Das Kino Endstation zeigt am Sonntag, Montag und Mittwoch um 19.15 Uhr den Film „Bamako“ von Abderrahmane Sissako. Er hat einen Film über die Auswirkungen der Globalisierung auf sein Heimatland Mali gedreht. WWW.critic.de schreibt: „In einem Dorf in Mali findet ein Prozess statt. Zu sanfter Klaviermusik strömen einige Dutzend Menschen in den Hof eines Hauses und nehmen als Verteidiger, Ankläger, Richter oder Publikum auf Holzstühlen Platz. Nur der Angeklagte fehlt. In Abderrahmane Sissakos Bamako prozessiert die malinesische Bevölkerung gegen die Weltbank und andere Institutionen der globalisierten Weltwirtschaft.
Beide Seiten kommen zu Wort, doch die Tendenz ist klar: Bamako ist zu allererst ein äußerst wütender Film, der die von amerikanisch und europäisch geprägten Institutionen praktizierte neoliberale Weltwirtschaftspolitik und ihre Schäden in Afrika anklagt.“
Die Unabhängige Sozialberatung weist auf eine Entscheidung des Landessozialgerichtes hin, in der geregelt wurde, dass Gesundheitskosten gegebenenfalls bei Hartz IV-Abhängigen zusätzlich vom zuständigen Sozialamt übernommen werden müssen. Der in der Regelleistung enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege sei nämlich zu gering. Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Die Unabhängige Sozialberatung empfiehlt in ihrer detaillierten Pressemitteilung: „Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Beim Zahnersatz übernimmt die Krankenkasse im Rahmen der Härtefallregelung (Bruttoeinkommen monatlich unter 980 Euro) auf Antrag 100 % der Regelversorgung. mehr…
Pressemitteilung der Unabhängigen Sozialberatung vom 19. Oktober 2007:
Gesundheitskosten müssen bei Hartz IV-Abhängigen gegebenfalls zusätzlich vom zuständigen Sozialamt übernommen werden. So hat das Landessozialgericht NRW in Essen entschieden (Az.: L 1 B 7/07 AS ER 22.06.2007 rechtskräftig). Der in der Regelleistung enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege sei zu gering. Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Beim Zahnersatz übernimmt die Krankenkasse im Rahmen der Härtefallregelung (Bruttoeinkommen monatlich unter 980 Euro) auf Antrag 100 % der Regelversorgung. Eine höherwertige Versorgung wird nur übernommen, wenn zwingende medizinische Gründe dafür sprechen, z.B. eine Unverträglichkeit („Allergie“) der verwendeten Werkstoffe oder kieferorthopädische Besonderheiten.
Insgesamt ist die Summe aller Zuzahlungen zu Verordnungen (einschliesslich der Praxisgebühren) bei Harz IV-Abhängigen auf 83 Euro jährlich begrenzt (42 Euro bei Menschen mit chronischen Erkrankungen). Das heisst: Quittungen sammeln und alsbald bei der Krankenkasse eine Freistellung beantragen.
Schlecht sieht es aus, wenn verschreibungsfreie Medikamente medizinisch notwendig sind (z.B. Mittel gegen Allergien, Schmerzmittel, Salben und Verbandstoffe für an Neurodermitis Erkrankte, Vitamine und Anderes gegen Diabetes-Folgeschäden usw.). Wie auch die ggf. sehr teure Brille bei schweren Sehfehlern sei das aus der Hartz IV-Regelleistung zu bezahlen.
Dazu meint aber das Landessozialgericht Essen am 22. Juni 2007 (Az.: L 1 B 7/07 AS ER 22.06.2007 rechtskräftig):
„ … die Übernahme dieser Kosten“ ist „im Rahmen des Bezuges von Arbeitslosengeld II nicht möglich, denn der in der Regelleistung nach § 20 SGB II … unter anderem enthaltene Anteil für die Gesundheitspflege ist zu gering.“
Sie seien zu tragen auf der Grundlage des „Auffangparagrafen“ 73 des SGB XII („Hilfe in sonstigen Lebenslagen“). Denn: „Eine Privilegierung der Empfänger von Sozialhilfeleistungen ist insoweit nicht zu rechtfertigen. … Dies gelte um so mehr angesichts der besonderen Bedeutung des grundgesetzlich gewährleisteten Rechts auf körperliche Unversehrtheit in Art. 2 Abs. 2 Grundgesetz (GG). … Eine atypische Bedarfslage sei anzunehmen, wenn medizinisch notwendige Medikamente und Hautpflegeprodukte von der Krankenkasse nicht übernommen werden und deren Kosten nicht aus der Regelleistung angespart werden können.“
Das Landessozialgericht nimmt dabei Bezug auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 7. November 2006 (Az.: B 7b AS 14/06 R).
