Fahrradbörse 2009

Die 10. Wattenscheider Fahrradbörse von terre des hommes findet am Samstag, 2. April 2011 abweichend zu den vergangenen Jahren auf dem Schulhof der neuen Liselotte-Rauner-Schule, Voedestr. 46 statt. Der Erlös soll zugunsten des Straßenkinderprojektes PAI Tarpuy von terre des hommes in Cochabamba, Bolivien überwiesen werden. Die Gruppe wird zusammen mit den SchülerInnen der Hauptschule Wattenscheid Mitte, jetzt Liselotte-Rauner-Schule, die Verkaufsaktion in die Hand nehmen. So funktioniert die Börse: Wer ein Fahrrad oder einen anderen Artikel (Roller, Bobbycars, Dreiräder, Kindersitze etc.) verkaufen möchte, bringt es am Tag der Fahrradbörse von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr zum Schulhof der Hauptschule. mehr…

Die Soziale Liste schreibt: »„Angesichts eines Schuldenberges von 1,5 Milliarden Euro, eines Haushaltssicherungskonzeptes bis zum Jahr 2015, dem drastischen Personalabbau und des derzeitigen Nothaushaltsrechts muten die neuen Pläne für den Bau eines sog. Musikzentrums wie eine Gespensterdiskussion an“, kommentiert Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, die gestern im Rat beschlossene Vorlage „Entwicklung des ViktoriaQuartierBochum, hier: Realisierung des ‘Musikzentrum Bochum’“. Angesicht der Verschuldung und der Finanzlage der Stadt und der vielen offenen Fragen zur Finanzierung des Konzert- bzw. Musikzentrums, die in der Vorlage ungeklärt sind, lehnte die Soziale Liste im Rat den Bau eines Musikzentrums ab. mehr…

Gestern hat der Rat der Stadt Bochum getagt. Die Linksfraktion hat einen sehr umfangreichen Bericht darüber veröffentlicht. Dabei werden folgende Punkte angesprochen: Resolution zur Aufnahme von Flüchtlingen, Resolution zu Kommunalfinanzen, Verkaufsoffene Sonntage, Musikzentrum, Grundschulplanung, Sozialtarife statt VfL-Sponsoring. Der Bericht der Linksfraktion: mehr…

Vor einem Monat sind der Tageszeitung (TAZ) 60.000 interne E-Mails der NPD weitergereicht worden. „Darin erfährt man viel über die Strukturen der Partei, ihre Kampagnenplanung, ihre Unterstützer und Spender. Man erfährt aber auch einiges über ihre innere Zerstrittenheit – und bekommt einmal mehr klare Belege für ihr rassistisches und neonazistisches Weltbild, auch bei Kadern, die nach außen gern auf bieder-kleinbürgerlich machen,“ so Wolf Schmidt, der stellv. Inlandsressortleiter der TAZ. Am Freitag, den 25. März wird er  um 18.30 Uhr in der VHS in Wattenscheid über die Einsichten aus den E-Mails berichten.  VeranstalterInnen sind das Bochumer Bündnis gegen Rechts, der Kinder- und Jugendring, SJD – Die Falken, die Volkshochschule und der AStA der Ruhr-Uni. Die Plakate und Flugblätter für die Veranstaltung können beim Kinder- und Jugendring, Neustr. 7 abgeholt werden. Die Geschäftsstelle ist geöffnet: Montag – Donnerstag von 08.30 Uhr – 16.00 Uhr und Freitag von 08.30 Uhr – 14.00 Uhr.

In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die bsz das sogenannte Fracking unter die Lupe. Eine umstrittene Methode, die bereits in 34 US-Bundesstaaten zur Erdgasförderung eingesetzt wird, könnte bald auch im Ruhrgebiet das Grundwasser vergiften. Außerdem sind die Gentrifizierungspläne für den Bochumer Springerplatz ein großes Thema: Erste Bastion ist der Bunker, der zuvor von No-Budget-Arts genutzt wurde. Weitere Themen in der aktuellen bsz: mehr…

Martin Künkler von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen, der am morgigen Donnerstag um 17.30 Uhr auf einer Info-Veranstaltung zum Thema Hartz IV im ver.di-Haus referiert, hat in einem Schreiben darauf hingewiesen, dass BezieherInnen von Hartz IV, Sozialhilfe, Wohngeld oder des Kinderzuschlags nun schnell die neuen Leistungen für Kinder und Jugendliche („Bildung und Teilhabe“) beantragen müssen, um sich eine Nachzahlung zu sichern. Er schreibt: »Dabei geht es für einkommensschwache Haushalte um richtig viel Geld: Mindestens 30 Euro pro Kind. Gibt es ein Mittagessen in der Schule, Kita oder im Hort, sind es sogar mindestens 108 Euro! Die Nachzahlung gibt es in Form einer Geldzahlung und unter erleichterten Bedingungen: So muss nicht nachgewiesen werden, dass ein Kind tatsächlich ein an der Schule angebotenes Mittagessen wahrgenommen hat oder tatsächlich Angebote von Vereinen genutzt hat.
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Gudrun Müller, Geschäftsführerin von ver.di Bochum-Herne hat in einer Stellungnahme recht deutliche Worte zu der Fülle von SPD und CDU geplanten verkaufsoffenen Sonntagen in Bochum gefunden. Sie erinnert an den gestrigen internationalen Frauentag und dass in erster Linie Frauen als Beschäftigte Opfer der Sonntagsverkäufe sind: „Wenn die schönen Reden der Politik für Gleichberechtigung und gerechte Teilhabe von Frauen am Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft ernst gemeint sind, dann können die Ratsmitglieder am 9. März 2011 in der Ratssitzung die Vorlage zu den Sonntagsöffnungen konsequenterweise nur ablehnen.“ Der ganze Brief im Wortlaut: mehr…

