Zur angekündigten Schließung des Bochumer Nokia-Werks erklärt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Cordes: “Diese Hiobsbotschaft wirft alle Anstrengungen der Wirtschaftsförderung in Bochum um Jahre zurück. Auch das Projekt Bochum 2015 – so sinnvoll und notwendig es ist – wird diesen Einbruch nur teilweise auffangen können. Die vom zweitgrößten industriellen Arbeitgeber in Bochum geplante Schließung des kompletten Nokia-Werks macht alle in letzter Zeit erreichten Verbesserungen der Arbeitsmarktsituation wieder zunichte. Wenn jetzt auch noch die Getriebefertigung bei Opel auf der Kippe steht, sind in Bochum rund 3.000 Arbeitsplätze gefährdet. Ich hoffe für die Beschäftigten, dass möglichst viele dieser Arbeitsplätze doch noch erhalten werden können. Die Stadt hat die Ansiedlung von Nokia mit Erschließungsmaßnahmen in Millionenhöhe gefördert. mehr…

Die Linke Bochum zeigt sich „überrascht und empört über die geplante Schließung des Nokia-Werkes in Bochum. Die Konzernführung wird aufgefordert, diese Entscheidung im Interesse der Belegschaft und der Region rückgängig zu machen.“ „Unsere Solidarität gilt in erster Linie den betroffenen Beschäftigten und deren Familien. Die Belegschaft hat immer gute Arbeit geleistet und war schon vor Jahren verkleinert worden. Hier zeigt sich wieder deutlich, dass die menschliche Arbeitskraft zum Spielball von Profitinteressen eines Großkonzerns wird“, so Ralf-D. Lange, Kreissprecher der Bochumer Linkspartei.  „Auch das Vorgehen der Konzernführung ist nicht hinnehmbar. Sowohl der Betriebsrat als auch die Belegschaft wurden im Vorfeld nicht informiert. Das nennt man wohl Gutsherrenmanier. Und dabei geht es doch hier um die Lebensgrundlage von einigen tausend Menschen und um eine tiefgreifende Veränderung der Arbeitsmarktstruktur von Bochum und Umgebung. Immerhin ist Nokia einer der größten Arbeitgeber in der Region.“
Die Linke Bochum will unverzüglich Kontakt zum Betriebsrat von Nokia, der Belegschaft und den Gewerkschaften aufnehmen, um gemeinsame Aktivitäten zu entwickeln, die eine Schließung verhindern könnten.

Der Nokia-Konzern hat auf seiner Webseite mitgeteilt, dass er seine Produktion in Bochum bis Mitte 2008 einstellen werde und den Standort Bochum schließen will. Die Produktion solle in wettbewerbsfähigere Nokia-Werke in Europa verlagert werde. Betroffen sind 2300 Beschäftigte. Nokia begründet die Schließung damit, dass der Standort Bochum nicht konkurrenzfähig sei. Veli Sundbäck, Executive Vice President des Unternehmens, wird in der Mitteilung mit der Einschätzung zitiert, dass durch die Entwicklungen des Marktes und den gesteigerten Bedarf an Kosteneinsparungen die Produktion von Mobiltelefonen in Deutschland nicht mehr rentabel sei. Der Standort biete auch nicht die Basis für eine flexible Kapazitätsausweitung. „Therefore we have to make this tough decision.“ Er kündigte Verhandlungen mit dem Betriebsrat an. Die Stadt Bochum und das Land NRW hatte erst vor wenigen Jahren riesige Summen an Wirtschaftsförderung für das NOKIA-Werk in Bochum zu Verfügung gestellt, nachdem Nokia die Fernsehproduktion dicht gemacht und das Mobiltelefonwerk aufgebaut hatte. Der NOKIA-Konzern erzielte in den letzten Jahren beachtliche Profite. Die Nokia Mitteilung im Wortlaut.

Seit November 2007 gibt es in Bochum wieder eine Geschichtswerkstatt. Themenschwerpunkte auf den kommenden Treffen werden sein: Bochum im Nationalsozialismus und die „Neuen Sozialen Bewegungen“ in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. Ferner sind Exkursionen in die nähere und weitere Umgegend geplant. Das nächste Treffen ist am 17. Januar um 17.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31.

