In einer Pressemitteilung schrieb ver.di Bochum-Herne gestern: »„Das gestern vorgelegte Angebot der öffentlichen Arbeitgeber für den Bereich des Bundes und der Kommunalverwaltungen ist aus Sicht von ver.di nicht annehm-bar“, so Monika Ludwig, Geschäftsführerin des ver.di Bezirkes Bochum-Herne. „Wenn die zugestandenen prozentualen Erhöhungen der Entgelte gegen die geforderte Arbeitszeitverlängerung gerechnet wird, gehen die Beschäftigten im öffentlichen Dienst mit einem Minus aus der Tarifrunde raus.“ Gestern haben die Arbeitgeber in der 2. Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienstes folgendes Angebot unterbreitet: Ab dem 01.02.08 Erhöhung der Entgelte um 2,5 %, ab dem 01.10.08 um 1 % und ab dem 01.03.09 um 0,5 %. Leistungsentgelte, die nicht allen Beschäftigen zustehen, sollen für die Jahre 2008 und 2009 jeweils um 0,5 % erhöht werden. mehr…
Die Grüne Ratsfraktion schreibt: »Leider ist das kommunale Konsortium (unter Beteiligung der Bochumer VBW) zum Ankauf der Wohnungen der LEG gescheitert. Eine schlechte Nachricht für die betroffenen Mieterinnen und Mieter. Die 1400 Wohnungen der LEG Tochter „Ruhr Lippe“, hätten gut in den Bestand der VBW gepasst und die Rolle dieses stadtnahen Unternehmens als fairer, verlässlicher Vermieter und als Unterstützerin einer sozial und ökologisch nachhaltigen Stadtentwicklung gestärkt. Aber die CDU/FDP Landesregierung, die angesichts der derzeitigen Immobilienkrise gut daran täte, die Verkaufsabsichten ganz zu begraben oder zumindest aufzuschieben, besteht weiterhin auf dem Verkauf des gesamten LEG-Bestandes an einen Käufer. Sie lässt es nicht zu, dass die Wohnungen auf Bochumer Gebiet direkt von der VBW erworben werden. mehr…
Bei der Wahl für das Studierendenparlament an der Ruhr-Uni gab es folgendes Ergebnis: Linke Liste 7 Sitze (Vorjahr 7), alternative Liste 7 (5), Grüne Hochschulgruppe 5 (3), Schöner Wohnen in Bochum 2 (1), Rubrosen/Jusos 4 (10), RCDS 4 (5)
lhg: 3 (3), Rubtulpen 1 (-), liste der herzen: 1 (-), der Schwarze Ritter ist unbesiegbar: 1 (-).
Die Auszählung der Stimmen der Wahl zum Studierendenparlament (SP) wird sich wegen der Vielzahl von Listen und der gestiegenen Wahlbeteiligung vermutlich bis in den frühen Morgen hinziehen. Die Ergebnisse der ersten Wahl-Urnen lassen aber keinen Zweifel daran, dass Jusos und RCDS erhebliche Stimmenverluste verzeichnen, während die Opposition zum bisherigen AStA (alternative Liste, Linke Liste, SWIB und Grüne Hochschulgruppe) wohl sicherlich eine komfortable Mehrheit (ca. 22 von 35 Stimmen) erhalten wird. Das Ergebnis der SP-Wahl wird im Laufe der Nacht an dieser Stelle veröffentlicht.
Das Bochumer Sozialforum und Attac Bochum laden ein zur „Action“ in der Innenstadt: Weltweit findet am morgigen Samstag, 26. Januar 2008, der „Global Action Day“ des Weltsozialforums statt. Als Gegenaktion zum Weltwirtschaftsforum in Davos und nach dem Motto: „Eine andere Welt ist möglich!“
„Der Nokia-Way“, „Was vom Aufschwung übrig bleibt“ und die Forderung nach einem „Sozialticket zum Nulltarif“, das sind Themen der Zeitung „Schöne Welt“ des Bochumer Sozialforums. Mit der Sonderausgabe zum Global Action Day wollen die Aktiven verschiedener Gruppen das Interesse für die Notwendigkeit und die Möglichkeit zu „einer anderen Welt“ wecken. In einer mobilen Kiosk-Aktion in der Kortumstraße, Ecke Huestraße, am Samstag ab 12:30 Uhr wird die Zeitung in hoher Auflage kostenlos ausgegeben. Gleichzeitig wird man sich nicht nur an den Themen der „Schönen Welt“ erwärmen und dabei über Literatur oder die neuesten Wirtschaftsnachrichten diskutieren können.
