Archiv für das Jahr: 2008


Dienstag 07.10.08, 19:00 Uhr
Breites Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch

Wir wollen sie nicht, wir wehren uns

Wir sind Bochum - Nszis dind es nichtKlaus Kunold | Bochumer Bündnis gegen Rechts · Kreisvorstand | Bündnis90/Die Grünen  · Klaus Franz | CDU Bochum · Michael Hermund | DGB Region Ruhr Mark  · Anna-Lena Orlowski | Die Linke Bochum  · Fred Sobiech | Evangelische Kirche Bochum  · Jens Lücking | FDP Bochum  · Gerd Pieper | IHK Bochum  · Gregorij Rabinovich | Jüdische Gemeinde Bochum  · Hermann-Josef Bittern | Katholische Kirche Bochum · Johann Philipps | Kreishandwerkerschaft Bochum · Elmar Weiler | Ruhr Universität Bochum · Christoph Nitsch | Soziale Liste Bochum  · Bernd Faulenbach | SPD Bochum · Ottilie Scholz | Stadt Bochum  · Klaus-Peter Hülder | UWG Wattenscheid  · Dirk Michalowski | VfL Bochum 1848  erklären gemeinsam in einen Aufruf zu einer Demonstration gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 25. Oktober in Bochum: „Wir wollen keine Nazis in unserer Stadt, keine Alt- und keine Neo-Nazis. Wir wollen ihre Parolen nicht hören und ihre Fahnen nicht sehen. Wir wollen ihre Stiefel nicht und nicht ihre Klamotten. Wir wollen ihre Märsche nicht und nicht ihre Musik, wir können sie nicht ausstehen. Wir wollen nicht, dass ihre Gewalt bei uns Aufmarsch hält, ihr führer-frommes Gebrüll, ihr reaktionäres Frauenbild, ihr martialisches Gehabe. Wir wollen ihre Intoleranz nicht haben, ihren Rassismus, ihren Antisemitismus, ihren Hass auf alle, die anders sind als sie selber, ihren Hass auf uns. Wir wollen sie nicht, wir wehren uns“. Der Aufruf im Wortlaut.


Dienstag 07.10.08, 17:00 Uhr

DGB mahnt: Land muss mehr in Bildung investieren

Der DGB Ruhr Mark schreibt: »32,88 Prozent der Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse waren 2006 in Bochum auf dem Gymnasium. Das waren 1,8 Prozent mehr als 2004. „Das ist gut, reicht aber nicht aus. Wenn wir bei der Ausbildung unserer Kinder national und international mithalten wollen, müssen wir mehr tun“, sagte der Vorsitzende der DGB-Region Ruhr Mark Michael Hermund.  Bildung sei die beste Absicherung gegen Arbeitslosigkeit. Staat und Gesellschaft müssten deshalb dafür sorgen, dass alle Jugendlichen die Chance haben, eine gute Schulausbildung zu absolvieren – unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Doch internationale Studien, wie zuletzt der OECD, bescheinigten Deutschland schon länger ein unterdurchschnittliches Bildungssystem, so Hermund. Die soziale Herkunft, insbesondere der Bildungsgrad der Eltern, entscheidet noch immer über den Bildungsweg. Im Jahr 2005 schafften 83 von 100 Akademiker-Kindern den Sprung an die Hochschule, aber nur 23 von 100 Kindern aus Familien ohne akademische Tradition. Beim Blick auf die erfolgreichen PISA-Länder fällt auf, dass gerade die Schulsysteme die besten sind, in denen Schülerinnen und Schüler möglichst lange gemeinsam unterrichtet werden. „Wenn es nach dem Wunsch der Eltern und Kinder geht, brauchen wir in Bochum eine zusätzliche Gesamtschule als eine Schule für alle,“ so der DGB Vorsitzende. mehr…


Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10.
Dienstag 07.10.08, 16:00 Uhr

