuwanderung aus den neuen EU-Ländern Rumänien und Bulgarien ist eine Herausforderung für ganz Europa. bodo stellt das EU-geförderte Bildungsprojekt „Schritt-Weise“ vor, dass in Dortmund Familien mit schulpflichtigen Kindern betreut. mehr…


Dienstag 30.10.12, 11:12 Uhr
Am Morgen nach der Semesterstartparty:

Veganes (Indoor-) Picknick

Am Sonntag, den 2. Dezember gibt es ab 13 Uhr im Sozialen Zentrum wieder ein veganes Picknick. Denn, so schwärmen die EinladerInnen: „Was gibt es Schöneres, als bei nieseligem Novemberwetter gemütlich im Warmen zu sitzen und gemeinsam zu schlemmen?? Richtig: NÜSCHT!“ Hintergrund und Modalitäten werden folgendermaßen beschrieben: „Das Picknick steht unter dem Motto Do-It-Yourself (D.I.Y.), d.h. ihr seid alle aufgerufen selbst etwas zu dem Buffet der Köstlichkeiten beizusteuern. Egal ob Backwerk, Salat, Vleischwaren oder Süppchen – Hauptsache es ist vegan. Das vegane (Outdoor-) Picknick gibt es seit Beginn des Sommers 2012. Gestartet über eine Facebookgruppe, die einer spontanen Idee entsprang, haben wir uns bisher mit Speis und Trank im Westpark in Bochum getroffen – teilweise mit bis zu 60 Leuten. mehr…


Dienstag 30.10.12, 11:00 Uhr
Linke und alternative Initiativen stellen sich vor

Semesterstartparty am Samstag

Am Samstag, den 3. November lädt das Protestplenum an der Ruhr-Uni ab 20.00 Uhr zur Semesterstartparty in das AusländerInnenzentrum (AZ) im Studierendenhaus ein! Dort stellen sich sich linke und alternative Initiativen aus ganz Bochum vor. Im Anschluss gibt es Elektro/Dubstep von DJs aus dem Pott, leckeres Essen und z. B. Bier für 1 Euro. In der Einladung heißt es: »Welcome to the university… mehr…


Montag 29.10.12, 12:45 Uhr
Erster Spatenstich zum Bau der Querspange:

„Ein schwarzer Tag für die Stadt Bochum“

Für die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo erklärt Martin Lensing als Sprecher: »Honoratioren der Stadt und der Fraktionen des Rates der Stadt Bochum sowie andere Befürworter gestriger Verkehrskonzepte sind am Dienstag, dem 30.10.2012 eingeladen, um den 1. Spatenstich für den Bau der sogenannten „Querspange“ als Teil der sogenannten „Bochumer Lösung“ an der Höfestraße feierlich  zu begehen. Für Straßenbauer und Kurzsichtige mag es ein Anlass zum Feiern sein, die Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo weist zu diesem Anlass allerdings noch einmal auf einige Konsequenzen für die Stadt Bochum und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger hin, die entstehen, wenn die Planung umgesetzt wird: mehr…


Montag 29.10.12, 12:44 Uhr

Infoveranstaltung „Warum Mettmann?“

Am Dienstag, den 6. November findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung statt, die über eine Demonstration in Mettmann informiert. Die Einladung: »Am 9. November 2012 findet zum 74. Jahrestag der Reichspogromnacht eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Die Erinnerung zur Mahnung – Für eine Welt, in der Antisemitismus, Faschismus und Rassismus keinen Platz haben sollen“ statt. Doch „Warum Mettmann?“ Bisher vielen vielleicht nur durch das Neandertal bekannt, hat die sonst ruhige und beschauliche Stadt Mettmann mehr zu bieten. So besitzt die Kreisstadt mit der Gaststätte „Lounge Deluxe“ einen wichtigen Rückzugsort für die Neonaziszene in Nordrhein-Westfalen. Zusammen mit dem NPD-Kreisverband Düsseldorf/Mettmann und autonomen Nationalisten finden hier regelmäßige Treffen und Veranstaltungen statt. mehr…


