Archiv für das Jahr: 2008


Mittwoch 10.09.08, 20:00 Uhr

Bochum gegen rechts

Am morgigen Donnerstag, 11.9., findet um 19.30 Uhr im Versammlungsraum an der Christuskirche ein Treffen des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Diese Sitzung bekommt durch eine für den 25. Oktober angekündigte neue Hetzdemonstration der NPD in Bochum besondere Dringlichkeit.


Mittwoch 10.09.08, 16:00 Uhr

Neu gestaltete Gedenkstätte für die Opfer des Faschismus

Der Ehrenrundplatz mit der Grabstätte der antifaschistischen Widerstandskämpfer der Gruppe „Pöppe / Schmittfranz“ auf dem Bochumer Hauptfriedhof am Freigrafendamm wurde neu gestaltet und soll am Sonntag, 14. September, seiner Bestimmung als Gedenkstätte übergeben werden. Im Rahmen einer öffentlichen Feierstunde wird Oberbürgermeisterin Scholz um 11 Uhr den neugestalteten Ehrenrundplatz einweihen. Hierbei wird auch der neue Gedenkstein, der von der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten Bochum“ (VVN-BdA Bochum) gestiftet wurde, enthüllt.

Die  VVN hatte auf ihrer letzten Hauptversammlung beschlossen, künftig wieder den 2. Sonntag im September als Gedenktag für die Opfer des Faschismus zu begehen. Am Sonntag wird es auch Ansprachen des VVN-Vorsitzenden Klaus Kunold und des Opel-Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel geben. Die Feierstunde wird mit Musikbeiträgen und Rezitationen umrahmt.


Mittwoch 10.09.08, 15:00 Uhr

Fragen zum „Rhein-Ruhr-Express“

„Durch die derzeitige Diskussion und politische Auseinandersetzung um den Ausbau der A 40 („Deckel drauf“) werden grundsätzliche Fragen einer zukünftigen bürgerfreundlichen Verkehrspolitik wichtiger“, schreibt die Soziale Liste in einer Pressemitteilung. Vor allem der Ausbau des Öffentlichen Personen Verkehrs bekomme einen deutlich höheren Stellenwert. Die Soziale Liste habe deshalb die widersprüchlichen Meldungen über die Planung für den Regionalzug „Rhein-Ruhr-Express“ zum Anlass für eine Anfrage zur Ratssitzung am 11. September 2008 genommen. Die Soziale Liste schreibt „dieses zentrale Projekt des Öffentlichen Personen Verkehrs in unserer Region ist unverzichtbar“, und bittet die Verwaltung um Antwort auf folgende Fragen: mehr…


Dienstag 09.09.08, 22:00 Uhr

Nazi-Demo in Bochum

Der NPD Landesverband NRW kündigt auf seiner Webseite für den 25. Oktober um 12.00 Uhr am Bochumer Hauptbahnhof eine „Kampagnendemonstration“ an. Als Motto wird angegeben: “ Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!“ Die antifaschistische Jugend Bochums weist auf ihrer Webseite hierauf hin und schreibt weiter: „Bereits am 30. August konnten Neonazis eine Informationsveranstaltung für den Antikriegstag in Bochum ungestört mit 60 Personen durchführen. Ebenso hat die NPD-NRW am vergangenen Sonntag ein Sommerfest mit 160 Personen ohne weitere Probleme abhalten können. Dies ist nur eine Vorhabinformation der Antifaschistischen Jugend Bochum. Wir werden euch auf dem Laufenden halten. „


Dienstag 09.09.08, 14:00 Uhr

Konzert mit Lydia Daher fällt aus

Das Konzert mit Lydia Daher am Mittwoch, den 10.09. im Bahnhof Langendreer fällt aus. Bereits erworbene Karten werden zurückerstattet.