Am Donnerstag, 17.Januar lädt die Linke Bochum um 19 Uhr im Gemeindehaus der Christuskirche, Westring 26b zu einer Diskussion über das Thema „Leiharbeit“ ein. Susanne Kim, Mitglied im LandessprecherInnenkreis der AG Betrieb & Gewerkschaft NRW und Michael Müller, Betriebsrat Opel Bochum, werden in kurzen Impulsreferaten in das Thema einführen. Die Studierendengruppe Die Linke.SDS lädt am selben Tag um 18.00 Uhr zu der Veranstaltung „Generation Praktikum sagt Nein, danke“ mit Nele Hirsch ein. Ort: Ruhr-Uni GB 02 Raum 60.

Rechtsanwalt Lutz Eisel schreibt in einer Pressemitteilung: „Am 16.4.2004 hatte es eine groß angelegte Polizeiaktion gegen die Khaled-Moschee im Uni Center in Bochum gegeben. Insgesamt 190 Polizeibeamte haben die 227 Besucher des Freitagsgebetes z.T. länger als 7 Stunden festgehalten. Der Islamische Kulturverein e.V., der die Moschee im Uni – Center Bochum betreibt, hat gegen den Polizeipräsidenten Bochum beim Verwaltungsgericht eine Feststellungsklage erhoben (17 K 524/05). Durch Urteil vom 22.11.07 hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen nun entschieden, dass die polizeilichen Maßnahmen rechtswidrig gewesen sind.
Das Verwaltungsgericht hat festgestellt, dass die polizeilichen Maßnahmen einen Eingriff in das Grundrecht des Islamischen Kulturverein e.V. als Träger der Khaled-Moschee auf ungestörte Religionsausübung ( Art. 4 Abs. 2 GG ) dargestellt haben, weil der freie Zugang zu der Gebetsstätte beeinträchtigt worden ist.
Des weiteren hat das Verwaltungsgericht erhebliche Zweifel daran geäußert, ob die Voraussetzungen für die Errichtung einer Kontrollstelle ( § 12 Polizeigesetz ) überhaupt vorlagen, weil die vom Gesetz verlangte konkrete Gefahr selbst vom Polizeipräsidenten nicht angenommen worden war; jedenfalls entsprach die Durchführung der Polizeiaktion nicht den gesetzlichen Vorgaben.
Das Festhalten aller Besucher des Freitagsgebets war unverhältnismäßig, da das Polizeigesetz an einer Kontrollstelle nur die Vorlage des Ausweises verlangt; insbesondere das Festhalten einer Vielzahl von Personen länger als 5, 6 und 7 Stunden verstößt gegen den verfassungsmäßigen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Da die Polizei mit einer Vielzahl von Besuchern der Moschee gerechnet hatte, hätten notfalls noch mehr Polizeibeamte bei der Ausweiskontrolle eingesetzt werden müssen, um die Abwicklung zu beschleunigen.
Der Polizeipräsident Bochum muss die Kosten des gerichtlichen Verfahrens tragen.“

Bereits zum fünften Mal findet am Sonntag, dem 20. Januar 2008, ab 11.00 Uhr im Kultur-Bahnhof Langendreer ein Neujahrsempfang verschiedener Gruppen aus der sozialen Bewegung in Bochum statt. Auf Initiative des Friedensplenums laden diesmal ein: Attac, Attac-Campus, Bahnhof Langendreer, Bochumer Sozialforum, DFG-VK, Frauen für den Frieden, Humanitäre Cuba Hilfe, Medizinische Flüchtlingshilfe, Soziales Zentrum, Urbo und VVN/ BdA. Mit Bildern, Filmen und Geschichten soll vor Augen und Ohren geführt werden, was sich im Jahr 2007 in Bochum sozial bewegt hat. Der DGB-Vorsitzende Ruhr-Mark Michael Hermund wird in einen kurzen Zwischenruf an die wachsende Armut in einem der reichsten Länder der Welt erinnern.
Der Brunch bietet wieder Gelegenheit, völlig losgelöst von irgendeiner politischen Tagesordnung zu plaudern, das reichhaltige Buffet zu genießen, Huggy am Piano zu lauschen und dabei Kraft zu sammeln und Ideen auszutauschen für viel Bewegung im Jahr 2008.

