Die Aktionen des Betriebsrates von Nokia und der IG Metall haben eine ungewöhnlich breite Solidarität gefunden. Aber es gibt auch kritische Stimmen: Der Vizepräsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, Randolf Rodenstock, meinte, die Schließung des Nokia-Werks sei angesichts der hohen Lohnkosten in Deutschland eine „sachlich richtige Entscheidung“. In Bochum handle es sich um einfachste angelernte Montagetätigkeiten, und dafür sei Deutschland grundsätzlich leider nicht mehr geeignet. Nokia habe 20 Jahre lang Menschen beschäftigt. Wenn ein solches Unternehmen sage, dass es aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr gehe, dann dürfe man es auch nicht „prügeln“, sagte Rodenstock. Die rote Antifa Bochum sieht das ähnlich und meint, dass ein „Großteil der Kritik in die falsche Richtung“ geht. Sie zitiert Karl Marx: „Im großen und ganzen hängt dies aber auch nicht vom guten oder bösen Willen des einzelnen Kapitalisten ab. Die freie Konkurrenz macht die immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion dem einzelnen Kapitalisten gegenüber als äußerliches Zwangsgesetz geltend.“ (Karl Marx, Kapital Bd.1, MEW23 S. 286) Die rote Antifa schreibt, dass es notwendig sei, „statt des Verhaltens einer einzelnen Konzernleitung, das große Ganze – also den Kapitalismus – zu kritisieren.“ Die Erklärung der roten Antifa im Wortlaut.
Als die Nachricht verbreitet wurde, dass das Nokia-Werk in Bochum schließt, ließ die öffentliche Empörung nicht lange auf sich warten. Es ist nachvollziehbar, dass die Schließung des Werkes bei den Angestellten und ihren Angehörigen Entsetzen auslöst. Ohne das Einkommen aus Lohnarbeit lebt es sich nun mal schlecht in Deutschland. Auch die Art und Weise, wie kurzfristig die Werksschließung bekanntgegeben wurde, macht die Sache für die Betroffenen nicht einfacher. Doch trotz dieser berechtigten Kritik, geht der Großteil der Kritik in die falsche Richtung.
So glaubt Sevim Dagdelen, MdB für die Linkspartei, festzustellen: „Es ist ein Unding, dass ein hoch profitabler Großkonzern wie Nokia seine Gier nach immer höheren Profiten auf dem Rücken der Beschäftigten austrägt. Das Werk in Bochum schreibt schwarze Zahlen – aber offensichtlich reicht das den Bossen von Nokia nicht.“ Die Äußerung der NPD-Bochum zu Nokia „Durch die menschenverachtende Globalisierung und dem damit verbundenen Streben kapitalistischer Großunternehmen nach immer höheren Gewinnmaximierungen, sind die Folgen dieser Entwicklung für den einfachen Arbeitnehmer aus dem Blickwinkel geraten.“, klingt dagenen noch vergleichsweise moderat. Rolf Lange, Kreisprecher der Linkspartei, schließt inhaltlich an: „Hier zeigt sich wieder deutlich, dass die menschliche Arbeitskraft zum Spielball von Profitinteressen eines Großkonzerns wird.“ Zumindest letzeres ist zwar richtig, aber nicht besonders neu und auch nur ein Teil der Wahrheit. LohnarbeiterInnen zählen im Kapitalismus eben nur als Träger der Ware Arbeitskraft. Prinzipiell besteht da auch kein Unterschied zwischen dem Tante-Emma-Laden und dem internationalem Großkonzern. Tante Emma mag es persönlich mehr treffen, wenn sie ihren Angestellten, mit dem sie täglich persönlich zusammengearbeitet hat, entlassen muss. Dennoch folgt sie der gleichen kapitalistischen Logik wie Nokia, BenQ oder andere Großkonzerne: „Im großen und ganzen hängt dies aber auch nicht vom guten oder bösen Willen des einzelnen Kapitalisten ab. Die freie Konkurrenz macht die immanenten Gesetze der kapitalistischen Produktion dem einzelnen Kapitalisten gegenüber als äußerliches Zwangsgesetzt geltend.“ (Karl Marx, Kapital Bd.1, MEW23 S. 286)
Prominente Mitglieder aller großen Parteien rufen nun gar zum Boykott von Nokia-Handys auf. Ein solches Verhalten zeugt von (Standort-)Nationalismus und verkürzter Kapitalismuskritik. Es stellt sich schließlich die Frage, warum deutsche Arbeiter ein größeres Recht auf materielle Absicherung haben als rumänische. Der Weg von „kaltblütiger Managementmentalität“ (SPD, Regionalverband-Ruhr), „Gier nach immer höheren Profiten“(Linkspartei) über „Subventions-Heuschrecken“(Jürgen Rüttgers, Ministerpräsident von NRW, CDU) hin zur latent antisemitschen Unterscheidung zwischen „raffendem“ und „schaffendem“ Kapital ist nicht weit. Die NPD findet mit Äußerungen wie „Die Wirtschaft muß dem Volke dienen und nicht das Volk der Wirtschaft“ also nahtlos Anschluss. Dass die ‚deutsche Tradition‘ eines Fackelmarschs aufgegriffen wird, dürfte selbige ebenfalls freuen.
