Die Antifaschistische Jugend Bochum und das Politcafé Azzoncao haben ein Graffiti zur Erinnerung an sieben ermordete AntifaschistInnen fertig gestellt. In einem ausführlichen Bericht auf Indymedia heißt es: „Mit der Parole ‚In unseren Träumen und Kämpfen lebt ihr weiter‘ und ‚Kein Vergeben, kein Vergessen‘ gedachten wir, stellvertretend für alle in den letzten Jahren ermordeten AntifaschistInnen“.
„Mit einer Abschaffung der Großkundenrabatte im Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) soll die Debatte um ein Sozialticket konsequent abgewürgt werden. Auf Initiative der CDU sollen diese Rabatte zukünftig entfallen, die Einführung eines Sozialtickets wird erschwert und soll so durch die Hintertür verhindert werden,“ so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Weiter heißt es in einer Erklärung des DGB: »Verkehrspolitisch und ökonomisch sind alle, die Großrabatte abschaffen wollen, auf dem Weg zu uralten Zeiten. Gerade die Schaffung des Firmentickets mit einem Rabatt von 16% war verkehrspolitisch sinnvoll. Örtliche Verkehrsunternehmen wie die BOGESTRA konnten so Firmen preiswerte Monatskarten anbieten. Dies erleichterte den Umstieg vom Auto auf den ÖPNV. Das wurde auch von den jetzigen Forderern der Abschaffung der Großkundenrabatte nie bezweifelt. „Die Abschaffung des Firmentickets stehe nicht zur Debatte,wird behauptet, aber wenn die Menschen bei einer Rabattabschaffung nun 16 % mehr zahlen sollen, kommt dies einer Abschaffung des Firmentickets gleich und viele werden wieder auf den PKW umsteigen“, so Hermund. mehr…
Die Linksfraktion im Rat schreibt: »Der bereits begonnene Ausbau der A 40 hat nicht nur jetzt unmittelbare negative Auswirkungen für die Anwohnerinnen und Anwohner: Abgeholzte Bäume, Baulärm, Dreck, Stau ohne Ende. Aber damit ist noch lange nicht das Ende der Fahnenstange erreicht. Mit dem erheblich zunehmenden Verkehrsaufkommen wird auch die Schadstoffbelastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid steigen. Aus diesem Grund beantragt Die Linke auf der kommenden Ratssitzung die Errichtung einer Messstelle zur kontinuierlichen Erfassung der Schadstoffwerte. Dazu erklärt Ratsmitglied Uwe Vorberg: „Der Ausbau der A 40 führt zu einer erheblichen Einschränkung der Lebensqualität der Anwohnerinnen und Anwohner. Aber nicht nur der Lärm wird zunehmen. Der Verkehr wird um deutlich mehr als 30.000 Fahrzeuge pro Tag ansteigen. Damit steigen auch die Belastungen mit Feinstaub und Stickstoffdioxid. Von daher ist eine kontinuierliche Erfassung dieser Werte notwendig, um bei einer möglichen Grenzwertüberschreitung sofortige Gegenmaßnahmen einleiten zu können. mehr…
Mehr als 40 Aktive haben am Wochenende dafür gesorgt, dass das Soziale Zentrum in der Rottstraße leer gezogen wurde und nun alles Inventar im neuen Domizil im ehemaligen Haus Dahlhoff, Josephstr. 2 angekommen ist. Zuvor war bereits das neue SZ weitgehend renoviert worden. In den nächsten Tagen soll nun das neue SZ eingerichtet werden. HelferInnen und SpenderInnen sind nach wie vor hoch erwünscht. Näheres.
