Archiv für den Monat: November 2010


Freitag 12.11.10, 09:21 Uhr

Kongress-Warm-up

Am 3. -5. Dezember findet an der Ruhr Uni ein Kongress des umsGanze-Bündnisses zum Thema Arbeit und Krise statt. Näheres. Zur Vorbereitung auf die Veranstaltung bietet die Kommunistische Gruppe Bochum ein Kongress-Warm-up an. Es beginnt am Dienstag, dem 16. November um 19.00 Uhr im sozialen Zentrum mit einer „Kleinen Einführung in die Kritik der politischen Ökonomie“. In der Einladung heißt es: »Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.” schrieb Bertolt Brecht im “Lob des Kommunismus” über eben diesen. An dem Vernünftig besteht sicherlich kein Zweifel, mit dem leicht ist es aber oft so eine Sache. Diese Einführung soll hier Abhilfe schaffen. Grundlegend und verständlich wird ein Überblick über die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie gegeben und unter anderem aufgezeigt, was es denn mit dem Kapital- und Warenfetisch auf sich hat und wie der Mehrwert in das G – W – G’ kommt.“«


Freitag 12.11.10, 08:44 Uhr

Lebendige Igelstunde

Der Arbeitskreis Umweltschutz Bochum e. V. (AkU) bietet im Rahmen des Umwelt-Spürnasenpasses am Donnerstag, den 18.11. von 15.00 – 16.30 Uhr im Umweltzentrum, Alsenstr.27, eine „lebendige Igelstunde“ an. In der Einladung heißt es: „Die Kinder lernen dabei allerlei Wissenswertes über unsere einheimischen Igel und ihre Gefährdung. Gemeinsam wird überlegt, wie unsere Gärten angelegt und gepflegt werden müssen, damit sie igelgerecht sind. Als Abschluss gibt es für jeden die Gelegenheit nach dem Muster eines anwesenden, lebendigen Igels seinen eigenen Igel aus Pappe oder Modelliermasse zu basteln. mehr…


Donnerstag 11.11.10, 18:50 Uhr

Erster Minjan seit 70 Jahren

מנין (Minjan) heißt „Zahl“ oder „Zählung“, die Mindestzahl von zehn erwachsenen Menschen jüdischen Glaubens, die eine Betgemeinde bilden. Erstmals seit 1940 konnte das Kaddisch – das Totengebet – wieder gemeinsam mit über zehn erwachsenen Frauen und Männern, die für einen Minjan nötig sind, in Wattenscheid gesprochen werden (siehe Tondokument). Rund dreißig TeilnehmerInnen hatten sich in der Wattenscheider Fußgängerzone versammelt, um der Opfer der Pogromnacht vor 72 Jahren zu gedenken. Vor zwanzig Jahren hatte die Antifa Wattenscheid die Tradition begründet, jährlich am 9. November an die jüdischen Opfer des Naziregimes in der Nähe der ehemaligen Synagoge am Nivellesplatz zu erinnern. Antifa Wat, VVN-BdA, Linkspartei, DKP und Bochumer Friedensplenum legten Kränze und Gestecke an den gläsernen Gedenkstelen nieder. „Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen“, mahnte Hannes Bienert in seine Eröffnungsrede. Im Kontext von Kulturhauptstadt, Europa und Ruhrgebiet thematisierte Ayla Wessel den Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft: „Dass Herkunft nicht davor schützt, abgrundtief Falsches zu tun. So wenig wie der Glaube an Gott davor geschützt hat oder ein Posten bei der Gewerkschaft oder ein linkes Parteibuch. So wenig wie die Kultur.“ Die Rede als PDF-Datei. Nach dem Minjan, musikalisch begleitet von SchülerInnen des Märkischen Gymnasiums unter Leitung von Marianne Pielsticker, wurde zum Abschluss die israelische Nationalhymne „HaTikwa“ (Hoffnung) gesungen.
Links: Erster Teil des Minjan mit Kantor Frank Jankel Barth als Tondokument.


