Archiv für den Monat: Juli 2007


Mittwoch 18.07.07, 15:00 Uhr
Soziale Liste zum geplanten Neubau des Bochumer Justizgebäudes:

„Abrisspolitik soll fortgesetzt werden“

Nach Meinung der Sozialen Liste Bochum wirft der jetzt erfolgte Geländekauf und die Pläne der Landesjustizbehörden, östlich des Ostrings einen neuen Justizkomplex zu bauen, zahlreiche Fragen für die Bochumer Kommunalpolitik auf. Deshalb erwartet die Soziale Liste, dass sich der Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke in seiner Sitzung am 7. August mit dem Thema beschäftigen wird. Besonders die Bereiche Stadtplanung, Infrastruktur und Stadtentwicklung seien von den Planungen tangiert. Hierbei stellen sich nach Ansicht der Sozialen Liste beispielsweise folgende Fragen: mehr…


Dienstag 17.07.07, 17:00 Uhr

Linksfraktion fordert Konsequenzen aus der Belastungsanalyse in der ARGE

Von ARGE-Geschäftsführung und Personalrat wurde eine Umfrage zu Belastungen der ARGE-MitarbeiterInnen veranlasst. DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum sieht sich „in ihrer Vermutung, dass die ARGE-MitarbeiterInnen vielfach überarbeitet sind, bestätigt.“ Sie stellt deshalb im Sozialausschuss eine Anfrage zu unbesetzten Stellen, Überstundenvolumen und Krankmeldungen.
Dazu erklärt Ernst Lange, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion und Mitglied des Sozialausschusses: „Die ARGE steht immer wieder in der Kritik: Entscheidungen würden zu Ungunsten der ALG-II-Berechtigten gefällt, Arbeitslose in unsinnige Maßnahmen gesteckt, AntragstellerInnen herablassend behandelt. Aus Sicht der Linksfraktion tragen daran vor allem die unsägliche Hartz-Gesetzgebung und die Vorgaben der Leitungsebene die Schuld. mehr…


Dienstag 17.07.07, 15:00 Uhr

Mobbster – 1. NRW Kinder- Jugendtheaterfestival gegen Gewalt

mobbster.gifDas Theater Traumbaum/FreierVogel schreibt: »Was hat Theater mit Gewaltprävention zu tun ? Nun, wenn man sich die Klassiker, Goethe, Schiller, Shakespeare und Diverse zu Gemüte führt, nicht viel. Da wird erdolcht, gemordet, verraten und intrigiert bis die Bühne wackelt und nach der Vorstellung hat die Putzkolonne das Problem, wohin mit dem ganzen Ketchup. Beim Kinder- & Jugendtheater sieht das etwas anders aus. Hier sind die Stücke zwar nicht weniger plastisch, vor allem beim Jugendtheater, aber grundsätzlich geht es hier beim Thema Gewalt darum, Alternativen zu vermitteln oder zu zeigen, wo Gewalt enden kann, wenn man sie nicht kontrolliert. Die Idee zu diesem Festival gegen Gewalt entstand aus den praktischen Erfahrungen des Theaters Traumbaum/FreierVogel mit den Workshops „Voll auf die Fresse? Voll daneben!“ & „Wut im Bauch“. mehr…


Dienstag 17.07.07, 14:00 Uhr

DGB: Hausgemachter Fachkräftemangel in der Region

Der DGB Ruhr-Mark schreibt: »In stetiger Regelmäßigkeit kommt das Thema Fachkräftemangel auf den Debattentisch. Aktuell vermischt mit dem Hinweis auf den demografischen Wandel, der sich aus überalternden Belegschaften ableitet. Nach aktuellen Berichten des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), dass die wissenschaftliche Aufarbeitung für die Agentur für Arbeit vornimmt besteht zumindest aktuell kein flächendeckender Fachkräftemangel. Die Arbeitsmarktexperten haben 13.500 Betriebe befragt und stellen fest, dass der Mangel an Fachkräften zwar „partiell“ auftreten könne, gesamtwirtschaftlich jedoch „kein gravierendes Problem“ sei. mehr…


Dienstag 17.07.07, 13:00 Uhr

AStA-Watch reaktiviert

AStA biedert sich der Uni-Leitung anDer Juso/RCDS-AStA an der Ruhr-Uni ist nun fast ein Vierteljahr im Amt. Berichtenswerte Aktivitäten gibt es kaum. Das Öffentlichkeitsreferat notiert auf seiner Webseite nur eine einzige Aktion: Der AStA bietet für 8 Euro T-Shirts (Foto) an, auf denen für die Elite-Uni geworben wird. Die Oppositionsgruppen an der Uni haben das inaktive und peinliche Auftreten des rechten AStA als Einladung verstanden, das Instrument „Asta-Watch“ zu reaktivieren. Hier wird über die nicht eingelösten Wahlkampfversprechen oder den gescheiterten Versuch einer Vollversammlung berichtet. Zu AStA-Watch.
asta-watch.jpg


Montag 16.07.07, 22:00 Uhr

Überblick über die Veröffentlichungen der Unabhängigen Sozialberatung

In einem „bo-alternativ-special“ sind jetzt die Mitteilungen der Unabhängige Sozialberatung zusammengefasst worden. Viele der Veröffentlichungen der Unabhängigen Sozialberatung haben schließlich z. B. für die Hartz-IV-EmpfängerInnen einen recht großen praktischen Nutzen. Deshalb werden diese Tipps jetzt auf Sonderseiten dokumentiert. Zum Nachrichtenüberblick der Unabhängigen Sozialberatung.


