Die EU hat zum Schutz der Gewässer eine Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) herausgebracht. Wie die Umsetzung in NRW erfolgt, welchen Einfluss BürgerInnen und Umweltverbände nehmen können und welche Auswirkungen die Richtlinie hat, darüber informiert auf Einladung des BUND Dr. Christoph Aschemeier vom Wassernetz NRW am 2. Februar, 19 Uhr im Umweltzentrum Bochum, Alsenstr. 27. Die WRRL gibt den EU-Staaten auf, ihre Gewässer in einen guten Zustand zu bringen bzw. darin zu halten. Viele Flüsse und Bäche in NRW sind noch verbesserungswürdig. Um die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen, hat NRW allgemeine Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme verabschiedet, die zur Zeit in sogenannten regionalen Kooperationen umgesetzt werden. Die Einladung des BUND.
Über den heute vor dem Bochumer Amtsgericht verhandelten Antifa-Prozess hat Rolf van Raden für die am Mittwoch erscheinende bsz einen sehr informativen Bericht geschrieben mit dem Titel: „Die drei Fragezeichen und das Phantomhandy“. Er schreibt: „Wenn man den aktuellen Antifa-Prozess vor dem Bochumer Amtsgericht als Hörspiel vertonen wollte, wäre das ein angemessener Titel. Denn nach dem ersten Verhandlungstag bleiben viele Fragen offen – vor allem nach einem Handy, das bei der Polizei niemand gesehen haben will. Anlass für das Stelldichein vor Gericht ist eigentlich der Vorwurf gegen einen Bochumer Studenten, der bei der Antifaschistischen Jugend Bochum (AJB) aktiv ist. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, er habe sich bei den Protesten gegen einen NPD-Infostand geweigert, seine Personalien anzugeben. Bei einem anschließenden Gerangel auf der Wache habe sich Fernsehpolizist Thomas „Harry“ Weinkauf am kleinen Finger verletzt. Anklage: Widerstand gegen die Staatsgewalt und Beleidigung. Business as usual? Nicht ganz.“ Der ganze Artikel in der bsz.
Der Redakteur steht an der Personenkontrolle des Bochumer Gerichtsgebäudes und fragt: „Muss ich meine Kamera wirklich abgeben?“ Die Antwort ist „Ja“! „Dann kann ich wie alle anderen hier im Gerichtsgebäude nur noch mit meinem Handy fotografieren?“ Die Antwort ist „Ja“! Der Justizangestellte wird locker und erklärt, wo die Kamera beim Rausgehen wieder abgeholt werden kann. Dann: „Die Vorschrift ist schwachsinnig, aber Vorschrift ist Vorschrift.“ Am anderen Ende des Gebäudes steht der Polizist Thomas Weinkauf vor dem Gerichtssaal. Zusammen mit seinem Kollegen Torsten Heim als „Toto und Harry†verkauft er Polizeiauftritte als Entertainment im Fernsehen. Erst unterhält er sich mit einem stadtbekannten Nazi dann mit Polizei-Kollegen. Der Redakteur holt sein Handy raus und fotografiert. Die Polizisten drehen sich weg. Der Redakteur wechselt die Position. Ein weiterer Polizist taucht auf, zeigt seinen Dienstausweis und behauptet, dass es verboten sei, die Beamten zu fotografieren. Sie hätten ein Recht am eigenen Bild. Er hat befürchtet, dass der Redakteur weiß, dass Fernsehstar Harry als Person des öffentlichen Interesses kein Recht am eigenen Bild hat und trollt sich von dannen. mehr…
Heute früh fand eine Aktion auf dem Husemannplatz statt, mit der gegen die Kriminalisierung eines Antifaschisten protestiert wurde. Er hatte gegen einen NPD-Stand demonstriert und war festgenommen worden, weil die NPD ihm Sachbeschädigung vorgeworfen hatte. Die Foto-Collage zeigt den Protest. Berichte über den Prozess folgen.
