Die Stafette mit der Botschaft zur Abschaffung aller Atomwaffen ist heute in Bochum angekommen. Flugblätter wurden verteilt, Unterschriften gesammelt. Viele Menschen waren schockiert darüber, dass keine 100 Kilometer von Bochum entfernt Atombomben in Büchel in der Eifel, in Belgien und den Niederlanden lagern, die eine Sprengkraft besitzen, die mehrere Hundert Mal über der Vernichtungskraft der Atombombe von Hiroshima liegen. Die Geschäftsführung der Drehscheibe /City-Point sorgte mit ihren Security-Kräften dafür, dass das Friedensplenum ein Transparent von einem Werbesockel für ihre Modeschau entfernen musste. Die Aktion als Bildergeschichte.

Der Betriebsrat der Bochumer Opelwerke hat heute ein Flugblatt verteilt. Hierin heißt es: „Bochumer Belegschaft und Betriebsrat haben sich ohne Einschränkung für den Erhalt des Werkes Antwerpen ausgesprochen. Gleichzeitig lehnen wir es ab, dass die Werke Bochum und Antwerpen gegeneinander ausgespielt werden sollen. Viele Beschäftigte in Bochum sind besorgt über aktuelle Meldungen und Planspiele zur Auslastung der Werke. Im Zusammenhang mit Verkaufsabsichten für das Werk Antwerpen soll zugesagte Produktion nicht nach Bochum kommen. Die Produktion des Astra-3-türer, Astra-5-türer und Astra-Caravan soll in Antwerpen bleiben. Zur besseren Auslastung des Werkes Antwerpen und um „die Braut für den Verkauf hübscher“ zu machen, könnte weitere Produktion aus Bochum abgezogen werden. Vertreter der belgischen Regierung behaupten weiterhin den Unsinn, Antwerpen sei wirtschaftlicher als Bochum. Genau das Gegenteil ist der Fall.“ Das Flugblatt Im Wortlaut.

Anlässlich des heutigen Treffens der EU-AußenministerInnen im spanischen Cordoba, bei dem der Aufbau eines gemeinsamen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) eines der zentralen Themen ist, kritisiert Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Linksfraktion im Bundestages, die EU-Pläne, die gemeinsame Außenpolitik weiter zu militarisieren. „Die Trennung diplomatischer und militärischer Strukturen darf nicht leichtfertig auf EU-Ebene aufgegeben werden“, so Dagdelen. Dagdelen weiter: „Nach den Vorstellungen der Hohen Vertreterin Asthon soll ein 8000-köpfiger Apparat in Brüssel entstehen und der Europäische Militärstab wie auch das nachrichtendienstliche Zentrum der EU (SITCEN) Teil des EAD werden. Diese Vorstellungen werden offenbar auch von der Bundesregierung geteilt. Die Linke im Bundestag lehnt diese Pläne ab. Die Inkorporierung militärischer Strukturen in den EAD wäre für einen diplomatischen Dienst weltweit einmalig. mehr…

Jürgen Peters vom Antirassistischen Bildungsforums Rheinland gibt am Dienstag, 9. März, ab 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Josephstr. 2 einen Überblick über das Spektrum der extrem rechten Wahlparteien und des Neonazismus in NRW. In der Ankündigung heißt es: »Die selbsternannte Bürgerbewegung „pro NRW“ macht mobil, schließlich stehen die nordrhein-westfälischen Landtagswahlen vor der Tür. Zwar konnte die extrem rechte Partei bei den Kommunalwahlen 2009 punktuelle Erfolge verbuchen, diese beschränkten sich aber großteils auf das Rheinland, eine erwünschte Ausweitung auf das Ruhrgebiet scheiterte, ganz zu schweigen von den übrigen Regionen in NRW. Doch nun soll nachgelegt werden: Am 28. März möchte „pro NRW“ einen „Sternmarsch“ zur Merkez-Moschee in Duisburg-Marxloh durchführen, am 27. März ist in Gelsenkirchen eine „internationale Konferenz für die Einführung eines Minarettverbots“ anberaumt. Bereits am Tag zuvor sollen „diverse weitere öffentlichkeitswirksame islamkritische Veranstaltungen im Herzen des Ruhrgebiets“ stattfinden, darunter auch eine „Mahnwache“ in Bochum. Angelegt ist das rassistische Spektakel als Provokation und mediale Inszenierung. mehr…

Aus Anlass des internationalen Frauentages am 8. März schlagen die beiden Ratsmitglieder der Sozialen Liste, Nuray Boyraz und Günter Gleising, vor, „Frauen und ihr Lebenswerk stärker in das Stadtbild zu integrieren“. Hierzu sollte in den nächsten Jahren das Stadtarchiv recherchieren und Informationen aufarbeiten, die z. B. im Schulunterricht genutzt werden können. Auch die Ansätze zur Darstellung von Frauen in Kurzbiographien und Frauenbildern sollen ausgebaut werden. Günter Gleising schlägt weiterhin vor, die Benennung von Straßen und Plätzen nach Frauen deutlich zu verstärken. Einen ersten Vorschlag hierfür unterbreiten die Vertreter der Sozialen Liste auch: Christine Schröder. ( Foto) mehr…