Zum 1. November wird die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken im Rat, Anna-Lena Orlowski, ihr Ratsmandat niederlegen.  Sie wird künftig für die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales in Berlin arbeiten. Nachrücken würde laut Reserveliste eigentlich die Bochumer ver.di-Sekretärin Pamela Strutz. Sie wird ihr Mandat aber nicht annehmen. Damit rückt der Radiologe Arnold Vogel in den Rat nach. Er arbeitet schon bisher im Seniorenbeirat der Stadt und in der kommunalen Gesundheitskonferenz mit. Seine neuen Arbeitsschwerpunkte werden Jugend und Umwelt sein. Als neue stellvertretende Fraktionsvorsitzende Der Linken wurde Bianca Schmolze gewählt.

In ihrer aktuellen Ausgabe nimmt die bsz die Debatte um die Einführung des neuen Personalausweises unter die Lupe und schreibt in einer Ankündigung: »Nicht nur an der Sicherheit der Perso-Chipkarte gibt es Zweifel, auch aus bürgerrechtlicher Sicht ist das Dokument nicht unbedingt ein Grund zum Jubeln, finden die KritikerInnen. RUB-Jurist Georg Borges hat den Perso als Gutachter für das Innenministerium auf seine Rechtssicherheit abgeklopft. Er konnte allerdings keine Mängel entdecken. Den ganzen Artikel gibt es hier. Weitere Themen in der bsz: mehr…

Die Soziale Liste im Rat kritisiert vehement die beabsichtigte Streichung des freien Eintritts von Kindern mit Ferienpass in den städtischen Bädern. Stattdessen soll 1 Euro pro Besuch erhoben werden. In einer Mitteilung heißt es: „Aus der Vielzahl der Vorschläge aus dem Entwurf für das Haushaltssicherheitskonzept 2011 ist dies zwar nur eine Maßnahme (Band 4, S. 539), dafür aber eine besonders unsoziale. Die Rotstiftmaßnahme würde vor allem Kinder, Alleinerziehende und Familien treffen. Besonders hart betroffen wären auch die etwa 4.500 Kinder, die den Ferienpass bisher kostenlos erhalten haben, da die Eltern Hartz-IV-EmpfängerInnen o. ä. sind. mehr…

Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken, unterstützt den Aufruf vom „Bochumer Bündnis für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ zu einer Menschenkette um das Rathaus am Donnerstag, 28. Oktober um 17 Uhr. „Die Protestaktion und die Umzingelung des Rathauses machen auf ein schweres Problem für unsere Stadt aufmerksam: die öffentlichen Kassen unserer Stadt sind leer und die Folge sind unsoziale Kürzungen“, erklärt MdB Sevim Dagdelen. „Dieses Problem trifft viele Städte und Kommunen, und die Ursache liegt in einer Politik, die bewusst die Verursacher der Krise und Vermögende entlastet. mehr…

Am Freitag, dem 29. Oktober um 19.30 Uhr lädt der Bahnhof Langendreer im Zusammenarbeit mit dem Institut für Medienwissenschaft der Ruhr-Uni zu einer Informationsveranstaltung über die Situation von Jugendlichen im Strafvollzug ein. Der Journalist Klaus Jünschke, der sich als Mitglied des Beirats der JVA Köln-Ossendorf um jugendliche Strafgefangene kümmert, wird über seine Erfahrungen berichten. Er kommt zu dem Schluss, dass die Zelle keine angemessene Reaktion auf das delinquente Verhalten von Jugendlichen ist. Klaus Jünschke veröffentlichte u.a. „Pop Shop. Gespräche mit Jugendlichen in Haft“. Gleichzeitig wird im Kino-Café des Bahnhofs Langendreer die Ausstellung „Menschen statt Mauern – für ein Europa ohne Jugendgefängnisse“ eröffnet. Die Ausstellung wird bis zum 9. November gezeigt.

Zu dem Thema „Gegend – Heimat/bleiben – sich entfernen“ ist Klaus Kunold, Träger der Ehrenplakette der Stadt Bochum, am Freitag, 29. Oktober um 19.30 Uhr als Gast in das Rottstr. 5-Theater in Bochum eingeladen.  Als Zeitzeuge spricht er über „seine“ Stadt, Heimat, Gegend, Bewegung, kulturelle Einflüsse und Veränderungen……und wie uns die Zeiten ändern. Ändern sich die Zeiten?

