Archiv für den Monat: Mai 2011


Mittwoch 25.05.11, 22:00 Uhr

Bewegung und Besetzung: Yeswecamp

Am Samstag, den 28. Mai, lädt das Cafe P.O.T.  zum „Double-Feature“ ins Sozialen Zentrum ein. Um 20.00 Uhr gibt es Infos und eine Diskussion zum Thema „yeswecamp – Was ist los in Spanien?“ Um 21.00 Uhr wird ein Dokumentarfilm über den Häuserkampf in Bochum gezeigt: „Tanz auf dem Vulkan“. In der Einladung heißt es: »Seit dem 15. Mai besetzen Menschen aus unterschiedlichsten Zusammenhängen die Stadtzentren in über 60 Städten Spaniens. Was als spontanes Experiment einiger Aktivist_innen begann, entwickelte sich innerhalb weniger Tage zur Massenbewegung. Räumungsversuche scheiterten, weil kurz darauf – organisiert über Twitter und Facebook – tausende Menschen die Plätze zurückeroberten und die Camps wieder aufbauten. mehr…


Mittwoch 25.05.11, 17:52 Uhr

Linke Bolschewismuskritik

Der AStA der Ruhr-Uni lädt am kommenden Freitag zu einem Vortrag und am Samstag zu einem Seminar zum Thema „Aspekte und Probleme linker Bolschewismuskritik“ ein und schreibt: »Das Scheitern des bolschewistischen Emanzipationsmodells ist nicht erst mit dem Zusammenbruch des sog. real-existierenden Sozialismus konstatiert worden. Es gab vielmehr eine ganze Anzahl von fundierten Kritiken an Lenins Politik und an der Entwicklung der jungen Sowjetunion, die einerseits sehr zeitnah geäußert worden und andererseits dem emanzipatorischen Impuls der Oktoberrevolution die Treue hielten. Das Seminar will ausgewählte Schriften vorstellen, die dieser vergessenen, von Partei- wie Antikommunisten verdrängten Tradition entstammen. mehr…


Zusammenfassung des 4. Ratschlages für ein Sozialticket
Mittwoch 25.05.11, 07:43 Uhr

Mindestanforderungen an ein Sozialticket

  • Monatskarte im Barverkauf evtl. Kurz-ABO (3 Monate)
  • Geltungsbereich Preisstufe A 1 bzw. A 2, also innerhalb eines Stadtgebietes oder Landekreises
  • Berechtigung zum Erwerb eines Zusatzticket
  • Zeitlich rund um die Uhr (kein 9-Uhr Ticket)
  • Berechtigte:Alle Haushalte mit Einkünften Unterhalb der Armutsgrenze (110 % des Regelsatzes Hartz 4)
  • Preis nicht höher als 15 €

Wünschenswert:

  • Übertragbarkeit
  • Mitnahmemöglichkeit (Abends und Wochenende)

Anregung an den VRR:
Eine Marktforschung mit dem Ziel: preiswerte Lösung und zur Reduzierung der Kosten (Allein dadurch konnte der Preis in Köln um mehr als 50 % gegenüber dem Normalticket gesenkt werden)

Direkte Zielgruppenansprache und Werbung mit dem Ziel viele neue Kunden zu erreichen (Werbung per Post an alle Berechtigten)
Zielgruppe als Potential für mehr Umsatz sehen


Mittwoch 25.05.11, 07:00 Uhr
4. Ratschlag für ein Sozialticket

Beschämende Verhältnisse 3

Der 4. Ratschlag für ein Sozialticket am Montag in der Jahrhunderthalle der IG-Metall war geprägt von viel Wut und Empörung über das Verhalten der Politiker. Der DGB-Vorsitzende Michael Hermund listete in seiner Begrüßungsrede auf, was insbesondere SPD und Grüne im VRR versprochen haben und wie das Sozialticket an parteipolitische Taktierereien gescheitert ist. Die Begrüßungsrede von Michael Hermund im Wortlaut. Prof. Heinz Bontrup lieferte in einem Grundsatzreferat eine düstere Analyse unserer von Massenarbeitslosigkeit gezeichneten Gesellschaft. Ein Sozialticket könne hier nur eine minimale Korrektur der beschämenden Verhältnisse sein. Es sei aber auch keine Frage, dafür zu kämpfen, dass Menschen nicht vom gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden. VertreterInnen aus Köln, Bonn, Münster und Dortmund berichteten über die Erfahrungen mit dem Sozialticket in ihren Städten. Michael Hermund fasste zum Schluss des Ratschlages zusammen, welches die Mindestanforderungen an ein Sozialticket sind, das diesen Namen auch verdient.


