Am nächsten Dienstag, den 25.11., findet um 19.00 Uhr im FrauenGesundheitsZentrum, Alsenstr. 27 eine Veranstaltung zum Thema „Patientinnenrechte“ statt. Referentin ist Katja Bakarinow von der Unabhängigen Patientenberatungsstelle Witten. Die Teilnahme ist kostenlos.
Donnerstag 20.11.08, 22:00 Uhr
Infoveranstaltung von Café Azzoncao mit Antifas aus Italien:
Am Freitag, den 28.11. um 19.30 Uhr berichten italienische Antifas im Bahnhof Langendreer über die politische Situation in Italien. In der Ankündigung des Politcafés azzoncao heißt es: „Zum 3. Mal ist der Medienzar Silvio Berlusconi zum italienischen Regierungspräsidenten gewählt worden. Und auch diesmal treibt er Italien im sozialen, kulturellen und politischen Bereich immer weiter in die Position des europäischen Rechtsauslegers. Geht es um die Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich, die angekündigten Massenentlassungen im Schulsystem, die Verschärfungen gegen MigrantInnen, die rassistische Sondererfassung gegen die Roma, den ausgerufenen Notstand und Einsatz des Militärs in italienischen Städten oder die Immunität seiner Person und der Minister. Die Träume von Rechtspopulisten jeder Coleur werden wahr in Italien. So wundert es auch nicht, wenn es zu immer mehr rechten und rassistischen Gewalttaten, Pogromen und Morden kommt und dass sich immer mehr Stars und Sternchen zum Faschismus bekennen. So z.B. viele Spieler aus den großen Fußball-Vereinen. Vereinen, die über sehr starke Fankurven mit rechten Ansichten verfügen. mehr…
Ältere LeserInnen erinnern sich sicherlich noch an ihn: Den Nickneger. Dies war eine Geldsammeldose, mit der vor allem in kirchlichen Einrichtungen Geld für die Missionierung in den Kolonien gesammelt wurde. Teil dieser Dose war die Figur eines dankbar blickenden Schwarzen, dessen Kopf durch den Einwurf einer Münze in Bewegung gesetzt wurde. Ein demütiges und dankbares Nicken sollte so dargestellt werden. Vom 23. November 2008 bis 1. Februar 2009 zeigt Haus Kemnade die zur Zeit größte Sammlung von „Missionsspardosen“ unter dem Titel: „Gehet hinaus in alle Welt…“ Auf der Webseite, die die Ausstellung beschreibt, heißt es: „Mit den Sammeldosen machten die Gemeinden den aus der Bibel abgeleiteten Missionsauftrag populär und gaben ihn an jedes gläubige Kirchenmitglied weiter. Die ‚Sammelautomaten‘ wiesen auf das Anliegen der Kirchen hin, den ‚armen Heiden‘ den christlichen Glauben und damit unsere Werte und Kultur zu vermitteln.“ Über Begleitveranstaltungen zum Thema Kolonialismus und Missionierung ist bisher nichts bekannt.