Montag 08.09.08, 14:00 Uhr

Linksfraktion: Mehrheit der Stadt in der ARGE nutzen

Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Auch die Stadt Bochum bietet die so genannten Arbeitsgelegenheiten in Entgeltvariante an. Das sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose, die von der ARGE finanziert werden. Diese Arbeitsgelegenheiten laufen jedoch nur über 6 bis 9 Monate. Das hat zwei große Nachteile, wie Ernst Lange von der Linksfraktion deutlich macht: „Zum einen haben die Langzeitarbeitslosen damit nur eine sehr kurze Jobperspektive und sie erwerben keine Ansprüche auf Arbeitslosengeld-I. Dazu müssten sie mindestens 12 Monate sozialversicherungspflichtig beschäftigt sein.“ mehr…


Sonntag 07.09.08, 09:00 Uhr

Erster Aufruf zu einer Demonstration/Kundgebung vor der Zentralen Ausländerbehörde Dortmund am 14. November 2008

Erneut finden in der Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund mehrere Abschiebeanhörungen statt: vom 16. – 18.09.08 mit nigerianischen Botschaftsangehörigen und vom 22. – 24.10.08 mit Botschaftsangehörigen der DR Kongo sowie irgendwann im Herbst zu Albanien.

Es reicht!
Eine der wesentlichen Aufgaben der Zentralen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen ist die Beschaffung von Passersatzpapieren. Dabei hat sich die ZAB Dortmund in den letzten Jahren immer wieder durch die Organisierung dubioser Sammelanhörungen hervorgetan. Niemand kann ohne Papiere abgeschoben werden. Um also „Reisepapiere“ zu beschaffen, werden bei solchen Anhörungen Flüchtlinge und MigrantInnen zwangsweise Botschaftsangehörigen oder Delegationen aus ihren (vermeintlichen) Herkunftsländern vorgeführt. Diese bestätigen dann, es handele sich um „ihre“ Staatsangehörigen, und stellen Papiere aus: Schließlich werden sie von den hiesigen Behörden dafür gut bezahlt. Auch Flüchtlinge, die während ihrer Anhörung schweigen oder aus einem anderen Land stammen, werden so schon mal zu MitbürgerInnen der Botschaftsangehörigen oder Delegationsmitglieder erklärt.

Wir erinnern uns an einige Beispiele von Sammelanhörungen in Dortmund:
Guinea – ein Fall von doppelter Korruption: Im Anschluss an die Anhörungen durch eine guineische Delegation im Jahr 2006 berichteten Flüchtlinge, der Leiter der Delegation sei in seinem Land ebenfalls als „Schlepper“ tätig und habe sie nach Europa gebracht. Trotz dieser Bloßstellung des Delegationsleiters als „Doppelverdiener“ und der Fragwürdigkeit seiner Dienstleistungen wurden die Angehörten mit den ausgestellten Papieren nach Guinea abgeschoben.

Nigeria – die Botschaft nimmt jede/n: Bei den im Februar stattgefundenen Anhörungen durch nigerianische Botschaftsangehörige gab eine Vielzahl der Vorgeladenen an, aus anderen afrikanischen Ländern zu stammen; tatsächlich ist die Botschaft Nigerias mittlerweile für ihr „Entgegenkommen“ bundesweit bekannt. Einer Berliner Gruppe gegen Abschiebehaft zufolge ist zu beobachten, dass Menschen aus Afrika oft eine nigerianische Staatsangehörigkeit angedichtet wird, nachdem andere Botschaftsvorführungen erfolglos waren.

Kongo – Abschiebungen in einen unbeendeten Krieg: Im April dieses Jahres fand in Dortmund eine Anhörung vermeintlicher StaatsbürgerInnen aus der Demokratischen Republik Kongo statt. Der Konflikt im Kongo hat dem International Rescue Committee zufolge seit 1998 5,4 Millionen Todesopfer gefordert. Ende letzten Jahres berichteten verschiedene Zeitungen (zum wiederholten Mal) über Massenvergewaltigungen.