Mit den dezentralen Aktionen setzt das Sozialforum als Teil der Weltsozialforumsbewegung am Samstag Zeichen gegen das elitäre Wirtschaftstreffen im schweizerischen Davos. Beim World Economic Forum, kurz WEF genannt, sind seit drei Tagen Spitzenmanager der 1000 führenden Unternehmen der Welt versammelt. Zeitgleich findet wie gewohnt das oppositionelle Weltsozialforum statt, in diesem Jahr allerdings erstmals dezentral an vielen Orten in aller Welt. Mit der Dezentralisierung sollen die Vielfalt des Widerstands und die Möglichkeiten der gemeinsamen, gleichzeitigen Aktion über alle Grenzen hinweg aufgezeigt werden.
„Wer nicht bloß über Nokia und die Milliarden Gewinne fördernde Politik schimpfen will, kann auch etwas tun“, sagt ein Sprecher des Bochumer Sozialforums. „Das Sozialforum ist eine gute Gelegenheit, sich außerhalb von Parlamenten und herrschenden Strukturen für eine selbstbestimmte Politik einzusetzen. Wir informieren uns über Probleme und diskutieren Forderungen und Schritte zur Gegenwehr.“ Am Samstag besteht beim Global Action Day die Möglichkeit dazu – und am Montag, 28.1., beim nächsten Plenum des Sozialforums im Sozialen Zentrum in der Rottstr. 31 um 19 Uhr. Näheres.
Die Unabhängige Sozialberatung erhebt heftige Vorwürfe gegen den Umgang von Politik und Verwaltung mit der Weigerung der ARGE sich an die gesetzliche Vorschrift zu halten und die vollen Heizkosten von Hartz-IV-EmpfängerInnen zu übernehmen. Die Unabhängige Sozialberatung bezieht sich dabei auf einen Bericht von bo-alternativ.de über die gestrige Hauptausschusssitzung. Die Unabhängige Sozialberatung schreibt: »Das Landessozialgericht NRW hat bereits mehrfach entschieden, dass die Heizkosten in Höhe der Abschlagszahlungen zu übernehmen sind. Das ist als gefestigte Rechtsprechung des LSG anzusehen. Mit der Entscheidung vom 21. Dezember 2007 hat das LSG versucht, diesen Tatbestand mit der Formel: „absolut herrschenden Meinung“ auch dem/der Letzten klarzumachen – offensichtlich vergeblich. Denn den Fraktionen des Rates ist diese Entscheidung mitgeteilt worden. Sie richten sich nicht danach. Das halten wir für einen wissentlichen und vorsätzlichen Verstoss gegen geltendes Recht. Leider funktioniert auch die Rechtsaufsicht der übergeordneten Behörden in unserem Lande nicht im erforderlichen Masse.
