Am kommenden Sonntag, den 10.6. zeigt das Theater Pump Fiction aus Dortmund um 20 Uhr das Stück GENUA 01 von Fausto Paravidino im Bahnhof Langendreer. Ähnlich wie diese Woche in Heiligendamm trafen sich im Juli 2001 die Regierungschefs der acht reichsten Industrienationen (G8) in Genua. Über zweihunderttausend Menschen aus der ganzen Welt demonstrieren für eine gerechte Weltwirtschaftsordnung. 18000 Polizisten werden in Genua zusammengezogen. Es kommt zu Auseinandersetzung zwischen DemonstrantInnen und der Polizei. Ein junger Demonstrant, Carlo Giuliani, stirbt durch die Kugeln einer Polizeipistole. Einen Tag später überfällt die Polizei den Schlafplatz von DemonstrantInnen und verletzt rund sechzig von ihnen – zum Teil schwer. In einer Polizeikaserne werden verhaftete Gipfel-GegnerInnen misshandelt. Als Fausto Paravidino vom angesehenen Royal Court Theatre in London den Auftrag erhält, ein Stück über Menschenrechtsverletzungen zu schreiben, entscheidet er sich, die Geschehnisse in seiner Geburtsstadt auf die Bühne zu bringen. Entstanden ist ein aufwühlendes Theaterstück, das über eine bloße Dokumentation der Ereignisse weit hinausgeht. mehr…
Die Soziale Liste schreibt: „Obwohl für das geplante Bochumer Konzerthaus weder der Kostenrahmen bekannt ist, noch die Finanzierung gesichert ist, beginnt die Stadt Bochum mit den Planungsarbeiten für das umstrittene Prestigeprojekt. So beschloss vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU und PDS einen ‚Aufstellungsbeschluss‘ für den Bebauungsplan Nr. 868, dessen Ziel u. a. ‚die Steuerung der Ansiedlung eines Konzerthauses‘ im Marienviertel ist. Immerhin: Alle drei Vertreter der Grünen stimmten der Vorlage nicht zu.
In der Frage der mangelnden Beteiligung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bei der Entscheidung zum Konzerthaus musste die Stadt Bochum jetzt ein ‚Versäumnis der Verwaltung‘ eingestehen. ‚Es ist gar keine Frage, dass diese wichtige Angelegenheit, die den Stadtbezirk berührt, in der Bezirksvertretung hätte behandelt werden müssen‘, heißt es in einer Antwort auf entsprechende Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. mehr…
Pressemitteiling der Sozialen Liste vom 6.5.2007
Mittwoch 06.06.07, 13:52 Uhr
Bebauungsplan Nr. 868 und ein „Versäumnis der Stadt“:
„Obwohl für das geplante Bochumer Konzerthaus weder der Kostenrahmen bekannt ist, noch die Finanzierung gesichert ist, beginnt die Stadt Bochum mit den Planungsarbeiten für das umstrittene Prestigeprojekt“, kritisiert die Soziale Liste. So beschloss vor wenigen Tagen die Bezirksvertretung Bochum-Mitte mit den Stimmen von SPD, CDU und PDS einen „Aufstellungsbeschluss“ für den Bebauungsplan Nr. 868, dessen Ziel u. a. „die Steuerung der Ansiedlung eines Konzerthauses“ im Marienviertel ist. Immerhin: Alle drei Vertreter der Grünen stimmten der Vorlage nicht zu.
In der Frage der mangelnden Beteiligung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte bei der Entscheidung zum Konzerthaus musste die Stadt Bochum jetzt ein „Versäumnis der Verwaltung“ eingestehen. „Es ist gar keine Frage, dass diese wichtige Angelegenheit, die den Stadtbezirk berührt, in der Bezirksvertretung hätte behandelt werden müssen“, heißt es in einer Antwort auf entsprechende Fragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte. Als Grund führt die Verwaltung den „engen Zeitrahmen“ bei der Beschlussfassung an. „Es ist schon merkwürdig“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste, „dass bisher noch bei jedem beschlossenen Prestigeobjekt, eine eigentümliche Eile reklamiert wurde“.