Die Stadtverwaltung zum Cross-Border-Leasing-Problem

In einer Mitteilung für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.10. beschreibt die Verwaltung den Stand der Dinge beim Cross-Border-Leasing-Deal: „Die Stadt Bochum hatte im Jahre 2003 für einen Netto-Barwertvorteil von rd. 20 Mio. € das städtische Kanalnetz in einem Hauptmietvertrag an einen US-Trust verleast und anschließend für einen kürzeren Zeitraum im Rahmen eines Rückmietvertrags zurückgemietet. Im Hinblick auf die gemäß dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen hat die Stadt Bochum mehrere Erfüllungsübernahmevereinbarungen abgeschlossen. In diesen Vereinbarungen haben sich die jeweiligen Erfüllungsübernehmer verpflichtet, die Rückzahlung der nach dem Rückmietvertrag geschuldeten Mietzahlungen zu übernehmen. Die Erfüllungsübernahmevereinbarungen sind zusätzlich durch Garantien von Unternehmen mit einem erstklassigen Rating besichert. Wegen der langen Vertragslaufzeit enthalten die Verträge an Rating-Schwellen gekoppelte Sicherungsmechanismen. Sofern der Garantiegeber nicht wenigstens ein Rating von A+ nach S&P und A1 nach Moody’s hat, ist die Stadt Bochum vertraglich verpflichtet zu veranlassen, dass dem Trust Ersatzsicherheiten gestellt werden. Am 15.09.2008 wurde die Bonität des Garantiegebers von S&P von AA- auf A- herabgestuft. Die eingebauten Sicherungsmechanismen greifen somit. Die Stadt Bochum ist nun vertraglich verpflichtet, innerhalb von 90 Tagen eine entsprechende Ersatzsicherheit zu stellen. mehr…


Dienstag 07.10.08, 15:00 Uhr
Soziale Liste zu Cross-Border-Leasing:

Politische Kröte ungeheuren Ausmaßes

Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste Bochum übt weiterhin heftige Kritik am dem umstrittenen Cross-Border-Leasing-Geschäft, das im Zuge des Verbotes derartiger CBL-Aktionen in den USA und der aktuellen Entwicklung in der internationalen Finanzwelt in die Krise geraten ist. Auf der gestrigen Mitgliederversammlung des kommunalen Wahlbündnisses wurde auch Dr. Ottilie Scholz kritisiert, die 2002/2003 als Stadtkämmerin maßgeblich am Zustandekommen dieses „Geschäfts“ beteiligt war. Trotz umfangreicher Kritikpunkte, die sich heute als berechtigt, begründet und zutreffend erweisen, wurde das CBL damals gegen den erkennbaren Willen der Mehrheit der Bochumer Bevölkerung betrieben und unterschrieben. Nach bisher bekannten Informationen soll CBL-Vertragspartner der Stadt Bochum die „First Fidelity International“, ein Ableger der „Wachovia Corporation“, North Carolina (USA) sein. Das Vertragswerk soll 1.700 Seiten umfassen und ein Finanzvolumen von 500 Mio. Euro umfassen. Gerichtsstand soll New York sein. mehr…


Dienstag 07.10.08, 12:30 Uhr

Anne-Frank-Kultur-Wochen 2008

Als das Theater Traumbaum/FreierVogel und der Bochumer Kulturrat im Jahr 2000 zum ersten Mal die AnneFrankKulturWochen in´s Leben riefen, hatten sie nicht damit gerechnet, dass das Interesse daran so groß sein würde, dass die Veranstaltungsreihe jetzt, 2008, in´s neunte Jahr geht. Hierzu schreibt das Theater: „Doch leider liegt dies nicht nur an dem ausgesprochen großem Publikumsinteresse, sondern vor allem an der traurigen Tatsache, dass Rassimus, Gewalt und Rechtsradikalismus in unserer Gesellschaft und auch in Bochum langsam und schleichend immer stärker werden. Um nur eine Beispiel unter vielen rauszugreifen: Obwohl in diesem Jahr die neue Synagoge ihr einjähriges Jubiläum feiert und sich am 9.11. der Brand der Alten Synagoge zum siebzigsten Mal jährt, ist „Jude“ und „Du Judenschwein“ auf Bochumer Schulhöfen leider ein immer öfter benutztes Schimpfwort. Die Tatsache, dass die Schüler, die Jude als Schimpfwort benutzen, nicht einmal erklären können, was ein Jude ist, macht es nicht ungefährlicher, im Gegenteil. mehr…


