Die Antifaschistische Jugend Bochum schreibt: „Am heutigen Samstag, den 17. Nov. 2007, kamen in Bochum aus vielen Ruhrgebietsstädten (und darüber hinaus) über 100 AntifaschistInnen zusammen, um ihrer Wut und Trauer über den faschistischen Mord an Carlos Palomino Ausdruck zu verleihen.“ Ein ausführlicher Bericht hierüber mit Fotos, Redebeitrag und Text des verteilten Flyers ist bei indymedia veröffentlicht.
Eine Mehrheit von 68% der abgegebenen Stimmen hat in der vergangenen Woche bei einer Urabstimmung der Studierenden an der Ruhr-Uni für das NRW-weite Semesterticket abgestimmt. Das vorläufige Ergebnis im Einzelnen. Die alternative liste schreibt: „Bei einer Wahlbeteiligung von 20.5% haben nur 31% der Studierenden der RUB die Frage „Bist du für die Einführung eines landesweiten Semestertickets“ mit „Nein“ gestimmt. Eine Mehrheit von 68% stimmte für das Ticket. Somit hat das Studierendenparlament den eindeutigen Auftrag erhalten, den Zusatzvertrag für das NRW-Ticket zu genehmigen. Schon ab dem Sommersemester können dann die Studierenden der RUB für den Aufpreis von 35,80 € in ganz NRW mit Bus und Bahn fahren.“
Angesichts der Welle von Preiserhöhungen erneuert der DGB seine Forderung nach Erhöhung des Arbeitslosengeldes II von 347 € auf 420 €. „Vor allem die Güter des täglichen Bedarfs werden immer teurer. Das trifft vor allem ärmere Bevölkerungsschichten, insbesondere Hartz-IV-Empfänger“, so DGB Regionsvorsitzender Michael Hermund. „Die Welle von Preiserhöhungen verschärft die soziale Ungleichheit in diesem Land.“ In diesem Zusammenhang verweist Hermund darauf, dass sich die Bundestagsabgeordneten in dieser Woche eine Erhöhung der Diäten um zehn Prozent genehmigt haben. „Nichts gegen eine Angleichung, wenn sie denn nötig ist – aber die `Volksvertreter`sollen darüber die nicht vergessen, die täglich mit jedem Cent rechnen müssen.“
Eine Untersuchung der Universität Freiburg im Auftrag der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung zeigt: Der tägliche Einkauf der Haushalte mit geringerem Einkommen ist mit 4,5 Prozent höheren Ausgaben belastet, liegt also weit über der offiziellen Inflationsrate. Ursache ist vor allem die massive Teuerung beim Grundbedarf, zum Beispiel bei Brot und Milch. „Wenn jetzt auch noch die Spielzeughersteller mit höheren Preisen drohen“, so Hermund, „dann wird es wohl unter manchem Weihnachtsbaum finster aussehen.“ mehr…
Freitag 16.11.07, 12:00 Uhr
Bericht der Sozialen Liste über die gestrige Ratssitzung
Die Soziale Liste schreibt: »Kein Spielraum für weitere Prestigeobjekte (Konzerthaus), das machten die Reden von Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch zur Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Jahr 2008 deutlich. Vor allem wurde klar, dass die Unternehmenssteuerreform des Bundes zu Lasten der Kommunen geht. Während die Bundessteuern enorm gestiegen sind, erfolgt bei der (kommunalen) Gewerbesteuer der „erwartete Einbruch“, so Busch. Im Jahr 2008 ist mit einem Minus von 4 % zu rechnen. Zusammen mit Streichungen von Zuschüssen im Sozialbereich, der Abwälzung der Versorgungs- und Umweltverwaltung vom Land NRW auf die Kommunen und der hohen Inflationsrate dürfte das Ziel bis 2010 einen ausgeglichenen Haushalt zu haben nicht realistisch und erreichbar sein. Vor diesem Hintergrund bleibt auch unklar, wie die Stadt Bochum, das mit der Initiative 2015 avisierte Ziel 10.000 neue Arbeitsplätze in Bochum schaffen will. mehr…
Auf der heutigen Ratssitzung hat die Linksfraktion zwei Anfragen zur Finanzierung des Konzerthauses gestellt. Noch immer ist unklar, wie der aktuelle Spendenstand ist. Die Linksfraktion fragt deshalb: Was passiert, wenn nicht genügend Gelder fließen? Wie gut, wie schlecht muss das Spendenkonto bestückt sein, um die vorbereitetenden Maßnahmen in die Wege zu leiten bzw. zu stoppen? Wie wird die Kritik der Bezirksregierung an dem Beschluss, dass Konzerthaus zu bauen, bewertet? Anfrage zum Spendensammlung. Anfrage zu den Bedenken der Bezirksregierung zum Konzerthaus.
