Am Dienstag, 8. Dezember findet um 19 Uhr eine gemeinsame Veranstaltung von sdaj, DIDF-Jugend und Inter Bochum mit dem Thema „Kein Fußball den Faschisten!“ im Raum 6 des Bahnhof-Langendreer statt. In dem Einladungstext heißt es: „Thor Steinar-Klamotten, rassistische Sprechchöre und das „Auschwitz-Lied“ sind inner- und außerhalb deutscher Stadien keine Seltenheit. Hinzu kommen gewalttätige Angriffe mit rechtsextremem Hintergrund. mehr…

Die Bochumer Arbeitsagentur ist bemerkenswerter Weise dazu übergegangen, von sich aus darauf hinzuweisen, dass ihre offizielle Arbeitslosenstatistik eine Täuschung der Öffentlichkeit ist. Im gestern veröffentlichten Arbeitsmarktreport für den Monat November heißt es: „Berücksichtigt man zum Beispiel auch diejenigen, die sich als Teilnehmer in beruflichen Eingliederungs- oder Trainingsmaßnahmen befinden, eine Vorruhestandsregelung getroffen haben oder einen ähnlichen Status bekleiden, würde sich die Zahl der Arbeitslosen in Bochum und Herne im November 1.938 Personen (Gesamt: 30.636) erhöhen. Hinzu kommen weitere Teilnehmer an Weiterbildungsmaßnahmen, Maßnahmen der Beschäftigungsförderung und geförderte Selbständigkeit. Alles in allem umfasst das sogenannte Unterbeschäftigungsvolumen im gesamten Agenturbezirk 36.334 Personen. Damit suchen rund 7.641 Menschen über die statistisch ausgewiesene Zahl der Arbeitslosen hinaus in Bochum und Herne nach einer neuen Beschäftigung.“ Noch bemerkenswerter ist, dass WAZ und Ruhr Nachrichten in ihrer Berichterstattung nicht darauf hinweisen. Weitere Fakten: mehr…

Der Chef von General Motors ist zurückgetreten. Im Nachruf auf der Webseite des GM-Konzerns heißt es: „Fritz has done a remarkable job“. Der Nachruf im Wortlaut.

Die breite Empörung und der heftige Widerstand gegen die geplanten Kürzungen im Sozialhaushalt der Stadt haben dafür gesorgt, dass die rot-grüne Koalition gestern im Sozialausschuss die Vorschläge ihrer Verwaltung abgelehnt hat. Die endgültige Entscheidung über den Haushalt trifft allerdings der Rat. Da sind die SozialpolitikerInnen in der Minderheit. Die Linksfraktion und die Grüne Fraktion im Rat haben Berichte über die gestrige Sozialausschuss-Sitzung veröffentlicht. Zum Bericht der Linksfraktion und zum Bericht der Grünen Fraktion.

Die Arbeitslosenberatung in der Brückstr. 46 schreibt: „Zurzeit prüft das BVerfG (Bundesverfassungsgericht), ob bei der Festsetzung der Höhe der Regelleistungen nach dem SGB II gegen die Menschenwürde und das Sozialstaatsgebot (Art. 1 und Art. 20 GG) verstoßen wurde. Laut Präsident des BVerfG geht es um die Regelsätze für Kinder und Erwachsene und somit um den Hartz-IV-Eckregelsatz (z. Z. 359,- €). Sollte das Gericht die Verfassungswidrigkeit der Regelleistungen feststellen, dann wird nur den Leistungsempfänger/innen Geld zurück gezahlt, die vor der zu erwartenden Gerichtsentscheidung einen Überprüfungsantrag (bei bereits bestandskräftigen Leistungsbescheiden) oder Widerspruch (bei aktuellen Leistungsbescheiden), gestellt haben. mehr…