Auch in anderer Hinsicht spielt die ZAB Dortmund eine Rolle als „Zentrale Abschiebebehörde“; so ist sie beispielsweise zuständig für:
– die „Betreuung der ausreisepflichtigen Ausländerinnen und Ausländer in den Abschiebungshafteinrichtungen“;
– die „Vorbereitung und gegebenenfalls Begleitung von Sammelchartern in die Türkei“. Dem letzten Jahresbericht von amnesty international zufolge gibt es nach wie vor Folterungen in der Türkei;
– die Führung eines Archivs „der als angeblich aus dem Libanon kommend eingereisten türkischen Staatsangehörigen“ und die Koordination der entsprechenden „Ermittlungstätigkeit örtlicher Ausländerbehörden“. Tatsächlich kämpfen aus dem libanesischen Bürgerkrieg geflüchtete KurdInnen mittlerweile seit Jahren dagegen, als so genannte „Schein-Libanesen“ in die Türkei abgeschoben zu werden.

Wir fordern:
Schluss mit der skandalösen Anhörungspraxis und dem Geschäft mit den Passersatzpapieren!
Keine Geschäfte mit dem Leben von Flüchtlingen und MigrantInnen!

Niemand verlässt den Ort, an dem er oder sie lebt, ohne Grund! Wer bleiben will, muss bleiben können!

Leitet diese Nachricht weiter – und merkt euch den Termin schon mal … weitere Informationen folgen

Kontakt: transnationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de oder internationales.aktionsbuendnis[at]@arcor.de

First Call for a Demonstration/Rally in Front of the Dortmund Central Foreigners Authority on 14 November 2008
Again several deportation hearings will take place at the Dortmund Central Foreigners Authority (Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Dortmund): with Nigerian embassy officials from 16-18 September 08, with embassy officials of the Democratic Republic of the Congo from 22-24 October 08, and an Albania hearing sometime in autumn.

It’s enough!
One of the fundamental tasks of the Central Foreigners Authorities in North Rhine-Westphalia is the procurement of passport substitute documents. Over the last years, the Dortmund Central Foreigners Authority has again and again „distinguished itself“ by organising dubious collective hearings.
Nobody can be deported without papers. Therefore, in order to obtain travel documents, refugees and migrants are forced to attend hearings with embassy officials or delegations from their (alleged) countries of origin. These officials then confirm that the refugees concerned are „their“ citizens and issue documents: After all, they are generously paid for this by the German authorities. Thus even refugees who keep silent during their interviews or come from other countries may be declared fellow citizens of the embassy officials or delegation members.
These are just a few examples of such hearings that took place in Dortmund:
Guinea – a case of double corruption: In the aftermath of hearings conducted by a Guinean delegation in 2006 refugees reported that the head of the delegation also acted as a „people smuggler“ in his country and that he had brought them to Europe. In spite of this exposure of the delegation’s head as a „double jobholder“ and the dubiousness of his services the documents issued were used for deportations to Guinea.
Nigeria – the embassy accepts everybody: In the context of interviews conducted by Nigerian embassy officials in February a large number of those summoned to the hearing said that they were from other African countries; in fact, by now the Nigerian embassy is known for its „willingness to cooperate“ throughout Germany. According to a Berlin group against pre-deportation detention it can be observed that people from Africa are often attributed a Nigerian citizenship, if other embassy hearings have been unsuccessful.
Congo – deportation to a still war-torn country: In April this year, interviews of supposed citizens of the Democratic Republic of the Congo took place in Dortmund. According to the International Rescue Committee the Congo conflict has claimed the lives of 5.4 million people since 1998. At the end of last year articles on mass rape (once again) appeared in several newspapers.
Also in other respects the ZAB Dortmund plays an important role as a „central deportation authority“; it is, for example, responsible for:
– „taking care of foreigners obligated to leave Germany who are held in detention facilities pending deportation (Abschiebungshafteinrichtungen)“;
– „preparing and, if necessary, accompanying collective charter flights to Turkey“. According to amnesty international’s latest annual report torture still exists in Turkey;
– keeping an archive of „Turkish citizens who have entered Germany purportedly coming from Lebanon“ and coordinating the corresponding „investigations of local foreigners authorities“. Kurds who fled the Lebanese civil war have actually been fighting against being deported to Turkey as so-called „fictitious Lebanese“ for years.

