Die Bochumer ARGE, also die Hartz-IV-Verwaltung, hat einen Gender Report 2008 (Gender = Geschlecht) ins Internet gestellt. Hierauf hat die Unabhängige Sozialberatung aufmerksam gemacht. Die ARGE selbst hat hierzu keine Pressemeldung veröffentlicht. Der Report enthält einige interessante Daten. Hier ist z. B. nachzulesen, dass der sogenannte Aufschwung tatsächlich nichts an der wachsenden Armut verändert hat. Laut Report ist die Zahl der Personen, die in „Bedarfsgemeinschaften“ also von Hartz IV leben von Januar 2006 auf Januar 2008 von 38.463 auf 38.789 gestiegen. Völlig unkommentiert bleiben folgende Zahlen in dem Report: In der ARGE sind 284 Frauen und 171 Männer beschäftigt. Im Bereich Führungskräfte gibt es 6 Frauen und 23 Männer. Eigentlich soll ein Gender Report genau solche Missverhältnisse thematisieren und darüber Auskunft geben, welche Vorschläge in Richtung Geschlechtergleichheit überlegt werden.
Die Unabhängige Sozialberatung hat auf einige Literaturhinweise zum Thema ARGE und Gender hingewiesen: „Der Bundesverband Alleinerziehender Väter und Mütter äussert sich kritisch zu Hartz IV und hat sogar ein ‚Schwarzbuch Hartz IV‘ veröffentlicht. Zu kritischen Ergebnissen kommt auch ein Fachgespräch der grünen Landtagsfraktion im Oktober 2007. Der Gender Report der ARGE Bochum.
Die Medizinische Flüchtlingshilfe schreibt: »Am Internationalen Tag zur Unterstützung von Folterüberlebenden, dem 26. Juni 2008, wurde in der Demokratischen Republik Kongo der Menschenrechtler Guy Kitwe Mulunda nach der Ausstrahlung eines Radio- bzw. Fernsehprogramms gegen Folter und Straflosigkeit verhaftet. Es ist unklar, wo er derzeit festgehalten wird. Anbei ein Auszug aus der Erklärung, die Guy Kitwe Mulunda im Radio verlesen hat in deutscher Übersetzung: „Trotz eines weit verbreiteten Optimismus infolge der Wahlen des Jahres 2006 in der Demokratischen Republik Kongo (DRC), dauert Gewalt gegen ZivilistInnen, politische Repression und Straflosigkeit an. Mehr als 300 Personen, die mit der Opposition in Verbindung gebracht werden, einschließlich JournalistInnen, und andere angehörige der Zivilgesellschaft sind während des jahres 2008 in der DRC brutal gefoltert worden. Im Osten der DRC, werden bewaffnete Gruppen schwerer Menschenrechtsverletzungen, speziell gegen Frauen, beschuldigt und die Morde an ZivilistInnen dauern an. Nach Einschätzung der UN-Mission in der DRC (MONUC), wird die Rekrutierung und Wiederrekrutierung von Kindern seit Anfang 2007 fortgesetzt und geht auch im Verlauf des Jahres 2008 während des so genannten ‚Mixag‘-Prozesses weiter. mehr…
Am Montag, dem 30. Juni findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 das nächste Plenum des Bochumer Sozialforums statt. In der Einladung heißt es: „Ganz oben auf der Tagesordnung steht das ‚Sozialticket‘: Nach dem erfolgreichen, ruhrgebietsweiten ‚Ratschlag Sozialticket‘ vom DGB und nach der Abstimmung des Bochumer Rates über die ‚Einführung des Sozialtickets in Bochum‘ vom 25.6. möchten wir den bisherigen Verlauf der Kampagne für ein Sozialticket und den Stand der Dinge auswerten. Die rot-grüne Ratsfraktion wird mit ihrem Antrag nur ein Lippenbekenntnis, aber keinen wirklichen Beitrag für die Einführung des Sozialticket in Bochum leisten und die Verantwortung auf den Verwaltungsrat des VRR schieben. Deshalb plant das Bündnis ‚Sozialticket für Bochum – JETZT!