Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Rat richtet an die Nokia-Beschäftigten folgende Solidaritätserklärung: „Die Linke im Rat der Stadt Bochum sichert Euch im Kampf um den Erhalt Eurer Arbeitsplätze und gegen die Schließung des Nokia Werkes in Bochum ihre Solidarität und Unterstützung zu. Unsere Fraktion wird nicht akzeptieren, dass die Konzernführung in ihrem Streben nach immer höherem Gewinn ein profitables Werk schließt und dabei auch nicht die geringste Rücksichtnahme gegenüber den Menschen erkennen lässt, die über Jahre die Gewinne des Konzerns erwirtschaftet haben. mehr…
Das Schauspielhaus Bochum schreibt: »Mit Entsetzen wurde im Schauspielhaus Bochum die Nachricht von der Schließung des Nokia-Standortes in Bochum aufgenommen. Intendant Elmar Goerden sagte den rund 2300 Mitarbeitern des Nokia-Werkes Solidarität zu: „Wir als Theater in dieser Stadt sagen den Arbeitern unsere volle Unterstützung zu. Wenn das Schauspielhaus in dieser Stadt den Betroffenen als zentraler Ort für Protest und Diskussion dienen kann, stellen wir uns mit Freuden zur Verfügung.“ mehr…
Die WDR-Sendung „Hallo Ü-Wagen“ steht am morgigen Samstag, 11.05 Uhr unter dem Motto „Absahnen und Abhauen? Nokia will sein Werk in Bochum schließen“. Standort ist der Alte Markt in Wattenscheid. Näheres.
Freitag 18.01.08, 10:00 Uhr
Radio El Zapote präsentiert am Samstag, 19.1. 20 Uhr im Bahnhof Langendreer:
Radio El Zapote schreibt: »Antwerp Gipsy Ska Orkestar, gegründet 2004, kommen aus der belgischen Hafenstadt Antwerpen, die einerseits durch rassistische Politik des Vlaams Belang in Verruf geraten ist, andererseits aber schon immer Schmelztiegel verschiedener Kulturen war. So spiegelt AGSO die kulturelle Offenheit in faszinierender Weise wider. 7 Musiker aus aller Menschen Länder, jeder Einzelne von ihnen mit vielschichtigem musikalischen Background, haben sich zusammengetan, um die Energie authentischer Balkan & Roma-Melodien mit tanzbaren Ska-Grooves zu kombinieren. Diese Band vereinigt alles: einen charismatischen Sänger, großen Bläsersatz, unglaubliche Power auf der Bühne und eine Spannweite an Stilen und Rhythmen, Melancholie und Ausgelassenheit. Mit ihrem aktuellen Album: „ Tuttilegal „ sorgten sie für erhebliches Medieninteresse im Kontext von: „ultimative Hits… brilliant….. und Airplay auf Belgiens Radio 1. Bei ihren Live-Konzerten hinterlassen sie ein begeistertes Publikum!. Nach dem Konzert kann bei der Globalibre-Disco weiter getanzt werden, für KonzertbesucherInnen ist der Verbleib frei!«
Am kommenden Dienstag, 22.1. findet ab 11.55 eine Großkundgebung in Bochum-Riemke gegen die Schließung des Nokia Werkes statt. Treffpunkt ist das Tor vor Nokia. Die Stadt Bochum schreibt in einer Pressemitteilung: „Um den Beschäftigten dennoch eine Perspektive zu bieten, hat die Stadt Bochum – zusammen mit dem Landes-Wirtschaftsministerium, der IHK, der IG Metall, Nokia-Mitarbeitern und der Agentur für Arbeit – einen runden Tisch eingerichtet. Ziel ist es, möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten und Ersatzarbeitsplätze zu schaffen.“ Hierzu gibt es am morgigen Freitag von 9.00 Uhr bis 9.30 Uhr Aktionen vor dem Bochumer Rathaus.