„Die große Resonanz lässt vermuten, dass sich die Reihe kulturLinks in meinem Wahlkreisbüro als feste Größe etabliert“, zog gestern die Bundestagsabgeordnete der Linken Sevim Dagdelen (l.) bei der Vernissage mit Bildern von Barbara Tewes (r.) ihr Resümee. „Die vielen BesucherInnen aus Bochum und Umgebung haben offensichtlich die Gelegenheit wahrgenommen, in entspannter Atmosphäre zwanglos miteinander zu reden. Und mir persönlich macht es immer wieder Spaß, mich mit Kulturschaffenden auszutauschen.“ Ausgestellt werden Bilder von Barbara Tewes unter dem Titel „Andere Landschaften“. Sie hat zehn Arbeiten auf Papier zusammengefasst. Die Bilder sind noch bis Mitte März im Wahlkreisbüro von Sevim Dagdelen an der Alleestraße 36 zu besichtigen.

Die „Tageszeitung“ (TAZ) hat gestern einen Beitrag von Ellen Johnson-Sirleaf, der Präsidentin von Liberia, veröffentlicht, in dem es heißt: „Heute haben wir die historische Chance, weltweit 250.000 Frauen jährlich vor dem Tod zu bewahren, indem wir Gebärmutterhalskrebs ausmerzen. Diese Chance ergibt sich dank neuer, bahnbrechender Impfstoffe, die vor den meisten Formen des Gebärmutterhalskrebses schützen.“ Das Gen-Archiv/Impatientia aus Essen und die VHS Bochum bieten im Februar und März eine Veranstaltungsreihe an, mit der diese Behauptung in Frage gestellt wird. In der Einladung heißt es: »Die HPV-Impfung wird allgemein als Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs propagiert. HPV steht für Human Papillom Virus. Mit Schlagzeilen wie „Impfung gegen Krebs“, „Immun gegen Krebs“ oder „Drei Piekser für die Ewigkeit bewahren vor Schmerz und Tod“, wurde die Zulassung der ersten HPV-Impfung in Deutschland im Oktober 2006 euphorisch begrüßt. Bereits im März 2007 hat dann die Ständige Impfkommission (STIKO) diese Impfung in den Katalog der empfohlenen Impfungen für 12- 17jährige Mädchen aufgenommen. Dadurch sind die gesetzlichen Krankenkassen verpflichtet, sie für diese Zielgruppe zu bezahlen. Doch unbestritten ist: Die HPV-Impfung schützt nicht vor Krebs! Das behaupten die Hersteller auch gar nicht. Die Marketingstrategen wissen aber, dass die Drohung einer möglichen Krebserkrankung Angst macht, dass die Angst der Mütter um ihre Töchter eine Not und einen Entscheidungsdruck erzeugt, dass die Töchter nicht abseits stehen wollen, wenn Rettung angeboten wird. Noch vor 2 Jahren fühlte sich keine Mutter vom Gebärmutterhals direkt bedroht, kannten die Töchter kein HPV. Es ist nichts passiert, keine Epidemie, kein enormes Ansteigen einer seit vielen Jahren rückläufigen Krebserkrankung und dennoch funktionieren die Verkaufsargumente.« Der Einladungsflyer als PDF.

Als einen guten Start des neuen Jahres sieht die Linke im Rat ihren heutigen Neujahrsempfang: „In den gut gefüllten Räumen des Wahlkreisbüros von Sevim Dagdelen nutzten die BürgerInnen die Gelegenheit, sich mit den Mitgliedern der Fraktion über politische Fragen aber auch über Persönliches auszutauschen. Besonders freute sich die Fraktion darüber, dass auch VertreterInnen verschiedener Interessensgruppen gekommen waren.“ Ausführliches.