We demand:
The immediate stop of such scandalous hearing practices and of the trade in passport substitute documents!
The lives of refugees and migrants are not for sale!

Nobody leaves the place where he or she lives without reason! Those who want to stay must be able to stay! Please forward this message – and keep the date in mind … further information will follow Contact: transnationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de or internationales.aktionsbuendnis[at]arcor.de


Samstag 06.09.08, 10:00 Uhr

Opel will den Akkord verschärfen

Die Bochumer Opelbetriebsgruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GOG) hat eine Extra-Ausgabe ihres GoG-Infos veröffentlicht. Hierin wird dokumentiert und kommentiert, wie im Opel-Werk Eisenach z. Z. versucht wird, das Arbeitstempo der Beschäftigten um knapp 20 Prozent zu erhöhen. Der Betriebsrat in Eisenach wehrt sich gegen die Einführung des neuen Systems und schreibt, dass es weder bei Opel Eisenach noch in anderen Opelwerken eine Rechtsgrundlage hierfür gibt. Das GoG-Info als PDF-Datei.


Samstag 06.09.08, 08:00 Uhr

Afrikabilder in den Medien

Am Donnerstag, den 11.9. um 19 Uhr findet im Bahnhof Langendreer eine Veranstaltung statt, die am Beispiel der Darstellung von Afrika aufzeigt, welchen Einfluss Massenmedien auf unsere Sicht der Welt haben. In der Einladung heißt es: „Durch die Berichterstattung über Afrika wird auch unser Denken bestimmt. In erster Linie kommen dabei die außergewöhnlichen Nachrichten zum Tragen, wie Kriege und Katastrophen. Der normale Alltag bleibt unberücksichtigt. Krieg in einigen Ländern bedeutet nicht, dass Afrika im Krieg ist, immerhin besteht Afrika aus 53 Ländern. Wie kann dieses Afrikabild in Deutschland korrigiert werden. Afrika ist ein Kontinent mit einer langen Geschichte, einer vielfältigen Gegenwart, einer reichen Kultur und hat viel mehr zu bieten als die „Hunger und Armutsberichterstattung“ in vielen Medien erahnen lässt. mehr…


Freitag 05.09.08, 20:00 Uhr

Solidarität mit Telekom-Beschäftigten

Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Proteste gegen die geplante Schließung von mehr als zwei Drittel der Call-Center durch die Deutsche Telekom AG und schreibt: „Durch die neuerlichen Pläne der Telekom drohen weiterer Arbeitsplatzabbau und soziale Verschlechterungen für die Beschäftigten. Mit der geplanten Auslagerung von Netz-Centern in Tochtergesellschaften mit schlechteren Tarifverträgen will die Telekom zusätzlich die Löhne und Arbeitsbedingungen von 6000 Beschäftigten absenken. Die gestrigen Protestaktionen von Beschäftigten und Gewerkschaften sind die richtige Antwort auf die dreisten Angriffe und werden von der Soziale Liste solidarisch unterstützt.“