Donnerstag 11.11.10, 16:20 Uhr
Montag bis Donnerstag: Aktionen vor dem Gerichtsgebäude

Vierte Runde im Tortenprozess

Am Donnerstag, den 18. November geht der Tortenprozess gegen den verantwortlichen Redakteur von bo-alternativ.de vor dem Bochumer Landgericht in die vierte Runde. Er soll mit der Veröffentlichung des nebenstehenden Plakates zur gefährlichen Körperverletzung aufgefordert haben. Das Bochumer Bündnis gegen Rechts ruft von Montag bis Donnerstag zu Protestaktionen vor dem Bochumer Gerichtsgebäude auf. Unter dem Motto: „In politischen Strafverfahren urteilt die Justiz über sich selbst“ werden Flugblätter verteilt und mit Transparenten auf diesen Versuch der politischen Einschüchterung hingewiesen. Von Montag bis Mittwoch läuft die Aktion jeweils von 11.30 Uhr bis 13.00 Uhr. Am Donnerstag wird von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr, wenn der Prozess beginnt, demonstriert. Alle TeilnehmerInnen an den Aktionen und die BesucherInnen des Prozesses erhalten einen Nachdruck des inkriminierten Plakates geschenkt.
Der Prozess war vor drei Wochen auf Wunsch des Angeklagten verschoben worden.
bo-special zum Tortenprozess.


Donnerstag 11.11.10, 16:15 Uhr

Samstag: DGB-Groß-Demo in Dortmund

Am kommenden Samstag, den 13.11.2010, findet in Dortmund eine Großkundgebung des DGB unter dem Titel „Gemeinsam für ein gutes Leben“ statt. Die Linkspartei ruft zur Teilnahme auf: »Diese Demonstration ist ein Höhepunkt der Herbstaktionen für einen grundlegenden politischen Kurswechsel in Deutschland. «Hierzu der Sprecher Der Linken in Bochum, Sebastian Michaelis: „Wir müssen mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln deutlich machen, dass wir mit dem von der Regierung praktiziertem Sozialraubbau nicht einverstanden sind. Die Kürzungen im Bereich von Sozialleistungen, gravierende Einschnitte in der öffentlichen Daseinsvorsorge und die sonstigen restriktiven Sparmaßnahmen wollen wir nicht weiter hinnehmen. Daher rufen wir noch einmal verstärkt zur Teilnahme an der Großveranstaltung in Dortmund auf. mehr…


Donnerstag 11.11.10, 16:13 Uhr
Linksfraktion zu Stadtwerke / Steag:

Ökologisch und demokratisch umsteuern!

Die Linke im Rat der Stadt Bochum sieht in dem möglichen Kauf der Energiesparte des Evonik-Konzerns durch das Stadtwerke-Konsortium „große energie- und regionalpolitische Entwicklungschancen“. So könnten die Stadtwerke mit dem massiven Ausbau eigener Stromerzeugung ihre Position gegenüber den vier großen Energiekonzernen deutlich stärken. In einer Presseerklärung heißt es weiter: »Für die Linksfraktion ist es unverzichtbar, dass die betroffenen Stadtparlamente dazu politische Leitlinien beschließen: Die kommunalen Eigner sollen sich für eine konsequente Strategie für sichere, preiswerte und umweltschonende Energieversorgung und einen mittelfristigen Ausstieg aus der Steinkohleverstromung einsetzen, z.B. für eine gezielte Förderung von Gas- und Dampf-Kombikraftwerken (GuD-Kraftwerke). mehr…


Donnerstag 11.11.10, 15:44 Uhr
IG BAU-Bezirkschef schreibt an Bundesarbeitsministerin von der Leyen

„Rente mit 67 nicht einfach durchwinken“

Die IG Bau teilt in einer Presseerklärung mit: »Mit einem persönlichen Schreiben hat sich der „oberste Bauarbeiter“ Bochums an die „oberste Renten-Managerin“ gewandt. Als Bezirkschef der IG Bauen-Agrar-Umwelt hat Gerhard Kampschulte der Bundesarbeitsministerin deutliche Worte gegen die Rente mit 67 ins Haus geschickt. Die Post kommt pünktlich in Berlin an, bevor das Bundeskabinett am nächsten Mittwoch über die Rente mit 67 entscheidet. Vom Bauarbeiter über den Gärtner bis zur Gebäudereinigerin – die Beschäftigten in Bochum würden sich mit aller Entschlossenheit gegen eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit um zwei Jahre wehren. „Wir packen die Rente mit 67 nicht. Wir empfinden sie als ungerecht. Und wir haben schlichtweg Angst vor zwei Jahren mehr Arbeitslosigkeit – und vor heftigen Abschlägen“, schrieb Kampschulte in seinem Renten-Brief nach Berlin. mehr…