Die Soziale Liste Bochum tritt weiterhin dafür ein, zum Jahr 2010 die Jahrhunderthalle zu einer zentralen Spiel- und Veranstaltungsstätte der Bochumer Symphoniker zu machen.
Die Soziale Liste Bochum bemängelt in Zeiten von Regionalisierung und Vorbereitung auf die Kulturhauptstadt Ruhrgebiet, die „Kirchturmspolitik“ in dieser Frage. Denn es existieren bereits im Umkreis von 50 km mit der Tonhalle Düsseldorf, dem CityPalais Duisburg, dem Musiktheater im Revier in Gelsenkirchen, der Philharmonie Essen und dem Konzerthaus Dortmund ähnliche Einrichtungen. Alle Häuser haben einen hohen Zuschussbedarf von mehreren Millionen Euro jährlich. Alle Häuser haben große Probleme mit der Auslastung. Unter diesen Bedingungen ist der Bau eines weiteren Konzerthauses in Bochum nicht zu vertreten.
Die WAZ berichtet in ihrer morgigen Ausgabe: „Nach einem heftigen Streit um eine Polizeiaktion am Rande einer NPD-Kundgebung in der Bochumer Innenstadt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine Polizeibeamtin. Es wird geprüft, ob sie im vorigen Dezember in einem Prozess vor dem Amtsgericht gegen einen antifaschistischen Demonstranten (31) die Unwahrheit gesagt hat oder nicht. Der Bochumer hatte im September 2005 spontan gegen eine NPD-Kundgebung auf der Kortumstraße protestiert und war später wegen Widerstands und Körperverletzung zu 200 Euro Geldstrafe (20 Tagessätze) verurteilt worden. Laut Urteil soll er sich bei jenem NPD-Wahlkampftermin einem Platzverweis der Polizei widersetzt und dabei im Streit auch einen Polizisten verletzt haben, u.a. mit einem Biss in den Zeigefinger. Auch jene Polizistin soll den Demonstranten damals belastet haben.
Gegen seine Verurteilung ging der Bochumer aber gestern am Landgericht in Berufung. Er beteuerte seine Unschuld und sagte, dass er damals selbst Opfer gewesen sei: Die Polizei habe ihn in ihren Bulli getragen und grundlos geschlagen. Mehrere Zeugen haben seine Aussage teilweise gestützt. mehr…
Am Donnerstag, 7. Juni, findet um 19.00 Uhr im Sozialen Zentrum, Rottstr. 31 eine Veranstaltung mit Gabriele Riedl statt. Seit September 2005 lebt und arbeitet die ehemalige Bürgermeisterin von Bochum in Mali/Westafrika. In der Kreisstadt Bandiagara, die in der Region Mopti im Südwesten des Landes das „Tor zum Dogonland“ öffnet, ist Gabriele Riedl für den Deutschen Entwicklungsdienst im Sektor „Zivilgesellschaft – Förderung einheimischer Organisationen“ tätig. Sie berichtet von ihrer Arbeit und ihrem „neuen“ Leben in einer der ärmsten Regionen der Erde. Ihr Beitrag will auch den Blick auf die aktuellen Veränderungen in der Entwicklungszusammenarbeit erweitern und stellt darüber hinaus einen (kritischen) Bezug zum G8 Gipfel in Heiligendamm her.
Mehrere AktivistInnen des G8-Plenums befinden sich zur Zeit im Protest-Camp Reddelich bei Heiligendamm. Beim heutigen, morgendlichen Frühstück sah sich das G8-Plenum erstmals einem Bundeswehreinsatz ausgesetzt. Ein Tornado flog im Tiefflug über den Zeltplatz. Mit einer drehbaren Hochgeschwindigkeitskamera ausgerüstet drehte der Tornado einige Aufklärungsrunden um das Camp. Auf Nachfrage beim NATO-Sonderkommando erhielt bo-alternativ folgende Antwort zu den Spionageflügen: „Wir konnten feststellen, dass die BochumerInnen zum Frühstück fair gehandelten Kaffee trinken und weniger Schweinesalami essen, als die Bundeswehrsoldaten am Hindukusch.“ Zivile Informationen über die G8-Proteste und wie BochumerInnen im Camp Reddelich leben, sind täglich ab 21:00 Uhr beim Public Screening im Riff erhältlich.