Begrüßungsrede von Michael Hermund, DGB, auf dem 4 Ratschlag für ein Sozialticket am 23. 5. 2011
Mittwoch 25.05.11, 06:11 Uhr

Das Sozialticket ist machbar, wenn es politisch gewollt wird

Vor mehr als einem Jahr haben wir in unserer Initiative für ein Sozialticket hier in diesem Haus zusammengesessen und überlegt, wann wir die Partybahn der BOGESTRA anmieten, um die Einführung des Sozialtickets im VRR zu feiern.

CDU und Grüne hatten Anfang 2010 im VRR vereinbart,
dass es zum 1. August ein Ticket für 15 Euro geben soll.
Das war zwar nicht das, was wir als Sozialticket gefordert hatten. Aber immerhin, es hätte ein Schritt in die richtige Richtung sein können.
Ich sage „hätte“. Denn es kam völlig anders.

Die Verkehrsbetriebe starteten eine regelrechte Kampagne gegen das Sozialticket.
Wider besseren Wissens wurden die unglaublichsten Argumente in Stellung gebracht, warum ein Sozialticket unbezahlbar sei.
Die CDU knickte ein, und rückte von ihrer Koalitionszusage mit den Grünen ab. Erst nach einer Marketingstudie sollte neu überlegt werden, wie das Ticket aussehen sollte. Als neuer Termin wurde der 1.1. 2011 versprochen.

Die SPD im VRR zeigte hämische Freude, dass die Grünen von der CDU über den Tisch gezogen worden waren.
Die CDU hatte mit Grüner Hilfe ihre Pöstchen im VRR behalten, aber die Grünen hatten das von der CDU versprochene Sozialticket nicht erhalten.
Von verantwortungsvollen Politikerinnen und Politikern in der SPD hätte ich erwartet, dass sie die Taktierereien hinten an stellen, an die betroffenen Menschen denken und das umsetzen, was sie versprochen haben, als sie noch keine Mehrheit im VRR hatten.

Seit der letzten Kommunalwahl gibt es eine Mehrheit von SPD und Grünen im VRR, die von heute auf morgen das umsetzen könnte, was SPD und Grüne immer versprochen haben, Nämlich die Einführung eines Sozialtickets.

Im Landtag stellen SPD und Grüne Gelder für ein Sozialticket zur Verfügung und im VRR sind sie unfähig bzw. unwillig, ein Sozialticket einzuführen, das diesen Namen auch verdient.

Ich finde es erbärmlich, dass CDU, SPD und Grüne im VRR wegen persönlicher Eitelkeiten und bornierten Taktierereien die Einführung eines Sozialtickets blockieren. Dies passiert auf dem Rücken der Ärmsten in unserer Gesellschaft. Ihnen wird das Grundrecht auf Mobilität vorenthalten. Die Verantwortlichen sollten sich schämen.

Wir werden mit unserem heutigen 4. Ratschlag zum Sozialticket deutlich machen, dass all die Argumente, die die Koalition der Unwilligen im VRR gegen das Sozialticket auffahren, nicht stichhaltig sind.
Die betriebswirtschaftlichen und volkswirtschaftlichen Aspekte wird Prof. Dr. Bontrup in einem Einstiegsreferat beleuchten.

Wir werden einen Rückblick auf die Erfolgsgeschichte des Dortmunder Sozialtickets – ich meine das Sozialticket der ersten zwei Jahre – unternehmen. Schließlich wollen wir nach Hannover blicken. Dort gibt es ein Almosenticket, das die SPD jetzt auch im VRR einführen will.