Die Soziale Liste schreibt: »Der Nutzen von Ein-Euro-Jobs ist äußert beschränkt – jedenfalls für die Langzeitarbeitslosen. Für Kommunen oder Wohlfahrtsverbände kommen die Billigjobber hingegen recht, um – eigentlich gesetzeswidrig – Personalkosten zu reduzieren. So kritisch urteilte der Bundesrechnungshof vor wenigen Wochen in einem Prüfbericht über die Ein-Euro-Jobs. Trotz dieser und der weiteren Kritik, will die Stadt Bochum und das Job-Center auch 2011 an dieser Form von Beschäftigungsmaßnahmen festhalten. Das teilte jetzt die Verwaltung der Sozialen Liste im Rat in Beantwortung einer Anfrage mit. Daraus geht auch hervor, dass im vergangenen Jahr im Durchschnitt 925 Menschen monatlich in Ein-Euro-Jobs beschäftigt waren. mehr…
Am Donnerstag, den 27. Januar findet um 19 Uhr im Jahrhunderthaus, Alleestr. 80, eine Informationsveranstaltung der Initiative „Länger gemeinsam lernen in Bochum“ über die geplante Gemeinschaftsschule in Bochum statt: Was bringt die neue Schule für mein Kind? Referenten sind Burkhard Koller, schulpädagogischer Dezernent Gemeinschaftsschule bei der Bezirksregierung, Norbert Müther, Schulleiter der Heinrich-Böll-Gesamtschule und Peter Reinirkens, Vorsitzender des Bochumer Schulausschusses.
Die Linksfraktion im Rat vermisst „seit Beginn der Planungen für das Konzerthaus seriöse Planungen und Finanzkonzepte“. In einer Mitteilung heißt es: »Immer wieder wurden mit viel Zeitdruck und politischen Paukenschlag Beschlüsse des Rates herbei geführt. Die neuste „Sau“, die durchs Dorf getrieben wird, ist die angebliche Zusage von Landesmitteln für ein Musikzentrum, das den geplanten Kammermusiksaal in der Marienkirche und das Konzerthaus ersetzen soll. „Das neue Musikzentrum wird öffentlich bejubelt, doch weder die Finanzierung ist nach unseren Informationen gesichert, noch gibt es überhaupt ein Konzept“, wendet der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg ein. mehr…
Am Mittwoch, den 26. Januar gibt es um 20.30 Uhr im Biercafé am Shakespeareplatz gegenüber dem Schauspielhaus ein Duokonzert mit dem Jazz-Gitarristen Volker Wendland („Die Kassierer“, „Douce Ambiance“, Stringtett“) und Gregor Hengesbach („Kapelsky“ ). Frei nach dem ambitionierten Motto „Jazz und Literatur“ werden an diesem Abend zwei geistig beflissene Musiker nicht nur Swing und Bossa-Nova präsentieren, sondern auch einen Einblick gewähren in die Abgründe ihrer Hausbibliotheken. Der Eintritt ist frei.
Am Freitag, den 28. Januar findet ab 19 Uhr ein Event unter dem Motto „Hitzefrei – Party und Filme Deutschland privat“ in dem Räumen des Freien Kunst Territoriums (FKT) an der Bessemerstr. 30 statt. Der Zugang ist über die Baarestr.33 hinter der Feuerwehr. Die VeranstalterInnen schreiben: „Sommer, Sonne, Urlaub, Arbeit, … Bringt eure Filme mit ins FKT-Kino (bevorzugt selbstgedrehte Sommer, Sonne, Urlaub, Arbeit, … ) Als Format sind DVDs, Super8 Filme und Dias möglich.“
Am Freitag, den 28. Januar werden um 19.00 Uhr Alice und Silvia Gingold zusammen mit Dr. Ulrich Schneider, dem Bundessprecher der VVN-BdA ein Buch mit den Lebenserinnerungen von Peter Gingold vorstellen: Peter Gingold, Paris – Boulevard St. Martin No.11. Ein jüdischer Antifaschist und Kommunist in der Résistance und in der Bundesrepublik. Die Veranstaltung der VVN-BdA findet im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittenerstr. 61statt. In der Einladung heißt es: »Die VVN-BdA Bochum lädt ein zu einem Abend über den wohl bekanntesten antifaschistischen Widerstandskämpfer. Peter Gingold wurde von den deutschen Faschisten gejagt. Er konnte mit seiner Frau Etty nach Frankreich emigrieren. Am Tage der Geburt ihrer Tochter Alice marschierten die deutschen faschistischen Armeen in Frankreich an. Für die Familie begann ein Martyrium. Peter wurde von den Nazis gefangen genommen und gefoltert. Er aber schwieg. Auf abenteuerliche Art und Weise konnte er den Nazis entkommen. Zusammen mit Etty Gingold wurde er zu einem führenden Mitglied der französischen Resistance. mehr…
Zum heutigen „Neujahrsempfang der sozialen Bewegung“ sind mehr als 100 BesucherInnen gekommen: Neben vielen Aktiven aus den unterschiedlichen Gruppen und Initiativen waren diesmal auch eine ganze Reihe von VertreterInnen von Parteien und Gewerkschaften sowie mehrere ParlamentarierInnen erschienen. Andrea Wulfmeyer machte in ihrer Begrüßung deutlich, warum auch eine solche lockere „Plauderstunde“ politisch wichtig sei: „Hier könnten wir von den herrschenden konservativen Kräften lernen. Die treffen sich ständig bei Empfängen, in Aufsicht- und Beiräten. Sie vernetzen und unterstützen sich gegenseitig. Wir haben eigentlich viel zu wenig solche Gelegenheiten, bei denen wir als gesellschaftliche Opposition mal locker miteinander reden und uns auch verabreden können. Es ist wichtig, dass wir unsere Widerständigkeit koordinieren.“ Die Begrüßung im Wortlaut.
