Das Frauenarchiv auSZeiten lädt am Sonntag, dem 9. Dezember um 17 Uhr zu einer Lesung für Frauen mit Gitta Büchner: »Die Lyrik Rose Ausländers (11.05.1901 Czernowitz – 03.01.1988 Düsseldorf) ist in besonderer Weise biografisch geprägt. Heimatverlust, Kriegserfahrung, Judenverfolgung im Czernowitzer Ghetto, Heimatlosigkeit, Unruhe, schließlich Krankheit und Alter, fließen in ihre Gedichte ein und begründen ihr Überleben. Dennoch wäre es falsch, die Lyrik Rose Ausländers auf „Schicksalsbewältigung“ zu reduzieren. Ihre Gedichte sind beispielhaft in ihrer kunstvollen Verknappung, eindringliche Texte, die Urmotive und Urworte der Poesie aufgreifen.«
Die vom ev. Kirchenkreis in Kooperation mit dem Mieterverein getragene und von der Stadt Bochum wesentlich mitfinanzierte Beratungsstelle für Arbeitslose hat ihre Arbeit in der Brückstraße 46 aufgenommen. Zuvor war die Beratungsstelle in der Laerstraße untergebracht und die ev. Kirche war alleiniger Träger gewesen. Die bisherige Beraterin Ute Auer hat einen Kollegen bekommen: Ulrich Schneider, Aktivist in der Arbeitsloseninitiative Werkschlag und im Arbeitskreis Erwerbslose in der IG-Metall.
Am Mittwoch, 5.12., findet um 19.00 Uhr das nächste Plenum des Sozialen Zentrums statt. In der Einlaung heißt es: „Das SZ zieht um. Nicht sofort, aber wir werden den noch bis zum 31.12. 2008 laufenden Mietvertrag für die Räumlichkeiten in der Rottstr. 31 kündigen und bis dahin, hoffentlich, auch neue Räume gefunden haben. Dieser Umzug wird auch einige organisatorische und inhaltliche Änderungen mit sich bringen. So wollen wir das Grundkonzept, d.h. einen selbstverwalteten, -finanzierten und -organisierten Raum, der von uns für uns und andere gestaltet wird, auch in neuen Räumen fortführen.
Trotzdem wird es auch Änderungen geben. Bestimmte Bedürfnisse an Räumlichkeiten sind hinzugekommen, einige Sachen haben sich in den vergangenen drei Jahren als eher schwierig gezeigt. mehr…
Am Montag, den 3.12., startet an der Bochumer Fachhochschule Georg Agricola ein neuer Studiengang zum Master of Integrated Power Plant Engineering. Zur Begrüßung der Studierenden kommen „Vertreter der Partnerunternehmen E.ON Engineering GmbH, Hitachi Power Europe GmbH und RWE Power AG“, kündigt die FH auf ihrer Webseite an. Der Studiengang dauert vier Semester und kostet 16.000 Euro Studiengebühren. Die FH empfiehlt: „Das Studium kann parallel zu einer beruflichen Tätigkeit als Trainee in einem der Partnerunternehmen durchgeführt werden. Neben der Einschreibung an der TFH bewerben Sie sich hierzu direkt bei den Unternehmen.“
Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum hat im Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke eine Anfrage gestellt, ob z. B. „der Wirtschaftsförderung der Anteil der EigentümerInnen mit Migrationshintergrund an den Bochumer Unternehmen bekannt“ sei. Zum Hintergrund der Anfrage schreibt die Linksfraktion: »Unternehmensgründungen von Menschen „nichtdeutscher Herkunft“ haben in den letzten Jahren erheblich an Bedeutung gewonnen. Zunehmend werden von der Politik und von Unternehmensverbänden die Potentiale dieser Unternehmen insbesondere in Hinblick auf den Arbeits- und Ausbildungsmarkt erkannt. Einer Studie des Instituts für Mittelstandsforschung der Mannheimer Universität nach sind 3-4 Prozent aller Arbeitsplätze in Deutschland von Nichtdeutschen geschaffen worden. Dieser Studie nach hat die ethnische Ökonomie eine Katalysatorfunktion in Bezug auf den Zugang auf den Arbeitsmarkt und besitzt insbesondere in städtischen Quartieren mit hohen Migrantenanteil eine stabilisierende Funktion.« Die Anfrage im Wortlaut.
