Am Dienstag, dem 7.Oktober um 20.00 Uhr lädt attac campus Bochum zu einem Filmabend ins Soziale Zentrum, Rottstr. 31 ein. Gezeigt wird der Film „Die Taxischwestern von Xi`an“. In der Ankündigung heißt es: „China ist die Fabrik der Welt, ca. ein viertel aller ArbeiterInnen weltweit stammen aus China; dort werden viele der Konsumgüter für die westliche Welt produziert. Aber die chinesiche Gesellschaft ist in Bewegung gekommen. Allein im letzten Jahr gab es 58.000 soziale Unruhen, Streiks und andere Formen des zivilen Ungehorsams. Eins der zentralen Subjekte dieser Kämpfe sind die Dagong Mei, die Wanderarbeiterinnen. Sie kämpfen gegen die Schranken des patriarchalen Konfuzianismus und der kapitalistischen Produktionsweise für die Durchsetzung ihrer Bedürfnisse. Ihre Situation wollen wir mit Hilfe des Films „Die Taxischwestern von Xi`an“ diskutieren. mehr…
Der Geschäftsführer des Rubion Jan Meijer schreibt an die Redaktion von bo-alternativ.de: „Ihre Zusammenfassung ‚Wie radioaktiv ist die RUB‘ bsz 759 ist falsch und irreführend. Es wird am RUBION nicht aus rein betriebsökonomischer Sicht ‚radioaktiver Sondermüll‘ mit erheblichen Gewinnen produziert! Dies ist selbst dem stark polarisierenden Artikel von Herrn van Raden nicht zu entnehmen. Die Gewinne werden durch Arbeiten an Beschleunigern erzielt, die keinerlei Sondermüll produzieren.“ Dies ist richtig. Wir hatten eine Vorabmeldung der BSZ nicht gewissenhaft überprüft und haben den Beitrag inzwischen korrigiert. Die Redaktion entschuldigt sich für die Unachtsamkeit.
Angesichts der aktuellen Situation am Ausbildungsmarkt hat der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark, Michael Hermund, die Betriebe aufgefordert „den Hauptschulabsolventen mehr Chancen auf einen Ausbildungsplatz einzuräumen.“ „Wer nur auf Bestenauslese setzt, wird in Zukunft Probleme bekommen. Viele Betriebe sind verwöhnt, weil sie aus Hunderten von Bewerbern die Besten aussuchen konnten. Dies ändert sich nun langsam. Angesichts des drohenden Fachkräftemangels ist ein Umdenken erforderlich “, so Hermund. Flexibilität sei deshalb das Gebot der Stunde. Der DGB sieht eine Diskrepanz zwischen den bildungspolitischen Positionen einzelner Arbeitgeber, die die Hauptschule als Schulform für sogenannte „praktisch Begabte“ verteidigen und deren Auswahlverfahren. mehr…
Der Vorstand des Verkehrsverbundes Rhein Ruhr (VRR) hat an die Städte, Kreise und Verkehrsunternehmen im VRR einen Brief (im Wortlaut) geschrieben, in dem er versucht, Argumente gegen die Einführung des Sozialtickets zu formulieren. „Die Finanzierung des Sozialtickets über den VRR ist systemfremd“, heißt es zu Beginn des Briefes, der mit dem Satz endet: „Ansonsten drohen den Unternehmen und Kommunen unkalkulierbare Risiken.“ Mit diesen Formulierungen sollen Kommunen offensichtlich abgeschreckt werden, ähnlich wie in Dortmund ein Sozialticket einzuführen. Der VRR Vorstand behauptet daher erst einmal: „Dem VRR ist die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des ÖPNV übertragen, und nicht die (Teil-) Finanzierung der Hilfe zum Lebensunterhalt für Hartz-IV-Empfänger u.ä.†Hiermit wird völlig unzulässig der Begriff der “gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung†in einen Widerspruch zur Mobilitätssicherung von Menschen mit geringem Einkommen gebracht. Spätestens seit der Einführung des Schoko-Tickets für SchülerInnen und den damit verbundenen Ausgleichszahlungen des Landes an den VRR ist klar, dass die Aufgaben des VRR erheblich differenzierter sind, als es der VRR-Vorstand darzustellen versucht. Das Schoko-Ticket ist unbestritten ein Erfolgsprojekt des VRR. Es beinhaltet sogar kostenlose Tickets (Nulltarif) für Kinder aus armen Familien. Dieses Beispiel macht deutlich, wie abwegig die Behauptung des VRR-Vorstandes ist: „Die Finanzierung des Sozialtickets über den VRR ist systemfremd.“ mehr…
Abschrift: Hinweis an alle Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen im VRR
An alle Aufgabenträger
und Verkehrsunternehmen im VRR
Einführung Sozialticket
Sehr geehrte Damen und Herren,
in den politischen Gremien einiger Gebietskörperschaften wird derzeit über die Möglichkeit der Einführung eines sog. Sozialtickets diskutiert.
