Am Mittwoch, dem 3. Dezember, findet um 19.00 Uhr das erste Plenum des Sozialen Zentrums (SZ) in seinen neuen Räumen statt. Das neue Domizil des SZ liegt an der Ecke Schmechtingstraße /Josephstraße und beherbergte bis vor einigen Jahren die Gaststätte „Haus Dahlhoff“. Auf dem Plenum werden Entscheidungen über das Nutzungskonzept des neuen SZ und seine Umsetzung getroffen. Bis zum 15. Dezember soll der Kern des neuen SZ so weit renoviert sein, dass dort die Gruppen des SZ tagen können. Am 31. Dezember wird das SZ dann mit einer großen Silvester-Party ins neue Jahr starten.
Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum macht mit einer weiteren Aktion am Donnerstag, dem 4. Dezember, auf ihre Forderung nach einem Sozialticket aufmerksam. 20 Mitglieder aus Gewerkschaften, Parteien und Initiativen werden sich schwarze Umhänge überziehen und in einer symbolischen Schwarzfahrt-Aktion ihre Forderung nach einem Sozialticket in Bochum erneuern. Weil einiges dafür spricht, dass wegen des gemeinsamen Verkehrsunternehmen BOGESTRA die Einführung des Sozialtickets am besten in enger Kooperation mit Gelsenkirchen stattfinden kann, geht die Tour der SchwarzfahrerInnen über Herne nach Gelsenkirchen, wo die dortige Initiative für ein Sozialticket mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt vertreten ist und dort Unterschriften für ihre Forderung sammelt. Treffpunkt für die Aktion ist um 12.30 Uhr beim DGB in der Alleestraße.
Am 4. – 10. Dezember findet im Bahnhof Langendreer die Filmwoche „Das andere Palästina“ statt. Es ist eine Einladung zu einem Einstieg in das palästinensische Filmschaffen. In der Ankündigung heißt es: „So überraschend es scheint, in Palästina – also in den nach 1967 besetzten Gebieten in Gaza, West Bank und Ost Jerusalem, gibt es reges Kulturschaffen, gibt es Filmemacher, innerhalb und außerhalb des Landes, mit erhellenden Filmen, die anklagend oder witzig sind, die z.T. auch mit internationaler und israelischer Beteiligung entstanden sind. Wir wollen in dieser Woche ein Spektrum verschiedenster Filme vorführen und zum Gespräch einladen.“ Näheres.
Das Soziale Zentrum (SZ) startet eine Spendenkampagne „Das SZ braucht Kohle – 30 x 50 Euro bis Januar!“ Im Aufruf heißt es: „Im Januar ist es soweit: Das Soziale Zentrum zieht um! Die gute Nachricht: Durch die vielen solidarischen Menschen, die durch ihre Mitgliedsbeiträge und Spenden das SZ finanziell möglich machen, ist auch weiterhin genug Platz für die bisherigen zahlreichen Aktivitäten und natürlich für neue Ideen! Die schlechte Nachricht: Der Umzug ist teuer! Ohne zusätzliche finanzielle Mittel können wir Umbauarbeiten, Renovierung und Einrichtung nicht stemmen. Deshalb starten wir ab jetzt die Kampagne: 30 x 50 Euro bis Januar! Wenn Ihr mithelfen wollt, dass der Start in den neuen Räumen ein Erfolg und keine (finanzielle) Pleite wird, spendet an: freiraum e.V.: Kto.: 30 7770 800, BLZ.: 430 60129 (Volksbank Bochum). Der Verein ist gemeinnützig – jede Spende ist steuerlich absetzbar!“ Bo-alternativ.de unterstützt diese Spendenkampagne: SpenderInnen erhalten auf Wunsch eine kostenlose Mailadresse bei bo-alternativ.de. Z.B.: SpenderIn@bo-alternativ.de.
