Die Soziale Liste schreibt in einer Pressemitteilung: »„Da sind wohl im Juli eine ganze Reihe von Düsseldorfer Nebelkerzen geworfen worden“. Sarkastisch bewertet Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste, die Erklärung von Paul Aschenbrenner, Dezernent für Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, dass wohl von dem groß angekündigten „60 Mio. Euro Vier-Punkte-Plan“, der den Streit um Subventionsrückzahlungen von Nokia und der Landesregierung beendete, voraussichtlich kaum etwas in Bochum ankommen wird. Im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke erklärte Paul Aschenbrenner, dass es in dieser Sache bisher nur eine Absichtserklärung, aber keine Vereinbarungen gebe. Finanzielle Mittel werden für Bochum voraussichtlich nicht zur Verfügung stehen, da Bochum nicht mehr zu den Fördergebieten der EU gehöre. mehr…
Am Donnerstag, dem 11. 9., um 22 Uhr geht in der Goldkante, Herner Str. 13, die letzte Folge der Theater-Serie „echte Gefühle“ über die Bühne. In der Ankündigung heißt es: „Damit endet das erste Projekt des ‚99cent theaters‚, das im Juni 2007 angetreten ist, näher an die Menschen heranzurücken. Immer donnerstags, alle 14 Tage, haben im Schnitt 50 ZuschauerInnen die Geschichte um Heike, eine angehende Serienkillerin, und Schumann, der drei Jahre lang seine Wohnung nicht verlassen hat und vorgibt, außerirdisch zu sein, verfolgt. Ein letztes Mal werden Heike und Schumann die Goldkante betreten. Ein letztes Mal wird Schumann Bier und Milch bestellen, aber beides nicht im Glas. Ein letztes Mal hofft Heike auf den großen Durchbruch. Doch wie wird die Serie enden? Wird es ein Happy End geben, bei dem alle glücklich sind? Wird es ein tragisches Ende, bei dem alle erschüttert sind? Oder wird es ein offenes Ende? Was auch immer das Schicksal für Heike, Schumann und ihre ZuschauerInnen bereithält, es gibt in jedem Fall echte Gefühle.“
Das Wirtschaftsministerium NRW kündigt heute in einer Presseerklärung an: „Mit der Scanbull Vertical Images AG ist jetzt ein erster Investor für die Nokia-Fläche in Bochum gefunden worden.“ „Bochum bietet für uns ein optimales Umfeld – sowohl was den Standort als auch was die potentiellen Mitarbeiter betrifft. Wir sind froh hier investieren zu können und planen im ersten Schritt rund 150 neue Arbeitsplätze zu schaffen“, verspricht Scanbull-Chef Manfred Band in der selben Mitteilung. Ferner werden OB Scholz und die Betriebsratsvorsitzende des ehemaligen Nokia-Werkes Gisela Achenbach zitiert, die diese Firmenansiedlung begrüßen. In der Pressemitteilung wird nicht mitgeteilt, zu welchen Konditionen das ganze erfolgt ist: Wie hoch sind die Subventionen für Scanbull? Werden an anderen Standorten Arbeitsplätze vernichtet? Zahlt die Firma tarifliche Löhne?
Die Linksfraktion schreibt: »Auf dem Klinikgelände des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe an der Klinik-/ Alexandrinenstraße werden in absehbarer Zukunft umfangreiche Baumaßnahmen durchgeführt. Dabei ist nicht nur ein Neubau für Psychosomatik gegenüber dem Tierparkeingang vorgesehen, sondern an dem bestehenden Gebäude 01 soll noch ein Anbau errichtet werden. So hat es zumindest der Landschaftsverband auf seiner Juni-Sitzung beschlossen. Dazu will der Landschaftsverband die alte Villa, die auf seinem Gelände steht, abreißen. Betroffen wäre gegebenenfalls auch der Baumbestand. Zu diesen Baumaßnahmen hat Die Linke zur kommenden Sitzung der BV-Mitte einen Fragenkatalog aufgestellt. mehr…
Die für Donnerstag im Bahnhof Langendreer angekündigte Veranstaltung über Mali muss wegen Erkrankung der Referentin auf einen späteren Termin verschoben werden.
