Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Mit 22,8 % „Hartz IV-Kindern“ (unter 15 Jahren) rangierte Bochum im April im bundesweiten Vergleich auf Rang 81, weit hinter Dortmund (27,6 % / Rang 48), Duisburg (29.9 % / Rang 42) und Essen (29,9 % / Rang 32). Das hat jetzt das „Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ)“ aus Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Statistischen Bundesamtes (Bevölkerung) ermittelt. Zunächst erstaunt, dass die absolute Zahl innerhalb eines Jahres von 10.665 auf 10.186 gesunken ist. Das ist zu danken einer Änderung beim „Kinderzuschlag“, wodurch Familien am Rande des Existenzminimums auf Hartz IV-Niveau geholfen wird, sie aber aus der Hartz IV-Statistik herausfallen. Zudem ist in Bochum zusätzlich mit mehren tausend Kindern zu rechnen, die in ähnlich einkommensarmen Familien leben.
„Schlimme Auswirkungen der Krise stehen uns noch bevor“, so der DGB-Regionsvorsitzende Michael Hermund. „Den Alarmruf des deutschen Städtetages dürfen wir nicht überhören.“ Der DGB verweist auf aktuelle Meldung des Städtetages, der vor immensen Steuerausfällen und exorbitant wachsenden Sozialausgaben vor allem im Zusammenhang mit den Kosten für Wohnraum und Heizung bei den Empfängern von Hartz IV in den kommenden Jahren warnt. Diese Entwicklung befürchtet der DGB auch für Bochum. „Allein die kommunalen Kosten jedes arbeitslosen Menschen belaufen sich auf 1.969 €. Die kommunalen Steuereinnahmen, zum Beispiel bei den Gewerbesteuern und bei einem Rückgang des Anteils durch die Einkommenssteuern lassen Einbrüche von 30 – 40 % befürchten. Kommunale Ausgaben steigen, während die Einnahmen sinken,“ so Hermund. mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: „Wie in einem jetzt (31.08.2009) veröffentlichten Urteil des Bundessozialgerichts zu entnehmen ist, kommt es bei der Übernahme von Wohnungskosten für Hartz IV-Berechtigte nicht auf die Ausstattung der Wohnung an, sondern nur auf die letztlich entstehende Belastung für die Allgemeinheit. Voraussetzung ist allerdings, dass die Ausstattungsmerkmale unabdingbar mit der Wohnung verbunden sind. Ursprünglich geklagt hatte eine Bochumerin, deren Mietvertrag einen Zuschlag für Küchenmöblierung enthielt. Dazu hat der Senat ausgeführt, dass ein solcher „Zuschlag“ dann zu übernehmen ist, wenn die Wohnung nur mit dem Küchenmöbelzuschlag anmietbar war und der Mietpreis sich auch unter Einschluss des Zuschlags noch innerhalb des Rahmens der Angemessenheit für den maßgeblichen Wohnort hält. Sind Aufwendungen mit der Unterkunft rechtlich und tatsächlich derartig verknüpft, sind sie auch als Leistungen nach § 22 SGB II zu erbringen.“ mehr…
Für Sonntag, den 20. September 2009, lädt die Initiative „bochumsonst“ ab 12 Uhr zum Umsonstfest auf den Bürgerplatz in Bochum-Hamme ein. Unter dem Motto „Stell dir vor es ist Markt und niemand bezahlt“ ruft die Initiative andere Gruppen und die AnwohnerInnenschaft rund um den Bürgerplatz zur Begegnung der unkommerziellen Art auf. Jede und jeder kann ein Angebot einbringen, doch ist dies nicht Voraussetzung, um in den Genuss des Fests zu kommen. Die Mitwirkenden der Initiative „bochumsonst“ wollen mit dem Fest einerseits den KostNixLaden, den sie seit Anfang des Jahres im Stadtteil betreiben, bekannter machen. Andererseits wollen sie aufzeigen, „dass gewöhnliche Straßen-, Stadtteil- und Gemeindefeste häufig das Antlitz eines Marktes widerspiegeln, insofern StandbetreiberInnen als VerkäuferInnen und Festgäste als KundInnen begriffen werden. mehr…
Die „FreundInnen der befreiten Gesellschaft“ schreiben: »Der heutige Prozess gegen eine Antifaschistin, die im Januar anlässlich einer israelfeindlichen Demonstration eine spontane Kundgebung gegen Antisemitismus angemeldet hatte, endete mit einer Verurteilung zu einer Geldstrafe von 300 Euro zuzüglich Gerichtskosten. Das Gericht bezweifelte den spontanen Charakter der Aktion und bemängelte, die Veranstaltung hätte frühzeitig angemeldet werden müssen. Darüber hinaus begründete das Gericht seine Entscheidung damit, dass die TeilnehmerInnen der israelfeindlichen Demonstration durch die Aktion „provoziert“ worden seien und dadurch eine „gefährliche Situation“ entstanden sei. Silvia Stratmann, Pressesprecherin der FreundInnen der befreiten Gesellschaft“, dazu: „Wir sind mit diesem Urteil sehr unzufrieden. Es kann nicht sein, dass spontanes Eintreten gegen Antisemitismus kriminalisiert wird, und dass dies auch noch mit der Gefährlichkeit der israelfeindlichen Demonstration begründet wird. mehr…