Dienstag 05.06.07, 09:00 Uhr
Bundesregierung antwortet auf Fragen von Sevim Dagdelen:
„Die Agenturen für Arbeit führen keine Rekrutierungsveranstaltungen für die Bundeswehr durch“ heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen von der Fraktion Die Linke. Auslöser für die Frage waren die jüngsten Werbeveranstaltungen eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr, zuletzt am 3. Mai in der Bochumer Arbeitsagentur. Sevim Dagdelen hatte gemeinsam mit dem Friedensplenum und Bochumer BürgerInnen dazu aufgefordert, derartige Veranstaltungen zu unterlassen. In der Antwort des Arbeitsministeriums heißt es wörtlich, dass in den Berufsinformationszentren (BIZ) seit Jahren lediglich regelmäßige Informationsveranstaltungen der Bundeswehr stattfänden.
„Das sind doch nichts anderes als Rekrutierungsveranstaltungen“ so Sevim Dagdelen. „Statt für einen richtigen Job zu sorgen, sollen hier die Notlage und Perspektivlosigkeit von jungen Arbeitslosen ausgenutzt werden. Und gerade bei den zunehmenden und ungesetzlichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie beispielsweise in Afghanistan ist dieses Vorgehen empörend.“
In Bochum sind nach Angaben der Bundesregierung derzeit weitere fünf Bundeswehreinsätze beim Arbeitsamt in diesem Jahr geplant. mehr…
„‚G – W – G’: Kürzer kann man nicht sagen, was Kapitalismus ist: Gewinnerzielung und Akkumulation“, beginnt der Einladungstext des Gesellschaftswissenschaftlichen Institutes Bochum zu einem Vortrag von Georg Fülberth. Weiter heißt es: „Aber man sollte auch unterscheiden: Kapitalismus ist zwar immer eine Wirtschaftsweise, aber er muss nicht eine ganze Gesellschaft ausmachen. Wie entsteht der Gewinn? Vier Erklärungen sind bislang im Angebot: Mark up auf intransparenten Märkten, Mehrwert, Grenzertrag des Kapitals, Innovationsgewinn des „schöpferischen Unternehmers“, Monopolgewinn. Wofür entscheiden wir uns? Die Geschichte des Kapitalismus seit ca. 1500 ist zwar schnell erzählt, aber seine Geschichtlichkeit ist damit noch nicht bestimmt. Das schließt nämlich die Frage nach der Möglichkeit und der Art seines Endes ein. mehr…
Montag 04.06.07, 19:30 Uhr
Dienstag, 5. Juni 18.00 Uhr, Haus der Geschichte des Ruhrgebiets
In der Pressemitteilung der Ruhr-Uni zu dieser Veranstaltung heißt es u.a.: »Der Jugenddezernent einer Ruhrgebietsgroßstadt berichtet über Stadtteile, in denen die Kinder keinen Erwachsenen mehr kennen, der Arbeit hat, und über Familien, in denen die schulpflichtigen Kinder als einzige morgens früh aufstehen müssen“, sagt Prof. Strohmeier, Lehrstuhl für Stadt- und Regionalsoziologie der RUB. Die „neue Armut“ zeige sich vor allem beim Thema Gesundheit: „Die kleinräumige Auswertung der Schuleingangsuntersuchungen für eine Stadt im Ruhrgebiet ergibt zum Beispiel eine Streuung der Anteile vollkommen gesunder Lernanfänger von 15 Prozent in den ärmsten Stadtteilen bis nahe 80 Prozent in den bürgerlichen Vierteln“, so Strohmeier. Besonders auffällig sei die „extreme Häufung“ von Übergewicht, Koordinationsstörungen und Sprachdefiziten in den unteren Schichten und bei den Einwanderern.«
Für die Schulausschusssitzung am Dienstag, den 5. Juni, hat die Linke.PDS-Fraktion einen Dringlichkeitsantrag zum Thema SchülerInnenfahrkosten gestellt. Zur Zeit werden die Fahrtkosten teilweise von der Stadt übernommen und egal ob das Kind in einem wohlhabendem Elternhaus oder aus einer ALG-II-Bedarfsgemeinschaft lebt, müssen die Eltern 9,50 € im Monat dazu zahlen. Dazu erklärt Anna-Lena Orlowski, Mitglied der Linksfraktion im Schulausschusses: „Dass es so gut wie keine soziale Staffelung bei den Schülerfahrtkosten in Bochum gibt, kann ich nicht verstehen. Früher wurden SozialhilfeempfängerInnen von der Zuzahlung befreit. Durch Hartz IV sind viele dieser Menschen in den Bezug von ALG II gerutscht und nur sehr wenige fallen jetzt unter das SGB XII. Während Letztere von der Zuzahlung befreit sind, müssen ALG-II-Haushalte, denen genauso wenig Geld zur Verfügung steht, 9,50 € im Monat aufbringen. Das ist bei einem derart knappen Budget viel Geld.“ Die Pressemitteilung der Linksfraktion im Wortlaut.