Samstag 01.12.07, 10:00 Uhr
Kunst, Kultur und autonome Praxis im Elchtest mit dem Sicherheitsstaat
Am Mittwoch, 5. Dezember um 19.30 Uhr findet im Sozialen Zentrum eine Veranstaltung statt, mit der für die Demonstration „Out of Control“ am 15.12. in Hamburg geworben wird. In der Einladung heißt es: „Nach einer Phase relativer und vermeintlicher Ruhe hat es in den letzten Monaten drei bundesweite Durchsuchungen der Bundesanwaltschaft auf Grundlage des §129a StGB (Bildung einer terroristischen Vereinigung) gegen linke AktivistInnen und Strukturen gegeben. Obwohl sich die Verfahren gegen unterschiedliche politische Zusammenhänge richten, macht die Willkürlichkeit der Ermittlungen deutlich, dass es der Staatsmacht um ein zusammenhängendes Ziel geht: die Durchleuchtung und Kriminalisierung linker Strukturen, mit dem Ziel sie zu zerschlagen.
Für den 15.12. ist in Hamburg eine Demo geplant, die sich gegen die erneute Praxis der Einschüchterung und Spaltung richtet und unsere Solidarität mit den von Repression Betroffenen ausdrückt. Unter dem Motto “Out of Control†soll aber auch mit anderen Demonstrationsformen experimentiert werden. mehr…
Freitag 30.11.07, 20:00 Uhr
Linke Liste: "Die Rubrosen kommen die Studierendenschaft teuer zu stehen"
Die Linke Liste an der Ruhr-Uni berichtet auf ihrer Webseite über einen für die FDP ungewöhnlichen Vorgang: Selbst die FDP Hochschulgruppe LHG ist nun aus dem AStA-Vorstand zurückgetreten. Im Vordergrund des Berichts geht es um die finanziell fragwürdige Mensa-Party: „Ein Interview des Bochumer AStA-Vorsitzenden heizt die Diskussion um die Finanzierung der Mensa-Party weiter an: Gegenüber den Ruhr-Nachrichten bestätigte Fabian Ferber (Rubrosen), dass selbst bei einem vollen Haus (4000 Konzertbesucher plus 1000 zusätzliche Besucher der After-Show Party) 16 500 Euro Verlust eingefahren werden. Ein Problem sieht er darin nicht. Schließlich habe man im AStA nie mit einem Gewinn gerechnet. Außerdem könnten die Verluste durch Rücklagen kompensiert werden, welche die linken Vorgänger-ASten in den letzten Jahren aufgebaut haben. Dazu ein paar Anmerkungen:
1. Entweder hat der AStA-Vorsitzende die Ruhr-Nachrichten oder das Studierendenparlament (SP) belogen. Vor einem Monat haben die Rubrosen im SP nämlich ein Finanzierungskonzept vorgelegt, das einen Gewinn von 6500 Euro auswies.