Am Samstag und Sonntag, den 13. und 14. November 2010 findet in der Werkstatt Wort und Bild in Bochum-Gerthe, Lothringer Straße 36c, Kulturmagazin, der schon traditionell zu nennende Kunstmarkt der Werkstatt und Edition Wort und Bild statt. Ins Leben gerufen wurde er vor über 25 Jahren zur Förderung und Unterstützung der Kunst, Literatur, kurz Kulturarbeit der Edition und Werkstatt. Geöffnet ist er am Samstag, den 13.11. von 14 – 19 Uhr, am Sonntag, den 14.11. von 11 – 19 Uhr. Zu haben sind grafische Blätter, Malereien, Fotografien, Skulpturales, zu kleinen und größeren Preisen. U.a. von Künstlerinnen, Künstlern aus dem Ruhr-Revier und aus anderen Regionen der Republik. Darüber hinaus aus Indien, Österreich, Schweden, Chile, Holland … mehr…

Das Anti-Atom-Plenum Bochum ruft dazu auf, sich in die UnterstützerInnen Liste von Castor schottern einzutragen und sich so mit dieser Aktion des zivilen Ungehorsams solidarisch zu erklären: »Alle können sich beteiligen! Damit diese Aktion gelingt, wollen wir viele werden. In einer offensiven öffentlichen Kampagne wollen wir erreichen, dass die Legitimität dieser Aktion verständlich wird. Die Aktion soll für viele Menschen vorstellbar werden als Weiterentwicklung ihres bisherigen Protests und von vielen Menschen öffentlich unterstützt und mitgetragen werden. Wir wollen was bewegen, auch in den Köpfen der Menschen. Hier könnt ihr unterzeichnen.«

4.149 ausbildungswillige und -fähige Jugendliche (2.548 in Bochum, 1.601 in Herne) haben sich im Ausbildungsjahr 2009/2010 bei der Agentur für Arbeit gemeldet. Wie der DGB Ruhr-Mark in einer aktuellen Mitteilung schreibt, stehen dem nur 2.894 Ausbildungsplätze ( Bochum 2.166, Herne 728) gegenüber, die die Arbeitgeber über die Agentur besetzten wollten. „Dabei darf das Plus von 386 Ausbildungsplätzen nicht beruhigen: Die Ausbildungsplätze reichen nicht! Die betriebliche Lücke von über 1.200 Ausbildungsplätzen ist noch immer zu groß! mehr…

Die Konferenz „Antirassismus und Interkultur“ am vergangenen Samstag bei ver.di war ein voller Erfolg, so die VeranstalterInnen vom Bochumer Forum für Antirassismus und Kultur – BoFo e.V. Über 60 interessierte TeilnehmerInnen aus der interkulturellen Arbeit, dem Sozial- und Kulturbereich, aus Parteien und Gewerkschaften, Rats- und Ausschussmitglieder sowie VertreterInnen von Initiativen und Hochschule verfolgten die Referate und Podiumsdiskussionen. mehr…

Vor der letzten Ratssitzung am 23. September hatte der grüne Stadtkämmerer Manfred Busch die Fraktionen von SPD und Grüne bereits zwei Tage vorher über die geplanten Etat-Kürzungen informiert. Die Oppositionsfraktionen erhielten die Vorlage erst kurz vor der Ratssitzung. Dieses Verhalten hatte die SPD-Oberbürgermeisterin (OB) öffentlich gerügt. Der grüne Fraktionsvorsitzende Wolfgang Cordes teilt jetzt mit: “Kämmerer Dr. Busch empfindet die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als unberechtigt und rufschädigend und hat in einem Schreiben an OB Dr. Scholz zur objektiven Aufklärung der Vorwürfe ein Disziplinarverfahren gegen sich beantragt.“ In dem Schreiben wirft Busch der OB vor, dass sie es nicht für notwendig gehalten hat, sich über die Vorwürfe mit ihm zu unterhalten. Er greift sie weiter heftig an, indem er erklärt, dass er die Finanzvorlagen bereits einen Tag vor der Ratssitzung an das der OB direkt unterstehende „Büro für Ratsangelegenheiten“ gegeben habe. Von hier seien die Unterlagen dann erst viel zu spät kurz vor der Ratssitzung an die Fraktionen weitergeleitet worden. Wenn diese Version stimmt, ist die OB für die Geschichte politisch verantwortlich.

Das Referat für Kritische Wissenschaften des AStA der Ruhr Uni startet eine Veranstaltungsreihe und schreibt dazu: »Bereits seit mehreren Jahren organisiert das Referat für Kritische Wissenschaften (KriWi) regelmäßige Veranstaltungsreihen, Diskussionsrunden und Filmabende an der Ruhr- Universität Bochum. Die meist gut besuchten Termine behandeln gesellschaftskritische Themen von Kapitalismus bis Kulturindustrie. In diesem Wintersemester erwarten das interessierte Publikum Vorträge zu islamischem Antisemitismus, dem Werk des Filmemachers Romuald Karmakar und dem Roman “Kaputt” zur Psychopathologie des Vernichtungskriegs. mehr…