Der Arbeitskreis Lateinamerika lädt am Mittwoch, dem 17. 12. um 19.30 Uhr in den Bahnhof Langendreer zu einer Veranstaltung mit Klaus Heß vom Infobüro Nicaragua ein. Er informiert über die Kampagne gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit Zentralamerika. Bis 2010 will die EU zur Weltwirtschaftsmacht Nr.1 aufsteigen. Dazu passend wird mit den Staaten Mittelamerikas über ein Assoziierungsabkommen verhandelt, das zu einer Festlegung der Wirtschaftsform über Generationen hinaus führen soll. Nationale Entscheidungen zur Förderung der eigenen Produktion oder die Verstaatlichung von Bereichen mit europäischen Investitionen (z.B. Wasser- oder Stromversorgung) wären für die mittelamerikanischen Länder kaum finanzierbar. Für die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln sorgen weltweit v. a. Kleinbauern.Deren Verdrängung durch extensive Agrar-Exportproduktion ist eine wesentliche Ursache der bestehenden Nahrungsmittelkrise, die durch europäische Investitionen in lukrativ erscheinende Agroproduktionen wie z.B. Bioethanol weiter verschärft wird. Nach Infos zum Abkommen, zu den zu erwartenden Auswirkungen sowie den Forderungen der sozialen Bewegungen stellt Klaus Heß die Kampagne vor.
Wegen der Feiertage findet das Dezember-Plenum des Sozialforums nicht am letzten Montag des Monats, sondern schon am kommenden Montag, den 15.12.08, um 19:00 Uhr in den neuen Räumen des Sozialen Zentrums (SZ) in der Josephstraße 2 statt. Im Januar wird das SZ seine Pforten öffnen. Der Besuch des Plenums ist also auch eine gute Gelegenheit, die neuen Räume vor der Eröffnung kennen zu lernen. Inhaltlicher Schwerpunkt des Plenums ist die Vorbereitung des geplanten Kongresses im Bahnhof Langendreer Ende Februar 2009. Bei diesem 4. Sozialforum soll zum hochaktuellen – und fast täglich sich verschärfenden – Themenbereich »Globale Finanz- und Wirtschaftskrise – Ursachen, Folgen, Gegenwehr« gearbeitet werden. Das Thema soll von unterschiedlichen Denk- und Lösungsansätzen her beleuchtet werden. Als Auftaktveranstaltung und als Einführung ins Thema ist eine Diskussionsveranstaltung mit Elmar Altvater (â€Ende des Kapitalismus, wie wir ihn kennenâ€) geplant. Am nächsten Tag sollen verschiedene Workshops stattfinden. Näheres.
Die Bochumer Initiative Südliches Afrika (BISA) hat für Dienstag, den 16. 12., um 19.30 Uhr die Kölner Journalistin Birgit Morgenrath eingeladen. Sie hat in der ersten Hälfte 2008 mehrere afrikanische Länder bereiste. Die BISA will bei diesem Arbeitstreffen über die Unterstützung der verschiedenen Projekte informieren und gemeinsame aktuelle Entwicklungen in den vorgestellten afrikanischen Ländern diskutieren.