‘ weitere Aktivitäten im Juli und August. Ebenfalls soll über eine regionale Vernetzung der ruhrgebietsweiten Initiativen für ein Sozialticket nachgedacht werden. Materialien zum ‚Ratschlag Sozialticket‘. Ein weiterer Punkt ist die ‚Schöne Welt‘, d.h. die Planung der nächsten Zeitung des Sozialforums und weitere Aktivitäten. Außerdem auf der Tagesordnung: Die Zukunft des Sozialen Zentrums. Das Soziale Zentrum wird umziehen und sucht neue Räume. Wir möchten überlegen, wie das Sozialforum aktiv die Gestaltung und das Konzept des neuen Sozialen Zentrums unterstützen kann. mehr…
Das Gesellschaftswissenschaftliche Institut Bochum (GIB) veranstaltet am kommenden Donnerstag, den 3. 7., 18.00 Uhr, Hörsaal GA 20 der Ruhr-Uni einen Vortrag von Prof. Hans-Georg Bensch (Hannover) zum Thema: Zum Begriff des Kredits im dritten Band des Kapital von Karl Marx. In der Einladung heißt es: „Mit dem Begriff des Kredits sind die Begriffe Zins und Bankkapital gesetzt. Die Marxschen Bestimmungen dieser Begriffe – im 3. Band des Kapital – sind jedoch schwierig und oft nicht eindeutig. Im Vortrag soll der Versuch unternommen werden, diese Bestimmungen textimmanent – so weit wie möglich – zu klären. Folgende Fragen wären in diesem Zusammenhang zu diskutieren: Wenn der Satz gilt: „Der Zins ist Teil des Profits“, müsste aber dann nicht auch die gesamtgesellschaftliche Kreditmenge bestimmt sein? Und wie hat das Bankkapital an der allgemeinen Durchschnittsprofitrate teil?“
Samstag 28.06.08, 12:00 Uhr
A 40 Ausbau beginnt trotz ungeklärtem Prozess-Ausgang
Zum geplanten Beginn des A 40-Ausbaus in Bochum-Wattenscheid Ende Juni/Anfang Juli erklären die Sprecher der Bürgerinitiative Bochum gegen die DüBoDo, Wolfgang Czapracki-Mohnhaupt und Eckhard Stratmann-Mertens: „Der Beginn der Bauarbeiten zum sechsstreifigen Ausbau der A 40 in Bochum-Wattenscheid kann nicht darüber hinweg täuschen, dass das Hauptsacheverfahren zur Klage einiger Wattenscheider Bürger gegen die Ausbaupläne noch aussteht. Die gerichtliche Verhandlung ist nach Auskunft des zuständigen Oberverwaltungsgerichtes Münster für das vierte Quartal 2008 geplant.
Die Kläger und die sie unterstützende BI gegen die DüBoDo rechnen sich in diesem Verfahren gute Chancen aus: Denn es in keiner Weise ersichtlich, wie der Schutz der Anwohner gegen die Lärm- und vor allem die Feinstaubbelastung bei der absehbaren Verkehrszunahme gewährleistet werden kann. Dies umso weniger, als die geplante Umweltzone in Bochum die A 40 von den Schutzmaßnahmen ausnimmt und damit die A 40-Anwohner weiterhin in unverantwortlicher Weise einem hohen Gesundheits- und Krebsrisiko aussetzt. Die für den Beginn des Ausbaus Verantwortlichen in der Bundes- und Landesregierung gehen ein hohes finanzielles Risiko ein, wenn – wovon die Bürgerinitiative ausgeht – das Ausbauvorhaben vor Gericht scheitert.“