Das Bochumer „Bündnis gegen Rechts“ hat auf seiner letzter Sitzung eine Einschätzung der Demo gegen den NPD-Aufmarsch vom 25.10. vorgenommen. Das gesetzte Ziel, die NPD-Demo zu verhindern, konnte nicht erreicht werden. Als Gründe dafür wurden vor allem der massive Aufwand genannt, mit dem die Polizei die komplette Abriegelung der Innenstadt bewerkstelligt hat. Aber auch die Orientierung aller Aktivitäten und die vorrangige Mobilisierung auf die Kundgebung auf dem Dr.Ruer-Platz wurden problematisiert. Wegen der mangelnden Klarheit, was „danach“ passieren sollte und durch den absprachewidrigen Auftritt der stellvertrenden DGB-Landesvorsitzenden Birgitt Beier (CDU) wurde Unsicherheit bei den Teilnehmenden der Kundgebung erzeugt. Aus diesem Grunde wurde es als Fehler angesehen, dass auf dem Podium keine Vertreter des „Bündnisses“ vertreten waren, um hier eine klare Orientierung zu geben. Auch „organisatorisch“ seinen Fehler gemacht worden (z. B. bei der Flugblatterstellung und bei der Auflistung der unterzeichnenden Organisationen). Die Schlussfolgerungen aus diesen und anderen Kritikpunkten sollen bei den nächsten Aktivitäten beachtet und umgesetzt werden. Als nächste Aktivität wird das „Bündnis“ im nächsten Jahr eine Veranstaltung über die Existenz und das Wirken rechter, militanter türkischer Organisationen in der Bundesrepublik organisieren. Weil damit zu rechnen sei, dass die NPD oder ihre AblegerInnen bei der Kommunalwahl kandidieren wollen, müsse das „Bündnis“ hier aktiv werden.
In der Reihe „Rechtsextremismus Heute“ informiert Dennis Kemper am Dienstag, 2.12. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer über „neue rechte Rhetorik“. In der Ankündigung heißt es: »Nicht nur das äußere Erscheinungsbild hat sich geändert. “Ausländer Raus!†und bloße Hassparolen sind in der organisierten Szene weiterhin vertreten, doch bedient man sich immer häufiger auch “leiseren Tönenâ€. Mit Hilfe von massenwirksamen Themen wie der Forderung nach der “Todesstrafe für Kinderschänder†wird versucht, den vom Grundgesetz garantierten Anspruch auf Menschenwürde zu unterminieren. Das langfristige Ziel ist weiterhin die Abschaffung von Demokratie und Gleichheitsideal. In diesem Seminar wird anhand von Beispielen u.a. aus den Zeitung “Junge Freiheit†versucht, verdeckte rechtsextreme Argumentationsmuster aufzudecken und zu verdeutlichen.«
Unter der Überschrift „Arbeitslosenquote in Bochum erreicht neuen Meilenstein“ präsentiert der Leiter der Bochumer Arbeitsagentur Luidger Wolterhoff seine Arbeitsmarktzahlen für den Monat November. Er spricht von einer „guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt“ und verkündet, dass „ein neues Rekordtief erreicht“ wurde. Die Presseerklärung im Wortlaut. Als offizielle Zahl der Arbeitslosen in Bochum gibt Wolterhoff 16.569 an. Für Herne: 9.379. Wer im Arbeitsmarktreport 11/2008 bis zur Seite 16 blättert, sieht, dass diese offiziell gezählten 25.948 Arbeitslosen in der Statistik an erster Stelle stehen. Weiter unten in der Tabelle ist zu lesen, dass es im November 40.865 EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II gab. Sozialgeld erhielten im November 15.993 Menschen in Bochum und Herne. In Qualifizierungsmaßnahmen steckten 1.620 Leute und 2.909 Ein-Euro-JobberInnen werden aufgeführt. Mehr als 60.000 Menschen in Bochum und Herne sind also bei der Arbeitsagentur bzw ARGE gemeldet und haben keine Arbeit oder können von ihrem Lohn nicht leben. Hinzu kommen etliche Tausende, die sich den Schikanen der ARGE nicht aussetzen wollen und sich nicht als arbeitslos melden. mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung macht darauf aufmerksam, dass es bei Zahlungen der Bundesagentur für Arbeit wieder einmal Softwareprobleme gibt. Betroffen seien Zahlungen der ARGE, die beispielsweise direkt an VermieterInnen oder an Energie-Versorgungsunternehmen gehen. Dabei würde unter bestimmten Umständen der Verwendungszweck (wie etwa eine Kundennummer) nicht angegeben. Überweisungen an Arbeitslosengeld II-Bezieher seien nicht betroffen. Näheres.
Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid hat sich entschlossen am Samstag, dem 6. 12., eine Demonstration in Wattenscheid durchzuführen, die um 14.30 Uhr auf dem August-Bebel-Platz beginnt. In der Ankündigung heißt es: „Im diesem Jahr standen 8000 EUR zusätzlich für Rockkonzerte in Wattenscheid bereit, ein klares Indiz dafür, dass auch im Rat der Stadt Bochum (der diese Gelder bereitstellte) der Mangel an kulturellen Möglichkeiten in Wattenscheid bekannt ist. Trotzdem änderte sich an der Situation in Wattenscheid nichts, gab es keine zusätzlichen Veranstaltungen. Dies liegt eindeutig daran, dass es keinen Ort gibt, an dem diese Veranstaltungen durchgeführt werden könnten. Dieser Umstand ist Grund genug, die Forderung nach einem Kulturzentrum zu bekräftigen. In Form einer alternativen Stadtführung werden nicht nur Höhepunkte der Bildenden Kunst präsentiert, wie Pieneck-Gestell, Nippes-Fenster und das Prima-Ordnungs-Ensemble, sondern auch sinnvolle Fragen zum Weihnachtsmarkt beantwortet, z. B. an welchem Stand es Klobrillen gibt. mehr…
Die Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen lädt am Sonntag, 7.12., um 11.00 Uhr, zu einer Sonntagsmatinee in die Christuskirche ein. Über „Die Opelkrise – ein Sonderfall?“ diskutieren: Rainer Einenkel, Betriebsratsvorsitzender Opel Bochum; Katharina Schwabedissen, Landessprecherin Die Linke NRW; Daniel Behruzi, Redakteur der Tageszeitung junge Welt und Ulla Lötzer, MdB, Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik Die Linke. In der Ankündigung heißt es: „Die Finanzkrise in den USA und der Einbruch der US-Ökonomie hat das produzierende Gewerbe in Deutschland erreicht. Damit wird klar: Die Krise trifft nicht nur die Sparer, sondern auch Millionen Beschäftigte. Wie kaum eine andere bekommt zurzeit die Autoindustrie die Krise zu spüren. Der zweitgrößte Autokonzern der Welt, General Motors in den USA, steht vor der Pleite. mehr…
Die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ der Medizinischen Flüchtlingshilfe Bochum e.V. hat anlässlich der derzeitigen politischen Eskalation im Kongo den Menschenrechtler Guy Kitwe Mulunda am Montag, 1.12. um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer zu einem Vortrag über die aktuelle Menschenrechtssituation eingeladen. Derzeit herrscht offener Krieg in der Region Kivu, hunderttausende Menschen sind auf der Flucht. Im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Regierung, Rebellen und bewaffneten Banden werden unzählige systematische Verbrechen gegen die Menschheit begangen. Guy Kitwe Mulunda ist im Kongo Leiter des Therapiezentrums für Folterüberlebende „SAVE Congo“ und aufgrund seines kontinuierlichen Kampfes gegen massive Menschenrechtsverletzungen, u.a. Massenvergewaltigungen, selbst schon Opfer von Verfolgung durch die kongolesische Militärpolizei geworden. mehr…