Freitag 05.09.08, 11:00 Uhr

Demo gegen die Privatisierung der Sparkassen

Der ver.di Bezirk Bochum-Herne ruft die Beschäftigten der Sparkasse Bochum und die übrigen BürgerInnen dazu auf, am 11. September vor dem Landtag in Düsseldorf für den Erhalt der öffentlich-rechtlichen Sparkassen zu demonstrieren. Anlass der Demonstration, zu der über 5.000 TeilnehmerInnen erwartet werden, ist die erste Lesung des von der NRW-Landesregierung eingebrachten Sparkassengesetzes. Ver.di und die Personalräte befürchten, dass durch die Veränderung des Sparkassengesetzes eine schleichende Privatisierung der Sparkassen ermöglicht wird. Mit dem Instrument des sogenannten Trägerkapitals hätten Privatinvestoren die Möglichkeit Anteile der Sparkasse zu kaufen. Ferner sollen die klammen Kommunen einen echten Anspruch auf Auszahlung der Sparkassengewinne erhalten. Damit würde der Kämmerer zukünftig allein entscheiden, ob er von dem Ausschüttungsgewinn einen Kindergarten baut, einen neuen KFZ-Park anschafft oder die Stadt entschuldet. Mit diesem Schachzug will die Landesregierung offensichtlich ihren eigenen Landeshaushalt entlasten. Der zuständige Finanzexperte Klaus Holz-Skibinski betont: “ Wir befürchten Schließungen von Geschäftsstellen und höhere Gebühren und Provisionen bei den Geldgeschäften. Ebenfalls hätten Vereine, Verbände und karikative Organisationen durch eine Verringerung der Förderung das Nachsehen.“ mehr…


Freitag 05.09.08, 10:00 Uhr

Verwertungsketten am Bochumer Wohnungsmarkt

Am Dienstag, den 9. September, findet um 19.00 Uhr in den Veranstaltungsräumen an der Christuskirche ein Vortrag im Rahmen der Veranstaltungsreihe „10 Jahre Bochum-Agenda“ zum Thema „Verwertungsketten auf dem Wohnungsmarkt“ statt. In der Einladung heißt es: „Der Wohnungsmarkt war und ist in den letzten Jahren durch eine Vielzahl von Eigentümerwechseln gekennzeichnet. Der Begriff der ‚Heuschrecke‘ machte die Runde und gilt seither vielen Menschen als Synonym für die Verwerfungen auch im Bereich der Wohnungswirtschaft. Doch welche Folgen haben die Verkäufe von Wohnungsbeständen wirklich für die Bewohnerinnen und Bewohner? Diese Frage wird zur Zeit im Auftrag des Bochumer Mietervereins wissenschaftlich untersucht. Der Dortmunder Soziologe Dr. Sebastian Müller nimmt zu diesem Zweck mit seinem Team zehn exemplarisch ausgesuchte Siedlungsbereiche im gesamten Bochumer Stadtgebiet genauer unter die Lupe. Neben der Bestandserfassung spielen dabei auch Leitfadengespräche mit Betroffenen eine große Rolle.“ Sebastian Müller wird auf der Veranstaltung über erste Zwischenergebnisse berichten.


Freitag 05.09.08, 09:00 Uhr

„Negerküsse“ sind wir nicht

Unter dem Titel „Negerküsse“ sind wir nicht finden Anfang Oktober und Ende November zwei Seminare statt, die afrodeutschen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit geben sollen, besser ihre eigene Identität und Gestaltungsmöglichkeiten für ein Leben in Deutschland zu finden. Ausgangspunkt für dieses Projekt war im Frühjahr 2007  die 1. Konferenz des Initiativkreises der afrikanischem Selbstorganisation zusammen mit verschiedenen Eine-Welt-Initiativen im Bochumer Falkenheim. Über die dort stattgefundene Vernetzung hatten Ulla Rothe von der JuBi Welper und Ralf Mähnhöfer von One World DAPP aus Bochum die Idee einer Arbeitsgruppe der Konferenz aufgenommen, die in Bochum und Umgebung lebenden afrodeutschen Familien und MitbürgerInnen zu unterstützen und das Antidiskriminierungsprojekt „Negerküsse“ sind wir nicht für afrodeutsche Kinder, Jugendliche, Eltern und am Thema Interessierte zu starten. mehr…


