Die DKP lädt am 17.1. ein zu einer öffentlichen Nachlese zum G-Gipfel unter dem Thema: „G8 für Aidsbekämpfung und Patentschutz – ein Widerspruch?“ In der Einladung heißt es: »Joseph Stiglitz, als ehemalige Chef-Volkswirt der Weltbank ein Mann mit Insiderwissen, sagt dazu: „Die Bekämpfung von Krankheiten wie HIV/AIDS verträgt sich nicht mit der Verschärfung von Patentregeln. Als die Wirtschaftsminister das TRIPS-Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums verabschiedeten, haben sie „Tausende von Menschen in den ärmsten Ländern zum Tode verurteilt“. Als etwas verspäteter Beitrag zum Weltaidstag sollen in einem kleinen Vortrag Hintergrundinformationen vermittelt werden, die zeigen, warum es trotzdem kein Widerspruch ist, dass die G8 sich beides auf die Agenda setzten. Veranstaltungsort ist das Studentenheim Q 100 im Unicenter. Der Tagungsort ist zu erreichen über den Nebeneingang im Kellergeschoß (links vom Haupteingang im Unicenter). Uhrzeit 19:30«

Das Bochumer Sozialforum hat sich auf seiner letzten Sitzung intensiv mit der Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr beschäftigt. Vorbild ist dabei das Dortmunder Sozialforum, das es in einem breiten Bündnis geschafft hat, die Dortmunder rot-grüne Ratsmehrheit zur Einführung eines Sozialtickets zu bewegen. Damit ist zunächst das Argument von SPD und Grünen in Bochum ausgehebelt, dass eine solche Maßnahme im VRR-Verbund für eine Stadt im Alleingang nicht möglich sei. Auf der Sitzung wurde auch ausführlich über die Unzulänglichkeiten der Dortmunder Regelung informiert: Das Ticket gibt es z. B. nur im Jahresabo und kann von KundInnen ohne Konto nicht erworben werden. Das Sozialforum wird am Samstag, dem 26. Januar – dem global action day – mit einer Aktion in der Innenstadt über das Sozialticket informieren.
Unabhängig davon hat die Soziale Liste einen Antrag zur Einführung eines Sozialtickets für die nächste Ratssitzung gestellt.

Sevim Dagdelen, Mitglied der Linksfraktion im Bundestag, spendet ihre Diätenerhöhung an lokale Projekte und Einrichtungen in Bochum und Umgebung. Sevim Dagdelen: „Die Abgeordneten der Großen Koalition wirtschaften sich lieber mehr Geld in die eigenen Taschen, während der Bundestag dank ihrer Politik in den letzten Jahren eine soziale Verschärfung nach der anderen beschlossen hat. Die Linke hat daher im Bundestag geschlossen gegen diese Diätenerhöhung gestimmt. Auch ich meine die Ablehnung der Diätenerhöhung ernst. Deshalb werde ich ab dem 1. Januar von dem Mehr an Diät folgende soziale und politische Projekte in Bochum und NRW unterstützen: das Soziale Zentrum Bochum, die Medizinische Flüchtlingshilfe und den Verein Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren. Das Soziale Zentrum halte ich für eine unverzichtbare politische und kulturelle Institution in Bochum, in der sich ganz unterschiedliche Gruppen treffen können. Leider ist es nicht zuletzt durch chronischen Geldmangel immer wieder in seiner Existenz bedroht. Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum engagiert sich seit nunmehr über zehn Jahren für die Verbesserung der medizinischen Versorgung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese ehrenamtliche Arbeit kann man – gerade für die Betroffenen – nicht hoch genug einschätzen. Und der Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ unterstützt seit Jahren die unmittelbar von der Abschiebehaft betroffenen Menschen und informiert die Öffentlichkeit über die unmenschliche Praxis der Abschiebehaft. Der Verein wurde 2006 mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet. Die großen Ungerechtigkeiten in dieser Gesellschaft lassen sich durch meine Spenden sicherlich nicht beseitigen. Zumindest möchte ich aber ein Zeichen setzen, dass die Linke ihren Worten auch Taten folgen lässt.“