Die Antifaschistische Jugend Bochum ruft zu einer Trauerdemonstration am Samstag, dem 17.11. um 13.00 Uhr auf dem Husemann-Platz auf: „Am Sonntag den 11.11.07 erstach ein spanischer Berufssoldat und rechter Skinhead einen 16-jährigen Antifaschisten in einer Madrider U-Bahn-Station. Carlos Javier Palomino war auf dem Weg zu einer antifaschistischen Kundgebung, die sich gegen einen Aufmarsch der “Democracia Nacional“ wendete. Die DN ist schon 1966 unter der Diktatur Francos ins Leben gerufen worden und eine rechtsradikale Partei. Sie verfügt über internationale Verbindungen, auch hier nach Deutschland, z.B. zur DVU. Die Jugendorganisation der DN wollte am 11.11.07 in einem Arbeiterstadtteil von Madrid unter dem Motto „Gegen anti-spanischen Rassismus und gegen die Immigration“ demonstrieren. mehr…
Mittwoch 14.11.07, 15:00 Uhr
Verwaltungszahlen über die alltägliche Kinderarmut
3.568 Kinder aus Bochum und Wattenscheid haben in diesem Jahr eine 50-%ige Förderung bei der Beschaffung von Schulmitteln erhalten. Das geht aus der Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste im Rat hervor. 1.282 Kinder an Ganztagsschulen wurden bei der Mittagsverpflegung unterstützt. Für diese Hilfen für Kinder aus einkommensschwache Familien hat der Verein „Förderturm“ 220.000 Euro über Spenden vor allem der Sparkasse und Stadtwerkerte aufgebracht, schreibt die Verwaltung als Antwort auf eine Anfrage von Ratsmitglied Nuray Boyraz, die in der Ratssitzung am 23. 8. um einen Sachstandsbericht bat. Die Soziale Liste im Rat begrüßt „diese Hilfsmaßnamen als erste Schritte um der (Kinder-)Armut zu begegnen.“ „Eine befriedigende Lösung ist das aber nicht. Vor allem müsse eine tatsächliche Schulmittelfreiheit und eine kostenlose Mittagsmahlzeit für alle Schüler erkämpft werden“, sagt Nuray Boyraz. Hier seien vor allem der Bund und das Land gefordert, um die entsprechenden finanziellen Mittel bereit zu stellen.
Ein halbes Jahrzehnt kulturelle Basisarbeit in Bochum und kein bisschen müde – ganz im Gegenteil: Im Rahmen der 21. Folge ihrer Lesereihe präsentiert die Initiative Treibgut am Donnerstag, den 22. November, ab 19.30 h ihre Buchpremiere mit Prosa, Lyrik und Satire von 42 AutorInnen, die in den vergangenen 5 Jahren auf der Wortinsel im Uni-KulturCafé gestrandet sind. Mit dabei sind Texte der RuhrgebietsautorInnen Frank Goosen, Matthias Schamp, Oliver Uschmann, Volker Wendland, André Dinter, Denise Schynol, Uli Schröder u.v.a.m. Außerdem sind mit Björn Kern (Tübingen), Martin Becker (Leipzig) und Jörg Albrecht (Berlin) drei Autoren vertreten, die in diesem Jahr zum Ingeborg-Bachmann-Preis nach Klagenfurt eingeladen waren.