Das nächste Plenum des Bochum Sozialforums findet am Montag, den 24.11.08, um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 statt. Auf einem Treffen am 10.11.08 wurde überlegt, wie wir mit dem Themenbereich „Finanzkrise, gesellschaftliche Folgen und Gegenwehr“ umzugehen ist. Nach einer ausführlicher Diskussion wurde beschlossen, zu diesem Themenkomplex eine Reihe von öffentlichen (und öffentlichkeitswirksamen) Veranstaltungen, Diskussionen und Aktionen zu initiieren. Als einen ersten Schritt wurde eine Webseite ins Netz gesetzt, die auf inhaltliche Beiträge und Termine zur Thematik verweist: Materialsammlung – (finanz)krise mehr…
Donnerstag 20.11.08, 16:40 Uhr
Soziale Liste:"Der Stadt Bochum fehlen 500 Millionen"
Die Soziale Liste schreibt: »Die hohen Kosten für neue Prestigeobjekte, gestiegene Belastungen durch das Cross-Border-Leasing-Geschäft, die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise sowie die Lastenabwälzung von Bund und Land auf die Kommunen bringen die Stadt in eine schwierige finanzielle Situation. Diese Feststellung trifft die Soziale Liste. Hinzu kommen sinkende Einnahmen aus Steuern, Gebühren, sowie geringer werdende Abführungen der städtischen Töchter Sparkasse und Stadtwerke. „Am Ende der Entwicklung könnte das Nothaushaltsrecht und der Regierungspräsident Arnsberg stehen“, so Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Auf 175 Mio. Euro schätzt die Soziale Liste derzeit die Lücke im Haushalt – Tendenz steigend. Den durch den Sanierungsstau an öffentlichen Gebäuden aufgelaufenen Reparatur- und Modernisierungsbedarf in Höhe von 350 Mio. Euro hinzugerechnet, ergibt das die Summe von über 500 Mio. Euro, die der Stadt Bochum derzeit fehlen. mehr…
Der Solarzellenhersteller Solarworld hat ein Übernahmeangebot für die deutschen Opel-Werke angekündigt. Der Aktienkurs von Solarworld sank daraufhin zeitweise um fast 20 Prozent. Die Frankfurter Rundschau schrieb einen Kommentar unter dem Titel „April, April“. Solarworld-Chef Frank Asbeck beeilte sich mit einer Stellungnahme, sein Angebot sei durchaus ernst gemeint. In Bochum äußerte sich Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste: „Das Angebot sollte ernsthaft geprüft werden. Grundsätzlich ist es sinnvoll, Opel aus dem maroden US-amerikanischen Konzern herauszulösen. Voraussetzung sollte sein, dass die Arbeitsplätze erhalten werden und Opel eine Perspektive erhält. Auch müsse die Belegschaft, sowie die öffentliche Hand, die entsprechende Bürgschaften abgeben soll, an einer möglichen Gründung beteiligt werden. Die Richtung energieeffiziente und schadstoffarme Autos produzieren zu wollen und Solarautos weiter zu entwickeln, ist durchaus unterstützungswert.“
Die Stadtverwaltung beginnt am morgigen Donnerstag, 20.11. um 19 Uhr im Ottilie-Schoenewald-Weiterbildungskolleg ihren SPD-Kommunalwahlkampf. Als neue Veranstaltungsreihe „Bürgerforum Kultur“ lädt das Kulturbüro unter dem Titel: „Sind Kulturausgaben unsozial?“ zu einer Podiumsdiskussion ein. Unter Leitung des Bochumer SPD-Fraktionsvorsitzenden Fleskes diskutiert der Bochumer Kulturdezernent Townsend mit weiteren Befürwortern der Millionenausgaben für das Konzerthaus. Offensichtlich spürt die SPD, dass diese Entscheidung bei ihrer Wählerschaft nicht auf Begeisterung stößt und sieht Bedarf sich zu rechtfertigen. Die Linksfraktion schreibt in einer Stellungnahme:“Kultur soll gegen Soziales ausgespielt werden. Das ist nicht die Position der Linken und soweit wir das beurteilen können auch nicht der anderen KritikerInnen. Die Linke im Rat kritisiert das Ausgabenvolumen und bezweifelt, dass es bei den mittlerweile 17 Mio € städtischen Anteils bleibt. Die Linke im Rat hat immer wieder betont, dass sie nicht generell gegen ein Konzerthaus ist, wenn es sich die Stadt leisten kann. Zurzeit kann sie das unseres Erachtens nicht. Und die Art und Weise, wie die Beschlüsse zum Konzerthaus durchgesetzt werden, halten wir für nicht sehr demokratisch.“Die Stellungnahme im Wortlaut.