Untragbar sind auch die genannten „erheblichen rechtlichen Bedenken“ der Rechtsdezernentin gegen eine rückwirkende Berücksichtigung der bisher um ihr Recht Betrogenen. mehr…
„Die Beschäftigten bei Nokia in Bochum haben wesentlich zu diesem überragenden Konzernergebnis beigetragen“ sagte Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach anlässlich der alternativen Bilanzpressekonferenz am Nachmittag in Bochum. 2007 seien in Bochum Millionen hochwertiger Handys produziert und mit Forschung und Entwicklung die Innovationskraft des Unternehmens gestärkt worden. Ulrike Kleinebrahm von der IG Metall Bochum unterstrich die Leistung der Arbeitnehmerseite: „Die Beschäftigten haben mit dafür gesorgt, dass Prozesse optimiert worden sind, die Wirtschaftlichkeit der Produktion gestärkt und der Standort Bochum zukunftsfähig aufgestellt ist.“ Der Standort Bochum hat 2007 rd. 15 Prozent Rendite erwirtschaftet. Gisela Achenbach sagte: „Dieser Standort arbeitet wirtschaftlich. Wir haben mit einem Maximum an Flexibilität und Leistungsbereitschaft dafür gesorgt, dass Nokia jede Nachfrage vom Markt punktgenau bedienen konnte.“ Die soziale Bilanz des Unternehmens sei dagegen verheerend, so Ulrike Kleinebrahm: Wie hier mit den Beschäftigten und mit Bochum umgegangen wird, das ist und bleibt eine Sauerei.“ Die Pläne von Nokia hätten fatale Konsequenzen weit über Bochum hinaus. Wer ohne überzeugende Argumente und ohne Rücksicht auf die Menschen handele, trete „Grundwerte menschlichen Zusammenlebens mit Füßen.“ mehr…
Zu der heute veröffentlichte Jahresbilanz von Nokia (siehe Meldung von 14.00 Uhr) erklärt Wolfgang Cordes (Grüne): „Vor dem Hintergrund dieser Zahlen muss bei allen Bochumer Nokia-Beschäftigten, denen jetzt der Verlust des Arbeitsplatzes droht, kalte Wut aufkommen. Freuen können sich nur die Aktionäre, deren Dividende um 23 % erhöht wird. Die dünnen Begründungen des Nokia-Vorstands für die Schließung des Werks in Bochum fallen jetzt endgültig in sich zusammen. Jeder kann jetzt sehen: Der einzige Grund ist, in einem hochrentablen Geschäftsbereich den Profit noch weiter zu steigern. Das bisher gute Image von Nokia wird dieses menschenverachtende Vorgehen sicher nicht unbeschadet überstehen.†Monika Ludwig (ver.di): „Bei einer solchen Gewinnmarge ein Werk schließen zu wollen, ist unfaßbar, unverantwortlich und nicht hinnehmbar! Wir müssen unseren Protest und unsere Entrüstung weiterhin sichtbar zeigen! Unterstützt auch weiterhin die Betroffenen, sie brauchen uns!“ Sie ruft dazu auf, das Soli-Zelt der IG-Metall vor dem Werktor von Nokia zu besuchen. Es ist von 5.00 bis 23.00 Uhr besetzt. Ein besonders guter Zeitpunkt für einen Betriebsbesuch ist der Schichtwechsel bei Nokia von 13.00 – 15.00 Uhr. Monika Ludwig: „Zu dieser Zeit erleben viele Nokianer Eure Solidarität.“
Seit 2006 wird heftig darüber gestritten, ob Hartz-IV-Haushalte die tatsächlich entstandenen Heizkosten von der ARGE erstattet bekommen müssen oder nur die von der ARGE als angemessen definierten. Beim überlasteten Landessozialgericht in Essen liegt eine Klage zur Entscheidung an, in der es um diese Erstattung der Heizkosten von Hartz-IV-Haushalten durch die ARGE geht. Die Linke im Rat hatte zum gestrigen Hauptausschuss des Rates einen Antrag eingebracht, dass bis zum Ausgang des Verfahrens keine Kürzungen mehr vorgenommen werden sollen. Die rot-grüne Mehrheit hatte daraufhin einen Änderungsantrag gestellt, dass kein generelles Moratorium beschlossen werden soll, sondern dass die persönlichen und individuellen Gründe überprüft werden sollen, bevor Kürzungen vorgenommen werden. Außerdem wurde gefordert, auch diejenigen von einer evtl. positiven Gerichtsentscheidung profitieren zu lassen, deren Kürzungen bereits rechtskräftig sei. Gegen diesen Punkt hat die Rechtsdezernentin „erhebliche rechtliche Bedenken“ angemeldet. Der Antrag wurde auf die Sitzung im Februar vertagt.