2. Es ist schön, dass die Rubrosen mittlerweile auch öffentlich anerkennen, dass die Linke Liste in den letzten Jahren im AStA gut gewirtschaftet und Rücklagen gebildet hat. Unschön ist hingegen, dass die Rubrosen die laut Gesetz für absolute Notfälle vorgesehenen Rücklagen in ihre Haushaltsführung fest mit einplanen. Dies ist nicht im Sinne des Haushaltsrechts. mehr…
Die parteiunabhängige Betriebsgruppe Gegenwehr ohne Grenzen (GOG) bei GM/Opel-Bochum hat eine neue Ausgabe ihres GOG-Infos veröffentlicht. Hierin wird die Betriebsratsspitze bei Opel, insbesondere der Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel heftig kritisiert. Der Leitartikel beginnt mit den Zeilen: »Die Belegschaft fragt sich zurecht, welche Spielchen „da oben“ in der Betriebsratsspitze gespielt werden. Ein Gefühl des „verschaukelt werdens“ drängt sich auf, wenn immer neue Variationen über den Stand der Zusagen zur künftigen Produktion auftauchen. Geht es um technische Kapazitäten, geht es um geplantes Volumen, ist der Europäische Rahmenvertrag seit 14.11. übersetzt bei der IGM Bochum?! Geheim? Schon paraphiert, d.h. zu Ende verhandelt, aber noch nicht offiziell abgestimmt, oder doch? von wem? Man kann durchaus annehmen, dass hier die Belegschaft, ob mit Absicht oder nicht, granatenmäßig verunsichert und in die Irre geführt wird!« Weitere Beiträge beschäftigen sich mit dem Streik der LokführerInnen und dem Thema „Die Taschenlampe und die Systemfrage“. Das GOG-Info 54 als PDF-Datei.
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »Die Tarifvertragsparteien Ver.di und der Arbeitgeberverband Postdienste e.V. haben den Geltungsbereich des Mindestlohntarifvertrages für Briefdienstleistungen neu gefasst. Somit gilt der Mindestlohn für alle hauptberuflichen Briefzusteller und Briefverteiler. „Es ist ausdrücklich zu begrüßen, dass beim Postgewerbe ein Mindestlohn realisiert werden soll. Für tausende Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist das eine gute Nachricht. Aber insgesamt springt die Bundesregierung beim Mindestlohn zu kurz. Vielen anderen Branchen, in denen die Arbeitsmärkte ebenso verzerrt sind, verweigert sie Mindestlohnregelungen“, so Michael Hermund vom DGB Ruhr- Mark. „Denn das ist nur die Spitze des Eisberges, in Deutschland gibt es viele Beschäftigungsgruppen wie z.B. das Frisörhandwerk, Reinigungsdienste oder das Hotel- und Gaststättengewerbe, die weit hinter dem Postmindestlohn liegen. Von seiner geleisteten Arbeit muss man auch in Deutschland leben können“, fordert Hermund. Der DGB fordert weiterhin einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle. „Das Gesetzgebungsverfahren zur Erweiterung des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes muss nun zügig vorangetrieben werden, damit der tarifvertraglich vereinbarte Mindestlohn in Höhe von acht bis 9,80 Euro durch den Bundesarbeitsminister für allgemein verbindlich erklärt werden kann“, sagte der DGB Vorsitzende Michael Hermund.«
Die Grünen im Regionalverband Ruhr (RVR) schreiben: »Bereits 36 mal wurde in diesem Jahr an der Messstation Herner Straße in Bochum der Grenzwert für die Belastung mit Feinstäuben überschritten. Zulässig sind jedoch maximal 35 Überschreitungstage im gesamten Kalenderjahr.
Für Wolfgang Cordes, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Rat und Mitglied der grünen Fraktion beim Regionalverband Ruhr, ist das nicht hinnehmbar: „Bei einer solchen Belastungssituation müssen Maßnahmen sofort ergriffen werden. Wenn in der Stadt Köln zum 1.1.2008 ein großflächiger Luftreinhalteplan möglich ist, muss das auch für das Ruhrgebiet gelten. Die entsprechenden EU-Richtlinien und auch Gerichtsurteile sind eindeutig und stellen die Gesundheit der AnwohnerInnen dieser stark befahrenen Straßen in den Vordergrund. Die Landesregierung und der hierfür verantwortliche Regierungspräsident Diegel verschleppen und verwässern jedoch die nötigen Schritte!“ mehr…
Die Linkspartei schreibt: »Viele Langzeitarbeitslose werden von der ARGE ohne Geld in den Weihnachtsmonat Dezember geschickt werden. Als Grund für die existenzbedrohliche Sperre wird ein Softwareproblem in Nürnberg genannt. Für Service-Probleme der Agentur haften ihre „Kundinnen“ und „Kunden“. Dieses Service-Verständnis ist für die ARGE offenbar selbstverständlich.