Am Mittwoch, dem 26.11., findet um 19:00 Uhr in der Volkshochschule eine Veranstaltung zum Thema „PatientInnenrechte“ statt. In der Einladung heißt es: „Im Unterschied zu anderen Ländern gibt es in Deutschland keine gesetzliche Zusammenfassung der PatientInnenrechte. Selbst die geplante ‚Charta der PatienIinnenrechte‘ lässt auf sich warten. So müssen wir unsere Rechte zusammenstellen unter Zuhilfenahme des Grundgesetzes, des Sozialgesetzbuches, des Strafrechts, des Zivilrechts und des ärztlichen Standesrechts. Erstmals sind vor einiger Zeit im Rahmen eines Modellversuchs unabhängige PatientInnen-Beratungsstellen eingerichtet worden. Die Weiterfinanzierung ist allerdings noch ungeklärt.“ Teilnahmegebühr: 3,50 Euro, Anmeldung unter Tel. 910-1555
Mittwoch 19.11.08, 08:18 Uhr
Freitag, 21. November, 19.00 Uhr, Bahnhof Langendreer, Halle
Die Musikinitiative Ruhrklang schreibt zu diesem Konzert: „Drei Bands aus der Region werden wieder beweisen, welch großes Potential die Musikszene zu bieten hat. Als Headliner sind dieses Mal BxDxF aus Köln dabei, die in diesem Jahr schon viel von sich reden gemacht haben. Unter anderem erreichten sie die Masterclass von popUP NRW 2008. Als Partner dieses größten Förderprojektes für Bands in NRW präsentieren wir diese Band exclusiv auf dieser Blue Hour. Beginnen werden Stranded aus Dortmund mit kreativem PoP/Rock. Captain Cosmos aus Bochum präsentieren ihren spielfreudigen Indie Rock, mit dem sie schon das Newcomer-Festival 2007 für sich entscheiden konnten. Am Schluss werden dann BxDxF aus Köln, mit ihrerer tanzbaren Mischung aus Funk, HipHop und Rap die Halle hoffentlich zum Kochen bringen. Let´s Rock!“ Der Eintritt zum Konzert ist frei und als kleine Zugabe haben alle KonzertbesucherInnnen freien Eintritt zur nachfolgenden Punk/Alternativ/Indie Disco (Break OUT) des Bahnhof Langendreer.
Am Sonntag, dem 23. November, lädt das Frauenarchiv ausZeiten von 17.00-20.00 Uhr zum zweiten Bochumer Kurzfilmabend für Frauen ein. Zu sehen sein werden Kurzfilme von Filmemacherinnen aus den letzten Jahren. Die Filme, darunter auch preisgekrönte, stammen nicht nur aus deutschen Produktionen. Sie sind mal laut, mal leise, aber nie langweilig. Sie sind schwarz-weiß oder farbig, mit oder ohne Dialog. Es sind Abschlussfilme von Hochschulen, Erstlingswerke von Drehbuchautorinnen und Regisseurinnen. Sie sind bisher meist ausschließlich auf Festivals gezeigt worden. Die Bandbreite der Filme reicht von Animations- und Trickfilmen bis hin zu Spielfilmen und Dokumentationen. Das Programm als PDF-Datei.
Die Studierenden-Organisation der Linkspartei SDS wird am 5. – 7. Dezember ihren Bundeskongress an der Bochumer Ruhr-Uni durchführen. Das Motto der Tagung lautet: „Die Systemfrage stellen! Alternativen zum Kapitalismus entwickeln.“ Am Freitagabend um 19 Uhr sollen vier Alternativ-Systeme kurz im Plenum vorgestellt und dann ausführlich in Workshops diskutiert werden: ->Wirtschaftsdemokratie, -> Rätedemokratie, -> demokratische Planwirtschaft, -> bedingungsloses Grundeinkommen. Näheres.