Ein Schwerpunkt unseres Ratschlages soll es sein, Lehren aus den Beispielen zu ziehen, wo es Sozialtickets gibt.
Keines dieser Beispiele genügt allen Anforderungen, die wir haben. Aber an unterschiedlichen Lösungen lässt sich aufzeigen, dass alles das, was wir fordern, umsetzbar ist, wenn es denn politisch gewollt ist.

Stefan Nölle, der auch dieses Mal wieder die Einladung für den Ratschlag grafisch gestaltet hat, macht ja nicht nur schöne Flyer. Jedes Mal transportiert er auch sehr eindringlich, worum es uns geht.

Wenn im Hintergrund der Einladung Plattenbauten zu sehen sind, deren Bewohnerinnen und Bewohner durch einen Damm vom Nahverkehr getrennt sind, dann bringt dies auf den Punkt, warum wir uns heute hier treffen.
Wir fordern, dass niemand in unserer Gesellschaft in seinem Grundrecht auf Mobilität eingeschränkt wird.

Und wenn wir auf dem Flyer durch ein Gitter auf den Bahnsteig schauen, dann erinnert mich das daran, was aus Berlin bekannt ist:

Ein Drittel der Inhaftierten der JVA Berlin-Plötzensee sitzt wegen „Beförderungserschleichungen“ ein.
In was für einer Gesellschaft leben wir, die lieber 100 Euro pro Tag für einen Insassen eines Gefängnisses aufbringt, als ein bezahlbares Sozialticket einzuführen.

Ich wünsche uns einen erfolgreichen Verlauf unseres Ratschlages und hoffe Euch bzw. Sie möglichst bald zu unserer Fahrt mit der Boogiebahn der BOGESTRA einzuladen, um gemeinsam die erfolgreiche Einführung des Sozialtickets im VRR zu feiern.

Hierfür müssen wir nicht nur beratschlagen, sondern auch kämpfen. Hierfür: Glück auf!


Dienstag 24.05.11, 21:48 Uhr
bsz 872:

Gänsereiten, Ai Weiwei, Slut Walk

Die neue Ausgabe der bsz macht einen eher amüsanten Einwurf in der jährlich wiederkehrenden Diskussion um das Bochumer Gänsereiten. CDU-Rechtsaussen Dirk Schmidt hatte Tierschützer_innen wegen Protest-E-Mails verklagt und geriet vor Gericht in einem skurrilen Prozess zur Witzfigur. Verklagt wurde auch der chinesische Künstler Ai Weiwei – wobei die chinesische Juristerei gewohnheitsmäßig weniger zum Lachen ist als der deutsche Rechtsstaat. Menschenrechtsfragen werden in der deutschen Sinologie ungern gestellt. Umso schöner, wenn einige es dann doch tun. Am 31. Mai stellen Sinolog_innen der Ruhr-Universität die Frage: Wo ist Ai Weiwei? Ganz andere Fragen müssen sich immer wieder Frauen stellen, wenn sie morgens vor ihrem Kleiderschrank stehen. Zumindest, wenn es nach der Auffassung vieler männlicher Teilnehmer von Vergewaltigungsdebatten geht, in Nordamerika wie überall auf der Welt. Der Slut Walk ist ein neues Protestphänomen, das seinen Ursprung in einer Veranstaltung zur persönlichen Sicherheit in der York University in Toronto hat. „Frauen sollten es vermeiden, sich wie Schlampen zu kleiden, um keine Opfer zu werden.“ – so löste der referierende Polizist eine neue Welle feministischen Protests aus. Slut and Proud wirft einen Blick über den großen Teich. mehr…


Dienstag 24.05.11, 20:09 Uhr

Priorität: Absicherung der Beschäftigten

Der ver.di Bezirk Bochum-Herne kritisiert die Entscheidung der Politik, die städtischen Alten- und Pflegeheime in eine privatrechtliche Gesellschaft umzuwandeln. Der Rat der Stadt Bochum hatte am vergangenen Donnerstag (19. Mai 2011) mit großer Mehrheit die Gründung einer GmbH beschlossen.
„Gesundheit und Pflege zählen aus unserer Sicht grundsätzlich zu den öffentlichen Aufgaben. Auch wenn die Ausgliederung als 100%ige Tochter der Stadt erfolgen soll, so muss doch klar festgestellt werden, dass die Überführung in die Rechtsform der GmbH eben doch eine Privatisierung ist, da hilft auch keine beschönigende Semantik.“ so Gudrun Müller, Geschäftsführerin des ver.di Bezirkes Bochum-Herne. mehr…