Donnerstag 11.11.10, 15:36 Uhr

Abraham-Pokal für die Realschule Höntrop

Der Bochumer Kinder- und Jugendring schreibt: »Um junge Menschen zu ermutigen, gegen Rassismus und Intoleranz in der Gesellschaft aktiv zu werden, wird in Bochum seit 2006 jährlich der „Abraham-Pokal“ an eine Schule verliehen. Das Besondere dabei ist, dass der Pokal nicht für Geleistetes verliehen wird, sondern Aufforderungscharakter hat. Die Schule, die den Pokal annimmt, verpflichtet sich, ein Jahr lang Projekte für Toleranz, für eine multikulturelle Gesellschaft und für einen interreligiösen Dialog durchzuführen. mehr…


Donnerstag 11.11.10, 12:00 Uhr

Afghanistan

Im Bahnhof Langendreer wurde gestern Abend die Ausstellung „Das wahre Gesicht des Krieges“ eröffnet. Das Bochumer Friedensplenum erinnert zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Der Linken, Sevim Dagdelen, mit der Ausstellung daran, wie systematisch die zivilen Opfer des Krieges in Afghanistan totgeschwiegen werden.  Die Ausstellung stellt also vor allem die Opfer in der Zivilbevölkerung in den Mittelpunkt. Die Ausstellung ist bis zum 23. November im Kinocafé des Bahnhofs zu sehen. Rolf van Raden stellte im Anschluss an die Eröffnung eine Untersuchung des Duisburger Institutes für Sprach- und Sozialforschung (DISS) vor. Im DISS war analysiert worden, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und die Tageszeitung (TAZ) Anfang des Jahres den Krieg in Afghanistan darstellen und kommentieren. mehr…


Mittwoch 10.11.10, 22:00 Uhr
IG-Metall Chor am Samstag im Kulturrat

Letztmalig: „Flucht und Schatten“

„Chorrosion“, der Chor der IG Metall Bochum präsentiert gemeinsam mit und zu Gunsten der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum am Samstag, den 13.11. um 20.00 Uhr im Bochumer Kulturrat, Lothringerstr. 36 letztmalig sein Programm „Flucht und Schatten“. In der Ankündigung heißt es: »Es ist ein Chorstück mit integrierter Lesung. André Wülfing liest für uns die Geschichte einer Flucht nach Dimitri Ladischensky und Francesco Zizola: „Das Dilemma des Commandante“ Der italienische Kommandante hat ein Problem: er rettete zu viele Flüchtlinge. Glück für die, die überlebten. Doch sie werden – wie es in einem Stück von Brecht heißt – „noch viel Glück brauchen“, wenn sie in unserer „Festung Europa“ zurecht kommen wollen, wo als „Schwestern und Brüder“ nur die akzeptiert werden, über die „der Geist von Schengen weht“. mehr…


Mittwoch 10.11.10, 09:08 Uhr

DGB: „Gemeinsam für ein gutes Leben“

Die Gewerkschaften rufen für kommenden Samstag, den 13. November zu einer Großkundgebung in Dortmund auf. Der DGB schreibt: »Die Kosten der Finanz – und Wirtschaftskrise werden auf den Schultern der kleinen Leute abgeladen, die Verursacher der Krise kommen ungeschoren davon. Gleichzeitig verschlechtern sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen durch restriktive Sparprogramme, Kürzungen der Sozialleistungen und Einschnitte in die öffentliche Daseinsvorsorge. Statt guter und gerecht bezahlter Arbeit drohen die soziale Ordnung und der Schutz der arbeitenden Menschen verloren zu gehen. Deshalb brauchen wir gute Arbeit, starke öffentliche Leistungen, gutes Auskommen im Alter, ein solidarisches Gesundheitssystem sowie qualifizierte Bildung und Ausbildung. „Gemeinsam für ein gutes Leben – gerecht geht anders – für einen Kurswechsel in Berlin“ heißt es für DGB und Gewerkschaften in diesem Herbst.« Die Busse nach Dortmund fahren am Samstag um 8.30 Uhr von der der ver.di Geschäftsstelle, Universitätstr. 76 und vom Jahrhunderthaus der IG-Metall, Alleestr. 80 ab. Anmeldungen unter: 0234 – 68 70 33 oder an: bochum@dgb.de. Das Programm in Dortmund.