Freitag 05.09.08, 07:00 Uhr

Dortmund: Sich dem Naziaufmarsch entgegen stellen

radio-banner.gifAm kommenden Samstag, dem 6. September, findet in Dortmund ein europaweiter Großaufmarsch von Neonazis statt. Der AStA der Ruhr Uni und zahlreiche andere Bochumer Gruppen rufen dazu auf, sich in Dortmund den Nazis entgegen zu stellen. Es wird ab Freitag 17 Uhr unter http://radio.nadir.org einen Netzradio-Stream geben, der über die Aktivitäten gegen die Nazikundgebung bzw. den Naziaufmarsch berichten wird. Unter http://ticker.mine.nu wird ein WAP-Ticker laufen. Die Antifaschistische Union Dortmund gibt einen Überblick, was am Samstag zu erwarten ist: »Bereits um 10 Uhr startet ab Dortmund Hbf die Demonstration des “Antifaschistischen Bündnis 28.3″ in Kooperation mit der “antifaschistischen Union Dortmund”. Diese endet am Platz der alten Synagoge in der Dortmunder Innenstadt, es gibt keine zeitliche Überschneidung mit den folgenden Veranstaltungen: – Die Partei “Die Linke” veranstaltet von 13-22 Uhr ein Volksfest im Dortmunder Westpark. Dort wird es ein Kulturprogramm und diverse Redebeiträge über den “Wandel (in) der Naziszene” geben. – Unter dem Motto “Bunt statt Braun” findet ab 12 Uhr auf dem Platz der alten Synagoge eine Kundgebung der Stadt Dortmund, des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus und des Bündnis Dortmund gegen Rechts statt. Neben diversen Redebeiträgen wird es auch ein musikalisches Rahmenprogramm geben. – Ganztägig findet unter dem Motto “Tierleidfrei und Spaß dabei”, direkt in der Dortmunder Innenstadt (Reinoldikirchplatz), der dritte Veggie Street Day statt. Dort wird es verschiedenste Essens-, Info- und Verkaufsstände, sowie Livemusikacts geben. – Das Bündnis gegen Rechts hat die “Aktion 65 plus” ins Leben gerufen. mehr…


Donnerstag 04.09.08, 16:00 Uhr

Gewerkschaftliche Rechte für Illegale

wobblies1.JPGAm kommenden Montag, den 8. September um 19.30 Uhr berichtet Stepanie Basile unter dem Titel „Die Organisierung der Unorganisierbaren“ im Bahnhof Langendreer über den Kampf von illegalen LagerarbeiterInnen in Brooklyn und Queens gegen Ausbeutung und Rechtlosigkeit. Illegale EinwanderInnen verladen in der New Yorker Hafengegend Fisch und Meeresfrüchte in LKWs und fahren sie in Feinschmecker-Restaurants. Sie arbeiten mindestens 60 Stunden in der Woche und werden weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn bezahlt. Wenn sie sich gewerkschaftlich organisieren, droht ihnen nicht nur die Kündigung, sondern die Abschiebung. Auf diesem schwierigen Kampfterrain ist es den Industrial Workers of the World (IWW) in New York gelungen, die ArbeiterInnen zu organisieren. Die IWW setzte neben Streik auch auf Aufklärung und Boykott. Welcher Gourmet will schon mit hässlichen Geschichten rund um die Herkunft seines Hummers belästigt werden? Die Frage, wie sich illegale ArbeiterInnen organisieren können und wie Gewerkschaften und andere Initiativen auf dem Feld der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung agieren können, ist in Deutschland weitgehend ungelöst. Die Veranstaltungsreihe bietet erste Anregungen und außerdem die Möglichkeit der Kontaktaufnahme über den großen Teich. Stephanie Basile ist seit 2006 in Newc York als Organizerin der IU 460 Foodstuffs Kampagne der Industrial Workers of the World tätig. Die Veranstaltung wird von IWW, Labournet Germany und Bahnhof Langendreer organisiert.