Die Initiative „Aktiven Erwerbslose“ schreibt: „Die Menschen werden kaputt gespart. Die Kultur wird kaputtgespart. Die Kultur in unserem Alltag, in unserem Leben: Schwimmbäder, öffentliche Bibliotheken, Personal in Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern, Pflegeheimen … – alles was unsere Lebens- und Alltagskultur ausmacht wird dem Verrotten überlassen. Dann kommen die Bochumer Symphoniker. Nichts gegen „Hochkultur“, aber Kultur muss jedem Menschen in Bochum zugänglich sein, nicht nur den Reichen, und sie darf nicht subventioniert werden auf Kosten der Einkommensschwächeren. Sonst wäre sie tatsächlich asozial. Ein Teil unserer Alltags- und Lebenskultur ist es, zu Weihnachten einen geschmückten Tannenbaum in der Wohnung aufzustellen, etwas Gutes zu essen und insbesondere Kinder zu beschenken. Hartz-IV-Leistungen reichen dafür jedoch nicht aus. Vor Jahren gab es in der Sozialhilfe zu Weihnachten eine Beihilfe. Mit Hartz IV ist das weggefallen, angeblich pauschal in der Regelleistung enthalten. Darin ist aber heute nicht mehr als das Allernötigste, Spielraum gleich Null. mehr…
„Schon um Beschäftigung und die regionalen Wirtschaftskreisläufe in der sich abzeichnenden Krise zu stabilisieren, ist die Finanzkraft der Städte und Kreise zu stärken“, fordert der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund. Praktisch alle Kommunalhaushalte seien „mehr als auf Kante genäht“, die Verschuldung beträchtlich, so dass die Kommunen praktisch keine Möglichkeit hätten, die Verschuldung aus eigener Kraft abzubauen. Schon im jetzigen, spätestens im kommenden Quartal rechnet der DGB mit massiven Einnahmeverlusten der Städte und Gemeinden. Ein einzurichtender NRW-Landesfond könne gewährleisten, dass Zins- und Tilgungsraten nicht aus den laufenden Haushalten der Städte und Gemeinden aufgebracht werden müssten. Auch der Solidarpakt Ost gehöre auf den Prüfstand. Mit Kassenkrediten der finanzschwachen Kommunen den Solidarfond Deutsche Einheit zu bedienen, sei absurd. „Der Solidarpakt muss nicht nach Himmelsrichtungen ausgerichtet sein, sondern nach Bedürftigkeit. Mit den frei werdenden Finanzmitteln kann kurzfristig Beschäftigung zum Beispiel im Handwerk gesichert und aufgebaut, oftmals marode Infrastruktur langfristig modernisiert werden“, erklärte Hermund. mehr…
Die „International School Heiligenhaus GmbH“ will
in den Räumen der ehemaligen kath. Hauptschule Lenneplatz in Grumme eine kommerzielle Eliteschule errichten. Die Karriere beginnt hier für SchülerInnen mit drei Jahren. Nach zwei Vorschulklassen folgen 12 Schuljahre, die zur Hochschulberechtigung führen. Unterrichtssprache ist Englisch, als zweite Fremdsprache wird Chinesisch unterrichtet.
Die Aufnahmegebühr beträgt 3.000 Euro. Das monatliche Schulgeld liegt bei 700 Euro. In einer Pressemitteilung der Stadt Bochum werden Statements von einer Pressekonferenz zitiert, auf der Stadt, IHK und Uni über diese Pläne gejubelt haben. Oberbürgermeisterin Dr. Scholz „begrüßte die Errichtung dieser hochkarätigen Schule am Bildungsstandort Bochum.“ „Das ist ein großer Imagegewinn für die Stadt“, so die OB. Tillmann Neinhaus, Hauptgeschäftsführer der IHK, nannte die Schule „geradezu notwendig“. Auch Uni-Rektor Weiler, freute sich über die Entscheidung: „Die Internationale Schule am Ort ist ein enormer Vorteil im Wettbewerb um die besten internationalen Köpfe.“