Dienstag 09.11.10, 22:00 Uhr

Den Seinen gibt’s der Herr vom Staat

Unter dem Titel „Staat stützt Kirchen mit Milliarden“ berichtete am Montag der Spiegel: »Die deutschen Kirchen, ihre Mitglieder und Wohlfahrtsverbände erhalten nach Informationen des Spiegel wesentlich höhere staatliche Zuschüsse als vielfach angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Experte für kirchliche Finanzen, Carsten Frerk, in seiner neuen Publikation „Violettbuch Kirchenfinanzen„, die nächste Woche veröffentlicht wird. Das Buch dürfte die Debatte um die künftige Finanzierung der Kirchen anheizen.« Die WAZ sah sich daraufhin heute veranlasst, in einem längeren Beitrag die staatlichen Geldsegnungen an die Kirchen zu rechtfertigen und schreibt als Fazit: »Insofern profitieren in der Regel beide Seiten von dieser typisch deutschen Form von Kooperation.« Die Initiative „Religionsfrei im Revier“ hatte erwartet, dass das Buch eine heftige Debatte auslösen wird und frühzeitig angeregt, dass Carsten Frerk nach Bochum eingeladen wird. Am Montag, den 29. 11. stellt er im Bahnhof Langendreer sein neues Buch vor unter dem Titel „Den Seinen gibt’s der Herr vom Staat.


Dienstag 09.11.10, 15:52 Uhr

Justiz und Meinungsfreiheit

Die VVN-BdA schreibt: »Pünktlich zum Gedenktag 9.November kam der Freispruch vom Bochumer Landgericht. Wegen volksverhetzenden Reden wiederholt verurteilt, wurde der Nazi-Chef Wulff vom Bochumer Landgericht freigesprochen. Es gilt ja die politische Meinungsfreiheit. Und im Zweifel ist für den Angeklagten zu entscheiden. Gegen genau diese politische Meinungsfreiheit, gegen Pressefreiheit und statt für, gegen den Angeklagten entschieden vor ein paar Wochen Richterin und Staatsanwältin. Der verantwortliche Redakteur von bo-alternativ, der u.a. auch Mitglied der jede Gewalt ablehnenden Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) ist, wurde zu einer empfindlichen Geldstrafe verurteilt, weil er zu einer Demonstration gegen Nazi-Hetzer aufgerufen hatte. mehr…


Dienstag 09.11.10, 15:46 Uhr

Freispruch im Naziprozess

Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste erklärt zum Freispruch für den Nazi-Kader Wulff: »Erneut hat ein Bochumer Gericht ein Skandalurteil gefällt und einen Beitrag zur Verharmlosung der neonazistischen NPD geleistet. Der Freispruch für das NPD-Vorstandsmitglied Thomas Wulff ist gerade angesichts des Jahrestages der Pogromnacht der Nazis gegen die jüdischen Bürger für alle Demokraten und Antifaschisten eine Provokation. Offensichtlich leistet das Bochumer Gericht auch einen Beitrag zum sich ausbreitenden Sarrazinismus („Das muss doch gesagt werden dürfen!“). Dass das Gericht die einschlägigen Vorstrafen von Wulff nicht erschwerend zu seinen Äußerungen auf der Bochumer Nazi-Kundgebung 2008 in Bochum, die das Gericht nur als in der „Nähe der Volksverhetzung“ benannte, bewertet, ist ein Skandal. Dieser Skandal wird noch größer, wenn das Gericht Wulff nicht zur Einstellung seiner neonazistischen Tätigkeit aufforderte, sondern ihm den Tipp gab, in Zukunft besser zu überlegen, was er sagt und was nicht. In diesem Zusammenhang muss auch gesehen werden, dass die Bochumer Justizbehörden gegen Bochumer Antifaschisten rigoros vorgehen (siehe Bochumer Tortenprozess u. a.).«


Montag 08.11.10, 18:09 Uhr

Bericht von der Linksfraktion

Die Linksfraktion im Rat berichtet über die Sitzungen des Umwelt- und des Sozialausschusses: »Für den Zuständigkeitsbereich des Umweltausschusses hat die Stadtverwaltung Kürzungsvorschläge gemacht, die zu einem großen Teil vom Rat bereits bei der Haushaltsverabschiedung 2010 abgelehnt worden sind. Die Linksfraktion hat dazu gegenfinanzierte Änderungsvorschläge gemacht, denn die vorgeschlagenen Kürzungen würden bei Umsetzung das Erscheinungsbild der Stadt Bochum massiv verschlechtern. So lehnt Die Linke die geplanten Abschaltungen von Straßen- und Parklaternen, die Schließung von Brunnen und Wasserspielen sowie dem Vogelpark Wattenscheid, die Reduzierung von Pflegestandards beim Straßengrün und die Kürzung der Sanierung von Radwegen, Straßendecken und Brücken ab. Die Abschaltung von mehreren tausend Lampen bzw. die komplette Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung würde das Sicherheitsgefühl vor allem älterer Bürgerinnen und Bürger stark beeinträchtigen. mehr…