Die Soziale Liste appelliert in einer Pressemitteilung an den Aufsichtsrat der Bochumer Stadtwerke keine Erhöhung der Gaspreise zu beschließen: „Der Aufsichtsrat tagt am 13. August. Ihm gehören zahlreiche Kommunalpolitiker der SPD, Grünen, CDU und FDP an. Vorsitzende ist Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz. Die Soziale Liste appelliert an die kommunalen Vertreter im Aufsichtsrat Spielräume zu nutzen, die sich aus dem aktuellen Fall der Rohstoffpreise ergeben. Vor allem der Ölpreis ist innerhalb von drei Monaten um 30 Dollar gesunken. Ein Verzicht auf eine Erhöhung der Gas- und auch der Strompreise ist aus Sicht der Sozialen Liste daher möglich und wäre zugleich auch ein Beitrag der Preistreiberei entgegen zu wirken. Ebenso würde ein derartiger Beschluss die Position der Stadtwerke gegenüber neuen sog. Billiganbietern stärken.
Neben dem Verzicht auf eine Gaspreiserhöhung wird von der Sozialen Liste die Aufgabe der Kopplung des Gaspreises an den Ölpreis gefordert. Die Monopolstellung der Energiekonzerne soll durch Entflechtung, entsprechend Artikel 14 des Grundgesetzes und Artikel 27 der Landesverfassung von NRW, aufgehoben werden. Die Soziale Liste im Rat erneuert ihre Forderung nach einem verstärkten Engagement und Investitionen der Stadtwerke Bochum in die Zukunftstechnologie Geothermie, zu Energiesparmaßnahmen und zur Verringerung der CO2-Emissionen.“
Sonntag 10.08.08, 08:30 Uhr
Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen UN-Charta, Bündnisräson und Grundgesetz
Am Freitag, dem 15. 8., um 19.30 Uhr, ist Jürgen Rose zu Gast im Bahnhof Langendreer und stellt seine Einschätzung der aktuellen Kriegspolitik der Bundesregierung vor. Der Diplompädagoge und Oberstleutnant Jürgen Rose ist Mitglied des Arbeitskreises „Darmstädter Signal“, des kritischen Sprachrohrs ehemaliger und aktiver Offiziere und Unteroffiziere der Bundeswehr. In der Einladung von DFG-VK, Friedensplenum, Rosa-Luxemburg-Club und Bahnhof Langendreer heißt es: „Im Herbst 2008 steht die nächste Mandatsverlängerung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan im Bundestag zur Entscheidung an. An neun weltweiten Einsätzen ist die Bundeswehr derzeit beteiligt. Im ‚Weißbuch zur Sicherheitspolitik Deutschlands und der Zukunft der Bundeswehr‘ (2006) hat sich die Bundesregierung verpflichtet, z.B. die „Rohstoffzufuhr“ weltweit militärisch zu sichern und die Bundeswehr entsprechend aufzurüsten. Entspricht diese Entwicklung noch dem ursprünglichen Auftrag der Bundeswehr zur Verteidigung des eigenen Landes? Und geht dies konform mit dem deutschen Grundgesetz und der UN-Charta?“
Am Freitag, den 29. August um 16.00 Uhr beginnt im Falkenheim ein Workshop „Mit den MUKA Kids tanzen und musizieren“. In der Einladung heißt es: „Beim Workshop mit den MUKA Kids bekommen Bochumer SchülerInnen die hierzulande seltene Gelegenheit, traditionelle wie auch moderne Tänze aus Südafrika zu lernen. Spaß, Kreativität und Ausdruck – ein Workshop, der es in sich hat. Südafrika nach der Apartheid ist ein Land, das sich noch immer in einem Übergangsprozess befindet. Junge Menschen sind bemüht, ihrem Leben Hoffnung, ihren Träumen Erfüllung und ihrer Identität Ausdruck zu geben. Es spielt keine Rolle, woher sie kommen – ob aus armen oder reichen Stadtteilen, Tanz bringt alle zusammen und hilft Körper und Seele, schwierige Zeiten durchzustehen. mehr…