Die Linksfraktion schreibt: »Am Mittwoch wird der Rat mit wahrscheinlich großer Mehrheit das Musikzentrum „auf den Weg bringen“. Auch wenn der Beschluss noch so schön klingt, Die Linke im Rat wird diesen Weg nicht mitgehen und dagegen stimmen. Für uns ist dieses Musikzentrum mit zu vielen Unwägbarkeiten und nicht abzusehenden Folgekosten verbunden. Dazu erklärt Jürgen Plagge-Vandelaar, Mitglied im Kulturausschuss: „Auch jetzt noch sind viele Fragen, die wir bereits vor Wochen in diversen Ausschüssen und in der Bezirksvertretung Mitte im Zusammenhang mit dem Musikzentrum gestellt haben, unbeantwortet und von uns aufgeworfene Problemfelder nicht aufgelöst. Da das Konzept für das Musikzentrum noch nicht vorliegt, sind die Fördermittel bei der Landesregierung noch nicht beantragt, also auch noch nicht bewilligt. Unklar ist zudem, ob der Regierungspräsident der Stadt überhaupt genehmigen wird, aus dem städtischen Haushalt 2,4 Millionen beizusteuern. Und wie es ohne ein Raumkonzept möglich sein soll, eine belastbare Betriebskostenberechnung zu erstellen, ist mir schleierhaft. mehr…

Am Samstag, den 19. März veranstaltet der Landesverband Psychiatrie-Erfahrener NRW (LPE) zum 23. Mal seinen Selbsthilfetag. In der Einladung heißt es: »Diesmal zum Thema: Wahnsinns Perspektiven; Gesellschaft ohne Psychiatrie. Er verweist damit auf die Menschenrechtsverletzungen im psychiatrischen System und zeigt gleichzeitig Alternativen auf. Auch nachdem die reine Internierung, Folter und Ermordung der „Narren“ und „Wahnsinnigen“ durch ein System der Behandlung „psychisch Kranker“ abgelöst wurde, bleiben Unterdrückung, Zwang und Gewalt in der Psychiatrie an der Tagesordnung. mehr…

Die einem Brief an den Landesbetrieb Straßenbau NRW schreibt der Sprecher der Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo Eckhard Stratmann-Mertens: „Seit Monaten sind die Bauarbeiten am Ausweichbiotop für die Wasserralle an der geplanten A 44/DüBoDo im Gange. Am vergangenen Samstag, den 5. März, wurden in dem Bachverlauf längs des neu angelegten Teiches Öllachen über eine Strecke von mehr als 20 Metern festgestellt. Herkunft unklar, möglicherweise von den Baumaschinen vor Ort. Am Montag war zu beobachten, dass der Teich leergepumpt wurde und das Wasser über einen Schlauch in den Uferbereich geleitet wurde. Zu befürchten ist, dass sich die Öllachen dabei über eine weitere Fläche ausdehnen. mehr…

Am Mittwoch, den 9. März soll der Rat der Stadt Bochum über die Genehmigung von Sonntagsöffnungen der Geschäfte im Stadtgebiet entscheiden. Insgesamt geht es um 13 Sonntage und 35 Ausnahmen. Siehe auch Meldung vom 3.3.2011. Der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund hat in einem Brief an die Oberbürgermeisterin hierzu Stellung genommen und die Ratsmitglieder aufgefordert, der Vorlage nicht zuzustimmen. Die schwarz-gelbe Rüttgers-Regierung hatte aus dem Ladenschlussgesetz ein Ladenöffnungsgesetz gemacht und dabei die Vorschrift gestrichen, dass die Gewerkschaften bei zusätzlichen Öffnungszeiten angehört werden müssen. Die Oberbürgermeisterin hatte beklagt, dass es diese Stellungnahmen nicht mehr gibt, aber es auch nicht für nötig gehalten, die Gewerkschaften um ihr Votum zu bitten. Die DGB-Stellungnahme im Wortlaut.

Die Linksfraktion schreibt in einer Mitteilung, dass ihr Fraktionsvorsitzender Uwe Vorberg – immerhin Mitglied des Stadtwerkeaufsichtsrats – erst durch die Presse davon erfahren hat, dass der Sponsoringvertrag der Stadtwerke mit dem VfL um weitere fünf Jahre verlängert werden soll. Pro Jahr soll der VfL 1,5 Millionen Euro von den Stadtwerken erhalten. Die Linksfraktion will jetzt durch eine Anfrage herausfinden, was im Vergleich ein Sozialtarif bei den Stadtwerken kosten würde und mit wie viel Geld Amateurvereine von den Stadtwerken unterstützt werden. Dazu erklärt Uwe Vorberg: „Ich war doch mehr als erstaunt, dass ich von dem Vorhaben durch einen Medienvertreter erfahren habe. Der Beschluss, den VfL jährlich mit 1,5 Millionen Euro zu unterstützen, scheint bereits im kleinen – und zwar inoffiziellen – Kreis getroffen worden zu sein. Wir möchten jedoch darüber auch eine öffentliche Debatte führen und haben aus diesem Grund eine Anfrage für die kommende Ratssitzung gestellt. mehr…

Am 22. März findet ab 9.00 Uhr im großen Ratssaal im Rathaus der Stadt Bochum der Erörterungstermin statt im Planfeststellungsverfahren zum Weiterbetrieb und zur Erhöhung der Marbach-Werksdeponie  der Firma ThyssenKrupp Nirosta GmbH in Hamme. Dies hat die Stadt heute als Bekanntmachung veröffentlicht.  Eine Pressemitteilung gab es nicht. Die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen. Allerdings dürfen mehr als 100 EinwenderInnen an dem Termin teilnehmen.