Der KostNixLaden präsentiert ab nächsten Sonntag vierzehntäglich im Sozialen Zentrum eine Filmreihe, die sich kritisch mit der Erwerbsarbeit auseinandersetzt. Los geht es am Sonntag, den 7.2. mit dem Spielfilm „It’s a Free World“ von Ken Loach. Der Regisseur zeichnet die Karriere einer Unternehmerin in einer von Männern dominierten Leiharbeitsbranche nach, und wie sie durch Konkurrenzdruck und eigene Gier immer mehr Skrupel verliert. Am Sonntag, den 21.2. untersucht die Filmemacherin Eva Stotz in ihrem Debut-Film „Sollbruchstelle“, welches Verhältnis wir zur Arbeit an sich haben und was unsere Erwerbsbiographien kennzeichnet. Den Abschluss der Reihe am 7.3. bildet der Filmklassiker „Kuhle Wampe oder Wem gehört die Welt?“, das vom proletarischen Leben und Leiden im Berlin der Weimarer Republik in der Wirtschaftskrise erzählt.

Ostern 1960 gab es den ersten Ostermarsch im Rhein-Ruhrgebiet. Er ist zu einer der großen Traditionen der Friedensbewegung geworden. Das Motto lautet in diesem Jahr „Atomwaffen abschaffen! Afghanistankrieg beenden!“ Ostersamstag beginnt der Ostermarsch Ruhr/Rhein in Duisburg und Düsseldorf. Ostersonntag wird er wieder als Fahrradetappe von Essen über Gelsenkirchen nach Wattenscheid gehen und dann über Herne seinen Weg zum Bahnhof Langendreer zur Abschlussveranstaltung finden. Ostermontag wird dann von Bochum-Werne nach Dortmund marschiert. Der Aufruf zum Ostermarsch als PDF-Datei.

Am Donnerstag, den 11.2. lädt die Humanitäre Cuba-Hilfe um 19.30 Uhr zu einem Treffen in den Bahnhof Langendreer ein. Tagesordnungspunkt 1 ist die Hilfe für Haiti. Dazu heißt es in der Einladung: „Die cubanischen Ärzte haben inzwischen zwei große Krankenhäuser errichtet , sie waren aber auch schon seit Jahren vor Ort und werden den Wiederaufbau Haitis auch in den nächsten Jahren begleiten, wenn alle Nothelfer wieder abgezogen sind. Wir sammeln Spenden, die auf ein Sonderkonto in Cuba überwiesen werden, das ausschließlich der Finanzierung der guten Arbeit der Cubaner in Haiti dient.“ Weitere Tagesordnungspunkte sind ein gynäkologisches Projekt und die Vorbereitung weiter Container für Cuba. In der Einladung wird auch schon auf eine Veranstaltung mit der Botschafterin der Republik Mali am 4.3. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer hingewiesen. Fatoumata Siré Diakité wird einen Vortrag halten zum Thema: „Die Situation der Frauen in Mali“.

Vom 4. – 10. Februar läuft im Kino Endstation zum dritten Mal das Dokumentarfilmfestival stranger than fiction. Der erste Film am Donnerstag, 19.00 Uhr hat den Titel „Auf der sicheren Seite“. In der Ankündigung heißt es: „Angesichts des schnellen Wandels der Welt und der medialen Sichtbarkeit von Terror und Umweltbedrohung, angesichts der Migrantenströme und der massiven Arbeitslosigkeit, bauen wir nicht nur Mauern an den Staatsgrenzen. Die Einwohner der wachsenden, von Kriminalität und Gewalt bedrohten Metropolen mauern sich und ihre Lieben selber ein. Die Enklaven der Sicherheit heißen Gated Communities. In ihnen manifestieren sich die Ängste und Hoffnungen unserer Zeit. Diese abgeschotteten, mit Überwachungskameras und Schlagbäumen ausgerüsteten Wohngebiete sind ein Sinnbild, ein Spiegel des Zustandes unserer Welt. Erzählt wird von der Vergangenheit und der Zukunft einer globalisierten Gesellschaft, die auseinander driftet, und die vielleicht bald keine Gemeinschaft mehr sein wird.“ Im Anschluss an den Film findet ein Gespräch mit den RegisseurInnen statt.