Zu beantragen sind diese Leistungen beim zuständigen Sozialamt. Die ARGE bzw. das Jobcenter ist verpflichtet, einen solchen Antrag weiterzuleiten. Bei Ablehnung ist innerhalb von 4 Wochen Widerspruch einzulegen, bei weiterer Ablehnung sollte Klage eingereicht werden. Das ist für die Betroffenen kostenfrei.
Von dieser Rechtslage sollte umfassend Gebrauch gemacht werden, denn verschiedene Ärztevereinigungen (insb. die Kinder- und Jugendärzte) haben bereits Alarm geschlagen wegen der hierdurch bedingten Verschlechterung des Gesundheitszustandes Hartz IV-Abhängiger.
Preiswerte und sinnvolle Zusatzversicherungen (z.B. für Sehhilfen und Zahnbehandlungen) werden von der ARGE Bochum leider nicht als „nach Grund und Höhe angemessen“ angesehen bei der Berechnung von Freibeträgen für ggf. vorhandenes (Zusatz-) Einkommen. Hier will sie nur Versicherungen anerkennen, durch die sie selbst möglicherweise entlastet werden kann (nur Hausrat- und Haftpflichtversicherung).
Wir begrüßen die Initiative der Linken im Rat, weil der Antrag dazu führt, über die Energiepolitik in der Stadt zu diskutieren. Wir stehen auch dem Ansinnen, eine Klimakonferenz durchzuführen aufgeschlossen gegenüber und sehen hierfür in der AGENDA Bochum 21 auch ein Gremium das deren Vorbereitung übernehmen könnte.
Trotzdem werden wir dem Antrag für ein Kohlemoratorium nicht zustimmen.
Die Soziale Liste im Rat unterstützt den von den Stadtwerken Bochum schon vor Jahren eingeschlagenen Kurs, sich von der Abhängigkeit der Kohle zu lösen und stattdessen auf einen Energiemix zu setzen.
Nur dieser Energiemix aus verschieden Energiearten kann es aus unserer Sicht erlauben, die Grundlagen zu schaffen, den Ausstieg aus der Atomenergie zu betreiben, die ökologische Wende zu erreichen und die Energiepreise moderat zu gestalten.
Vor diesem Hintergrund begrüßen wir die Beteiligung der Stadtwerke am Bau des Gas- und Dampfturbinenkraftwerks in Hamm-Uentrop sowie dem Kohlekraftwerk in Lünen und das damit verbundene Ziel selbst in die Stromproduktion einzusteigen.
Gleiches gilt für den Bau des Erdgasspeichers Epe.
Damit bietet sich für die Stadtwerke Bochum die Möglichkeit, eine größere Unabhängigkeit von den Energiekonzernen zu erreichen, man könnte auch sagen dem Energiekartell. mehr…
Die Linksfraktion schreibt: »Gestern hatte Die Linke im Rat gefordert, dass die Stadtwerke 4 Monate lang keine neuen Beteiligungen an Kohlekraftwerken vorbereiten sollten. Diese Zeit wollte Die Linke für eine Klimakonferenz in Bochum nutzen, um auf Grundlage der Ergebnisse erneut über den Energiemix der Stadtwerke zu beraten. Das war allen anderen Parteien im Rat zuviel des Nachdenkens, sie lehnten den Antrag ab. „Wir sind schon erstaunt, dass der Rat sich geschlossen gegen eine so kurze Pause zum Nachdenken gestellt hat“, wundert sich Uwe Vorberg von der Linksfraktion. „Was spricht dagegen, Expertinnen und Experten zum Thema zu hören und dann eine Entscheidung zutreffen? Diese Blockadehaltung können wir nicht nachvollziehen.“
Besonders bemerkenswert war aus Sicht der Linken der verbale Schlingerkurs der Grünen, die grundsätzlich eine Debatte über die Beteiligung an Kohlekraftwerken begrüßten, den Beschluss aber trotzdem nicht mittragen wollten. In München wurde dagegen ein ähnlicher Beschluss mit der Mehrheit von SPD und Grünen gefasst. „Nicht nur im Fußball hinkt Bochum den Münchnern meilenwert hinterher“, bedauert Vorberg das gestrige Abstimmungsergebnis.« Die Rede im Wortlaut.