Dienstag 24.05.11, 10:29 Uhr

Tepco mobilisiert nach Essen

Der japanische Atomkraftbetreiber Tepco hat mitgeteilt, dass es sehr wahrscheinlich nicht nur im Reaktor Fukushima-1 sondern auch in zwei weiteren Reaktoren eine Kernschmelze gegeben hat. Die Tagesschau meldet außerdem, dass die Lagerkapazitäten zum Auffangen des beim Kühlen radioaktiv verseuchten Wassers nicht mehr ausreichen. Damit ist das Schweigen der Medien über die Situation in Japan nicht länger durchzuhalten. Die Hoffnung der etablierten Parteien durch Abwarten wieder zum Bestandsschutz der Atomkraftwerke zurückkehren zu können, wie ihn die rot-grüne Bundesregierung ausgehandelt hatte, dürfte sich nicht erfüllen. Das Bochumer Anti-Atom-Plenum hofft, dass nun vielen Menschen klar wird, dass der Atomausstieg „Handarbeit“ ist. Nur wenn sich der Widerstand gegen die Atomenergie nicht einlullen lässt, werden CDSUSPDGRÜNEFDP auf die Forderung zum Sofortausstieg hören. Für die überregionale Demo am kommenden Samstag um 12.00 Uhr auf dem Kennedyplatz in Essen gibt es Plakate und Flyer: im Bahnhof Langendreer, im Sozialen Zentrum, im AStA der Ruhr Uni und an Shirley’s Kaffeestand auf den Wochenmärkten am Rathaus und am Bahnhof.


Dienstag 24.05.11, 09:33 Uhr

Pier Paolo Pasolinis „Medea“

Der Studienkreis Film der Ruhr-Uni zeigt in Kooperation mit dem Institut für Medienwissenschaft und der Fachschaft Gender-Studies am 1. Juni un 19.15 Uhr den Film von Pier Paolo Pasolinis „Medea“. Zur Einführung wird die Berliner Journalistin und Filmhistorikerin Claudia Lenssen um 18.30 Uhr einen Vortrag zum Thema „Pasolini und die Callas – ein kreatives Missverständnis?“ halten. Das Ganze findet im HZO 20 statt und soll mit einer Diskussion enden. Die Veranstaltung ist Teil des Projektes „Heilige Huren und jungfräuliche Mütter? – Zu den Frauenfiguren in den Filmen Pier Paolo Pasolinis.“ Die Projektskizze.


Dienstag 24.05.11, 07:11 Uhr

Andre Zimmer (NPD) in U-Haft

Heute Mittag beginnt vor dem Landgericht der Prozess gegen Andre Zimmer, der in der NPD verschiedene Funktionen inne hatte und im letzten Jahr Landtagskandidat der Nazis in Bochum war. Siehe Meldung vom 22. 5. 2011: Prozess gegen Nazi Andre Zimmer. Die Bochumer WAZ berichtet heute, dass Zimmer am Freitag in Untersuchungshaft gesteckt wurde: „Der 19-Jährige steht im Verdacht, am Freitagmorgen zwei pyrotechnische Gegenständige gezündet zu haben. Den einen soll er nach Angaben der Polizei beim Aussteigen aus einem Bus in eine Hofeinfahrt geworfen haben, den anderen an der Schule an der Straße „Preins Feld“ in Höntrop. Beide Male habe es Explosionen gegeben, aber keine Personen- oder Sachschäden. Ein Zeuge habe den Vorfall an der Schule beobachtet, hieß es. Kurz drauf sei der 19-Jährige gefasst und einem Haftrichter vorgeführt worden. Dieser sah Wiederholungsgefahr und sperrte den Mann ein.“


Dienstag 24.05.11, 07:00 Uhr
Aus der Vergangenheit lernen, um...