Montag 16.07.07, 20:00 Uhr
Soziale Liste fragt zum erneuten Müll-Großbrand:

Wurden die Auflagen der Überwachungsbehörde eingehalten?

Die Soziale Liste schreibt: »Nach dem Großbrand bei der Recyclingfirma Weber im November 2006 in Gerthe hat heute der Brand bei den Kost-Müllbetrieben in Riemke Teile von Bochum und Herne in Angst und Schrecken versetzt. Der zweite Großbrand in einem Bochumer Müllbetrieb innerhalb von sieben Monaten wirft aus Sicht der Sozialen Liste Bochum zahlreiche Fragen auf, die geklärt werden müssen.
Sind die Auflagen des Umweltamtes Hagen, der zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörde, eingehalten worden?
War die volle Funktionsfähigkeit von Sicherheitseinrichtungen gewährleistet? mehr…


Montag 16.07.07, 18:00 Uhr
Kinderarmut in einem der reichsten Länder der Welt:

Kein Geld für die Mindestausstattung von SchulanfängerInnen

Einige Erwerbsloseninitiativen und der DGB machen am Montag, den 30.7., um 14-16 Uhr mit einer Aktion auf dem Husemannplatz auf das Thema Hartz IV und Kinderarmut aufmerksam. In Bochum leben fast 11.000 Kinder von Hartz IV. Eltern von SchulanfängerInnen erhalten z.B. für ihre Kinder 207 Euro im Monat. Dieser Regelsatz sieht 1,63 Euro für Schreibhefte vor – kein Tornister, kein Taschenrechner, kein Etui, keine Sportzeug, geschweige denn eine Schultüte. Die Mitglieder der Initiative werden bei der Aktion darstellen, was von Grundschulen als Mindestausstattung für SchulanfängerInnen empfohlen wird und was dies kostet.


Montag 16.07.07, 12:00 Uhr

Illegale Müllverbrennung

Zum wiederholten Mal entwickelt sich heute eines der Müllunternehmen in Bochum zu einer nicht genehmigten Müllverbrennungsanlage. Siehe Polizeibericht. Diesmal ist es der Recyclingbetrieb Kost in der Rensingstraße in Riemke. Riesige Mengen von Kunststoffen werden hier z. Z. in einem Großbrand in giftigen Rauch verwandelt. Vor einem halben Jahr war es die Firma Weber in Gerthe die Müll „thermisch“ entsorgte. Siehe hierzu eine Anfrage der Sozialen Liste.


Montag 16.07.07, 10:00 Uhr

Neuer Internetauftritt des Bahnhof Langendreer

bhf-lgd-m.jpgDer Bahnhof Langendreer hat seinen Internet-Auftritt renoviert. Ganz augenfällig ist, dass Texte z. B. für Veranstaltungsankündigungen nun gut lesbar sind. Beispiele: Morgen hat die „Kampagne Gerechtigkeit heilt“  Judith Galarza eingeladen, um über den langen Weg von FEDEFAM und anderen weltweiten Angehörigenorganisationen von Verschwundenen zu berichten. Die Ankündigung. Oder: Am Freitag, dem 3. August kündigt Radio El Zapote das Konzert des Jahres an: Fermin Muguruza Afro Basque Fire Brigade. Die Ankündigung.


Sonntag 15.07.07, 10:00 Uhr
Ausstellung über Frauenfußball ab 8.8. in der Sparkasse:

„Verlacht, verboten und gefeiert“

ff6.jpgDie Gleichstellungsstelle der Stadt Bochum zeigt in der Hauptstelle der Sparkasse eine Ausstellung über Frauenfußball. Die Austellung läuft vom 8. bis zum 28. August und trägt den Titel: „Verlacht, verboten und gefeiert“. Zurückverfolgen lässt sich der Frauenfußball in Deutschland bis in die 1930-er Jahre, darauf folgten Verbotszeiten über die NS-Zeit hinaus bis in die 60-er Jahre hinein mit der Begründung, dass „diese Kampfsportart der Natur des Weibes im wesentlichen fremd ist“ (DFB-Verbandstag 1955). Trotz des offiziellen Verbotes, das auf dieser Tagung beschlossen wurde, entwickelte sich ein reger „wilder Spielbetrieb“ bis hin zu selbstorganisierten Länderspielen. Infolgedessen und insbesondere wegen der Befürchtung, die Frauen könnten einen eigenen, unabhängigen Fußballverband gründen, hob der DFB 1970 das Spielverbot auf. Die VHS Aachen hat zum 35. Jahrestages dieses Ereignisses eine Ausstellung erstellt, die nun seit 2 Jahren durch die Republik tourt.