Radio El Zapote schreibt: „Nach ihrer überaus erfolgreichen dritten bundesweiten Tournee vor wenigen Wochen kommt Ma Valise (Mein Koffer) nochmals für einige Konzerte und große Festivals ins Land. Der Name der Band spiegelt nicht nur ihre enorme Reiselust wider, sondern schlägt sich auch in der Melangerie verschiedenster Musikstile nieder: Ma Valise bedienen sich äußerst gekonnt bei Balkan, Latin, Dub, HipHop, Java und Chanson, dass es nur so eine Freude ist und haben sich eine Vielzahl an Fans erspielt. In fünf Sprachen wird über die Folgen der Globalisierung, der Solidarität mit Flüchtlingen oder anderen Ereignissen des Lebens gesungen. Mit 600 Konzerten in ihrem stets gut gefüllten Koffer sind sie heute mit Kontrabass, Akkordeon, Gitarre, Tuba und Schlagwerk unterwegs, wobei auch immer mal wieder untereinander die Instrumente getauscht werden. Auf Einladung der KIB – Kneipe im Bahnhof – stellen sie als Extra-Konzert im Rahmen der Reihe ‚Spätschicht‘ ihre neue CD: ‚Maya Ye‘ vor. Der Eintritt zur Spätschicht ist wie immer frei!“
Zusammen mit ihrer Fraktion hat die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen eine Organklage beim Bundesverfassungsgericht gegen den Lissabonvertrag eingelegt. Das Parlament hatte diesen Vertrag mit der Stimmen der Großen Koalition kürzlich verabschiedet. Auch Axel Schäfer, SPD-MdB aus Bochum hatte dem Vertragswerk zugestimmt. „Dieser neue EU-Vertrag kommt einem Freibrief für Sozialdumping und Aufrüstung gleich“, erklärt Dagdelen. Besondere Kritik hat Die Linke im Bundestag an der Vernachlässigung des Sozialstaatsprinzips. Die Fraktion sieht neoliberale Tendenzen verstärkt. „Im Gegensatz zum Grundgesetz will der EU-Reformvertrag eine bestimmte Wirtschaftsordnung festschreiben. Die arbeitnehmerfeindliche Politik auf europäischer Ebene wird auch die Bochumerinnen und Bochumer betreffen.“ Die Linksfraktion befürchtet außerdem die Entmachtung des Parlaments. Der Europäische Rat als unzureichend legitimiertes Organ würde mit dem Lissabon-Vertrag ein starkes Übergewicht gegenüber der Legislative erhalten. Der Vertrag verstoße gegen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur Parlamentsarmee, wonach die Zustimmung des Bundestages zu jedem bewaffneten Einsatz deutscher Streitkräfte zwingend sei. „Eine EU, wie sie mit dem Lissabon-Vertrag geschaffen werden soll, liegt weder im Interesse der ArbeitnehmerInnen noch im Interesse der Demokratie. Ich bin mir sicher, dass die RichterInnen in Karlsruhe den Vertrag in seiner jetzigen Form nicht bestehen lassen werden“, ist sich Sevim Dagdelen sicher.
Freitag 27.06.08, 17:00 Uhr
Soziale Liste zur Rad-Profi-Meisterschaft in Bochum:
Die Soziale Liste schreibt: „Anlässlich der Deutschen Meisterschaft der Rad-Profis am kommenden Wochenende in Bochum erinnert die Soziale Liste Bochum daran, dass die Sparkasse Bochum mit einem Millionenaufwand den Profi-Radsport unterstützt, sich aber gleichzeitig weigert einkommensschwachen Bürgern ein kostenloses Giro-Konto zu ermöglichen. Aus Sicht der Sozialen Liste ist es mehr als fragwürdig, dass die Sparkasse mit einem Millionenaufwand den Profi-Radstall ‚Team Sparkasse‘ mit insgesamt 16 Athleten unterhält und einer der Hauptsponsoren der Profirennen am Wochenende ist. Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um die Dopingfälle in dieser Sportart, der Belastungen der Sparkasse durch die sog. Bankenkrise sowie der Angriffe auf die wirtschaftliche Betätigung der Städte in NRW, stellt sich die Frage, ob es überhaupt Aufgabe von kommunalen Unternehmen ist, den Profisport mitzufinanzieren, oder ob ein Unternehmen wie die Sparkasse nicht vielmehr ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet sein sollte. mehr…