Ende Oktober verabschiedete der Senat der Ruhr-Uni den neuen „Hochschulentwicklungsplan“, der die „Ziele und Maßnahmen“ der Uni-Leitung sowie der einzelnen Fakultäten bis zum Jahre 2010 zusammenfasst. Doch inwieweit können die Studierenden davon profitieren? Die Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (bsz) nimmt das 176-seitige Dokument etwas genauer unter die Lupe. Das Ergebnis ist ernüchternd: Forschung und Wettbewerb stehen im Fokus künftiger Hochschulentwicklung, während eine Verbesserung der Lehre sowie die gesamtgesellschaftliche Verantwortung der Universität nur am Rande Erwähnung finden. Doch es gibt laut bsz auch einen Lichtblick im Uni-Grau: Das Akademischen Förderungswerk (AKAFÖ) als Betreiber der Mensa ersetzt tierische ‚Produkte‘ – nicht zuletzt nach massiver bsz-Kritik – zunehmend durch vegane Lebensmittel. Auch setzt sich die 765. Ausgabe der bsz (hier auch als pdf-Version) kritisch mit der „Kulturhauptstadt Ruhr 2010“ auseinander und zeigt in einem Interview-Beitrag, wie intransparent die weitgehend privatisierte Nabelschau der Elitenkultur an der Ruhr ohne breite Beteiligung der Öffentlichkeit unter Federführung der „Ruhr 2010 GmbH“ gedeichselt wird. mehr…
Spätestens ab 31.12.2008 wird das Soziale Zentrum (SZ) in der ehemaligen Kneipe “Haus Dahlhoffâ€, Ecke Schmechtingstraße/ Josephstraße zu finden sein. Auf dem Plenum am morgigen Mittwoch, 19.11. um 19.00 Uhr werden das räumliche Konzept, die Renovierung und der Umzug geplant. Wahrscheinlich wird es das letzte Plenum in der Rottstraße sein. Das nächste Plenum dürfte sich schon die Fortschritte bei der Renovierung des neuen SZ ansehen.
Dienstag 18.11.08, 13:45 Uhr
Müssen Hartz IV-EmpfängerInnen weiter Radprofis und das Konzerthaus finanzieren?
Die Linksfraktion unternimmt mit einem Antrag im Rat einen neuen Vorstoß für ein kostenloses Girokonto für Bedürftige. Sie möchte, dass neben Auszubildenden, SchülerInnen und Studierenden auch BezieherInnen von so genannten Transferleistungen wie Arbeitslosengeld II ein gebührenfreies Girokonto bei der Sparkasse Bochum bekommen. Beflügelt ist Die Linke in ihrem Anliegen durch die gute Finanzlage der Sparkasse. „Der Sparkasse ist es nicht schwer gefallen, 1,5 Millionen Euro für den Konzerthausbau bereit zu stellen. Wir denken, da muss auch ein gebührenfreies Girokonto für ALG-II-Bezieherinnen drin sein“, so Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linken. Auch die Gewinnabführung der Sparkasse an die Stadt Bochum mit 4,7 Millionen und die Rücklagenbildung mit 5,3 Millionen Euro für das vergangene Jahr sei unverändert hoch. Ernst Lange weiter: „Ob es sinnvoll ist, dass die Sparkasse den Konzerthausbau oder einen Profiradrennstall sponsert, sei dahin gestellt. Aber es kann nicht sein, dass das auch über Gebühren von ALG-II-BezieherInnen finanziert wird, die gerade mal 351 Euro im Monat zur Verfügung haben. Hier muss ein sozialer Ausgleich geschaffen werden. Die Linke will diesen Ausgleich und ich hoffe, SPD und Grüne auch.“
Dienstag 18.11.08, 13:00 Uhr
Mieterverein warnt vor unberechtigten Mieterhöhungen
Der Bochumer Mieterverein schreibt: „Am 31. Dezember fallen wieder zahlreiche Sozialwohnungen aus der Bindung. Allein in Bochum sind es 1400. Wenn die Eigentümer die öffentlichen Darlehen zurückgezahlt haben – in der Regel nach 30 Jahren – werden die einstmals geförderten Wohnungen freifinanzierten gleichgestellt. Damit entfällt dann auch die Mietpreisbindung. Häufige Folge: Mieterhöhungen. Für Sozialwohnungen gilt das Prinzip der Kostenmiete: Die Miete darf nur so hoch sein, dass damit die realen Kosten abgedeckt werden, also Zins und Tilgung fürs Darlehen, Verwaltungs- und Instandhaltungskosten, Mietausfallwagnis. Im freifinanzierten Wohnungsbau gibt es diese Beschränkung nicht. Hier bestimmt der Mietspiegel, was äußerstenfalls gezahlt werden muss. Fast immer ist es deutlich mehr. mehr…