Am Freitag, 11. September, präsentiert Radio El Zapote im Bahnhof Langendreer die Band Mala Suerte – Einlass: 20 Uhr, Beginn 20:45 Uhr – und schreibt darüber: »Mit Ma Valise und Les Cameleons haben wir vor Wochen unseren französischen Sommerschwerpunkt in diesem Jahr eingeläutet. Nun folgt baldigst an einem Tag mit historischen Datum (11.9.73 Putsch gegen Salvador Allende in Chile und 11.9.01 Angriffe auf die USA) ein Konzert mit Mala Suerte. Diese recht außergewöhnliche neun Members zählende Band stammt nicht aus Lateinamerika oder Spanien, sondern aus Strasbourg in Frankreich. 1997 gegründet und auf viele Konzerte zurückblickend, bezeichnen sie ihre Musik als Punk-Rock-Latino-Furioso-Ska, mit spanischen Lyrics, einhergehend mit feinem Bläsersatz, treibenden Percussions und einer temperamentvollen Stimme von Co-Sängerin Audrey. mehr…
Am Mittwoch, den 9.9., endet das Filmfestivals “ueber Macht†im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittener Str. 61 mit dem Film Streik(t)raum. Beginn ist um 19.00 Uhr. Der Film beschreibt, wie StudentInnen in Frankreich den Aufstand proben und die Universitäten besetzen, als die französische Regierung Anfang 2006 ein Gesetz durchsetzen will, mit dem Berufseinsteiger zwei Jahre lang fristlos entlassen werden können. Die Filmemacher nehmen an den Streikvorbereitungen teil, an Diskussionen, Versammlungen, Kaffeepausen, am Barrikadenbau und Brötchenschmieren. Die streikenden StudentInnen lernen etwas, das im universitären Leben selten vorkommt: Trotz widerstreitender Ansichten gemeinsame Entscheidungen zu finden, mit Macht umzugehen und Macht auszuüben.
Am Dienstag, den 8.9., wird im Rahmen des Festivals “ueber Macht†um 19:00 Uhr im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittener Str. 61 der Film “Die Schuld, eine Frau zu sein†gezeigt. Der Film erzählt die Geschichte einer Selbstbefreiung, die um die Welt ging. Als Wiedergutmachung für ein angebliches Vergehen ihres Bruders wird die Pakistanerin Mukhtar Mai von den Männern eines Nachbarclans vergewaltigt – die Strafe eines archaischen Machtsystems. Doch die junge Frau weigert sich, die ihr zugedachte Rolle zu akzeptieren und sich aus Scham selbst zu töten, wie es üblich ist. Mit Hartnäckigkeit und gegen viele Widerstände bringt sie die Täter vor Gericht. Mit der Entschädigungszahlung baut sie in ihrem Heimatdorf die erste Schule für Mädchen und junge Frauen auf, denn Mukhtar Mai ist überzeugt: Bildung ist für Frauen der beste Schutz gegen patriarchalische Unterdrückung und das, was ihr geschehen ist.
Gestern hat sich die neue Linksfraktion konstituiert. Uwe Vorberg wurde als Fraktionsvorsitzender und Anna-Lena Orlowski als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt. Als inhaltliche Schwerpunkte hat die neue Fraktion sich die Bereiche soziale Gerechtigkeit, mehr Bürgernähe und mehr Bürgerbeteiligung in der Kommunalpolitik vorgenommen. Dazu fordert sie u.a. einen Bürgerausschuss, an den sich die Bochumer BürgerInnen mit ihren Anliegen direkt wenden können. Näheres.
Die „Freund_Innen der befreiten Gesellschaft“ schreiben: »Die Neuauflage eines Prozesses gegen die Anmelderin einer spontanen Kundgebung gegen Antisemitismus, anlässlich einer antiisraelischen Demonstration am 17.Januar 2009, findet am kommenden Mittwoch, 9.9., um 09:00 Uhr im Saal C 33 des Amtsgerichts Bochum statt. Der Prozess am 01.Juli wurde ausgesetzt, um der Staatsanwaltschaft Nachermittlungen zu ermöglichen. Die Angeklagte und ihr Anwalt lehnten eine Einstellung gegen Auflagen ab. Silvia Stratmann, Pressesprecherin der FreundInnen der befreiten Gesellschaft, betonte: „Spontaner Aktivismus gegen Antisemitismus ist keine Straftat, sondern bitter notwendig“.« Siehe auch Meldung vom 30.6.09.