Samstag 14.07.07, 20:00 Uhr
Prognose der Sozialen Liste:

Gewerbesteuerverlust von 10 Mio. Euro für Bochum durch „Steuerreform“

„Auch durch das angedeutete Ende der Haushaltsbeschränkungen besteht für die städtische Finanzen kein Grund zum jubeln“, meint Nuray Boyraz, Ratsmitglied der Sozialen Liste Bochum. Für neue Prestigeobjekte sieht Nuray Boyraz jedenfalls keine finanziellen Spielräume. Aber an städtischen Gebäuden bestehe ein hoher Investitionsstau, im sozialen Bereich seien Maßnahmen zur Bekämpfung der Armut und der Arbeitslosigkeit, vor allem bei jungen Menschen, überfällig. „Ebenso müsse das Drehen an der Gebührenschraube zum Ende eines jeden Jahres beendet werden“, so Boyraz.
Weiter heißt es in der Presseerklärung: „Ein großes Problem, das die derzeit günstigeren Einnahmen für die Stadt schmälern wird, entsteht außerdem durch die Kürzungen bei den Finanzzuweisungen der Landesgierung und die sog. Unternehmenssteuerreform der Bundesregierung.
Auf 10 Mio. Euro jährlich werden allein die Verluste bei der Gewerbesteuer für Bochum geschätzt, die durch die „Unternehmenssteuerreform“ für die Stadt entstehen. mehr…


Samstag 14.07.07, 07:00 Uhr
Sonntag, 15.07, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):

Was kann schöner sein auf Erden als Bundeswehrsoldat zu werden

Am Sonntag, den 17. Juni, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im “Unabhängigen Radio Bochum”, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum schreibt zu dieser Sendung: „Dieses Mal begleiteten wir die Proteste des Bochumer Friedensplenums und anderer Initiativen gegen die Berufsberatung der Bundeswehr in der Bochumer Agentur für Arbeit. Die Bundeswehr versucht einmal im Monat (jeden 1. Donnerstag im Monat), mit einem Hauptfeldwebel in den Räumen der Agentur für Arbeit Arbeitslose für den Kriegsdienst zu werben. Die Ausbildung zum Töten wird dabei als ganz normaler Beruf dargestellt. Zu hören sind u. a. Interviews mit Felix Oekentorp vom Bochumer Friedensplenum und Reinhard Wegener vom Bochumer Sozialforum. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.“


Freitag 13.07.07, 22:00 Uhr

DGB mobilisiert für Demo am 8. August

DGB-DemoDer Bochumer DGB schreibt: »“Die CDU/ FDP Landesregierung hat zum Großangriff auf die Mitbestimmungsrechte in NRW geblasen und gefährdet die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Personalräten und Dienstherren im öffentlichen Dienst. Nordrhein-Westfalen verliert einen wichtigen Standortfaktor für eine leistungsstarke und funktionierende Verwaltung im öffentlichen Dienst, bei der Polizei und an den Schulen“, so die DGB Kreisvorsitzende Monika Ludwig.
Alleine in Bochum sind nach DGB Angaben über 13.000 Beschäftigte unter anderem in der Stadtverwaltung Bochum, bei der Sparkasse Bochum, in den Justizbehörden, der Staatsanwaltschaft, im Justizvollzug, im Landesstraßenbaubereich, im Landeszentrum für Psychiatrie, in den Finanzbehörden, in den Schulen und bei der Polizei betroffen.
„Die Landesregierung will Personalräte entmündigen um den geplanten Stellenabbau in NRW zu beschleunigen“, fürchtet die Gewerkschafterin. Deshalb demonstrieren Bochumer DGB Gewerkschafter für den Erhalt eines starken Mitbestimmungsrechts in Nordrhein-Westfalen. mehr…


Freitag 13.07.07, 12:30 Uhr

G8-Solifest

Das Programm des G8-Solifestes am heutigen Freitagabend im Bahnhof Langendreer sieht wie folgt aus: Beginn ist um 19.00 Uhr. In der ersten Stunde gibt es dann eine kurze Einführung zu den Anti G8-Protesten, Videos über staatliche Repression, Erfahrungsberichte von Bochumer Betroffenen, Filme über die anwaltlicher Arbeit und ein Anwalt wird persönlich von der Arbeit während und nach den Protesten berichten. Ab 20.00 Uhr werden dann neue/kreative Widerstandsformen vorgestellt: Block G8, Superhelden, Yoga Block und Nackter Block. Außerdem gibt es ein Interview mit Vertretern der clowns army. Danach ist Diskussion und Party angesagt.