Begrüßung auf dem Neujahrsempfang der Sozialen Bewegung
Schön, dass Ihr alle gekommen seid! Dieses Treffen zu Beginn des Jahres hat ja inzwischen Tradition. Schon zum siebten Mal treffen wir uns zu dieser Plauderstunde und dem anschließenden bebilderten Rückblick auf das vergangene Jahr.
Beim ersten Mal haben wir uns noch viel Gedanken gemacht und alles ordentlich organisiert. Diesmal hat Huggy sich als erster gemeldet, wann er denn spielen soll. Same procedure as last year? Yes, same procedure as every year. Ohne Huggys Begleitung wäre das kein richtiger Neujahrsempfang. Vielen Dank an Huggy.
Dann kam die Absprache mit Dagmar und Uwe und dem Bahnhof Langendreer. Frage: Wird der Kinosaal gebraucht? Nein – diesmal nicht. Sonst alles wie immer? Ja, same procedure. Es ist für uns absolut klasse, dass wir und viele andere Gruppen und Initiativen – nicht nur heute – eine solch große Unterstützung von Dagmar und Uwe erfahren. Euch und dem Bahnhof ein ganz besonderer Dank!
Auch wenn dieses Treffen im Januar nun schon in die Jahre kommt, finde ich es alles andere als langweilig. Ich freue mich immer darauf, wen ich hier alles treffen kann.
Und solche Treffen sind nicht unpolitisch.
Hier könnten wir von den herrschenden konservativen Kräften lernen. Die treffen sich ständig bei Empfängen, in Aufsicht- und Beiräten. Sie vernetzen und unterstützen sich gegenseitig. Wir haben eigentlich viel zu wenig solche Gelegenheiten, bei denen wir als gesellschaftliche Opposition mal locker miteinander reden und uns auch verabreden können. Es ist wichtig, dass wir unsere Widerständigkeit koordinieren.
So ist es äußerst erfreulich, dass sich im letzten Jahr ein großes Bündnis für soziale Gerechtigkeit gegründet hat. Mit einer Reihe von Aktionen – zum Schluss mit der Menschenkette um das Rathaus wurden deutliche Zeichen von Protest und Widerstand gesetzt.
Erfreulich ist auch, dass insbesondere ver.di im vergangen Jahr sich gegenüber den Sozialen Bewegungen geöffnet hat. Für Bochum ist das etwas besonderes. Und wenn beim vierten Tortenprozess Gudrun Müller, die Geschäftsführerin von ver.di und der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund zusammen mit Friedensbewegung, autonomer Antifa und ganz vielen anderen solidarisch im Gerichtssaal saßen, dann ist das eine Entwicklung, die wir vor wenigen Jahren noch für kaum vorstellbar gehalten haben.
In den letzten Wochen hat es zwei widerliche Naziübergriffe in Bochum gegeben. Das Bündnis gegen Rechts hat am Donnerstag beschlossen, dafür zu sorgen, dass die Opfer auch materielle Hilfe bekommen, wenn sie anwaltliche oder therapeutische Unterstützung brauchen. Ein Fonds hierfür wird eingerichtet werden.