Der DGB fordert zum Schuljahresbeginn einen kommunalen Fonds, um die Chancen von Kindern aus einkommensschwachen Haushalten zu verbessern. Aus dem Fonds sollen die Kosten für notwendige Erstausstattung wie Ranzen, Füller, Hefte und Turnbeutel erstattet werden. Die Grundausstattung für den Schulstart koste rund 180 €. In jedem Schuljahr kommen dann weitere Beträge für Bücher hinzu. „Schule kostet Geld – Geld, das Hartz-IV-Bezieher und Arbeitnehmer mit kleinen Verdiensten nicht haben“, sagte der Vorsitzende der DGB Region Ruhr Mark Michael Hermund. Im Hartz-IV-Satz von monatlich 211 € für Kinder bis 14 Jahre sseien überhaupt keine Ausgaben für Schulsachen vorgesehen, für „Schreibwaren im Allgemeinen“ lediglich 1,64 €. „Gerade für Schulkinder wurden bei der Einführung von Hartz IV die Regelsätze gegenüber der vorherigen Sozialhilfe gekürzt und spezielle Bedarfe der Kinder nicht ausreichend berücksichtigt“, so Hermund. Kinder dürften aber beim Zugang zu Bildung nicht benachteiligt werden. Der DGB fordert daher spezielle Kinderregelsätze, die vor allem die Bedarfe für Bildungsausgaben stärker berücksichtigen. mehr…
Der Arbeitskreis Umweltschutz (AKU) lädt ein: „Tiere genau betrachten, Pflanzen zerlegen, Experimente durchführen, Geschichten über die Natur lauschen, die Natur fühlen, riechen, schmecken, einen Wassertropfen unter dem Mikroskop betrachten, Strom aus der Sonne erzeugen, all das und noch viel mehr können Kinder zwischen 8 und 11 Jahren in der Kindergruppe des AkU machen. Jetzt nach den Ferien sind einige Plätze frei geworden. Der Neugier der Kinder sind in der Gruppe kaum Grenzen gesetzt. Die Gruppenstunden finden jeden 2. Donnerstag im Monat im Umweltzentrum von 16.00 bis 17.30 Uhr und am jedem 4. Samstag im Monat von 16.00 bis 17.30 Uhr in der freien Natur auf dem Ledebur-Hof, Blankensteiner Straße 363, in Stiepel statt. Bei den nächsten Gruppenstunden am 14.08.08 stehen Fledermäuse und am 23.08.08 die Untersuchung eines Baches auf dem Programm. Eltern können ihre Kinder unter 0234/66444 oder aku-bochum@aku-bochum.de anmelden.“
Am Donnerstag, 14. August, 18.00 Uhr, wird die Ausstellung „Skulpturen & Acryl auf Leinwand“ der „Chill – paint – Group 06“ in den Räumen der Rosa Strippe, Kortumstr. 143, verabschiedet. Die „Chill – paint – Group 06“ ist 2006 im Rahmen der Basisqualifizierung profrida als Baustein „Talente entdecken“ bei Madonna e.V. für Frauen aus der Sexarbeit entstanden und trifft sich als offene Gruppe weiterhin einmal im Monat. Die Ausstellung präsentiert die Skulpturen und Acrylbilder von acht Frauen der Gruppe. Zur Finissage gibt es einen kleinen Sektempfang, kleine Knabbereien und Livemusik. Die Projektleiterin, Renate Nöbe, wird zu die bisherige Arbeit der Gruppe und ihre Perspektiven vorstellen. Außerdem werden einige Werke zu Gunsten von Madonna versteigert und der Ausstellungskatalog zum Kauf angeboten.
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die Beschäftigten melden sich immer seltener krank. Das Bundesgesundheitsministerium berichtet über den zweitniedrigsten Halbjahreswert bei den Krankentagen seit Einführung der Lohnfortzahlung im Jahre 1970. Aktuell liegen die krankheitsbedingten Fehlzeiten deutscher Betriebe bei 3,34 %. „Bei 123.000 versicherungspflichtig Beschäftigten in Bochum sind demnach nur 4.100 mit ärztlichem Attest krank geschrieben gewesen“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Der DGB verweist auf aktuelle Veröffentlichungen der gewerkschaftsnahen Hans Böckler Stiftung und jüngste Statistiken des Bundesgesundheitsministeriums. Demnach arbeiten Beschäftigte in Deutschland immer häufiger in Wechselschicht, nachts oder deutlich über 40 Wochenstunden.