Ratsmitglied Günter Gleising hat für die Soziale Liste die Pläne für die Eliteschule in Bochum abgelehnt. Er sieht darin „eine Vertiefung des Gegensatzes von arm und reich schon im Kindesalter und fordert stattdessen eine Qualifizierung und bessere Ausstattung des öffentlichen Schulsektors.“
Die Unabhängige Sozialberatung Bochum kritisiert in einer Pressemitteilung, wie z. Z. ca. 2000 Erwerbslose in Bochum aus der Statistik entsorgt werden sollen und dabei mit einer Vielzahl von Schikanen bedroht werden. Die Betroffenen sollen „ausgelagert“ und von privaten Trägern „intensiv betreut“ werden. Die Bundesregierung will die so Betreuten aus der Arbeitslosenstatistik streichen.Norbert Hermann von der Unabhängigen Sozialberatung: „Die Maßnahme dient neben der massiven Repression und Kontrolle der Betroffenen vor allem der logistischen Vorbereitung einer propagandistischen Verniedlichung des für das kommende Jahr erwarteten Anstiegs der Massenarbeitslosigkeit.“ Nach der Einschätzung der Unabhängigen Sozialberatung ist die ARGE Bochum derart personell unterbesetzt (einige Teams sind z. B. zeitweise nur zu 50 % besetzt, die Antragsbearbeitung auf Heizkostennachzahlung dauert bis zu acht Wochen), dass sie nicht in der Lage ist, ihren gesetzlichen Verpflichtungen zu einer sachgemäßen Aufklärung oder Beratung nachzukommen. Häufig können Routinen wie Auskunftserteilung oder Empfangsbestätigungen kaum noch rechtskonform bearbeitet werden. Für eine Qualifizierung und Vermittlung der Betroffenen bleibt immer weniger Zeit. Statt die ARGE personell vernünftig auszustatten und die MitarbeiterInnen ordentlich zu qualifizieren, wird das Problem an noch viel weniger qualifizierte private Träger ausgelagert. Norbert Hermann: „Was dann dort mit den Betroffenen passiert, bezeichnen Insider der Arbeitsverwaltung schon seit Jahren als „Verfolgungsbetreuung“. Alle 14 Tage sollen die Leute beim privaten Träger antanzen und dort auch ihre persönlichen und familiären Probleme offen legen. Angeblich bestehe Schweigepflicht. Uns ist keinerlei Rechtsgrundlage dafür bekannt. mehr…
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) will im kommenden August die Fahrpreise um durchschnittlich 3,4 Prozent anheben. Das hat der Verwaltungsrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen. Außerdem setzte die CDU im VRR durch, dass es dem VRR zukünftig untersagt ist, den Kreisen und Städten für die Übernahme von Vertriebsleistungen Rabatte auf die Monatskarten zu gewähren. Mit diesem Beschluss will die CDU die Einführung von Sozialtickets in weiteren Städten nach dem Vorbild Dortmunds torpedieren. „Dieser Beschluss führt dazu, dass neue Sozialtickets nicht auf den Weg gebracht werden können“, erklärt dann auch Wolfgang Freye von der Linkspartei. „Der Vertriebsrabatt für Essen beträgt z. B. 10%. Er wird dringend benötigt um das Sozialticket, dass vom Rat beschlossen wurde, auf den Weg zu bringen. Bisher wird dies durch einen Einspruch des Regierungspräsidenten verhindert, nun sollen offensichtlich darüber hinaus Fakten geschaffen werden.“ SPD und Grüne verhinderten bisher ein Sozialticket in Bochum mit der völlig abwegigen Perspektive, dass die CDU vielleicht im VRR ihren Widerstand gegen das Ticket aufgeben würde. Nun wird das Sozialticket in Bochum erheblich teurer, weil nicht rechtzeitig Verträge wie in Dortmund abgeschlossen wurden.