Dienstag 07.10.08, 12:00 Uhr
bsz #760 zum Bundeswehreinsatz im Innern:

Grundgesetzänderung im Schatten der Finanzkrise

Heiligendamm 2007: Bundeswehreinsatz im Inneren„Ein bisschen Krieg ist immer“ – so kommentiert die bsz die Einigung von SPD und CDU zur Änderung von Artikel 35 Grundgesetz. Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung schreibt: „Die Bundeswehr soll in Zukunft auch im Inneren eingesetzt werden dürfen – zur ‚Abwendung außergewöhnlicher Notfälle auch mit militärischen Mitteln‘. Eine jahrelange Debatte über die weitere Militarisierung der Innenpolitik soll so weitgehend geräuschlos ad acta gelegt werden – mit weitreichenden Konsequenzen.“ Zum Artikel. Weitere Themen der 760. Ausgabe: Der AStA der Ruhr-Uni zieht im bsz-Gespräch eine Zwischenbilanz seiner Arbeit. Der neugewählten studentischen Senatsfraktion widmet sich die Zeitung in einem Artikel über „die Verantwortung eine Toga zu tragen„. Und wem das noch nicht genügt, kann sich an der im Vorfeld der Essener Spielemesse präsentierten Bochumer Monopoly-Edition oder an den Wonnen der italienischen Küche erfreuen. Die gesamte Ausgabe als pdf-Datei.


Montag 06.10.08, 22:00 Uhr
Antrag der Linksfraktion im Rat:

Mehr Ausbildungsplätze statt Werbung für die Bundeswehr

Ende August fand im RuhrCongress eine Berufsbildungsmesse statt. Mitorganisiert wurde diese Messe vom Jugendamt der Stadt Bochum. Jugendliche ab der 9. Jahrgangsstufe sollten über Ausbildungswege und Berufsbilder informiert werden. Auf einem großen Stand warb auch die Bundeswehr für ihre Berufsbilder. Dies nimmt die Linke im Rat zum Anlass, auf der Ratssitzung im Oktober zu diesem Thema einen Antrag zu stellen. Dazu erklärt Bianca Schmolze: „Wir fordern in unserem Antrag, dass sich die Stadt nicht mehr an Veranstaltungen beteiligt, bei denen die Bundeswehr für Ausbildungsplätze wirbt, die gegebenenfalls mit Auslandseinsätzen verbunden sind. Für mich ist es nicht hinnehmbar, dass über Veranstaltungen, die von der Stadt mitorganisiert werden, die Akzeptanz für weltweite Kriegseinsätze erhöht werden soll. Über 70% der Bevölkerung lehnen diese Einsätze ab. Mit militärischen Mitteln lassen sich politische und soziale Konflikte nicht lösen.
Statt die Bundeswehr bei ihrer Werbung zu unterstützen, sollte die Verwaltung sich eher Gedanken darüber machen, wie die Stadt ihre eigene Ausbildungsquote erhöhen kann. mehr…