Heute startet um 17.30 Uhr im Kino endstation für eine Woche der Film „Close up Kurdistan“. In seinem Dokumentarfilm stellt Yüksel Yavuz eine Verbindung zwischen seiner persönlichen Geschichte als kurdischer Immigrant und dem aktuellen Stand des türkisch-kurdischen Konflikts her. Dazu bereiste er die Türkei, drehte auf dem Land und in Städten, besuchte die eigenen Eltern und Verwandten in ihren Dörfern und traf sich mit Menschen, die alle ihre Geschichte im türkisch-kurdischen Konflikt haben. Er verbindet Fakten mit persönlichen Schicksalen. Am Sonntag 20.1. findet im Anschluss an die Vorstellung um 17.30 Uhr ein Filmgespräch mit Yüksel Yavuz statt. Näheres.
„Die Schließung des Werks in Bochum mit Hilfe einer Förderung durch die EU-Kommission ist skandalös“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Oskar Lafontaine, zur geplanten Schließung des Nokiawerks in Bochum: „Nicht vergessen werden darf, dass CDU/CSU und SPD diese Praxis in Europa selbst mit befördert haben und weiter mit befördern. Mit ihrer Zustimmung zum Vertrag von Lissabon wird dies noch einmal eindrucksvoll untermauert. Die Vergabe öffentlicher Gelder muss in Zukunft an den Erhalt der Arbeitsplätze gebunden werden. Es ist beschämend, dass die Bundesregierung bisher nicht einmal in der Lage war, die französischen Standards zu erreichen. Es ist Zeit, diese kapitalfreundliche Politik zu kippen. Der Erhalt der Arbeitsplätze in Bochum muss wichtiger sein als die Garantie von Maximalprofiten für Großkonzerne.†Die Abgeordnete Sevim Dagdelen erklärt, „statt leerer Versprechungen sollten Bundes- und Landesregierung endlich aktiv werden. Die Bundesregierung muss jetzt in Brüssel vorstellig werden, um die Rückzahlung der EU-Gelder einzufordern. Ferner heißt es in Artikel 24 der Landesverfassung von NRW: ‘Im Mittelpunkt des Wirtschaftslebens steht das Wohl des Menschen. Der Schutz seiner Arbeitskraft hat Vorrang vor dem materiellen Besitz. Jedermann hat ein Recht auf Arbeit.’ Die Schließung des Werks und der Verlust von über 4000 Arbeitsplätzen in Bochum müssen verhindert werden“, so Dagdelen.
Die Soziale Liste erinnert in einer Pressemitteilung zu der geplanten Werksschließung von Nokia an Karl Marx (Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn.) und schreibt: „Die als Grund für die Entscheidung behaupteten hohen Arbeitskosten in Bochum sind eine Mär, denn der Anteil der Kosten für die Arbeitskraft der Beschäftigten, beträgt nur 4 % der Produktionskosten. Hintergrund der Konzernentscheidung ist offensichtlich die Aussicht auf neue hohe Subventionen durch die EU. Nach dem Nokia zuvor für die Umrüstung des Bochumer Werkes von der Videorekorder- auf die Handy-Produktion annähernd 100 Mio Euro kassiert hat, will Nokia nun Subventionen der EU für ihre Werke in Ungarn und Rumänien einstreichen. Neben den Streben nach möglichst hohem Gewinn will Nokia erneut Subventions-Hopping betreiben.“
Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 16. 1. 2008
Mittwoch 16.01.08, 16:00 Uhr
Entfesselter Kapitalismus und Subventions-Hopping:
„…Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher,..
20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig;
für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß,…“
Karl Marz in seinem Werk Das Kapital
Trotz Umsatz- und Gewinnrekord will der finnische NOKIA-Konzern sein Bochumer Werk schließen, „die Produktion in andere wettbewerbsfähigere NOKIA-Werke in Europa verlagern“ und damit mehrere Tausend Arbeitsplätze vernichten.