So verständlich die Frustration der Nokia-Angestellten über die Verschlechterung ihrer Lebenssituation ist, so notwendig ist es, statt des Verhaltens einer einzelnen Konzernleitung, das große Ganze – also den Kapitalismus – zu kritisieren. Wer an einer ernsthaften Kritik am Bestehenden interessiert ist, findet unter www.antifa-nrw.de den Aufruf zu einer antikapitalistischen Demonstration am 1.3. um 14 Uhr in Bochum.
Am kommenden Donnerstag, dem 14. Februar um 19.00 Uhr ist Heiner Lichtenstein zu Gast im Bochumer Stadtarchiv, Wittener Str. 47. Der ehemalige WDR-Redakteur hat vor mehr als 20 Jahren mit seinem Buch „Mit der Reichsbahn in den Tod – Massentransporte in den Holocaust 1941 bis 1945†quasi eine Anklageschrift gegen die Reichsbahn und ihre heutige Rechtsnachfolgerin geschrieben. Mindestens drei Millionen Menschen hat die Deutsche Reichbahn während des Zweiten Weltkrieges in die Vernichtungslager gefahren und sich jede »Reise« bezahlen lassen. Als im April 1945 die Rote Armee sich der Reichshauptstadt näherte, loderten im Hof des Reichsverkehrsministeriums in Berlin drei Wochen lang gewaltige Scheiterhaufen. Es waren die Fahrpläne, Rechnungen und Transportunterlagen für die Todestransporte. Jahrzehntelang weigerte sich die Bundesbahn, überhaupt etwas zu dem Thema zu sagen. Heiner Lichtenstein beschreibt die Mitschuld der Reichsbahn an Millionen in den KZ ermordeter Menschen. Am 14. morgens um 8.00 Uhr rollt der Zug der Erinnerung im Hauptbahnhof ein.
Auf einer Pressekonferenz haben am 6. Februar die OrganisatorInnen des „Zuges der Erinnerung“ über den Aufenthalt des Zuges vom 14. – 16. Februar in Bochum und das Begleitprogramm informiert. In der Bochumer WAZ berichtete Tom Jost hierüber. Das Online Portal des WAZ-Konzerns „Der Westen“ stellte den Beitrag ins Netz. Innerhalb kürzester Zeit nach Veröffentlichung folgten drei üble LeserInnen-Kommentare, die gegen die „penetrante Erinnerungskultur“ wetterten. Der vierte Beitrag war dann schon offen antisemitisch und klagte an, dass bei uns die Juden das Sagen hätten. Eine Leserin stellte dann im fünften Beitrag fest: „Die Kommentare sind ein Lehrbeispiel dafür, warum die im Artikel beschriebene Erinnerungsarbeit so wichtig ist. Drei Leser äußern sich ziemlich rechtslastig und schon fühlt sich ein Antisemit ermutigt, seinen Judenhass raus zu lassen.“ Die Redaktion des Online Portals hat dann den antisemitischen Beitrag kommentarlos gelöscht. Die zitierte Kritik wurde dadurch völlig unverständlich, was die Autorin einen Tag später auch anmerkte, nachdem 15 mehrheitlich ziemlich rechte Beiträge folgten. Daraufhin wurde der ganze Artikel mit all den unsäglichen Kommentaren von der Bochumer Lokalseite entfernt. Stattdessen wurde der gleiche Artikel unter einen neuen Überschrift aber ohne Kommentare auf die Bochumer Seite von „Der Westen“ eingebaut. Der ursprüngliche Artikel mit Kommentaren ist im Archiv von „Der Westen“ abrufbar. Der neue Artikel ohne Kommentare ist nun auf der Bochumer Seite zu finden.