Sonntag 28.10.12, 14:35 Uhr
Hier täuschten SPD und Grüne sich oder die BürgerInnen

Antrag von Rot-Grün vor 8 Monaten

SPD und Grüne hatten im Februar dieses Jahres einen „Änderungsantrag zur gemeinsamen Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur- und Stadtentwicklung und des Ausschusses für Kultur und Sport am 22. Februar 2012“ eingebracht. Hierin heißt es u. a.: »In Teil C “Wettbewerbsaufgabe”, 1. Kapitel “Städtebauliche Einfügung in das ViktoriaQuartierBochum” wird im grauen Kasten auf S. 3 “Ziele und Aufgabe” ein weiterer Spiegelstrich mit folgendem Text ergänzt:
• Möglichst weitgehender Erhalt des vorhandenen Baumbestandes (Platanen) an der Marienkirche”
Das Dokument.


Sonntag 28.10.12, 14:28 Uhr
Ultimatum soll Bäume an der Marienkirche vor der Kettensäge retten

„Grünen und SPD fehlt offensichtlich der Respekt vor den BürgerInnen“

Das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ fordert die Stadt in einem Brief auf, bis zum 31.10.12 zu erklären, dass sie bis zum Bürgerentscheid auf eine Fällung der 19 Platanen sowie 12 weiteren Bäume verzichtet, die rund um das Gelände des geplanten Konzerthauses stehen.  „Will die Stadt dieser Forderung nicht nachkommen,“ kündigt die Initiative für das Bürgerbegehren „einen Antrag auf einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen an, um den Schutz der Bäume bis zum Bürgerentscheid vom Gericht sicherstellen zu lassen.“ mehr…


Sonntag 28.10.12, 13:58 Uhr

Neue Antifaschistische Blätter

Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum hat eine neue Ausgabe ihrer Antifaschistischen Bochumer Blätter (ABB)  veröffentlicht.  Kurz vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht erscheinen die ABB mit einem Leitartikel über die Verfolgung von jüdischen BürgerInnen in Bochum. Zum weiteren Inhalt schreibt die Redaktion: »Ein anderer Schwerpunkt liegt auf der bisher völlig vernachlässigten Funktion des Bochumer Gesundheitsamtes im Faschismus. Das Gesundheitsamt legte nicht nur ein „Rassenregister“ an, sondern sammelte auch Daten von Kranken, die vielleicht dann in  Gruppen von „auszumerzenden Erbkranken“ mündete. mehr…


Sonntag 28.10.12, 07:00 Uhr

Am 4. November 2011 wurde bekannt, dass über 13 Jahre eine neofaschistische Gruppierung namens NSU existierte, die zehn Menschen tötete. Das Bündnis gegen das Schweigen hat für den 4. November zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen. Das Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. schließt sich dem bundesweiten Aktionstag am 4. November an und wird an diesem Tag eine Kundgebung in Bochum anstoßen und schreibt: »Nach unserer erfolgreichen Kundgebung im letzten Jahr, die wir gemeinsam durchgeführt haben, sehen wir die Beteiligung am bundesweiten Aktionstag am 4. November 2012 ebenfalls als eine notwendige, in unserer Verantwortung liegende Aktion an. Bisher sind in über 25 Städten derartige Aktionen geplant. Denn von Aufklärung der Morde kann nicht die Rede sein; vielmehr ist das Gegenteil der Fall – die Arbeit der parlamentarischen Untersuchungskommission wird erschwert bis unmöglich gemacht, wichtige Akten werden vernichtet. Einen angemessenen Aufschrei in der Öffentlichkeit vermissen wir weiterhin. Umso wichtiger ist es, an diesem Tag ein Zeichen gegen das Schweigen und das Vergessen zu setzen und weiterhin für eine lücken- und schonungslose Aufklärung auf die Straße zu gehen. Die Kundgebung ist angemeldet für: Sonntag, 4. November 2012, 13 Uhr, Rathaus Vorplatz.«