Das nun sehr halbherzig beklagte Problem ist nicht neu. Es handelt sich um einen vorhersehbaren mehrfach aufgetretenen Wiederholungsfehler. Was die ARGE nichts kostet, sondern „bloß“ die auf sie angewiesenen Menschen existentiell bedroht, gilt bei der Agentur offensichtlich allenfalls als Kavaliersdelikt. „Dass die ARGE auch anders kann, zeigt sich, wenn es um Schikanen gegen Betroffene geht. Zu deren Lasten handelt sie fix. Zu deren Gunsten tut sie nix,“ so Ralf-D. Lange, Kreissprecher Die Linke Bochum. mehr…
Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »„Der Arbeitsmarkt in Bochum ist weiter im Aufwind. Das macht die niedrigste Arbeitslosigkeit seit zehn Jahren mehr als deutlich“, sagte heute der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund: „Die glänzenden Konjunkturdaten der vergangenen Monate bescheren dem Arbeitsmarkt im November den besten Wert seit Jahren. Leider bildet die Statistik nur einen Teil der Wirklichkeit ab. Angesichts eines steigenden Fachkräftebedarfs sind die Unternehmen gefordert, auch älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit ihrem Erfahrungswissen und Können eine Chance zu geben.“
„Niemand darf die Augen davor verschließen, dass ältere Arbeitslose nach wie vor schlechte Beschäftigungsaussichten haben. Nur den Rückgang und die Dauer der Arbeitslosigkeit von Älteren vor einer erneuten Erwerbstätigkeit zu messen, spiegelt doch nicht die ganze Realität wider. Die entscheidende Frage ist: Wo bleiben denn ältere Arbeitslose, wenn sie sich aus der Arbeitslosigkeit abmelden? Genau diese Zahlen bleiben aber ernüchternd. Denn nur rund ein Drittel aller älteren Arbeitslosen findet wirklich eine neue Arbeit und meldet sich aus diesem Grund aus Arbeitslosigkeit ab“, so Hermund. mehr…
Die Unabhängige Sozialberatung erinnert in einer Pressemitteilung daran, dass es bei der ARGE eine Computerpanne gibt, die dazu führt, dass Leistungsberechtigte, die in diesem Monat einen Änderungs-, Neu-, oder Veränderungsantrag gestellt haben, kein Geld überwiesen bekommen. Die Unabhängige Sozialberatung wirft der ARGE vor, sich ihrer Informations- und Mitwirkungspflicht zu verweigern. Auf der Webseite der ARGE sind z. B. keine Informationen für die zu erwartenden Opfer der Panne zu finden.
Die Unabhängige Sozialberatung stellt fest: „Gesetzliche Vorschrift ist, dass das Geld am letzten Werktag des Vormonats – also heute – zur Verfügung stehen muss! Das Geld reicht eh nur bis zum zwanzigsten! Dann ist Schmalhans als Küchenmeister angesagt! Was haben wir uns gefreut, uns an diesem Wochenende mal wieder richtig sattessen zu können! Aber wir schauen mal wieder in die Röhre!“
Der Pressesprecher der ARGE Bochum konnte auf Nachfrage nicht mitteilen, wie viele Menschen in Bochum von der Panne betroffen seien. Das werde man erst am Montag und Dienstag sehen und dann mit Bargeld und Schecks die Zahlung nachholen.
Die Unabhängige Sozialberatung ruft dazu auf: „Da hilft nur eins: ZAHLTAG bei der ARGE ! Am Montag, 3. Dezember in Köln-Mülheim. Den Erfolg vom 1.Oktober wiederholen! Und demnächst auch in Bochum? Wer mit will nach Köln: Tel.: 0234 – 460 169; e-mail: sozialberatung@sz-bochum.de. Infos: www.bo-alternativ.de/sozialberatung. Hartz 4 muss weg! – Her mit dem schönen Leben!“
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialhilfe vom 30.11.2007
Aufgeschreckt durch unsere Mitteilung vom 22. 11. 2007 und die folgende Meldung des „Erwerbslosenforum“ berichtete alsbald die BILD-Zeitung von der Computerpanne, die WAZ-Zentrale zog nach am 26. November. Und nutzte gerne den von uns angegebenen Kontakt zur Pressestelle der ARGE Bochum. Seitdem ist Grabesstille. Bis auf wenige ARGEn (z.B. Duisburg – s.u.) verweigern sie sich ihrer Informations- und Mitwirkungspflicht. Auf ihrer Homepage beschäftigt sich die ARGE Bochum mehr mit uns als mit den ihr obliegenden Pflichten!