Die in der Bezirksvertretung Südwest schreiben: „Der Freibadbereich des Südbades in Bochum-Linden steht nunmehr bereits im zweiten Jahr aufgrund der festgestellten Tagesbruchgefahren der Öffentlichkeit nicht mehr zur Verfügung. Von der Schließung betroffen sind eine Reihe von Vereinen, darunter auch Behindertensportler, und in besonderem Maße viele Kinder und Jugendliche, denen auf diese Weise wiederum eine sinnvolle Freizeit- und Ferienbeschäftigung vorenthalten wird. Verursacht wurden die Hohlräume unter dem Freibadbereich durch den Bergbau in der Vergangenheit. Als Rechtsnachfolger der bergbautreibenden Unternehmen steht somit die Firma E.ON AG unzweifelhaft in der Haftung. Es ist daher nicht nachvollziehbar, dass in bisher 15 Monaten Verhandlungsdauer die Kostenübernahme immer noch nicht geklärt werden konnte. Die bisherigen Verhandlungen führten schließlich zu dem Ergebnis, dass die Bezirksregierung Arnsberg E.ON durch eine Ordnungsverfügung zur Verfüllung der Hohlräume bis zum 20.06.08 aufgefordert hat. Die sofortige Vollziehbarkeit wurde unter Androhung der Ersatzvornahme angeordnet. Von dieser erfreulichen Entwicklung wurden die politischen Gremien der Stadt Bochum informiert. Nun darf man getrost annehmen, dass eine solche Ordnungsverfügung sicherlich nicht ohne intensive rechtliche Prüfung vorgenommen wird. Umso unverständlicher ist daher, dass Regierungspräsident Diegel diese Ordnungsverfügung kurz vor Ablauf der Frist offenbar ohne vorherige Information der Stadt Bochum zurückgenommen hat. mehr…
Der Deutsche Gewerkschaftsbund in Bochum ist angesichts der Ergebnisse des aktuellen Armuts- und Reichtumsberichts tief besorgt. Jeder achte Bürger im Land ist arm oder von Armut bedroht.
„Legen wir dieses Maß für Bochum an, sind dies fast 46.000 Menschen“, so DGB-Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Besonders die bedrückende Zahl, dass jedes 6. Kind in einer solchen Lebenssituation leben muss, ist für uns Anlass sofortige Maßnahmen zu fordern. Auch der Bochumer Sozialbericht kommt zu erschreckenden Ergebnissen.“
Für den DGB bedeutet dies, schnellstens Lösungen zu finden, für die Einführung eines Sozialtickets für den Nahverkehr, einen Sozialtarif bei Strom und Heizung, die Absicherung einer kostenlosen Schulverpflegung und Unterstützung für die nach den Sommerferien anstehenden Einschulungen.
Ferner fordert er von den Unternehmen die Übernahme von Mitverantwortung für die Lösung der vielfältigen Probleme. mehr…
„Ausgerechnet während der Nist- und Brutzeit wurden in Bochum in großem Umfang Bäume gefällt. Betroffen sind unter anderem die Dinnendahlstraße, das Laerholz, der Rechener Park und das Gebiet in Steinkuhl. Ein Ende der Abholzungen scheint nicht in Sicht,« erklärt der Bochumer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND).
„Ob die Fällungen wirklich in diesem Ausmaß nötig waren, ist fraglich. Womöglich haben sie sogar gegen geltendes Recht verstoßen. Auf jeden Fall sind sie auf breite Empörung gestoßen. Viele Bürgerinnen und Bürger haben zahlreiche kritische Fragen an die Stadt und möchten weitere Abholzungen verhindern.“
Der BUND lädt daher zu einer Podiumsdiskussion ein, an der u.a. Stadtbaurat Dr. Kratzsch teilnehmen wird. Michael Weeke, Redakteur der WAZ, moderiert die Diskussion. Dienstag, 1. Juli 2008 um 19.00 Uhr in der VHS Bochum, Clubraum. Die Teilnahme ist kostenlos.