Montag 04.06.07, 09:04 Uhr
Am Sonntag, 10. Juni, 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr auf dem Platz vor dem Schauspielhaus:
„Bunt statt Braun“ – das ist das Motto des Ehrenfelder Bündnisses, das sich im letzten Jahr gegründet hat, um über den braunen Hintergrund des Bekleidungsgeschäftes „Goaliat“ aufzuklären. Ziel ist es, den Nazi-Laden zu schließen. Er verkauft Marken, die aus der rechten Szene kommen und in der rechten Szene getragen werden. Der Ladenbesitzer prahlt damit, gewaltbereiter Fußball-Hooligan zu sein. Am nächsten Sonntag, 10. Juni, findet auf dem Platz vor dem Schauspielhaus ein Stadtteilfest statt, das für Vielfalt statt Einfalt werben soll. Es soll die Gelegenheit bieten, miteinander Ideen auszutauschen und gemeinsam zu überlegen, wie der Laden möglichst schnell dicht gemacht werden kann.
Zu dem Fest sind auch Kinder herzlich eingeladen. Es gibt eine Hüpfburg, die Falken bauen eine Spielstraße auf. Die Jusos bringen eine Torwand mit. IFAK, Rosa Strippe, VVN/BdA und andere Gruppen, Initiativen und Parteien werden mit Informationsständen und Büchertischen vertreten sein. Aber auch die Oberbürgermeisterin wird ein Grußwort sprechen. Für Essen und Getränke wird gesorgt. Auf der Bühne wird es eine bunte Mischung verschiedener Musikrichtungen, Theaterszenen, Lesungen und kurze Interviews zum Thema “Bunt statt Braun†geben. Kreative Einlagen wie z. B. ein “Sprayen gegen rechts†sind geplant. Näheres.
Montag 04.06.07, 08:00 Uhr
Public Screening in der RIFF-Halle über den Protest gegen den G8-Gipfel
Fast pünktlich und mit erstaunlich wenig Pannen wurde gestern Abend in der RIFF-Halle der tagesaktuelle Bericht aus Heiligendamm live auf die Leinwand gebeamt. Den Schwerpunkt der Berichterstattung bildeten Filme und Interviews zum gestrigen Aktionsschwerpunkt „Globale Landwirtschaft“. Anschl. zeigte ein Teilnehmer seine Videoaufnahmen von der samstäglichen Demonstration und der gewaltsamen Konfrontation von Polizei und DemonstrantInnen. Ohne Bilder – nur per Telefon – berichteten dann Mitglieder des Bochumer G8-Plenums aus „Camp Redelich“. Die Stimmung ist gut. Abschließend wurde noch lange analysiert und diskutiert, wer und was am Samstag für die Eskalation der Gewalt verantwortlich war. Es blieben viele Fragen offen. Bis Freitag wird das Public Screening jeweils um 21.00 Uhr in der Riff-Halle fortgesetzt. Einlass ist um 20.30 Uhr.
Der Streit um die Gebührenbefreiung der Mitglieder des Fachschaftsrates Theaterwissenschaften (FR TW) eskaliert weiterhin. In einer Mitteilung des FR TW heißt es: „Entgegen der bisherigen Aussage des Kanzlers der Ruhr-Universität, Gerhard Möller, welcher angekündigt hatte, von Zwangsexmatrikulationen abzusehen, ist nun dem ersten Fachschaftsratsmitglied sein Studierendenstatus aberkannt worden, obwohl die Zahlung innerhalb der Mahnfrist verbucht worden ist.