Dabei steht fest: gesetzliche Vorschrift ist, dass das Geld am letzten Werktag des Vormonats – also heute – zur Verfügung stehen muss! Das Geld reicht eh nur bis zum zwanzigsten! Dann ist Schmalhans als Küchenmeister angesagt! Was haben wir uns gefreut, uns an diesem Wochenende mal wieder richtig sattessen zu können! Aber wir schauen mal wieder in die Röhre!
Da hilft nur eins: ZAHLTAG bei der ARGE ! Am Montag, 3. Dezember in Köln-Mülheim. Den Erfolg vom 1.Oktober wiederholen! Und demnächst auch in Bochum? Wer mit will nach Köln: Tel.: 0234 – 460 169; e-mail: sozialberatung@sz-bochum.de. Infos: www.bo-alternativ.de/sozialberatung . Hartz 4 muss weg! – Her mit dem schönen Leben!
ARGE DUISBURG:
Termingerechte Auszahlung ALG II im Dezember gegebenenfalls gefährdet
Duisburg – 28. November 2007. Aufgrund erneuter Probleme mit der bundesweit eingesetzten Software kann die ARGE Duisburg nicht gewährleisten, dass das Arbeitslosengeld II für den Monat Dezember für alle Leistungsempfänger termingerecht überwiesen wird. Norbert Maul, Geschäftsführer der ARGE Duisburg: „Wir sind vorbereitet und werden allen von diesem Problem Betroffenen unbürokratisch mit Scheck- bzw. Barzahlungen helfen.“
Am Freitag, 30.11.2007, und Montag, 03.12.2007, wird die Öffnungszeit deshalb um zwei Stunden, bis 14.30 Uhr, verlängert. Die ARGE setzt für die Bearbeitung zusätzliches Personal ein. „Ich bitte unsere Kunden für diese Unannehmlichkeiten, die nicht durch die ARGE Duisburg zu vertreten sind, um Verständnis. Kunden, die nicht von der Computerpanne betroffen sind, bitte ich am 30.11.2007 und 03.12.2007 von Vorsprachen in der ARGE abzusehen,“ so Maul.
Die Agentur für Arbeit hat heute ihren Arbeitsmarktreport November 2007 für Bochum und Herne veröffentlicht. Die Zahl der EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II betrug im November 43.714. Das sind 6,3 Promille weniger als im Vormonat. (Oktober 43.997; September 43.985) Die Zahl der SozialgeldempfängerInnen belief sich im letzten Monat auf 17.121 und liegt damit 5,3 Promille unter der Zahl im Oktober (17.213) und kapp über der Ziffer aus dem September (17.106). Im November verzeichnet die Statistik der Arbeitsagentur 30.744 Bedarfsgemeinschaften. Im Oktober waren es 6,0 Promille mehr (30.930). Im September gab es 30.851 Bedarfsgemeinschaften. In der Pressemitteilung der Arbeitsagentur „freut“ sich Luidger Wolterhoff, Leiter der Agentur für Arbeit Bochum: „Der Arbeitsmarkt befindet sich insgesamt in einer guten Verfassung und die Reformen in der Arbeitsagentur Bochum zeigen nachhaltig Wirkung. Denn dieses sind die niedrigsten Arbeitslosenzahlen in einem November seit 10 Jahren“. Er bezieht sich hierbei auf die offizielle Arbeitslosenquote von 10,4 Prozent (19.247 gemeldete Arbeitssuchende in Bochum). Nicht eingerechnet in dieser Zahl sind z. B. die 2.358 Ein-Euro-JobberInnen, die es in Bochum und Herne gibt.