Wo wir beim Thema sind. Morgen am Montag findet ein weiterer Antifa-Prozess statt. Um 9.00 Uhr ist Demo vor dem Amtsgericht. Um 10.00 beginnt die Verhandlung. Näheres findet Ihr in einem Flugblatt, dass hier ausliegt. Auch wenn es lustig als Einladung zur Castingshow geschrieben ist – Harry vom TV-Duo Totto und Harry ist schließlich dabei, gilt es auch hier sehr, sehr ernsthaft Solidarität zu zeigen.
Ich denke, wir werden gleich beim Jahresrückblick sehen, dass sich etliches in Bochum bewegt hat. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der gesamtgesellschaftliche Trend erschreckend ist. Wir haben Massenarbeitslosigkeit und uns wird mit statistischen Tricks Sand in die Augen gestreut. Immer mehr Menschen können außerdem von ihrem Lohn nicht mehr leben, und müssen sich dem schikanösen Hartz-IV-Regime ausliefern. Neue Stellen gibt es fast nur noch als Leiharbeit oder als befristete Arbeit. Das Bruttosozialprodukt ist hier in den letzten Jahren immens gewachsen. Es ist eigentlich unglaublich, wie stark gleichzeit die Armut von vielen und der Reichtum von wenigen wächst. Die Grundsicherung in unserer Gesellschaft verdient den Namen nicht. Von Hartz IV kann man nicht menschenwürdig leben.
Aber es geht noch schlimmer: Am erbärmlichsten erweist sich unsere Gesellschaft, wenn wir uns ansehen, wie sie mit Menschen umgeht, die hierher flüchten. Und wir müssen uns immer wieder fragen, ob nicht auch von uns noch viel mehr Solidarität erforderlich ist. Auch hier hat der rassistische Alltag eine neue Qualität erreicht. Auch wenn es kaum noch Flüchtlinge schaffen zu uns zu gelangen, wird der Abschiebebetrieb nicht eingestellt. Jetzt werden verstärkt Kinder von Flüchtlingen abgeschoben, die hier aufgewachsen sind. Besonders zynisch wird es, wenn die Abschiebung in Länder wie das ehemalige Jugoslawien erfolgt, gegen das wir Krieg geführt und die Flucht mit verursacht haben.
Damit bin ich beim Thema Krieg. Nächsten Freitag wird der Bundestag das Mandat für den Kriegseinsatz in Afghanistan verlängern. Wir sollen immer stärker daran gewöhnt werden, dass es normal ist, dass Deutschland Krieg führt.
Köhler sorgte noch für Verwirrung und organisierte seinen Abtritt, als er erklärte. dass Deutschland keine Kriege mehr führt, um Land und Leute zu verteidigen, sondern dass Deutschland seine Interesse verteidigt, vor allem sein Interesse an billigen Rohstoffen. Und das deutsche Soldaten die Grenzen nicht mehr vor fremden Soldaten sondern davor schützen sollen, dass u. a. die Menschen, denen wir die Rohstoffe rauben, zu uns flüchten.
Guttenberg hat das vor einigen Wochen wiederholt und es gab kaum noch Aufregung. Es ist vollbracht. Die Normalisierung des Militärischen ist medial durchgesetzt. Die Umstrukturierung der Bundeswehr zur Berufsarmee damit konsequent.
Und wer einmal nachlesen will, wie sich der künftige nordatlantische Militärbündnis organisiert, kann einfach in in der kürzlich verabschiedete Strategie nachlesen. Da ist nichts geheim. Es wird offen erklärt, dass die nächsten Kriege geschickter als im Irak und in Afghanistan geführt werden soll. Das Personal soll dann weitgehend vor Ort rekrutiert werden und nur Waffen, Führungsstruktur und Now-How von der NATO gestellt werden.
Das ganze klingt jetzt vielleicht etwas resignativ. Das ist es aber nicht. Denn die Befürworter des Afghanistan-Krieges in Union, SPD, FDP und Grünen wissen ganz genau, dass immer noch mehr als zwei Drittel der Wahlberechtigten gegen diesen und andere Krieg sind. Das ist weitaus besser als in den Nachbarländern.
Auch noch so viel Militär-Propaganda in Schulen und Universitäten, Bundeswehr bei der Arbeitsagentur, Bundeswehr bei Ausbildungsmessen oder Bundeswehr mit Militärmusik im Fernsehen, das alles bewirkt relativ wenig. Viele Menschen bleiben dem mörderischen Wirken des Militärs ausgesprochen skeptisch gegenüber.