„Es ist unfassbar, dass es zu offenkundig willkürlichen Exmatrikulationen gekommen ist, obwohl der Betroffene unter Vorbehalt und innerhalb der Frist gezahlt hat“, kommentiert Jasmin Stommel.
Der Fachschaftsrat hat den beauftragten Anwalt Ralf Kaminski bereits informiert. Nachdem am Freitag die insgesamt 33 Klageanträge gegen die Ruhr-Universität Bochum im Verwaltungsgericht Gelsenkirchen per Eilverfahren eingegangen sind, wird bereits die nächste Klage gegen die rechtswidrige Aberkennung des Studierendenstatus vorbereitet.“ Alle Meldungen zum Thema.
Die Soziale Liste hat auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen aufmerksam gemacht, mit der die Auffassung der Bezirksregierung, dass sie der Stadt Gelsenkirchen die Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindergärten vorschreiben kann, bestätigt wird. Die Soziale Liste Bochum sieht hierin eine Aushöhlung des Artikel 28, Abs. 2 des Grundgesetzes: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft … in eigener Verantwortung zu regeln.“
Dies sei derzeit durch die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Kommunen nicht möglich. Lag der Gemeindeanteil am gesamten Steueraufkommen in den 80er Jahren noch bei 14 %, so sind es derzeit nur noch etwas über 11 %.
Auch in Bochum könne die Stadt auf Grund der Haushaltsbeschränkungen der Bezirksregierung zur Zeit keine weiteren so genannten „freiwilligen Leistungen“ übernehmen. Dies erfordere deshalb neue Wege, z. B. bei Maßnahmen gegen die Armut, wie sie die Soziale Liste mit dem Stiftungsvorhaben vorschlägt.
Die Standhaftigkeit des Rates der Stadt Gelsenkirchen, der jetzt die Maßnahmen der Bezirksregierung erneut (mit einer Stimme Mehrheit) ablehnte, ist für die Soziale Liste Bochum ein Beispiel für demokratische und soziale Courage. Die Erklärung der Sozialen Liste im Wortlaut.
Samstag 02.06.07, 14:42 Uhr
jeden Abend ab 21:00h, Sonntag bis Freitag, 3.-8. Juni
Das Bochumer G8-Plenum und das Sozialforum laden alle, die nicht an den Protesten gegen den G8-Gipfel um Heiligendamm teilnehmen können, zum »Public Screening« ins RIFF (Bermudahalle) ein. Von Sonntag bis Freitag werden jeden Abend ab 21:00 Uhr im RIFF unabhängige TV-Berichte und eine Live-Sendung aus Rostock von G8-TV gezeigt. Zusätzlich sind Telefon-Live-Gespräche aus Rostock und den Camps um Heiligendamm mit DemonstrantInnen aus Bochum geplant. „Gemeinsam informieren, diskutieren und Solidarität zeigen. Täglich im RIFF!“, heißt es in der Einladung des Bochumer Sozialforums.
Das Unabhängige G8-Medienzentrum-Rostock bietet mit G8-TV Informationen von den G8-Protesten an: »Für alle, die nicht dabei sein können. Für alle, denen Mainstream-Medien nichts mehr sagen. Mit G8-TV berichten videoaktivistische Gruppen und Einzelpersonen gemeinsam über das G8 Treffen in Heiligendamm. Auf G8-TV werden tagesaktuelle Videoclips von den Protesten gegen die Konferenz zu sehen sein. Zusätzlich wird täglich um 21 Uhr eine 20-minütige Nachrichtensendung live im Netz ausgestrahlt, die die Ereignisse des Tages zusammenfasst und Studiogäste zu Wort kommen lässt: Die Berichterstattung umfasst die Aktionen auf den Strassen und den Gegengipfel. G8-TV will über die Politik der G8 informieren, den weltweiten Widerstand und die Suche nach Alternativen vermitteln und die Strategien und Ziele der Protestierenden erfragen.«