Treibgut verspricht: »Unterstützt durch elektronische Sounds von Matthias Grübel – aka phon°noir – wird Jörg Albrecht am 22.11. außerdem unter dem Duo-Label Phonofix die KulturCafé-Bühne entern und einen rasanten Vortrag hinlegen: Ihre mitreißende Performance aus Text und Ton überzeugt nicht zuletzt auch in sportlicher Hinsicht… Auch Treibgut-Autor Uli Schröder wird an diesem Abend nicht ganz untätig sein und eine vorweihnachtliche FirmenKontaktMessenSatire mit dem Titel „Inaktiva“ auf die Treibgut-Planken bringen… mehr…
Als wär‘ die Zeit stehen geblieben. WAZ-Kulturredakteur Werner Streletz schreibt sich die Finger wund, wenn es gegen Frank-Patrick Steckel geht. Selbst dann, wenn Steckel gar nicht anwesend ist. So am Sonntag, als Lammert und Flimm ihre Kriegslesung in Szene setzten. Wie vor 15 Jahren: Streletz will oder kann Steckel nicht verstehen. Während viele andere Kulturredaktionen der Republik Steckels Kritik aufgenommen und ernsthaft diskutiert haben, dass es sehr wohl ein Problem ist, wenn ein Schauspielhaus einem kriegsbefürwortendem Spitzenpolitiker eine Bühne für die Deklamierung von Friedensgedichten bietet, kennt Streletz nur eins: Sag Ja! Ja zum Schauspielhaus, Ja zu Lammert und zu Flimm. Hofberichterstattung pur: Die Artikel im Hauptteil, Lokalteil und der Kommentar „Den Frieden pachten“ von Gudrun Norbisrath, die schon die brave Kritik „Wo die Kanonen blüh’n“ für die Duisburger Aufführung geschrieben hatte.
Wolfgang Dominik hat der WAZ einen Leserbrief geschickt: »Den millionenfachen Tod durch Rüstung (auch schon im „Frieden“ bzw. Vorkriegszeiten) und dann immer auch im Krieg anzuklagen, wird in der WAZ als „aggressiv“ und „rüde“ bezeichnet. Die Aktionen der Friedensbewegung wurden immer schon von den „Oberen“ diffamiert. Egal, wie friedlich die Friedensbewegung auch agiert, wird sie als störend empfunden und deshalb als „aggressiv“ verurteilt. Das von Streletz inkriminierte alternative Programmheft klärt auf, warum Lammert als „Pate der Todesmaschinen“ bezeichnet wird. Davon erfährt der WAZ-Leser aber nichts. Horst-Eberhard Richter, immerhin mit der IPPNW Friedensnobelpreisträger, erklärt in dem Programmheft lang und breit, wie psychologische Kriegsführung gerade von den „Oberen“ in Deutschland betrieben wird. Dieses Interview mit Prof. Richter wird ebenfalls nicht erwähnt. Wäre ich nicht zufällig in den Kammerspielen dabei gewesen, müsste ich auf die Darstellung in der WAZ hereinfallen. Das Bochumer Friedensplenum zitiert historisch völlig zu Recht Brecht: „Wenn die Oberen vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, dass es Krieg gibt.“ Das ist eine zeitlose Aussage – leider trifft sie für das deutsche Volk in der Regel so nicht mehr zu. Aber auch das analysiert Richter psychologisch absolut exakt.