Der Vorsitzende der DGB Region Ruhr-Mark Michael Hermund fordert für Opel eine 420 Mio. Euro Bürgschaft vom Land NRW. Von einer Schließung betroffen wären 6.000 ArbeitnehmerInnen beim Opelwerk selbst und die von der Automobilbranche in der Region abhängigen Beschäftigten. Das seien zusätzlich 43.000 Menschen in vielen mittelständischen Betrieben in Bochum und den Nachbarstädten, deren Arbeitsplatz damit ebenfalls auf dem Spiel stehe. Hermund: „Opel ist für Bochum und Umgebung unverzichtbar. Der aktuelle Finanzbedarf ist nicht auf Probleme am Standort zurück zu führen, sondern auf die angespannte Situation des Mutterkonzerns General Motors in den USA. Mit der Bürgschaft würde das Land dem Unternehmen die Chance geben, notwendige Investitionen zu tätigen, um weiterhin gute Autos in Bochum zu bauen. Allerdings müsse auch Opel flexibel sein. Wer Steuergelder nehme, müsse auch Zugeständnisse machen: in Form von mehr Mitbestimmung der Belegschaft und der Kapitalgeber im Aufsichtsrat. Die Forderung von Carl-Peter Forster, dem Europachef der Opel-Mutter General Motors, hingegen nach einer Arbeitskostensenkung um mindestens 10% ist inakzeptabel!“ mehr…
Die Soziale Liste berichtet über die gestrige Ratssitzung: »Die Probleme einen genehmigungsfähigen Haushalt für das Jahr 2009 aufzustellen überschatteten die gestrige Sitzung des Rates. Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung musste sich der Rat über die „fristgerechte Gestellung von Ersatzsicherheiten zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten“ aus dem umstrittenen Cross-Border-Leasing-Geschäft von 2003 beschäftigen. Diese Ersatzsicherheit wird den Haushalt deutlich stärker belasten als bisher angenommen. In der langen Debatte forderte der Ratssprecher der Sozialen Liste, Günter Gleising, die Rathauskoalition aus SPD und Grünen und die Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz auf, öffentlich die politische Verantwortung für das CBL zu übernehmen. Die Soziale Liste lehnte die Vorlage zur CBL-Nachbesserung ab. mehr…
Die Linksfraktion hat einen Bericht über die gestrige Ratssitzung veröffentlicht. Demnach hat der Rat seine Haushaltsberatungen unterbrochen, weil die Verwaltung festgestellt hat, dass sie zur Zeit keinen genehmigungsfähigen Haushalt zustande bringt. Gleichzeitig ist auf der Ratssitzung von der rot-grünen Mehrheit beschlossen worden, dass Millionenbeträge für die Erweiterung des Projektes „Situation Kunst“ und das Konzerthaus offenbar kein finanzielles Problem darstellen. Für ein kostenloses Girokonto bei der Sparkasse für ärmere Menschen ist dagegen wiederum kein Geld da. Die kurzfristig anstehenden Kosten für den Cross-Border-Deal von Ottilie Scholz können sich andererseits durchaus auf acht Millionen Euro belaufen. Wenigstens ein fragwürdiges Projekt hat rot-grün gestern beerdigt. Die Wirtschaftsförderung bleibt Teil der Verwaltung und wird nicht neoliberal ausgegliedert. Der spannende Bericht ist hier zu finden.