Die Soziale Liste schreibt: »Die Soziale Liste im Rat begrüßt, dass mit großer Mehrheit (SPD, Grüne, FDP, Linke, Soziale Liste) die Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen nach langer Diskussion beschlossen worden ist und das Prinzip einer flächendeckenden Versorgung bestehen bleibt. In der Sitzung traten beim Tagesordnungspunkt „Gründung einer gemeinnützigen Bochumer Konzerthaus-Gesellschaft“ die Probleme mit der Finanzierung des geplanten Konzerthauses offen hervor, so dass es aus unterschiedlichsten Gründen, zahlreiche Gegenstimmen gegen die Gesellschaftsgründung gab. Die Soziale Liste lehnt nach wie vor den Bau eines Konzerthauses ab und stimmte deshalb ebenfalls gegen die Vorlage.
Der von der Fraktion Die Linke eingebrachte Antrag, die Beteiligung der Stadtwerke Bochum am Bau von Kohlekraftwerken zu stoppen und eine Bochumer Klimakonferenz durchzuführen führte (erfreulicherweise) zu einer lebhaften Diskussion über Energiepolitik, an der sich alle Parteien beteiligten. mehr…
Die RWTH Aachen, die FU Berlin und die Universitäten Freiburg, Göttingen, Heidelberg und Konstanz erhalten in den kommenden Jahren Millionen-Förderungen aus dem Topf der „Exzellenz“-Initiative. Die Träume des Rektorates der Ruhr-Uni Bochum, Elite-Uni zu werden, sind damit geplatzt. Um 14.00 Uhr wird Uni-Rektor Weiler dies im Audimax eingestehen müssen. Das bestellte Freibier soll nach Auskunft gewöhnlich gut unterrichteter Kreise trotzdem ausgeschenkt werden.
Freitag 19.10.07, 11:00 Uhr
Im Rahmen der Ausstellung „Ballarbeit – Fußball und Migration“
Zum Thema „Schule und Migration“ findet am Montag, 22. Oktober ab 18 Uhr eine Gesprächsrunde des DGB im Gewerkschaftshaus, Alleestr. 80 statt. Es soll über die aktuelle Situation an Bochumer Schulen und die möglichen Probleme und Schwierigkeiten diskutiert werden.
„Es geht um die Frage, was muss Gesellschaft und was kann Schule zur Integration leisten angesichts einer steigenden Zahl von Kindern mit Migrationshintergrund“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. Es sollen Anforderungen diskutiert und Lösungsvorschläge besprochen werden. Teilnehmer der Gesprächsrunde sind:
Nurhan Dogruer-Rütten (Leiterin RAA Bochum), Hans-Peter Kilguss („Mach meinen Kumpel nicht an!“ e.V.); Walter Bald (Schulleiter Gesamtschule Erich-Kästner) und Lothar Keßler (Jugendamt Bochum). Die Moderation übernimmt der DGB Regionsvorsitzende Michael Hermund. mehr…
Die Freie Uni Bochum bietet auch in diesem Wintersemester eine Reihe an Vorträgen, Workshops und Kulturveranstaltungen an. Diese sollen in regelmäßigen Abständen ab dem 15. November jeweils donnerstags ab 16.00 Uhr stattfinden. Veranstaltungsort wird vermutlich – wie bei der Action Week letztes Semester – die Schirmbar vor GB sein.
Es beginnt am 15.11. mit einem Vortrag zum Thema „Studiengebühren und Proteste“. Es folgen Diskussionen zu „Repression im politischen Alltag“ und zum „Hochschulfreiheitsgesetz“. Näheres.
Die Kerzner Family zeigt heute, 19.10. um 20.00 Uhr im Rahmen der Entflammbar im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 den Film ‚Machuca, mein Freund‚. In der Einladung heißt es: „Erst vor wenigen Tagen hatten wir Gelegenheit uns durch den Besuch von Pedro Holz über die derzeitige Situation in Chile zu informieren. Am heutigen Abend wollen wir anhand des Spielfilmes “ Machuca, mein Freund“ einen historischen Rückgriff auf das Chile der 70er Jahre, die Zeit von Salvador Allende und dem bevorstehenden Militärputsch von Augusto Pinochet, wagen.