Die Soziale Liste schreibt: »„Wie kommen die 400 Kinder denn zur Schule, denen die BOGESTRA das SchokoTicket verweigert“, diese Frage von Ratsmitglied Günter Gleising von der Sozialen Liste konnte in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses niemand beantworten.
In einer Mitteilung hatte die Verwaltung bekannt gegeben, dass 300 bis 400 Kinder vom Kauf des SchokoTickets ausgeschlossen sind, bei deren Eltern keine positive Bonitätsprüfung vorliegt. Die Soziale Liste im Rat befürchtet, dass das Problem noch größer ist, weil das SchokoTicket an dem Besitz eines Giro-Kontos der Eltern gebunden ist. Sie will daher erfragen, wie hoch die Verweigerungen eines SchokoTickets aufgrund eines fehlenden Kontos ist und ob es weitere Ablehnungsgründe durch die BOGESTRA gibt. Aus Sicht der Sozialen Liste handelt es sich hier um eine besonders unsoziale Maßnahme, die erneut Kinder aus einkommensschwachen Familien benachteiligt und diskriminiert.«
Der Nokia-Konzern hatte für heute seine Jahresbilanzpressekonferenz angekündigt, dann wegen befürchteter Nachfragen wieder abgesagt und nun doch durchgeführt. Er hat in seinem Geschäftsbericht für das abgelaufene Jahr Rekordgewinne bekannt gegeben. Der Nettogewinn stieg im vierten Quartal um 44 Prozent auf mehr als 1,8 Milliarden Euro. Von Oktober bis Dezember setzte das Unternehmen nach eigenen Angaben 15,7 Milliarden Euro um und damit 34 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Für das Gesamtjahr 2007 konnte der Gewinn sogar um 67 Prozent auf 7,2 Milliarden Euro gesteigert werden, der Umsatz stieg um 24 Prozent auf 51,1 Milliarden Euro. „Dass vor diesem Hintergrund Konzernchef Olli-Pekka Kallasvuo schon vorher verlauten ließ, dass Nokia auf der Stilllegung des Handy-Werkes in Bochum bestehe, ist unfassbar, vor allem für die Betroffenen“, so kommentierte Sevim Dagdelen, Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion. „Dieses Vorgehen von Nokia zeigt ganz besonders deutlich, dass es im Kapitalismus in erster Linie nicht um die Menschen geht, sondern um die Profite. Und die können offensichtlich nicht groß genug sein, wie die vorgelegten Zahlen von Nokia belegen. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Oskar Lafontaine bin ich der Meinung, dass nicht zuletzt der Fall Nokia zeigt, dass wir eine andere Wirtschaftsordnung brauchen, in der die Arbeitnehmer zumindest in existenziellen Fragen ein Mitentscheidungsrecht haben.“
Nokia hat seine Position als souveräner Branchenführer für Handys mit der Traumrendite von 25 Prozent und einem Marktanteil von jetzt 40 Prozent ausgebaut. Die Nokia-Aktie zog nach Bekanntgabe der Bilanz in Helsinki um 12 Prozent auf 23,75 Euro an.
Donnerstag 24.01.08, 13:00 Uhr
Tag der Befreiung: Roma Ligocka liest in der Christuskirche Bochum
Am Jahrestag der Befreiung von Auschwitz – Sonntag, 27. Januar, 17 h, Christuskirche Bochum – erzählt Roma Ligocka, das Mädchen im roten Mantel, aus ihrem Leben und Überleben. In der Einladung heißt es: »“Wer nicht gehorcht, wird getötet.“ Zwei Jahre ist Roma alt, als die Deutschen sie ins Krakauer Ghetto sperren. „So klein, dass ich den Männern mit den schwarzen Stiefeln ungefähr bis ans Knie gehe.“ Ihre Großmutter hat ihr einen roten Mantel genäht, darin wandelt sie „zwischen den schwarzen Stiefeln und den Hundeschnauzen mit den scharfen Zähnen hindurch“ – ein Bild, das sich den Überlebenden des Krakauer Ghettos eingebrannt hat. Noch Jahre später erzählen sie davon, und Steven Spielberg formt das Bild zu einem zentralen Motiv in „Schindlers Liste“. Anders aber als im Spielberg-Film hat das kleine Mädchen überlebt. Näheres.