Es ist zu hoffen, dass wirklich Interessierte sich beim Friedensplenum das Programmheft bestellen, um sich ein differenzierteres Bild der Aktionen und Argumente der Friedensbewegung in den Kammerspielen zu machen. Die WAZ-Beiträge scheinen mir genau zum Brecht-Text zu passen.«
Wolfgang Dominik
Lehrer für Geschichte und Psychologie
Die WN – BdA Kreisvereinigung Bochum lädt am Volkstrauertag, Sonntag, dem 18. November um 11.00 Uhr zu einer Kranzniederlegung am Ehrenrundplatz auf dem Friedhof am Freigrafendamm ein. Redner ist Norbert Arndt, stellv. Gewerkschaftssekrtär, verdi Bochum-Herne. Es ist die letzte Kranzniederlegung in dieser Form an diesem Platz, so wie sie in den letzten Jahren stattfand. Die im März 1947 eingeweihte Grabstätte entsprach nach 60 Jahren nicht mehr den Anforderungen, die heute an eine würdige Gedenkstätte gestellt werden. Die VVN – BdA hatte sich deshalb an Oberbürgermeisterin Scholz gewandt. In einem gemeinsamen Gespräch mit dem Stadtbaurat und dem Grünflächenamt und der VVN – BdA kam man zu der Übereinkunft, den Ehrenrundplatz neu zu gestalten. mehr…
Gegen die Auflösung der Versorgungsämter protestiert die Soziale Liste Bochum in einer Pressemitteilung: »Auch das für Bochum und Wattenscheid zuständige Versorgungsamt ist von den Maßnahmen des Landes NRW betroffen. Die Soziale Liste befürchtet außerdem, dass hier die Landesregierung „mehr Wirtschaftlichkeit“ und „Verschlankung der Landesverwaltung“ auf Kosten der Kommunen betreibt, die im neuen Jahr die Aufgaben der Versorgungsämter übernehmen sollen. Das kommunale Wahlbündnis schließt sich damit dem Protest von Wohlfahrts- und Sozialverbänden an, die die Qualität der oft komplizierten Aufgabenwahrnehmung und Rechtsanwendung für über 2 Mio. Menschen mit Behinderung, Kriegsopfer und ihre Angehörigen sowie Opfer von Gewalttaten in Gefahr sehen.
Vor diesem Hintergrund hat die Soziale Liste im Rat die folgende Anfrage zum Ratssitzung am 15. November gestellt: mehr…
Das FrauenGesundheitsZentrum,Alsenstr. 27, lädt am Mittwoch, den 14.November, ab 19.00 Uhr zu einer Info-Veranstaltung zur HPV-Impfung ein:“Kleiner Pieks, große Wirkung?“ Referentinnen sind Cornelia Baumgart, Allgemeinärztin und Homöopathin und Gabriela Schorr, Homöopathin, Ärztin für Allgemeinmedizin. In der Einladung heißt es: »Seit Herbst 2006 ist auch in Europa ein gentechnisch hergestellter Impfstoff gegen HPV (Human Papillom Virus) zugelassen. In den Medien wird er (fälschlicherweise) als „Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs“ gefeiert. Und wie immer bei der Einführung neuer Arzneimittel wird uns zwar großer Nutzen versprochen, über mögliche Risiken, Nebenwirkungen und offene Fragen aber wenig informiert. Wir wollen in dieser Veranstaltung über Gebärmutterhalskrebs und HP-Viren, über die Wirkung, Nicht-Wirkung, Nebenwirkungen, Ungeklärtheiten und mögliche Risiken dieser Impfung informieren und über mögliche Alternativen dazu nachdenken und neue Heilsversprechen der Pharmaindustrie zumindest kritisch prüfen.«
Pressespiegel zu der umstrittenen Lesung "‘S IST LEIDER KRIEG"
Die Friedensbewegung hat in Deutschland eine wichtige Rolle gespielt. Sie war ein Teil der Gesellschaft, den als wohltuend auch empfinden konnte, wer sich ihren Ausdrucksformen nicht anschließen mochte.