Die Verwaltung der Ruhr-Uni hatte mitgeteilt, dass es für stellv. GremienvertreterInnen keine Befreiung mehr von den Studiengebühren gibt. Die BSZ hatte darüber berichtet. Auf der Webseite des Bochumer Bildungsstreiks ist jetzt zu lesen: »Die angekündigte Einschränkung der Gebührenbefreiung kommt anscheinend doch nicht. Rektor Weiler hält alles für ein „Mißverständnis“, er wisse von nichts.
Offenbar weiß in der Uni-Verwaltung die eine Hand nicht, was die andere tut. Nachdem es großen Unmut über den Wegfall der Befreiung für sämtliche Stellvertretende in studentischen Gremien gab, geht die UV nun in die Defensive. Es gab ein Treffen zwischen Fraktionssprechern des Senats, bei dem sich alle Fraktionen einig waren, dass das Vorgehen der UV bei der Aufhebung der Vertreterregelung inakzeptabel ist. Ein Mitglied der professoralen Senatsfraktion hat sich ebenfalls beim Rektor beschwert. Dieser hat nun Verlautbaren lassen, dass es sich offenbar um ein „Mißverständnis“ in der Verwaltung handeln müsse und er davon nichts wisse.«

Am 31. Januar und 1. Februar 2010 werden die Tarifverhandlungen für Beschäftigte im öffentlichen Dienst beim Bund und bei den Kommunen fortgesetzt. Hierbei geht es neben Lohnforderungen und der gerechten Bezahlung für die Arbeit auch um Fragen der Übernahme von Auszubildenden und der Altersteilzeit der Beschäftigten. In einer ersten Verhandlungsrunde haben die ArbeitgeberInnen kein Angebot vorgelegt und zu erkennen gegeben, dass sie nicht bereit sind Lohnerhöhungen zuzugestehen. Falls die ArbeitgeberInnen bei ihrer Haltung bleiben, hat ver.di für die nächste Woche Warnstreiks angekündigt. Die Bochumer Arbeitsagentur hat heute in einer Pressemitteilung bereits angekündigt: „Am 4. Februar wird im öffentlichen Dienst gestreikt. So stehen auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Agentur für Arbeit und der ARGEn aus diesem Grund am kommenden Donnerstag nur eingeschränkt für Kundenbelange zur Verfügung. Die Kundinnen und Kunden werden gebeten – wenn möglich – Leistungs- oder Vermittlungsangelegenheiten an einem anderen Tag zu erledigen.“

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) begrüßt die geplante Einführung eines flächendeckenden Sozialticket für Menschen mit geringem Einkommen im Bereich des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. In einer Mitteilung heißt es: »Mit der geplanten Einführung wird damit auch eine jahrelange Forderung des DGB in die Tat umgesetzt. Für Regionsvorsitzenden Michael Hermund aber auch ein wichtiges Signal für die Zukunft „Seit Jahren hat unsere Bochumer Initiative mit vielfältigen Aktionen ein solches Ticket gefordert. Jetzt kommt es unerwartet schnell. Ein Riesenerfolg, der zeigt, Engagement von Vielen lohnt sich. Wer sich bewegt kann was bewegen.“ mehr…

Manfred Preuß, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat erklärt zum Thema Sozialticket : „Mit dem VRR-weiten Sozialticket geht eine alte grüne Forderung in Erfüllung. Bisher war aufgrund unserer schwierigen Haushaltssituation die Einführung eines eigenen Sozialtickets nicht möglich. Von der verbundweiten Einführung profitieren nun auch alle einkommensschwachen Personen hier bei uns. Insgesamt sichern wir damit die Mobilität von Tausenden Menschen in Bochum. Positiv ist darüber hinaus, dass sichergestellt werden soll, dass durch das Sozialticket für die VRR-Kommunen keine zusätzlichen kommunalen Haushaltsbelastungen erwachsen.“ mehr…

Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass es in der gestrigen Ratssitzung „erstmals eine Debatte zum Thema Ausbau des Schlosspark Weitmar gegeben hat, an der sich die meisten Fraktionen beteiligten.“ In einer Pressemitteilung heißt es: »Ratssprecher Günter Gleising von der Sozialen Liste, prangerte dabei die Finanzierung der Parkumgestaltung aus Mitteln des Landes und der Stadt Bochum von insgesamt 2 Mio. Euro an. Die Stadt Bochum, die nur Pächter des Schlossparks ist, investiert sowieso schon hohe Summen in Pacht und Unterhaltung des Schlossparkgeländes. Günter Gleising stellte in seiner Rede die Frage, „ob Eigentum nicht auch verpflichtet, so wie es im Grundgesetz steht“ und sprach „von modernem Raubrittertum auf Kosten der Bochumer BürgerInnen“. mehr…