Am kommenden Sonntag findet um 11.00 Uhr – wie bereits angekündigt – im Bahnhof Langendreer auf Einladung der Medizinischen Flüchtlingshilfe sowie der Bochumer Initiative Südliches Afrika, BISA, eine Matinee mit Esther Mujawayo statt. Sie wird aus ihrem aktuellen Buch „Auf der Suche nach Stéphanie“ lesen, welches die Geschichte ihrer Suche nach den sterblichen Überresten ihrer Schwester, zwölf Jahre nach dem Völkermord in Ruanda von 1994, beschreibt. Die Medizinische Flüchtlingshilfe weist noch einmal auf die besondere Bedeutung dieser Veranstaltung hin: Esther Mujawayo hat durch den Genozid in Ruanda unzählige Familienangehörige verloren, darunter ihren Ehemann und ihre geliebte Schwester. Als Soziologin arbeitete sie in Ruanda bei der Organisation Oxfam. Nach dem Völkermord tat sie sich allerdings mit weiteren überlebenden Frauen zusammen, um die Organisation AVEGA zu gründen, für die Esther nicht nur als Vorsitzende fungierte, sondern auch hauptamtlich als Traumatherapeutin arbeitete. mehr…
Die Linke Bochum lädt am Sonntag, 27. Januar ab 17.30 Uhr in die Gaststätte „Li Buddah“ am Nordring 57 ein. An diesem Tag werden in Hessen und Niedersachsen neue Landtage gewählt. Die Prognosen, Analysen und Ergebnisse sollen gemeinsam auf einer Großbildleinwand verfolgt werden. In der Einladung heißt es: „Kann die Die Linke, nachdem sie in Bremen im vergangen Jahr zum ersten Mal in einem westlichen Bundesland die Fünf-Prozent-Hürde überschritten hat, diesen Erfolg wiederholen? Vor allem in Hessen hat die linke Partei gute Chancen. So gute, dass Ministerpräsident Koch neben zu seiner infamen fremdenfeindlichen Kampagne noch eine anti-kommunistische draufgelegt hat. ‚Denn kommt Die Linke rein, ist er möglicherweise die längste Zeit Ministerpräsident gewesen und es gibt einen rechtskonservativen Populisten weniger in Deutschland,‘ so einer der Organisatoren des Abends. ‚Aber auch in Niedersachsen sehen die Umfragewerte für uns nicht schlecht aus.'“
Die IG Metall NRW hat im Internet eine Aktionsplattform eingerichtet: „No Nokia – Mit uns nicht!“ Unter www.igmetall-nokia.de stehen aktuelle Nachrichten zum Kampf gegen die geplante Schließung von Nokia in Bochum. Hier können auch Solidaritätserklärungen an den Betriebsrat verschickt und Diskussionsforen genutzt werden. Außerdem gibt es Bildergalerien und „Solidaritäts-Klingeltöne“ zum Herunterladen aufs Handy.
Am morgigen Donnerstag findet ab 9.00 Uhr im Jahrhunderthaus eine Info-Veranstaltung der IG Metall für LeiharbeitnehmerInnen bei Nokia statt. Näheres. Um 16.00 Uhr finnischer Zeit hält der Nokia-Konzern morgen seine Jahresbilanzpressekonferenz ab. Um 14.00 Uhr Bochumer Zeit laden Gisela Achenbach, Betriebsratsvorsitzenden von Nokia-Bochum und Ulrike Kleinebrahm, 1. Bevollmächtige der IG Metall Bochum zu einer alternativen Jahresbilanz aus Sicht der Beschäftigten von Nokia ein. Ort ist das Soli-Zelt der IG Metall vor dem Werkstor von Nokia.
Die IG Metall NRW hat im Internet eine Aktionsplattform eingerichtet: „No Nokia – Mit uns nicht!“ Unter