Die Soziale Liste schreibt: »Für eine stärkere städtische Unterstützung des Auto-Projektes „SolarWorld“ der Hochschule Bochum sprach sich Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste) in der gestrigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in einer mündlichen Anfrage aus. Gleising forderte die Stadt insbesondere auf, das Solarmobil besser in der Bochumer Öffentlichkeit darzustellen und offensiv für alternative Autos und Antriebe zu werben. Vor allem sollten auch junge Menschen angesprochen werden, um eine größere Akzeptanz für derartige Projekte zu schaffen. Die Richtung energieeffiziente, schadstoffarme, umweltfreundliche Antriebe und Autos zu erforschen und herstellen zu wollen ist richtig. Denn angesichts der aktuellen Krise in der Automobilindustrie ist dies ein zukunftsträchtiger Markt. Hierfür ist Bochum ein geeigneter Standort.«
Die Firma Logistik 3000 mit Sitz in Bochum und mehreren Niederlassungen in Deutschland hat seinen ca. 250 MitarbeiterInnen gekündigt. Als Grund wird die Liquidation des Unternehmens angegeben. Logistik 3000 war bisher das Speditionsunternehmen des Bochumer Fleisch- und Wurstwarenkonzerns Zimbo. Der Logistikbereich war vor einigen Jahren bei Zimbo ausgegliedert und als Tochter weitergeführt worden. Als die Familie Zimmermann vor einigen Monaten ihre Firma Zimbo an den Schweizer Konzern Bell verkaufte, behielt sie die Spedition in ihrer Holding. Offensichtlich soll jetzt versucht werden, das Logistikunternehmen ohne MitarbeiterInnen zu verkaufen. Es gibt eine Reihe von Speditionen, die Überkapazitäten haben. Für sie ist es hoch attraktiv, Zimbo und andere Firmen als Kunden von Logistik 3000 zu bekommen, ohne die Beschäftigten übernehmen zu müssen. Helmut Süllwold, Fachsekretär für den Handel im ver.di-Bezirk Bochum-Herne dazu: „Es ist unglaublich, wie das Unternehmen Zimbo mit der Existenzgrundlage der Beschäftigten von Logistik 3000 umgeht. Den Menschen wird erzählt, der Betrieb würde liquidiert. Tatsächlich aber gibt es deutliche Hinweise darauf, dass dies gar nicht der Fall ist. Vielmehr wird nach den bei ver.di vorliegenden Informationen der bisher selbst betriebene Logistikbereich ( Fa. Frische Logistik 3000 GmbH ) ausgelagert und von einer großen auf den Lebensmitteltransport spezialisierten Spedition Mitte 2009 übernommen.“ Nach Einschätzung von Süllwold handelt es sich also nicht um eine Betriebsschließung sondern um einen Betriebsübergang, was allerdings nur in einem Kündigungsschutzverfahren geklärt werden könne.“ Auf einer Betriebsversammlung einer der Niederlassungen, bei denen die Kündigungen mitgeteilt wurden, berichteten die Beschäftigten, dass sie von den Stellen, die sie beliefern, erfahren haben, dass die Firma „Kraftverkehr Nagel“ ihnen ab Februar die Ware bringt. Die Firma Nagel wollte hierzu nicht Stellung nehmen und nur auf schriftliche Fragen antworten. mehr…
In ihrer vorletzten Ausgabe des Jahres wirft die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung ein Schlaglicht auf die baldige Verdunkelung der Uni-Straße durch das im Bau befindliche 15-stöckige „Exzenterhaus“, das „Teilen der Universitätsstraße das Tageslicht raubt“, wenn es künftig auf dem Sockel des Rundbunkers auf Höhe der Oskar-Hoffmann-Straße thronen und voraussichtlich Ende 2009 bezugsfertig sein wird. Zudem ist das Vorhaben inzwischen zum überregionalen Politikum geworden: „Der Bau eines Hochhauses auf einer Art übergroßer Verkehrsinsel ist äußerst eigenwillig und schlägt daher auch über die Bochumer Grenzen hinweg hohe Wellen.“ Überregionale Wogen warf nach Einschätzung der BSZ auch das 7. internationale Megafon-Festival auf, wo vom 3. bis 6. Dezember studentisches Theater auf höchstem Niveau zwischen Revolutionsdrama und psychedelischer Performance an der Ruhr-Uni zu sehen war. Besonders gute Kritiken bekommen in der bsz die werkgetreue Inszenierung des radikalpazifistischen Dramas „Hinkemann“ von Ernst Toller und Dirk Schwantes mit seiner Bearbeitung des Stückes „Die Weber“ (siehe bsz-Gespräch). Zwei weitere Aufführungstermine von Gerhard Hauptmanns sozialrevolutionären Drama gibt es am 13. und 14. Dezember im Musischen Zentrum der Ruhr-Uni. Die aktuelle Inszenierung stellt einen Bezug zur studentischen Protestkultur und zum Projekt der Freien Uni Bochum her. mehr…