Und wenn sich deutsche Soldaten in Afghanistan gegenseitig umbringen, eine Soldatin auf hoher See getötet wird, die Post der Soldaten durchschnüffelt wird, dann sorgt das bei uns noch für Empörung. Und das ist gut so! Dafür wollen wir auch weiter gerne unseren Beitrag leisten.
Militär und Krieg müssen geächtet bleiben.
Ich denke der Rückblick gleich wird uns motivieren, uns auch in diesem Jahr zu engagieren!
Zur Stärkung dafür erkläre ich schon Mal das Buffet für eröffnet und gebe das Mikro wieder frei für Huggy!
Die neu gegründete BezirksschülerInnennvertretung (BSV) schreibt über ihr Treffen am Freitag in der Maria Sibylla Merian Gesamtschule in Wattenscheid: »Von 11 bis 18 Uhr trafen sich etwa 80 Schülerinnen und Schüler aus ganz Bochum um in Workshops über Schulpolitik, das Vorgehen gegen Rechtsextremismus und die Rechte von Schülerinnen und Schülern im Schulalltag zu diskutieren. Außerdem wurde der neue Sprecher der BSV Bochum gewählt. Hier konnte der 16 Jährige Schüler des Neuen Gymnasiums Bochum, Jonathan Röder, die Anwesenden überzeugen. Als stellvertretende Sprecherin wurde Esma Sezer, die zu Zeit die 11. Klasse der Maria Sibylla Merian Gesamtschule besucht, gewählt. mehr…
Das Polit-Cafè Azzoncao hat eine Stellungnahme zu der Auseinandersetzung um das Kriegerdenkmal in Langendreer veröffentlicht: »Im November des letzten Jahres wurde dem Kriegerdenkmal in Bochum-Langendreer zum zweiten Mal der steinerne Kopf entfernt. Schon 1987 kam es das erste Mal dazu, dass Unbekannte dem Denkmal den Kopf abtrennten. 2004 ließ die Ehrenmal-Vereinigung unter Dieter Maiweg dem steinernen Korpus einen neuerlichen Kopf aufsetzen, der dann kurz vor dem Volkstrauertag 2010 erneut entwendet wurde. Wie wir erfahren konnten, will die Ehrenmal-Vereinigung ein wiederholtes Mal dem steinernen Korpus einen Kopf aufsetzen und dem Denkmal somit sein „altes Bild“ wiedergeben. Zudem spricht die Ehrenmal-Vereinigung in einer Erklärung von einem „Gewaltakt“ gegen ein „Mahnmal für Frieden und Gewaltfreiheit“ . Einem „Anschlag von blinder Aggression,… der jeden Respekt vor der Geschichte und jegliche Toleranz vermissen lasse“ gegen ein Bauwerk, dass „1929 zu Ehren und Gedenken der Gefallenen des ersten Weltkrieges errichtet worden sei, die Opfer eines imperialistischen Wahns in Europa“ gewesen seien. In ihrem „stillen Zorn“ setzte die Ehrenmal-Vereinigung als Eigentümer auch eine Belohnung von 2000 Euro für Hinweise aus, die zur Ergreifung der Täter führen würde. (WAZ 14.12.2010). mehr…
Die Linksfraktion im Bochumer Rat berichtet auf ihrer Webseite über ihren gestrigen Neujahrsempfang: »Inhaltlicher Schwerpunkt war das Thema Migration / Integration. Der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg distanzierte sich in seiner Begrüßung klar von den Thesen Thilo Sarrazins: „In Bezug auf Migration und Integration vertauscht Sarrazin konsequent Ursache und Wirkung: Die meisten Muslime, die als MigrantInnen in Deutschland leben, sind nicht arm, weil sie dumm wären, wie Sarrazin behauptet, sondern nur schlecht (aus)gebildet, weil sie sozial benachteiligt und vornehmlich im Bildungsbereich diskriminiert werden.“ Daran schloss sich inhaltlich das Grußwort des Vorsitzenden der IFAK Bochum, Uli Pieper an. Auch er griff Thilo Sarrazin sowie Alice Schwarzer als geistige BrandstifterInnen an. Dem setzt die IFAK mit ihrer mulitikulturellen Arbeit in vielen Stadtteilprojekten inhaltlich und praktisch etwas entgegen. Pieper verdeutlichte, dass Integration ein zweiseitiger Prozess sei und die Debatte darum häufig verkürzt geführt werde. « Näheres.