Im vergangenen Ausbildungsjahr haben nach Berechnungen des DGB über 5.200 junge Menschen im Arbeitsagenturbezirk Bochum/Herne eine betriebliche Berufsausbildung angestrebt. Dem gegenüber wurden nur knapp 3.000 betriebliche Ausbildungsstellen angeboten. Michael Hermund, Vorsitzender des DGB Ruhr Mark, dazu: „Es besteht kein Anlass zum Jubeln. Fakt ist, obwohl die Kammern erhebliche Anstrengungen unternommen haben und eine Steigerung bei der Zahl der eingetragenen Ausbildungsverträge erreicht wurde, stehen weit über 2.000 junge Menschen ohne betriebliche Ausbildung da.“ Es bleibe aber festzuhalten, dass im Agenturbezirk Bochum rund 700 junge Menschen in Berufsvorbereitungsjahre, über 150 in eine einjährige Eingangsqualifizierung, über 1.000 in Berufsgrundschuljahr und Jungarbeiterklassen eingemündet sind. Einzig gut 200 junge Menschen in außerbetrieblicher Ausbildung bekommen eine vollwertige Berufsperspektive. „Alles in allem kosten diese Warteschleifen den Beitragszahler mehrere Millionen Euro pro Jahr – Beiträge, die durch die Arbeitnehmer erwirtschaftet wurden und paritätisch in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt werden“, kritisiert Hermund. mehr…
Der Jugendhilfeausschuss des Rates tagt am kommenden Mittwoch um 14 Uhr im kleinen Sitzungssaal des Rathauses. Er befasst sich u. a. mit der Schließung von 34 Kindergartengruppen durch die Katholische Kirche und den Leistungsbereichen der offenen Kinder- und Jugendarbeit in allen Stadtbezirken.
Die Soziale Liste schreibt: „Mit Informationsständen und Flugblattaktionen in Wattenscheid und Bochumer Stadtteilen zeigt die Soziale Liste Bochum am Freitag und Samstag ihre Solidarität mit den von der Werksschließung bedrohten Beschäftigten. Auf Flugblättern verurteilt die Soziale Liste das Streben des Großkonzerns nach Höchstprofiten und unterstützt den Kampf um den Erhalt des Bochumer Nokia-Werkes. Die Soziale Liste informiert über den Familienprotesttag und Menschenkette und ruft die Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf.“
In einer Pressemitteilung von Sevim Dagdelen heißt es: »Im Rahmen des Regionaltages „Fraktion vor Ort“, der von der NRW-Landesgruppe der Linken im Bundestag organisiert wird, haben sich die Abgeordneten Sevim Dagdelen und Hüseyin Aydin mit VertreterInnen des Opel-Beriebsrates und der Jugend-und Auszubildendenvertretung (JAV) getroffen. Bei dem Treffen, an dem auch Rainer Einenkel (Opel-Betriebsratsvorsitzender) sowie Uwe Vorberg (Ratsfraktion Die Linke) und Sarah Nagel (solid – Jugendorganisation der Linken) teilnahmen, ging es um die Situation der Auszubildenden bei Opel. Die JAV machte darauf aufmerksam, dass Opel die Zahl der Auszubildenden durch Auslagerung und Kooperation mit der RAG mehr als halbieren will. JAV und Betriebsrat setzen sich weiter für den Erhalt der Rechte der betrieblichen Interessenvertretung und für eine gerechte Ausbildungsvergütung ein, erklärten die Opelaner. Alle Anwesenden waren sich einig, dass die Modularisierung der Ausbildung negativ zu bewerten ist. mehr…