Die als Grund für die Entscheidung behaupteten hohen Arbeitskosten in Bochum sind eine Mär, denn der Anteil der Kosten für die Arbeitskraft der Beschäftigten, beträgt nur 4 % der Produktionskosten.
Hintergrund der Konzernentscheidung ist offensichtlich die Aussicht auf neue hohe Subventionen durch die EU. Nach dem NOKIA zuvor für die Umrüstung des Bochumer Werkes von der Videorekorder- auf die Handy-Produktion annähernd 100 Mio Euro kassiert hat, will NOKIA nun Subventionen der EU für ihre Werke in Ungarn und Rumänien einstreichen. Neben den Streben nach möglichst hohem Gewinn will NOKIA erneut Subventions-Hopping betreiben.
Damit zeigt sich erneut das menschenfeindliche Gesicht des entfesselten Kapitalismus. Deutlich wird auch, wie weit die Bundesrepublik von dem Verfassungsauftrag entfernt ist, ein „sozialer Bundesstaat“ (Art. 20) zu sein, in dem der „Gebrauch des Eigentums zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen“ (Art. 14) soll.
Wenig hilfreich sind jetzt nationalistische Töne wie die von Ministerpräsident Rüttgers, der die Fähigkeiten rumänischer Arbeiter herabwürdigt. Derartige Entgleisungen nutzen den NOKIA Bossen, nicht der Bochumer Belegschaft.
Die Soziale Liste erklärt sich mit der NOKIA-Belegschaft solidarisch. Wir unterstützen den Kampf für den Erhalt der Arbeitsplätze und die heutige Solidaritätsversammlung des DGB (15.00 Uhr, NOKIA-Haupteingang).
Heute Nachmittag um 15.00 Uhr wollen NRW-Ministerpräsident Rüttgers und NRW-Landeswirtschaftsministerin Thoben das Nokia-Werk besuchen. Der DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund ruft alle BochumerInnen dazu auf, Solidarität mit den Beschäftigten zu zeigen und zum Werktor zu kommen.
Am Donnerstag, dem 17. Januar wird um 19.00 Uhr in der Ev. Stadtakademie, Klinikstr.20 das Buch „Eine Spur von mir…“ vorgestellt. Der Band stellt in zwei Teilen Zeugnisse zum Thema Zwangsarbeit im Ruhrgebiet vor: ein künstlerisches und ein literarisches Vermächtnis. Die Zeichnungen von Valerian Lopatto entstanden erst sechzig Jahre danach zwischen 2001 und 2007, während Anatolij Pilipenko sein Tagebuch bereits im Sommer 1945, nach der Befreiung von Krieg, Zwangsarbeit und Haft, unter dem Eindruck des unmittelbar Erlebten in einem Hattinger Arbeitserziehungslager schrieb. mehr…
Mittwoch 16.01.08, 00:00 Uhr
Heute Mittwoch, 16. 1., 19.00 Uhr im "Filmfestival ueber morgen" im Kino endstation:
Der letzte Film des Festivals befasst sich mit Kuba; für die einen der letzte Hort der »sozialistischen Utopie«, für andere Ort von Rechtsverstößen und bitterem Mangel. Camila Guzmán Urzúa wuchs in den Achtzigern in Kuba auf. Sie zeichnet ein wehmütiges Bild vergangener Ideale von sozialer Gleichheit, Erfüllung aller Grundbedürfnisse durch den Staat und Leichtigkeit des Lebens, die einer tiefgreifenden Desillusionierung gewichen sind, seitdem mit dem Ende des Ostblocks auch die kubanische Wirtschaft zusammenbrach.