Der DGB Regionsvorsitzende sieht vor allem im Zusammenhang dieser Prozesse ungute Entwicklungen: „Obwohl sich Arbeitszeiten verlängern und immer mehr Beschäftigte in so genannten atypischen Arbeitsverhältnissen arbeiten, bleibt es seit langem bei einem niedrigen Krankenstand. Offensichtlich besiegt die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes immer häufiger einen vernünftigen Umgang mit der eigenen Gesundheit.“ mehr…
Am Samstag, den 09.08., lädt das G8-Plenum Bochum alle Interessierten ab 13 Uhr ins Soziale Zentrum Bochum zu einer ersten Diskussionsrunde bezüglich des Themas „Kulturhauptstadt 2010/Ruhrgebiet“. In der Einladung heißt es: „Neben der kritischen Beleuchtung des von den Machern des Projekts Kulturhauptstadt aufgezwungenen Kulturbegriffs, sollen auch Themen wie Stadtumstrukturierungen und soziale Fragestellungen in der Region Ruhrgebiet Beachtung finden. Ziel ist es, gemeinsam zu diskutieren, Ideen zu sammeln und dann diese in einer längeren Kampagne in die Praxis umzusetzen.“
Das Bochumer Friedensplenum hat gestern zusammen mit der DFG-VK, der Linkspartei und der VVN-BDA an den ersten Atombombenabwurf am 6. August 1945 auf Hiroshima erinnert und die Vernichtung aller Atomwaffen gefordert. Der Vorsitzende der VVN, Klaus Kunold, hatte den 6.8. 1945 als Schüler in Bochum erlebt. Er schilderte, wie der Krieg, der von Deutschland ausgegangen war, in das Land zurückgekommen und die Bochumer Innenstadt weitgehend zerstört war. Trotz dieses Anblicks waren die Bilder vom zerstörten Hiroshima schockierend. Klaus Kunold erinnerte an den Widerstand gegen die Remilitarisierung der BRD und den „Kampf gegen den Atomtod“, mit dem gegen die Versuche der atomaren Bewaffnung Deutschlands protestiert wurde. Ralf Feldmann unterstrich in einem Redebeitrag, dass der Internationale
Gerichtshof in Den Haag 1996 auf Anforderung der UN-Generalversammlung einstimmig ein völkerrechtliches Gutachten zur Atomwaffenfrage beschlossen hat. Die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen verstößt danach grundsätzlich gegen die Regeln des Völkerrechts. Schließlich sei Deutschland auch dem Atomwaffensperrvertrag beigetreten. Vor diesem Hintergrund sei es rechtlich nicht vertretbar, dass die Bundesregierung immer noch die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland unterstützt. Felix Oekentorp berichtete aus dem Trägerkreises „Atomwaffen abschaffen“ über die z. T. erfolgreichen Aktivitäten des Bündnisses und den teilweisen Abzug vom Atombomben aus Deutschland. Zur Zeit lagern noch 20 Atombomben in Büchel in der Eifel. Mit einer Reihe von Aktivitäten soll Ende diesen Monats für den Abzug der Atombomben demonstriert werden. Höhepunkt ist eine Kundgebung am 30. August, zu der auch ein Bus aus Bochum fährt. Annemarie Grajetzki machte TeilnehmerInnen und PassantInnen schließlich darauf aufmerksam, dass sie sich auf einem Atombunker befinden. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: »Nach dem weitgehenden Ausstieg des Bertelsmann-Konzerns aus der Musiksparte befürchtet die Soziale Liste Bochum einen verstärkten Einstieg des Konzerns in das Bildungswesen und in kommunale Dienstleistungen. Ob auch Bochum davon betroffen ist, will die Soziale Liste im Rat von der Stadtverwaltung erfahren. Sie hat hierzu vor einiger Zeit eine Anfrage gestellt, deren Beantwortung die Soziale Liste in diesem Monat erwartet. Der Medienkonzern Bertelsmann, der aus dem Verkauf der Musiksparte an Sony rund 1 Mrd. Euro erzielte, will vor allem seinen Dienstleistungsbereich stärken. Mit der Bertelsmann-Dienstleistungstochter Arvato soll der kommunale Dienstleistungsbereich – von Datenmanagement beim Wohnungswechsel, über den Telefondienst bis zum Abrechnungswesen – erschlossen und so neue Gewinne erzielt werden. mehr…