Die Soziale Liste schreibt: »In der gestrigen Ratssitzung konfrontierte Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste im Rat) die Verwaltung mit falschen und verharmlosenden Zahlen, die diese im Rahmen des Beantragungsverfahrens über die Erhöhung der Müllumschlagsmenge der Firma Remondis in Gerthe gemacht hat. Die Verwaltung hatte nach Zeitungsberichten bisher von einer Erhöhung der Müllmenge von unter 100 t/Tag auf ca. 260 t/Tag gesprochen. Jetzt, so Gleising, hat die Bezirksregierung Arnsberg der Gerther „Bürgerinitiative Mülltourismus“ brieflich mitgeteilt, dass von Remondis eine Erhöhung auf 349 t/Tag beantragt wurde. Die Soziale Liste fragt sich, wie diese wundersame Müllvermehrung zu Stande kommt. Gerther Bürger sprechen in diesem Zusammenhang schon von einem Täuschungsmanöver. mehr…
Die Linke im Bochumer Rat schreibt: „Auf der gestrigen Ratssitzung gab es aus unserer Sicht drei besonders wichtige Punkte: das Ergebnis des Bürgerentscheids, das Sozialticket für Bochum und das Thema Stromabschaltungen. Zum Ergebnis des Bürgerentscheids: Zunächst stellte der Rat ohne Aussprache fest, dass der Bürgerentscheid ‚Erhalt des Gymnasiums am Ostring‘ das erforderliche Quorum nicht erreicht hat. Unsere Fraktion hatte sich sehr früh für die Zusammenlegung der Gymnasien am Ostring und Albert–Einstein ausgesprochen. Jetzt besteht Rechts- und Planungssicherheit und der Weg zu einer modernen leistungsstarken Schule ist geebnet. Im Interesse der Schülerinnen und Schüler wünschen wir allen Beteiligten viel Erfolg. Zum Thema Sozialticket für Bochum: Das Bündnis für ein Sozialticket für Bochum wird immer breiter. Mittlerweile sind über 50 Organisationen und Initiativen unter den Aufruf gegangen. Auch die Jusos gehören zu den UnterzeichnerInnen. Der SPD-Unterbezirksparteitag hat beschlossen, dass ein Sozialticket für Bochum eingeführt werden soll, unabhängig davon, ob eine Lösung im VRR gefunden wird. SPD und Grüne im Rat schalten allerdings beim Thema „Sozialticket“ auf stur. Sie wollen nur eine VRR-weite Variante verfolgen. Damit sind sie allerdings seit Jahren erfolglos, wenn man ihren Aussagen vertrauen darf, dass sie sich im VRR wiederholt für ein Sozialticket eingesetzt haben. mehr…
Im Layout der ersten Jahren ist die 750. Ausgabe der Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung (BSZ) erschienen. Als Aufmacher wird ein Interview mit Ludger Volmer präsentiert. Ende der Siebziger war er Chefredakteur der BSZ und kreierte die Kolumne „Unsymp der Woche“: Er schaffte es 1999, als Staatssekretär im Auswärtigen Amt selbst zum „Unsymp der Woche“ zu avancieren. Er war eine der entscheidenden Figuren, die die Grünen zur Zustimmung zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien geführt hat. Was die BSZ-Redaktion offensichtlich nicht weiß: Bis zu diesem Zeitpunkt wurde Volmer von Jürgen Link und der übrigen Diskurswerkstatt regelmäßig beraten, wie eine politische Deeskalationsstrategie im militärischen Bereich entwickelt werden könnte. Jürgen Link hatte Hoffnungen in Ludger Volmer und die Grünen gesetzt. Jürgen Link ist nämlich ein zweiter Interviewpartner in der Jubiläumsausgabe der BSZ. Er wird aber nur zur ’68-Bewegung und den Folgen befragt. Dritte Interviewpartnerin ist Grudrun Schäfer, die über die Veränderungen in den letzten 20 Jahren beim Zeitungsmachen und im Studium spricht. Die BSZ berichtet auch über die aktuelle Senatsentscheidung zu Studiengebühren und die jüngste Demo gegen Studiengebühren in Düsseldorf. Und nach 750 Ausgaben wird endlich darüber informiert, wofür das Kürzel BSZ neben „Bochumer Stadt- und Studierendenzeitung“ sonst noch steht. Die BSZ online.