Antifaschistische Gruppen und die Linke Liste an der Ruhr-Uni rufen zu einer Demonstration gegen die bestehenden Verhältnisse auf. Anschließend gibt‘s eine Party im AZ an der Ruhr-Uni. Im Aufruf zur Demo heißt es: »Es gibt viele Gründe gegen den Kapitalismus zu sein: Verhungernde Kinder in Afrika, die Zerstörung der Natur oder einfach jeden Morgen früh aufstehen zu müssen. Von dieser affektiven Ablehnung zu dem Verständnis der Funktion des Kapitalismus zu kommen, ist jedoch alles Andere als einfach. Ebenso ist an der Frage nach dem Zusammenhang von Kapitalismus und Konstrukten wie Volk, Nation und Staat schon manch kluger Kopf gescheitert. Das Problem ist jedoch, dass ohne diese Erkenntnis die gut gemeinte Kritik oft in ihr Gegenteil umschlägt und anstatt zu einer besseren Welt zum Erhalt des Kapitalismus oder noch schlimmer zu seiner negativen, barbarischen Aufhebung beiträgt. mehr…
Am Dienst, dem 12.2., beginnt um 19.00 Uhr in der VHS Bochum eine dreiteiligen Veranstaltungsreihe zum Thema „Sichtwechsel – Was ist dran an der Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs?“ Referentinnen sind die Ärztinnen Dr. med Cornelia Baumgart und Beate Zimmermann, Gen-Archiv, Essen. In der ersten Veranstaltung soll es ganz konkret um die HPV-Impfung und den Gebärmutterhalskrebs gehen:
• Um die gentechnisch hergestellten Impfstoffe und ihre nachgewiesenen und behaupteten Wirkungen.
• Um wesentliche aber völlig ungeklärte Fragen zu dieser Impfung wie Wirkdauer, Langzeitauswirkungen und Nebenwirkungen.
• Um die Zahlenspielereien zu der seit Jahren rückläufigen Erkrankung Gebärmutterhalskrebs mit denen ein Klima der Krebsangst erzeugt wird, in dem sich die Impfung besonders gut verkaufen lässt.
• Und um die Frage nach Alternativen zur Impfung. Der Flyer zu gesamten Reihe.
Die IG Metall Bochum ruft am Freitag, 8. 2., die Beschäftigten der Bochumer Werke von ThyssenKrupp, vom Bochumer Verein und von den Stahlwerken zum Warnstreik in der Frühschicht auf. Die ArbeitgeberInnen haben auch in der zweiten Verhandlungsrunde kein Angebot vorgelegt. Die IG Metall fordert u. a.: 8 Prozent mehr Lohn und Gehalt, 100 Euro mehr Ausbildungsvergütung und eine Arbeitszeitverkürzung für Ältere. Um 9.00 Uhr findet am Tor Süd vor ThyssenKrupp eine größere Kundgebung statt.
Wie bereits im vergangenen Jahr angekündigt, soll es im Frühjahr einen selbstorganisierten Stadtrundgang zum Thema „Häuserkampf in Bochum“ geben. Initiiert wird dieser aus dem Umfeld der EntflammBar des Sozialen Zentrums. In der Einladung heißt es: „Unser Konzept sieht vor, dass Menschen an ehemals umkämpften Orten wie etwa dem Heusnerviertel oder der alten Feuerwache von ihren Erfahrungen und Erlebnissen berichten können. Wir haben festgestellt, dass viele dieser Projekte bereits inVergessenheit geraten sind. So lassen sich mit diesem Rundgang Gemeinsamkeiten entdecken, aus Fehlern der Geschichte lernen und vorallem Hoffnung für neue Projekte schaffen. Wir laden alle ein, die interessiert sind, einen solchen Stadtrundgang mit zu gestalten und natürlich hoffen wir auf Zeitzeugen, die bereit sind, Teile dieser Geschichte zu erzählen. Selbstverständlich wird es ein Frühstücksbuffet geben.“ Termin: Sonntag, 17. Februar um 11 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31.