Montag 06.10.08, 21:00 Uhr

Serdar Somuncu in Bochum-Dahlhausen

Mit einer „Bild-Lesung“ von Serdar Somuncu klingt am Mittwoch, den 15. Oktober um 19.30 Uhr im Matthias Claudius Haus an der Keilstraße 9 das vom Internationalen Kulturverein Dahlhausen e.V. bzw. den „Leuten vom Stadtteilladen Regenbogen“ ausgerichtete herbstliche Kulturfestival Heimaten 2008 frech und bissig aus. Der 1968 in Istanbul geborene deutschtürkische Schauspieler, Kabarettist, Regisseur und Musiker ist seit vielen Jahren auf deutschen Theater- und Kabarettbühnen und in Funk und Fernsehen (z.B. Mitternachtsspitzen, Ottis Schlachthof, Westart oder Menschen bei Maischberger) präsent und mehrfach preisgekrönt (u.a. Prix Pantheon 2004). Auf seiner Website wird der Presse vorgeschlagen, sein aktuelles Programm „Bild lesen“ etwa folgendermaßen anzukündigen: „Serdar Somuncu liest BILD. Und eines hat er mit seinen Zuschauern gemein. Er weiß genauso wenig wie sie, was an diesem Abend noch alles passieren wird. mehr…


Montag 06.10.08, 20:00 Uhr
Lesung und Gespräch mit der LiBeraturpreisträgerin 2008:

Aminatta Forna aus Sierra Leone liest aus Abies Steine

Am Montag, dem 13.10., liest Aminatta Forna (Sierra Leone) um 19.30 Uhr im Bahnhof Langendreer aus „Abbies Steine“: In der Einladung heißt es: „Fast ist es schon Tradition: Die LiBeraturpreisträgerinnen lesen frisch geehrt im Bahnhof Langendreer! Der LiBeraturpreis – eine Auszeichnung für Prosa aus Afrika, Asien und Lateinmaerika – wird ausschließlich an Frauen verliehen, da es Autorinnen  aus den „Ländern des Südens“ oft noch schwerer als ihre Kollegen haben, wahrgenommen zu werden. Am 12.Oktober 2008 erhält Aminatta Forna für ihren Roman „Abies Steine“ den Preis in Frankfurt, am 13. Oktober liest sie bei uns in Bochum! Außergewöhnlich ist die Erzählweise des Romans: Vier Frauen des Dorfgründers erzählen ihre Geschichte und damit die ihrer Familie aus sehr unterschiedlichen Blickwinkeln. Es entsteht ein beeindruckendes Mosaik voll poetischer, bildsprachlicher Kraft. Der Roman stellt gleichzeitig eine Chronik Sierra Leones und der verschiedenen Epochen dar, ihres Wandels von der Kolonialzeit über die ersten Jahre der Unabhängigkeit, den Zusammenbruch des Gemeinwesens im Bürgerkrieg Sierra Leones bis zur Hoffnung eines Neuanfangs nach dessen Ende. Aminatta Forna,  in Glasgow geboren, wuchs in Sierra Leone und Großbritannien auf. Sie lebt heute in Sierra Leone und London. Ihre Kindheitserinnerungen ‚Tanz mit dem Teufel‘ wurden für den ‚Samuel Johnson Prize 2003‘ nominiert. Abies Steine ist ihr erster Roman.“


Montag 06.10.08, 18:00 Uhr

Infoveranstaltung: Das Wenige wird weniger

Die Linkspartei Bochum lädt ein zu einer Veranstaltung am Donnerstag, 9. Oktober um 19.00 Uhr in ihr Büro, Universitätsstraße 39 mit dem Titel: „Das Wenige wird weniger“. Thorsten Kalina, einer der Mitautoren der jüngst erschienenen Studie des Instituts Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg/Essen zu Einkommensunterschieden wird sie vorstellen. In der Einladung heißt es: »Die Lohnunterschiede in Deutschland werden immer größer. Nach der erst kürzlich vorgelegten Studie des IAQ mussten GeringverdienerInnen seit 1995 Lohneinbußen von 13,7 Prozent hinnehmen, während die Gehälter von SpitzenverdienerInnen im Schnitt um 3,5 Prozent stiegen. Insgesamt seien die Löhne über alle Einkommensgruppen hinweg zwischen 1995 und 2006 durchschnittlich um nur 0,2 Prozent gestiegen, so die Studie. Darüber hinaus nahm der Anteil der GeringverdienerInnen an den Erwerbstätigen in den vergangenen Jahren deutlich zu. Nach Berechnungen des Instituts hätten 1995 rund 15 Prozent der ArbeitnehmerInnen im Niedriglohnsektor gearbeitet, 2006 seien es bereits 22 Prozent gewesen. mehr…