Die Jusos an der Ruhr-Uni müssen nun doch unter ihrem stark in Misskredit geratenen Namen Rubrosen für das Studierendenparlament antreten. Sven Ellmers, Mitglied des Wahlausschusses schreibt: »Die Rubrosen dürfen nicht unter dem gewünschten Label „Jusos & friends“ antreten; auf dem Wahlzettel steht weiterhin „Rubrosen Jusos & friends“. Hintergrund: Die Jusos hatten Wahlvorschläge eingereicht, auf denen „Rubrosen Jusos & friends“ stand, und Unterstützerlisten, auf den „Jusos & friends“ stand. Also: Sie hatten Kandidaten, die nicht unterstützt wurden, und Unterstützer für eine Liste, die keine Kandidaten vorzuweisen hatte. Der Wahlausschuss hat daher beschlossen, die Rubrosen nur dann zur Wahl zuzulassen, wenn sie binnen 24 Stunden die erforderliche Anzahl an UnterstützerInnen nachweisen – für die Liste „Rubrosen Jusos & friends“ (denn nur für diese Liste gab es KandidatInnen). Dies ist mittlerweile geschehen. Außerdem wurde der Name „Die Linke.SDS“ aufgrund der Verwechlungsgefahr mit der „Linken Liste“ geändert. Der neue Name lautet genau umgekehrt: „SDS. Die Linke“.  Hier die antretenden Listen und deren KandidatInnen-Zahl: mehr…

Zum ersten Mal in Bochum veranstaltet die Bundestagabgeordnete der Linksfraktion Sevim Dagdelen in diesem Jahr den Jugendwettbewerb „Zivilcourage vereint“. Es handelt sich hierbei um einen bundesweiten Wettbewerb, der zum vierten Mal von den Mitgliedern der Linksfraktion im Bundestag organisiert wird. Gesucht werden phantasievolle Beitrage von Jugendlichen zwischen 16 und 26 Jahren, die sich gegen Nazismus, Rassismus und Antisemitismus richten. Diese können künstlerisch gestaltender oder handwerklich technischer Art sein (Videos, Theaterstücke, Drehbücher, Gedichte, Songs, die Gestaltung einer Internetseite, gewaltfreie originelle Aktionen etc.). Zu gewinnen gibt es eine Studienreise nach Griechenland. Unter dem Motto „Kultur und Barbarei“ geht es u. a. nach Athen und Delphi. Im letzten Jahr fuhren die GewinnerInnen des Wettbewerbs nach Katalonien, um Einblick in die Geschehnisse des Spanienkrieges vor gut 70 Jahren zu bekommen. Hierüber informiert eine Plakatausstellung, die ab dem kommenden Montag im Sozialen Zentrum, Rottstraße. 31 ausgestellt ist.

Vom 21.01. bis 08.02. findet im Kultur Magazin, Lothringerstr. 36 c in Gerthe eine neue Veranstaltungsreihe des Kinder- und Jugendtheaters statt. In der Einladung heißt es: »Die Auseinandersetzung mit dem dritten Reich und seinen Folgen finden in der Bundesrepublik traditionell um den 9. November herum, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, mit Gedenkfeiern und Kranzniederlegungen statt. Das „tausendjährige Reich“ hat aber nicht nur einen Tag, sondern unsägliche zwölf Jahre gedauert. Mittlerweile können wieder 25 % aller Bundesbürger dem Hitlerregime auch positive Aspekte abgewinnen. „Du Judenschwein“ ist leider wieder ein auf Schulhöfen gebräuchliches Schimpfwort und das ist nur die Spitze des Eisberges. Deshalb hat das Theater Traumbaum/FreierVogel eine neue Veranstaltungsreihe gegen das Vergessen und gegen Rassismus ins Leben gerufen: Yemej HaShoah – Tage der Erinnerung vom 21.01. bis 08.02. im Kultur Magazin. Mit einem Kindertheaterstück und zwei Jugendtheaterstücken wendet sich diese Reihe ganz bewußt an Grundschulen und weiterführende Schulen. mehr…