Die Humanitäre Cubahilfe (HCH) wurde häufig angesprochen, wie sie denn in Haiti helfen könne oder welche Hilfe sie empfiehlt. Hierzu schreibt Dr. Klaus Piel von der HCH, dass er vorschlägt, Spenden der Humanitären Cubahilfe zu überweisen mit dem Stichwort „Cuba hilft Haiti“. Klaus Piel: „Es ist dies die augenblicklich und auch zukünftig effektivste und nachhaltigste Möglichkeit in Haiti zu helfen, indem wir so den großartigen Einsatz hunderter cubanischer Ärzte in Haiti unterstützen und zum Ausbau dieser Hilfe beitragen können. mehr…

Die Arbeitsagenturen haben heute ihre statistischen Daten für den Monat Januar mitgeteilt. Die Bochumer Arbeitsagentur nennt als offizielle Zahl 29.827 Arbeitslose für Bochumer und Herne. Die Arbeitslosen, die von der Agentur in irgendwelche „Maßnahmen“ gesteckt werden, fallen aus dieser Statistik raus. Sie werden in der Rubrik „Unterbeschäftigung“ erfasst. Das sind dann schon 37.684. Hinzukommen noch 14.100 KurzarbeiterInnen allein in Bochum. Um das gesamte Ausmaß der Massenarbeitslosigkeit vor Augen zu haben, muss man sich vergegenwärtigen, dass sich immer mehr Leute erst gar nicht bei der Arbeitsagentur und der Arge melden und lieber von Gelegenheitsjobs leben, als sich den Schikanen der ARGE auszusetzen. Auf Nachfrage bei der heutigen Pressekonferenz erklärte die Arbeitsagentur: Insgesamt beschäftigt die Arbeitsagentur in Bochum 864 Mitarbeiter. Rund 20 Prozent dieser Stellen sind befristet.

Die Linksfraktion schreibt über die heutige Ratssitzung: „Die Sitzung selbst war eine der kürzesten und unspektakulärsten in den vergangenen Jahren. Die Bebauungspläne genauso wie weitere Maßnahmen des Konjunkturpakets II wurden ohne große Diskussionen einstimmig beschlossen. Die Linksfraktion hat sich inhaltlich vor allem mit einer Anfrage zur Ausbildungssituation in Bochum eingebracht. Ralf Feldmann zeigt dabei die Diskrepanz zwischen den Behauptungen der IHK, jeder Ausbildungswillige erhalte einen Ausbildungsplatz, und den Zahlen der Stadt Bochum bzw. der Arbeitsagentur auf. Die Linksfraktion möchte wissen, wie es wirklich um die Ausbildungssituation in Bochum bestellt ist. Bianca Schmolze hat nachgefragt, was aus unserem Antrag zur Bürgerfragestunde aus der Ratssitzung vom 6.11.2009 geworden ist. Sie sollte zusammen mit anderen Änderungen der Geschäftsordnung zunächst zeitnah in den Bezirksvertretungen beraten werden. Doch bisher ist nichts geschehen.“

Mit Sorge sieht der DGB die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. „Wir machen es uns zu leicht, wenn wir den Anstieg der Arbeitslosigkeit auf das schlechte Wetter zurückführen. Denn jetzt tritt das ein, wovor die Gewerkschaften in den vergangenen Monaten immer wieder gewarnt haben: die Wirtschaftskrise schlägt jetzt auf den Arbeitsmarkt durch“, sagte Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr Mark.
Neben den aktuell gemeldeten 19.343 Arbeitslosen in Bochum müssen nach Aussage des DGB-Vorsitzenden noch 5.000 Menschen mitgezählt werden, die sich zurzeit in Qualifizierungsmaßnahmen befinden, oder einen Ein-Euro-Job haben. Unsicher sei auch, ob die Kurzarbeit, durch die bisher Massenentlassungen im großen Umfang vermieden werden konnten, weiterhin greifen werde. mehr…

Das Bochumer Bündnis gegen rechts sieht in der heutigen Demonstration vor dem Bochumer Gerichtsgebäude gegen die Kriminalisierung des antifaschistischen Widerstandes in Dresden ein erfreuliches Zeichen der Solidarität. Der Sprecher des Bündnisses Uli Borchers erklärt dazu: „Wenn es in Bochum so kurzfristig gelingt, dass sich u. a. der DGB Vorsitzende Michael Hermund und die Sprecher der Grünen Fraktion Wolfgang Cordes, der Linken Fraktion Uwe Vorberg und der Sozialen Liste Christoph Nitsch mit den Plakaten vor das Gerichtsgebäude stellen, dann macht das Mut für den künftigen Widerstand gegen jede Form von Nazi-Aktivitäten. [Bilder der Solidarität] mehr…