Zu den Äußerungen des Nokia-Chefs zur Schließung des Bochumer Nokia-Werks vor einem Jahr erklärt Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke: „Vor einem Jahr wurde das Bochumer Werk von der Konzernleitung von Nokia endgültig geschlossen. Und das trotz öffentlicher Subventionen und riesiger Gewinne, die die Nokia-Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Bochum erwirtschafteten. Die meisten der damaligen Beschäftigten haben bis heute keinen neuen Arbeitsplatz gefunden. Das ist ein Skandal! Ein noch größerer Skandal ist es aber, wenn der Nokia-Chef sich jetzt hinstellt und seine Zufriedenheit mit der Werkschließung kund tut. Nokia habe verantwortungsbewusst gehandelt, so der Firmenchef. Die NokianerInnen können solche Äußerungen sicher nicht nachvollziehen. Gerade auch, weil sich für viele nach der Zeit in der Beschäftigungsgesellschaft der Weg in die Langzeitarbeitslosigkeit abzeichnet. Auch wurden bislang keine Schlussfolgerungen aus der Nokia- Schließung gezogen. So fordert Die Linke weiterhin ein Verbot von Massenentlassungen als Konsequenz aus derartigen Werkschließungen.“
Am Montag, den 7.9., wird im Rahmen des Festivals “ueber Macht†um 19:00 Uhr im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittener Str. 61 der Film “Faustrecht†gezeigt. Der Kinder- und Jugendring, der sich am Filmfestival „ueber Macht“ beteiligt, hat im Anschluss an den Film Peter Schnieders eingeladen. Er ist Leiter der Jugendwohngruppe „MiA“ (Mitten in Altenbochum) und wird über dieses neue Hilfsangebot für psychisch kranke Jugendliche in Bochum und über pädagogische Erfahrungen aus der Praxis informieren. Einen Überblick über soziale Trainingsmaßnahmen und Hilfsangebote für gewalttätige Jugendliche in Bochum gibt der Leiter des „Ambulanten Jugendhilfezentrums Ost“ Michael Künker von ViA-Bochum. Der Film handel von jugendlichen Gewalttätern. In den Medien werden sie oft zu »Monstern« reduziert, und zur Zuspitzung von Wahlkämpfen eignen sie sich auch prima. »Faustrecht« schaut genauer hin. mehr…
Polizei-Pfeffersprayangriff zur Erbeutung eines Transparentes
Auf der Webseite des Bochumer Friedensplenums ist ein Kommentar zu den gestrigen Ereignissen in Dortmund zu finden. Eine Bildergalerie gibt Eindrücke der Geschehnisse wieder. Ferner ist die Rede von Felix Oekentorp, dem Sprecher des Ostermarsch Ruhr und Mitglied des Friedensplenums dokumentiert.
Am Mittwoch, den 9.9. findet um 19:30 Uhr im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung mit dem Titel statt: „Von krummen Bananen und aufrechtem Gang“. In der Ankündigung heißt: »Als Bochumer Beitrag zur „Fairen Woche 2009″ haben wir Helge Fischer eingeladen, der in Managua lebt und seit 1993 für BanaFair in der Projektkoordinierung und Betreuung von Partnerorganisationen in der ganzen Region arbeitet. Die Folgen der ungerechten Welthandelsbeziehungen und politischen Abhängigkeiten des Südens vom Norden erfährt Helge Fischer unmittelbar in seiner täglichen Arbeit. Fairhandelsorganisationen versuchen dagegen solidarische Strukturen zu setzen. Darüber wird er uns berichten. Banafair vermarktet Fair Trade- und Biobananen von Kleinbauernorganisationen aus Lateinamerika, kooperiert eng mit den Gewerkschaften der PlantagenarbeiterInnen und finanziert soziale und ökologische Projekte in den Anbauregionen. mehr…
Am Sonntag, den 6.9., wird im Rahmen des Festivals “ueber Macht†um 19:00 Uhr im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg, Wittener Str. 61 der Film “Ihr Name ist Sabine [Elle s’appelle Sabine]†gezeigt. In dem Film geht es um die Schwestern Sabine und Sandrine Bonnaire. Sabine ist Autistin. Sandrine dagegen gehört zu den großen Stars am Kinohimmel. Ihre erste Arbeit als Regisseurin hat sie ganz ihrer Schwester gewidmet. Ihr Film erzählt, wie das ursprünglich quirlige Mädchen in eine emotionale Krise stürzt und in die Psychiatrie eingewiesen wird. Sabine wird massiv mit Psychopharmaka behandelt – fünf Jahre lang. Danach sind ihre kreativen Fähigkeiten und persönliche Ausdruckskraft nahezu zerstört. Heute lebt sie in einer Wohngruppe in der französischen Provinz, die mit Hilfe ihrer Schwester aufgebaut wurde. Hier lernt Sabine neu leben.