Der DGB ruft dazu auf, sich am Sonntag am Familienaktionstag und der Menschenkette um das Nokia Werk zu beteiligen. „Die Beschäftigten von Nokia werden für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze Bochum demonstrieren und ich bin sicher, Tausende Bochumer werden sie unterstützen, „ so Michael Hermund Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark. Zahlreiche Beschäftigte, auch aus anderen Betrieben in Bochum und benachbarten Städten, werden gemeinsam mit ihren Familienangehörigen zur solidarischen Unterstützung erwartet. „ Dieser Aktionstag ist notwendig, damit die Nokia-Verantwortlichen begreifen, dass es uns ernst ist, “ so Hermund. „Wir fordern den Nokia Vorstand auf, endlich ernsthafte Gespräche über den Erhalt des Standortes aufzunehmen. mehr…
Die Linke Bochum schreibt: »Am Samstag, den 9. Februar, wird Die Linke Bochum ihren Protest gegen die Schließung von Nokia Bochum mit einem Solidaritätsinfostand erneut zum Ausdruck bringen. In der Zeit von 11 bis 13 Uhr wird Die Linke vor der Drehscheibe Unterschriften für den Erhalt des Bochumer Werkes sammeln. Außerdem möchte sie möglichst viele BürgerInnen motivieren, die Belegschaft in ihrem Kampf um den Erhalt des Werkes zu unterstützen. Dazu bietet die von der IG Metall organisierte Menschenkette um das Nokiawerk am Sonntag um 16.30 Uhr die nächste Gelegenheit. mehr…
Die Frankfurter Rundschau (FR) schreibt in einem Beitrag über Nokia: »Auch die Beschäftigten kündigen ihre Kooperation mit Nokia auf. „Sobald eine Entscheidung fällt, ist es mit der Ruhe vorbei“, sagte der Bochumer Betriebsrat Wolfgang Siebert zur FR. Der finnische Konzern will am 28. Februar auf einer Aufsichtsratssitzung das Ende des Bochumer Werkes mit mehr als 2300 Arbeitnehmern endgültig beschließen. „Wenn das so kommt, garantiere ich für nichts“, sagte Siebert. Ein Streik sei dann nicht mehr ausgeschlossen. Bislang würden die Beschäftigten versuchen, die Konzernleitung von ihrer guten Arbeit zu überzeugen. „Aber ich kann mir kaum vorstellen, dass wir mit der Kündigung vor der Brust noch Handys zusammenschrauben werden“, so der Gewerkschafter. Das würden sie „psychisch“ gar nicht verkraften. Schon jetzt seien überdurchschnittlich viele Arbeitnehmer krank geschrieben.«
Am kommenden Donnerstag, dem 14. Februar um 19.00 Uhr ist Heiner Lichtenstein zu Gast im Bochumer Stadtarchiv, Wittener Str. 47. Der ehemalige WDR-Redakteur hat vor mehr als 20 Jahren mit seinem Buch „Mit der Reichsbahn in den Tod – Massentransporte in den Holocaust 1941 bis 1945†quasi eine Anklageschrift gegen die Reichsbahn und ihre heutige Rechtsnachfolgerin geschrieben. Mindestens drei Millionen Menschen hat die Deutsche Reichbahn während des Zweiten Weltkrieges in die Vernichtungslager gefahren und sich jede »Reise« bezahlen lassen. Als im April 1945 die Rote Armee sich der Reichshauptstadt näherte, loderten im Hof des Reichsverkehrsministeriums in Berlin drei Wochen lang gewaltige Scheiterhaufen. Es waren die Fahrpläne, Rechnungen und Transportunterlagen für die Todestransporte. Jahrzehntelang weigerte sich die Bundesbahn, überhaupt etwas zu dem Thema zu sagen. Heiner Lichtenstein beschreibt die Mitschuld der Reichsbahn an Millionen in den KZ ermordeter Menschen. Am 14. morgens um 8.00 Uhr rollt der