Der Rat der Stadt Bochum hat heute mit großer Mehrheit beschlossen: „RWE beabsichtigt, sich mit 1,5 Milliarden Euro an einem Atomkraftwerk in Belene in Bulgarien zu beteiligen. Dieses Vorhaben ist international auf Kritik gestoßen. Neben allgemeinen Bedenken gegen die Risiken der Atomenergie und Misstrauen gegen die russische Reaktortechnik spielte dabei besonders die Tatsache eine Rolle, dass das AKW in einem Gebiet gebaut werden soll, in dem mit Erdbeben von 7,5 bis 8,5 auf der Richterskala gerechnet werden muss. Wegen des hohen Risikos haben seit 2006 12 Großbanken die Finanzierung des Projekts abgelehnt. Die kontroverse Diskussion über Belene hat dazu geführt, dass der RWE-Aufsichtsrat seine Entscheidung im November auf Dezember verschoben hat. Die Stadt Bochum ist mittelbar Anteilseignerin von RWE. Der Rat fordert die Vertreter der Stadt auf, in geeigneter Form auf den Aufsichtsrat – speziell die Vertreter der kommunalen Aktionäre – Einfluss zu nehmen, um das hochriskante Investment in das AKW in Belene zu verhindern.“
Am Mittwoch, dem 3. Dezember, findet um 19.00 Uhr das erste Plenum des Sozialen Zentrums (SZ) in seinen neuen Räumen statt. Das neue Domizil des SZ liegt an der Ecke Schmechtingstraße /Josephstraße und beherbergte bis vor einigen Jahren die Gaststätte „Haus Dahlhoff“. Auf dem Plenum werden Entscheidungen über das Nutzungskonzept des neuen SZ und seine Umsetzung getroffen. Bis zum 15. Dezember soll der Kern des neuen SZ so weit renoviert sein, dass dort die Gruppen des SZ tagen können. Am 31. Dezember wird das SZ dann mit einer großen Silvester-Party ins neue Jahr starten.
Die Initiative für ein Sozialticket in Bochum macht mit einer weiteren Aktion am Donnerstag, dem 4. Dezember, auf ihre Forderung nach einem Sozialticket aufmerksam. 20 Mitglieder aus Gewerkschaften, Parteien und Initiativen werden sich schwarze Umhänge überziehen und in einer symbolischen Schwarzfahrt-Aktion ihre Forderung nach einem Sozialticket in Bochum erneuern. Weil einiges dafür spricht, dass wegen des gemeinsamen Verkehrsunternehmen BOGESTRA die Einführung des Sozialtickets am besten in enger Kooperation mit Gelsenkirchen stattfinden kann, geht die Tour der SchwarzfahrerInnen über Herne nach Gelsenkirchen, wo die dortige Initiative für ein Sozialticket mit einem Stand auf dem Weihnachtsmarkt vertreten ist und dort Unterschriften für ihre Forderung sammelt. Treffpunkt für die Aktion ist um 12.30 Uhr beim DGB in der Alleestraße.
Die Aktionsgemeinschaft Kulturzentrum Wattenscheid hat sich entschlossen am Samstag, dem 6. 12., eine Demonstration in Wattenscheid durchzuführen, die um 14.30 Uhr auf dem August-Bebel-Platz beginnt. In der Ankündigung heißt es: „Im diesem Jahr standen 8000 EUR zusätzlich für Rockkonzerte in Wattenscheid bereit, ein klares Indiz dafür, dass auch im Rat der Stadt Bochum (der diese Gelder bereitstellte) der Mangel an kulturellen Möglichkeiten in Wattenscheid bekannt ist. Trotzdem änderte sich an der Situation in Wattenscheid nichts, gab es keine zusätzlichen Veranstaltungen. Dies liegt eindeutig daran, dass es keinen Ort gibt, an dem diese Veranstaltungen durchgeführt werden könnten. Dieser Umstand ist Grund genug, die Forderung nach einem Kulturzentrum zu bekräftigen. In Form einer alternativen Stadtführung werden nicht nur Höhepunkte der Bildenden Kunst präsentiert, wie Pieneck-Gestell, Nippes-Fenster und das Prima-Ordnungs-Ensemble, sondern auch sinnvolle Fragen zum Weihnachtsmarkt beantwortet, z. B. an welchem Stand es Klobrillen gibt.