Jetzt ist diese Bewegung weitgehend versunken. Warum? Weil die Gesellschaft sich änderte und der Zeitgeist sich drehte; weil andere Werte in den Vordergrund rückten. Dass ein Engagement für den Frieden überflüssig geworden wäre, wird niemand behaupten. Dem Bochumer Friedensplenum ist Grundlauterkeit deshalb nicht abzusprechen, sein Auftritt aber spricht eine fatale Sprache. Eine aggressive.
Und der Anlass ist falsch. Ein hochrangiger CDU-Politiker liest öffentlich Gedichte gegen den Krieg – großartig. Den Frieden hat keiner für sich gepachtet.
Pressespiegel zu der umstrittenen Lesung "‘S IST LEIDER KRIEG"
Das Bochumer Friedensplenum attackierte Norbert Lammert und Jürgen Flimm wegen ihrer gemeinsamen Lesung „’s ist leider Krieg“
Von Werner Streletz
Bochum. Als wär‘ die Zeit stehengeblieben: Das alternative Programmbuch, das am Sonntag Abend im Kammerfoyer des Schauspielhauses verteilt wurde, sah äußerlich exakt so aus wie die Exemplare, die zu Zeiten von Frank-Patrick Steckel im Umlauf waren. Doch nicht nur beim Programmbuch hatte sich das „Friedensplenum“ vom Bochumer Ex-Intendanten anregen lassen, auch dessen rüden Angriffston hatte es übernommen.
Als „Luzifer der Kultur“ wird ihr Objekt der Abneigung bezeichnet, als „Pate der Todesmaschinen“. Warum diese Attacken wie aus seligen Agit-Prop-Tagen? Bundestagpräsident Norbert Lammert (CDU) und Theatermacher Jürgen Flimm hatten im Schauspielhaus einen Abend mit Texten gegen den Krieg angekündigt, von Gryphius bis Borchert. Das brachte den heute in Berlin lebenden Frank-Patrick Steckel auf die Barrikaden. Er witterte „Heuchelei“, „wenn „Angehörige der kriegtreibenden Bundestagsparteien Texte gegen den Krieg lesen“. Wozu Flimm klar stellte, dass er – anders als Steckel wohl vermutete – „schon vor 20 Jahren“ aus der SPD ausgetreten sei.
Der Bochumer Intendant Elmar Goerden bat vor der Lesung „um respektvollen Umgang miteinander“. Doch das Bochumer Friedensplenum entrollte ein Transparent mit dem Brecht-Vers: „Wenn die Oberen vom Frieden reden, weiß das gemeine Volk, dass es Krieg gibt.“ Nicht sonderlich fair, hat der Stückeschreiber damit im dänischen Exil doch vor Hitler und dem Zweiten Weltkrieg gewarnt. Mit derlei Schaum vor dem Mund tun sich die Friedensbewegten sicher keinen Gefallen. Lammert und Flimm wirkten nervös.
Die Lesung selbst klang, für sich genommen, eindringlich als Appell gegen jedes Kriegsgeschrei. Um eine Brücke zu Norbert Lammert schlagen, rezitierten Lammert und Flimm einen Text von Erich Fried aus dem Programmbuch des Friedensplenums. Doch seltsam: Auch der Vortrag auf der Bühne erinnerte an Antikriegs- Lesungen lang vergangener Dekaden. Als würde gleich „Eve of Destruction“ grollen.
Die anschließende Diskussion wurde vom Friedensplenum dominiert. Wie Lammert zum Krieg stehe, was er sage zur Invasion in den Irak? „Eine antimilitaristische Friedenspolitik habe ich noch nie vertreten“, so der Bundestagspräsident.
Jürgen Flimm beschäftigte derweil eine andere Frage. Mit Entrüstung in der Stimme fragte er in die Runde, was Frank-Patrick Steckel dazu getrieben haben möge, ihn in einem Schreiben als „zweifelhafte Existenz“ zu bezeichnen. Flimm: „Das ist reine Polemik.“ Und überhaupt: „Was ist das für eine Sprache?“