Montag 06.10.08, 07:00 Uhr
Solidarität mit österreichischen Tierrechts-AktivistInnen

Nächsten Sonntag: Food not Bombs Soli-Brunch

Am Sonntag, den 12.10, lädt Food not Bombs (fnb) ab 12 Uhr zum veganem Soli-Brunch ins Soziale Zentrum ein. Es soll Geld für die Prozesskosten der in Österreich vier Monate in U-Haft sitzenden und mittlerweile wieder freigelassenen Tierrechts-AktivistInnenen gesammelt und Raum gegeben werden, sich über die Geschehnisse auszutauschen. Auf der Webseite von fnb heißt es hierzu: „Fast 4 Monate saßen 10 Tierrechts-AktivistInnen aus Österreich jetzt in Untersuchungshaft. Sie wurden am 21. Mai im Zuge von 23 österreich-weiten Hausdurchsuchungen verhaftet, die mit übertriebener Härte von Sondereinsatzkommandos der Polizei durchgeführt wurden. Begründungen für die Inhaftierungen waren erstens das Verwenden von PGP-Email-Verschlüsselung, wobei dies eine von Firmen und Behörden verwendete und weit verbreitete Software ist. Daraus abgeleitet wurde „Verdunkelungsgefahr“. Der zweite Vorwurf der „Tatbegehungsgefahr“ wird mit damit begründet, dass die Betroffenen teilweise seit Jahren in der Tierrechtsbewegung politisch aktiv sind. mehr…


Sonntag 05.10.08, 11:00 Uhr
FUB-Café presents:

Neuer Anarchismus in den USA – eine Lesung mit Gabriel Kuhn

Nach der gewaltsamen Räumung der Freien Uni Bochum (FUB) vor 20 Monaten wurde u.a. ein FUB-Café ins Leben gerufen. Jeden zweiten und vierten Samstag im Monat findet der gemütliche Kneipenabend im Soziale Zentrum Bochum  statt. Am Samstag, den 11. Oktober geht es schon etwas früher als sonst los: Das FUB-Café lädt ein, um Gabriel Kuhns Berichten über die aktuellen Debatten der anarchistischen Bewegung in den USA zu lauschen. In der Einladung heißt es: „Der Einlass ist um 16:00 Uhr (Eintritt frei!). Beginnen wird die Buchvorstellung um 16:30 Uhr. Im Anschluss kann bei veganer Speis‘ und genüsslichem Trank jede Verlegenheit um eine Diskussion abgelegt werden. Der Weltenbummler, Philosoph und Aktivist Gabriel Kuhn ist in diesem Jahr schon das zweite Mal auf Buchvorstellungstour. Mit seinem Buch „Neuer Anarchismus in den USA“ legt er eine sehr aktuelle und umfangreiche Einsicht in die Debatten der anarchistischen Bewegung vor. Nach den Protesten gegen das WTO-Gipfel 1999 in Seattle hatten die Medien schnell die Verantwortlichen für die „riots“ und das Scheitern des Gipfels ausgemacht – sie sind wieder da: die Anarchisten! mehr…