…für die Zukunft in Bewegung zu kommen

Am Sonntag, den 29. Mai lädt die Bochumer Geschichtswerkstatt um 15 Uhr ab Soziales Zentrum  zu einer Fahrradtour zu historischen Orten des Häuserkampfes in Bochum ein. Die Ankündigung: »Häuserkampf in Bochum hat eine bewegte Geschichte. Die Kulturzentrumsbewegung besetzte in den 80er Jahren mehrere Fabrikgebäude zur Errichtung eines autonomen Kulturzentrums in Bochum. mehr…


Montag 23.05.11, 22:00 Uhr
der_notstand präsentiert: Buchvorstellung mit Jan Schedler

Autonome Nationalisten

Am Freitag, den 27. Mai findet um 19.30 Uhr im Sozialen Zentrum eine Lesung mit Buchvorstellung mit Jan Schedler statt. In der Einladung heißt es: »Schwarz vermummte Jugendliche hinter bunten Transparenten, Slogans wie „Smash Capitalism!“ oder „Fight the system!“: Mit den ,Autonomen Nationalisten’ (AN) ist eine neue Generation von Neonazis in Erscheinung getreten, die derem bisherigen Klischeebild komplett widerspricht. Stilistisch angelehnt an jugendkulturelle Ausdrucksformen der Linken, sorgten diese ,neuen Nazis’ gleichermaßen für allgemeine Irritation wie für Sogwirkung in der extremen Rechten. Eine eingehende wissenschaftliche Beschäftigung mit diesem Phänomen stand bislang aus. mehr…


Montag 23.05.11, 19:03 Uhr
Treibgut präsentiert: Gestrandet 29

[Kritische Massen]

Unter dem Titel Gestrandet lädt das Treibgut-Team am 25.5. bereits zum 29. Mal zu einer Lesung im KulturCafé ein: »Ein bunt-leselustiger Abend mit massenweise kritischen, ästhetisch-literarischen und spaßigen Texten in der Spannweite von ironisch-satirisch über zeitgeistig-reflexiv bis malerisch-poetisch und abstrus-absurdesk erwartet alle Literaturfreundinnen und Literaturfreunde, denen Mainstream zu langweilig ist. Los geht das fulminante Lesefeuerwerk um 20.00 Uhr; der Eintritt ist mit einem Euro absolut massenkompatibel. mehr…


Montag 23.05.11, 14:04 Uhr

Bochum bremst Umweltzone aus

Das Positionspapier der Verwaltung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet Ost stößt bei der Linksfraktion auf Kritik, weil die Stadt Bochum damit den regionalen Konsens verlasse. In einer Pressemitteilung heißt es: »Denn die Oberbürgermeister und Landräte der Ruhrgebietskommunen haben sich im März darauf verständigt, ab 2012 eine zusammenhängende Umweltzone einzurichten, mit Einfahrverboten mit roter Plakette ab 2013 und mit gelber Plakette ab 2014. Das Umweltamt Bochum will dagegen Einfahrverbote erst dann einführen, wenn die Fahrzeugflotte der Euro 6 Norm entspricht, bzw. entsprechende Nachrüstungsmöglichkeiten bestehen. mehr…


Montag 23.05.11, 09:25 Uhr

AKW oder den Widerstand abschalten?

In der Frage, wie viele Atomkraftwerke wie schnell in Deutschland vom Netz gehen, stehen in den nächsten Wochen wichtige Entscheidungen an. Mit der heutigen montäglichen Mahnwache um 18.00 Uhr vor dem Hauptbahnhof und den Großdemonstrationen am kommenden Samstag, z. B. um 12.00 Uhr in Essen, mobilisiert die Anti-Atom-Bewegung für den sofortigen Atomausstieg. Auf dem Weg zu diesem Ziel gibt es große Fortschritte. 13 der deutschen 17 Atommeiler sind z. Z. abgeschaltet. Die Atomlobby hofft, dass es spätestens im Winter, nach Möglichkeit schon eher, zu einem Stromausfall kommt. Mit ihrer Drohung einer Strompreiserhöhung war es nicht gelungen, den Widerstand gegen den Betrieb der AKW zu schwächen. Andere Tricks haben bisher wenig bewirkt. mehr…