Samstag 27.10.12, 19:08 Uhr

Verfassungsschutz auflösen –
Rassismus bekämpfen
2

Das Bündnis Verfassungsschutz auflösen! ruft für den 10.11.2012 unter dem Motto Verfassungsschutz auflösen  Rassismus bekämpfen! zu einer Demonstration in Köln-Chorweiler vor dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf. Die entflammbar möchte diesen Aufruf unterstützen und aus diesem Anlass am Freitag, den 2. November um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum zu einer Info- und  Mobilisierungsveranstaltung einladen. In der Einladung heißt es: »Vor einem Jahr wurde bekannt, dass die NaziterroristInnen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) sieben Jahre lang unter den Augen der Sicherheitsbehörden zehn Menschen ermorden und zwei Sprengstoffanschläge verüben konnten. Jahrelang leugnete die Polizei die rassistischen Hintergründe der Morde und machte die Opfer auch noch zu Tätern, indem sie in Richtung organisierter „Ausländer-Kriminalität“ ermittelte. Eine Angehörige eines Opfers musste neunmal als Verdächtige bei der Polizei erscheinen, andere wurden monatelang von verdeckten ErmittlerInnen ausgespäht. mehr…


Samstag 27.10.12, 18:47 Uhr
Ein Beitrag zum Gedenktag 9. November:

Auf den Spuren Ottilie Schoenewalds

Angesichts des nahenden Gedenktages 9. November bietet die VHS in Zusammenarbeit mit dem Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg und dem Jugendring am Sonntag, den 4. 11. einen Stadtrundgang mit Wolfgang Dominik zum Leben einer bemerkenswerten historischen Persönlichkeit Bochums an. Es geht um Ottilie Schoenewald und das Leben und Schicksal  von jüdischen Mitmenschen vor 1933, im Faschismus und auch nach der Befreiung vom Faschismus.  An einigen Orten in der Innenstadt kann exemplarisch gezeigt werden, was Rassismus, Diffamierung von Minderheiten, mangelnde Solidarität mit Verfolgten in Bochum angerichtet haben. Das alles soll in die damals herrschenden politischen Rahmenbedingungen eingeordnet werden, aber es sollen auch Lehren aus dieser „braunen Zeit“ in Bochum gezogen werden. Auch auf einige Stolpersteine wird aufmerksam gemacht werden. mehr…


Freitag 26.10.12, 20:12 Uhr
Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum fordert:

„Schluss mit der Diskriminierung
der Roma-Flüchtlinge“

Die Medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: »In den vergangenen Tagen und Wochen sind Roma- Flüchtlinge aus Osteuropa, besonderes aus Serbien und Mazedonien, Zielscheibe einer diskriminierenden Politik in Deutschland geworden. Diese Politik wird hauptsächlich vom Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich vertreten. Den Roma wird  „Asylmissbrauch“ unterstellt. Aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgesetzes im Juli 2012  über eine Erhöhung des Asylbewerberleistungsgesetzes sollen sie nun gezielt nach Deutschland eingereist sein.  Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. weist auf Folgendes hin:
1. Die steigende Zahl der Roma-Flüchtlinge hat in erster Linie mit massiver und systematischer Diskriminierung in ihren Herkunftsländern zu tun. Nach Aussagen der serbischen Regierung (2008) leben circa 60 Prozent der geschätzten 450.000 Roma in Serbien in unsicheren und unhygienischen Lebensverhältnissen; 30 Prozent haben keinen Zugang zu Trinkwasser; 70 Prozent keinen Zugang zur Kanalisation. Umfragen zufolge gelten sie als die meist diskriminierte Bevölkerungsgruppe in Serbien, eine Diskriminierung, die sich insbesondere im Zugang zum Arbeitsmarkt deutlich macht.“ (Pro Asyl: http://www.proasyl.de/de/news/detail/news/missbrauchsdebatte_schuert_rassismus/) mehr…