DiskussionspartnerInnen dieses Films ist das Nord-Süd-Büro des Bahnhof Langendreer, die Humanitäre Cuba Hilfe und Cuba Cult. Eine Beurteilung der Situation auf Cuba stellt zunächst die Frage, welche Maßstäbe hierfür angelegt werden. Wird Cuba mit anderen „Dritte-Welt-Ländern“ verglichen, dann werden die großen sozialen Errungenschaften augenfällig. Werden Vorstellungen über einen demokratischen Sozialismus zum Maßstab genommen, stellt sich die Frage, welche Defizite auf Cuba sich durch die US-amerikanische Bedrohung entschuldigen lassen. In der Diskussion sollen auch die konkreten Solidaritätsaktivitäten vorgestellt werden.
Der DGB fordert die Nokia-Verantwortlichen auf, die geplante Schließung des Standortes in Bochum zurück zu nehmen. „Das hochmoderne Werk in Bochum ist leistungs- und umsatzstark. Ich kann keinen Grund erkennen, warum die Jobs von mehr als 3.000 Menschen aufs Spiel gesetzt werden sollen“, sagte Michael Hermund, Vorsitzender der DGB Region Ruhr-Mark heute in Bochum. Bund, Land und Stadt Bochum hätten erhebliche Anstrengungen unternommen, damit Nokia optimale Bedingungen für die Handyproduktion und andere Produktionszweige erhalte. Für Bochum sei der Erhalt des Nokia-Standorts unverzichtbar.
„Es ist nicht nur ökonomisch unsinnig, sondern auch sozial unverantwortlich, dass die Arbeitsplätze bei Nokia einer globalen Konzernstrategie geopfert werden sollen. Wenn Nokia als zweitgrößter industrieller Arbeitgeber in Bochum dichtmacht, ist das ein arbeitsmarkt- und strukturpolitisches Desaster. Zu den 2400 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Handyherstellers kommen hunderte Beschäftigte bei Zulieferfirmen und Serviceunternehmen. Millionensubventionen für die Zukunftsfähigkeit der gesamten Region sollen in den Sand gesetzt werden“, so Michael Hermund. mehr…
Sevim Dagdelen, Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion sichert in einer Solidaritätsadresse den Beschäftigten des Nokia-Werkes ihre uneingeschränkte Solidarität zu: „Es ist ein Unding, dass ein hoch profitabler Großkonzern wie Nokia seine Gier nach immer höheren Profiten auf dem Rücken der Beschäftigten austrägt. Das Werk in Bochum schreibt schwarze Zahlen – aber offensichtlich reicht das den Bossen von Nokia nicht. Meine Solidarität gilt in erster Linie den Beschäftigten von Nokia sowie den Zulieferfirmen und ihren Familien. Wenn jetzt – wie angekündigt – ein ganzes Werk geschlossen und über 3.000 Stellen gestrichen werden sollen, bedeutet das einen harten Eingriff in das Leben der Betroffenen, aber auch für Bochum und die gesamte Region. Immerhin ist Nokia einer der größten Arbeitgeber vor Ort. Dass das Bochumer Nokia-Werk mit öffentlichen Mitteln gefördert wurde, ist dabei ein weiteres pikantes Detail. Es kann auch nicht angehen, dass eine derartige Schließungsorgie stattfindet, ohne mit den Beschäftigten, dem Betriebsrat und den Gewerkschaften vorher über Alternativen geredet zu haben. Ich werde als Abgeordnete von Die Linke, die ihr Wahlkreisbüro in Bochum hat, alle Bemühungen unterstützen, diese Werkschließung zu verhindern.“
Das ZDF berichtet: »NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) sagte: „Angesichts erheblicher öffentlicher Gelder, die in die Weiterentwicklung des Nokia-Standorts in Bochum geflossen sind, stellt sich für die Landesregierung unter anderem die Frage, ob die Entscheidung wirklich unumstößlich ist.“ Laut Thoben scheinen jetzt weitere öffentliche Mittel – in diesem Fall von der EU – von Nokia dafür eingesetzt zu werden, einen neuen Standort in Rumänien aufzubauen. Solche Vermutungen wies Nokia-Manager Sundbäck dagegen zurück.«