Vor diesem Hintergrund erlauben wir uns den Hinweis, dass Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen in Zusammenhang mit Mindereinnahmen infolge des Sozialtickets mit dem VRR-Finanzierungssystem nicht möglich sind.
Der VRR ist für die Abwicklung solcher Ausgleichszahlungen nicht zuständig. Die Finanzierung des Sozialtickets über den VRR ist systemfremd. Dem VRR ist die Finanzierung von gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des ÖPNV übertragen, und nicht die (Teil-) Finanzierung der Hilfe zum Lebensunterhalt für Hartz-IV-Empfänger u.ä.
Im VRR-Finanzierungssystem werden die Kosten der konkreten gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, differenziert in verschiedenen Bausteinen, ausgeglichen. Das VRR-Finanzierungssystem sieht einen Baustein “Ausgleich von Mindererlösen infolge von Tarifmaßnahmen†nicht vor. Eine Ergänzung des Finanzierungssystems ist wegen der laufenden Abstimmung mit der EU-Kommission nicht möglich. Im Hinblick auf die Bedenken der Kommission bezüglich neuer Bausteine wurde bei der letzten Besprechung in Brüssel der Kommission zugesagt, neue Bausteine nicht ohne Abstimmung mit der Kommission einzuführen. Nachdem die Bundesregierung insoweit an ihr Wort gebunden ist, kann ein neuer Baustein nicht ohne Mitteilung an die Kommission eingeführt werden. Dies kommt einer “Quasi-Notifizierung†gleich, bei der wahrscheinlich die gesamte Finanzierung der jeweils betroffenen Verkehrsunternehmen offengelegt werden müsste.
Das Ausgleichen eines Mindererlöses ist insoweit systemfremd, da bisher nur Kosten und keine Mindererlöse ausgeglichen werden. Auch die steuerliche Abstimmung bezieht sich nur auf das dem Finanzministerium vorgelegte System, welches eben nur einen Kostenausgleich kennt. Der Ausgleich von Mindererlösen wäre insbesondere umsatzsteuerlich problematisch und könnte darüber hinaus nach erster Einschätzung zur Gefährdung des steuerlichen Querverbundes führen.
Im Interesse der Rechtssicherheit solcher mittelbaren oder unmittelbaren Zahlungen sind auf jeden Fall die beihilferechtlichen Kriterien einzuhalten. Ansonsten drohen den Unternehmen und Kommunen unkalkulierbare Risiken.
Mit freundlichen Grüßen
Martin Husmann
Dr. Klaus Vorgang
Die „Aktion pro Afrika“ in der Humanitären Cubahilfe wird noch in diesem Jahr zwei weitere Container mit Hilfsgütern nach Mali schicken. Am Samstag, dem 1. November, wird im Bahnhof Langendreer ein großer „Mali-Tag“ mit vielen Informationen, Aktionen und einem Konzert organisiert. Die Aktion war erst im vergangenen Jahr entstanden. Hintergrund war u. a., dass fast ein Viertel der ÄrztInnen in Mali aus Cuba kommt und es über Christof Wackernagel Kontakte nach Mali gab. Unterstützt werden Gesundheits- und Bildungsprojekte. Nähere Infos gibt es im neuen Mali-Rundbrief.
Mittwoch 01.10.08, 19:00 Uhr
Erinnerung an eine exemplarische Antifa-Aktion in Bochum vor elf Jahren
Das Polit-Cafè Azzoncao erinnert daran, dass im Dezember 1996 bekannt wurde, dass die ehemalige stellvertretende Oberaufseherin des Vernichtungslagers Majdanek, Hermine Ryan, aus ihrer Haft in Mühlheim an der Ruhr entlassen worden war. Ihre Strafe war von der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Dortmund zur Bewährung ausgesetzt worden. (SZ 16.12.1996) Aus der Beilage der Süddeutschen Zeitung vom 13.12.1996 ging weiter hervor, dass sie, betreut durch die SS-Organisation „Stille Hilfe“, mit ihrem Mann in Bochum-Linden lebte. Im darauf folgenden Jahr 1997 nahmen autonome Antifas der „kleinen Strolche“, Mitglieder der „Roma UnterstützerInnen Gruppe“ und diverse Autonome ihre Anwesenheit in Bochum zum Anlass die Shoa und das Schweigen über den organisierten Massenmord zu thematisieren. Heraus kam eine Vielzahl von mit einander abgestimmten Aktionen, die sich alle in Bochum-Linden in unmittelbarer Nähe zum Wohnort der NS-Massenmörderin abspielten. Um an diese exemplarische Aktionsform zu erinnern, veröffentlichen wir nachfolgend den damaligen Artikel von Gaby Hommel aus der Zeitschrift „Konkret“ 8/1997 und einige Fotos. Weitere Archivmaterialien zur Aktion hat freundlicher Weise die autonome Antifa „die kleinen Strolche“ dem Polit-Cafe Azzoncao überlassen. Auf Anfrage sind dort Kopien erhältlich. mehr…