Horst Hohmeier vom Bochumer Anti-Atom-Plenum schreibt: „Die soziale Liste hat in der Abstimmung über die Beteiligung der Stadtwerke Bochum an neuen Kohlekraftwerken mit der SPD, CDU, UWG und der FDP gegen die Linke und die Grünen und damit für die Errichtung und den Betrieb dieser Dreckschleudern gestimmt. Da mir dazu kein sachlicher Kommentar einfällt, bleibt mir nur die Feststellung, dass die Soziale Liste in ihrem Denken offensichtlich immer noch dem von Stalin proklamierten Primat der Schwerindustrie verhaftet ist und an ein grenzenloses industrielles Wachstum glaubt. J.W. Stalin 1952: Was hieße es aber, auf das Primat der Produktion von Produktionsmitteln verzichten? Das hieße, unserer Volkswirtschaft die Möglichkeit eines ununterbrochenen Wachstums zu nehmen, denn es ist unmöglich, ein ununterbrochenes Wachstum der Volkswirtschaft zu sichern, ohne zugleich das Primat der Produktion von Produktionsmitteln zu sichern.“

Die Bochumer Jusos schreiben: »Durch die Arbeit der Roten Antifa kam erneut ein Skandal in den Reihen der Bochumer CDU/ Jungen Union ans Licht. Zum zweiten Mal wurde eine rassistische Seite ins Internet gestellt, dessen Administrator u.a. Hendrik Schäfer ist (Schatzmeister der Jungen Union Bochum). Zwar hat sich der Name von „bochum-gegen-links“ in „bochum-konservativ“ gewandelt, Inhalt und Stil blieben der gleiche: Rassistisch, dilettantisch, verleumderisch. Die CDU Bochum reagierte bereits auf den letzten Vorfall nur halbherzig. Erst auf Druck der Öffentlichkeit wurden Konsequenzen gegenüber den Verantwortlichen in Erwägung bezogen. Bis auf dieses Lippenbekenntnis geschah jedoch nichts. Für uns Jusos Bochum ist jedoch klar: Das Maß ist endgültig voll. CDU, Junge Union und nahe stehende Arbeitskreise müssen endlich ihre Köpfe aus dem braunen Sumpf ziehen und sich ehrlich von allem rechtem Gedankengut und seinen Trägern in ihrer Partei verabschieden.«

Am Dienstag, 15.01., findet um18.30 Uhr an der Ruhr Uni im HZO 50 eine Podiumsdiskussion statt. Einlader ist der Verband der Studierenden aus Kurdistan. Es diskutieren: Selahattin Demirtas, Diyarbakir Vize-Fraktionsvorsitzender der DTP im türkischen Parlament; Prof. Dr. M. Cengiz Gülec, Ankara, Sprecher des Friedensrats der Türkei und Wolfgang Zimmermann, Düsseldorf,  Sprecher der Linken NRW. In der Einladung heißt es: „Trotz jahrelanger Bemühungen für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage beharrt der türkische Staat darauf, den Freiheitswillen der Kurden mit militärischen Mittel zu unterdrücken. Letztes Beispiel für diese Politik der Verleugnung und Vernichtung sind die Luftangriffe gegen mutmaßliche PKK-Stellungen im Nordirak, bei denen es auch zivile Opfer gegeben hat. So hat die Türkei mit Unterstützung der USA und der stillen Zustimmung der EU zum wiederholten Mal den Friedensappellen der kurdischen Seite mit Bomben geantwortet. mehr…