Samstag 04.10.08, 22:00 Uhr

Kontroverse um Islamkritiker

Die DKP Bochum schreibt auf ihrer Webseite: »Am 18. November diesen Jahres soll der „Islamkritiker“ Hartmut Krauss auf Einladung des ASTA der Ruhr-Universität einen Vortrag halten, Titel: „Islamismus als religiöser Totalitarismus“. Der Haken an der Sache: Krauss präsentiert sich zwar nach außen hin als linker Theoretiker, vertritt aber Positionen, die von denen der extremen Rechten kaum zu unterscheiden sind. In einem Brief an den Bochumer ASTA hat die DKP auf die rassistische Kulturkampfrhetorik und die verschwörungstheoretischen Ansichten dieses Autors aufmerksam gemacht, der selbst für Pogrome gegen Moslems Verständnis äußert. Nicht nur die inhaltlichen Positionen von Hartmut Krauss sind hochgradig problematisch, auch publizistisch kennt er offenbar wenig Berührungsängste mit prominenten Vertretern rechtsextremer Auffassungen. Krauss ist Mitautor eines Sammelbandes mit dem Titel „Gegen die feige Neutralität. Beiträge zur Islamkritik“, der dieses Jahr im Verlag „Basilisken-Presse Marburg“ erschienen ist. Hier finden wir seinen Artikel neben Beiträgen von Rechtsextremisten wie den Junge Freiheit-Autoren Günther Zehm und Rolf Stolz, Günter Rohrmoser vom Studienzentrum Weikersheim oder dem zum Neofaschismus konvertierten ehemaligen konkret-Herausgeber Klaus Rainer Röhl. Aufgrund dieser Publikation wurde Hartmut Krauss im September als Referent der antifaschistischen Konferenz „Feel the Difference“ ausgeladen. mehr…


Samstag 04.10.08, 11:00 Uhr

Nazi-Aufmarsch verhindern

Der für den 25. Oktober in Bochum unter der Führung der NPD-NRW geplante  Nazi-Aufmarsch unter dem Motto „Deutsche wehrt Euch – Gegen Überfremdung, Islamisierung und Ausländerkriminalität!” hat zu einer Fülle von Aktivitäten geführt. Der DGB hat eine Gegenkundgebung angemeldet, zu der auch Parteien, Religionsgemeinschaften und viele andere gesellschaftliche Kräfte aufrufen. Die Oberbürgermeisterin hat zu einem Runden Tisch eingeladen, bei dem auch beraten wird, was grundsätzlich gegen Nazis unternommen werden soll. Am nächsten Donnerstag trifft sich die Runde erneut. An diesem Tag findet auch die nächste Beratung des Bochumer Bündnisses gegen rechts statt. Das Bündnis mobilisiert für die Gegendemo und plant Aktivitäten, mit denen der Nazi-Aufmarsch verhindert werden soll. Bereits am Mittwoch gibt es ein Treffen von Personen aus der links-alternativen Szene. Hier werden ebenfalls Aktionen vorbereitet, mit denen die Nazis nach Hause geschickt werden sollen. Schließlich hat noch die Antifaschistische Jugend Bochum für den 25. Oktober um 10.00 Uhr eine Demo angemeldet. Die Kommunistische Gruppe Bochum hat für Freitag, den 24. 10., eine Demo angekündigt: „Mehr als gegen Nazis – die Kapitalistische Totalität angreifen“.


Donnerstag 02.10.08, 22:00 Uhr

Film: Die Taxischwestern von Xi`an

Am Dienstag, dem 7.Oktober um 20.00 Uhr lädt attac campus Bochum zu einem Filmabend ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 ein. Gezeigt wird der Film „Die Taxischwestern von Xi`an“. In der Ankündigung heißt es: „China ist die Fabrik der Welt, ca. ein viertel aller ArbeiterInnen weltweit stammen aus China; dort werden viele der Konsumgüter für die westliche Welt produziert. Aber die chinesiche Gesellschaft ist in Bewegung gekommen. Allein im letzten Jahr gab es 58.000 soziale Unruhen, Streiks und andere Formen des zivilen Ungehorsams. Eins der zentralen Subjekte dieser Kämpfe sind die Dagong Mei, die Wanderarbeiterinnen. Sie kämpfen gegen die Schranken des patriarchalen Konfuzianismus und der kapitalistischen Produktionsweise für die Durchsetzung ihrer Bedürfnisse. Ihre Situation wollen wir mit Hilfe des Films „Die Taxischwestern von Xi`an“ diskutieren. mehr…