Gonzalo und Machuca, zwei Jugendliche Chiles in dieser Zeit, werden trotz ihrer Herkunft aus sehr unterschiedlichen Verhältnissen zu besten Freunden.Die Folgen der politischen Veränderungen, die sich bedrohlich ankündigen, können die beiden nur erahnen und schon bald wird ihre Freundschaft durch die politische Umbruchsituation und deren Ereignisse auf eine harte Probe gestellt. Einerseits transportiert dieser Film einen Klassenantagonismus wie er im Buche steht, desweiteren verdeutlicht er aber auch, dass Solidarität ein hohes Gut ist, für das es zu leben und zu kämpfen lohnt.“
Auf der Sitzung des Sozialausschusses am 4. September wurde ein Antrag der Linksfraktion von der Verwaltung als unzulässig eingestuft und von der Tagesordnung genommen. Dabei war lediglich eine Berichterstattung im Ausschuss (ggf. im nicht-öffentlichen Teil) über die Ergebnisse der Sitzungen der Trägerversammlung und Beirat der ARGE beantragt worden. Mündlich wurde auf der Sitzung eine Stellungnahme der Rechtsabteilung verlesen, die diesen Schritt dem Ausschussvorsitzenden nahe legte. Ein für die Linksfraktion bisher einmaliger Vorgang. Siehe Bericht der Linksfraktion von der Sitzung. Die Linke hat sich daraufhin ebenfalls juristischen Rat geholt. Danach ist dieses Vorgehen rechtlich anfechtbar. Die Linksfraktion hält das Ganze für einen eklatanten Eingriff in ihre parlamentarischen Rechte und stellte heute eine ausführliche Anfrage im Rat. Sie will u.a. wissen, wer das städtische Rechtsgutachten in Auftrag gegeben hat, wie häufig solche Überprüfungen stattfinden und ob es stimmt, dass die SPD den Anstoß dafür gegeben hat. Die Anfrage.
Im Schauspielhaus:
Bertolt Brecht: Wenn die Oberen vom Frieden reden
Weiß das gemeine Volk
Daß es Krieg gibt.
Wenn die Oberen den Krieg verfluchen
Sind die Gestellungsbefehle schon ausgeschrieben.
Donnerstag 18.10.07, 07:00 Uhr
Sonntag, den 21.Oktober, 18.00 Uhr, Bahnhof Langendreer:
Am kommenden Sonntag um 18.00 Uhr stellt chorrosion sein neues Programm im Bahnhof Langendreer vor. Es steht ganz im Zeichen von Bertold Brecht mit Kompositionen von Kurt Weill, Hanns Eisler oder Paul Dessau, u.a. aus der Dreigroschenoper, dem Singspiel „Rundköpfe und Spitzköpfe“ und „Mahagonny“. Dem Chor geht es vor allem um die Aktualität der brecht’schen Kritik der Verhältnisse. Wer „chorrosion“ kennt weiß, dass es hier keinen reinen Chorvortrag geben wird: So entstehen auch diesmal mit der Musik auf der Bühne diverse Bilder und Szenen. Diesmal trifft sich eine illustren Schar völlig unterschiedlicher Menschen, die sich anscheinend zufällig begegnen. Musikalisch wird das Ganze bereichert durch eine Band der Musikschule Bochum.
Die DKP hat eine neue Ausgabe ihrer Zeitung „Bochum links“ erstellt. Themen sind u. a.die Frage, ob eine systematische Kameraüberwachung in der Hustadt eingerichtet wird, die Zukunft der Werner Teiche und das Wahlsystem in Kuba. Die Zeitung in Papierform gibt es z. B. an einem Informationstand der DKP am 20.10. ab 10.30 Uhr im Unicenter. Bochum links als PDF-Datei.
Am Donnerstag, dem 18. 10. um 20.00 ist Marta Campos zu Gast im Bahnhof Landendreer. Sie zählt zu den herausragendsten Vertreterinnen der “Nueva Trova“, einer aus der kubanischen Revolution entstandenen Musikbewegung, die traditionelle Elemente mit anderen Musikrichtungen kombiniert und stark durch politischen und poetischen Texte bestimmt ist. Campos studierte klassische Gitarre, nach der Erfahrung in verschiedenen Formationen hat sie seit einigen Jahren als Solomusikerin Erfolge. Sie singt und spielt eigene Lieder aus dem Spektrum der traditionellen Trova, aber auch des Son, Guaguancó und Guaracha sowie Klassiker aus dem Repertoire von Silvio RodrÃguez und Pablo Milanés, den wichtigsten Vertretern der Nueva Trova. mehr…
Das Kino Endstation zeigt am Sonntag, Montag und Mittwoch um 19.15 Uhr den Film „Bamako“ von Abderrahmane Sissako. Er hat einen Film über die Auswirkungen der Globalisierung auf sein Heimatland Mali gedreht. WWW.critic.de schreibt: „In einem Dorf in Mali findet ein Prozess statt. Zu sanfter Klaviermusik strömen einige Dutzend Menschen in den Hof eines Hauses und nehmen als Verteidiger, Ankläger, Richter oder Publikum auf Holzstühlen Platz. Nur der Angeklagte fehlt. In Abderrahmane Sissakos Bamako prozessiert die malinesische Bevölkerung gegen die Weltbank und andere Institutionen der globalisierten Weltwirtschaft.
Am kommenden Sonntag um 18.00 Uhr stellt