„Die Agenturen für Arbeit führen keine Rekrutierungsveranstaltungen für die Bundeswehr durch“ heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Frage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen von der Fraktion Die Linke. Auslöser für die Frage waren die jüngsten Werbeveranstaltungen eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr, zuletzt am 3. Mai in der Bochumer Arbeitsagentur. Sevim Dagdelen hatte gemeinsam mit dem Friedensplenum und Bochumer BürgerInnen dazu aufgefordert, derartige Veranstaltungen zu unterlassen. In der Antwort des Arbeitsministeriums heißt es wörtlich, dass in den Berufsinformationszentren (BIZ) seit Jahren lediglich regelmäßige Informationsveranstaltungen der Bundeswehr stattfänden.
„Das sind doch nichts anderes als Rekrutierungsveranstaltungen“ so Sevim Dagdelen. „Statt für einen richtigen Job zu sorgen, sollen hier die Notlage und Perspektivlosigkeit von jungen Arbeitslosen ausgenutzt werden. Und gerade bei den zunehmenden und ungesetzlichen Auslandseinsätzen der Bundeswehr wie beispielsweise in Afghanistan ist dieses Vorgehen empörend.“
In Bochum sind nach Angaben der Bundesregierung derzeit weitere fünf Bundeswehreinsätze beim Arbeitsamt in diesem Jahr geplant. „Ich hoffe, dass die Bochumer Arbeitsagentur den Beispielen aus anderen NRW-Städten wie Bielefeld, Köln, Aachen oder Wuppertal folgt. Dort hat massiver Protest von FriedensfreundInnen zur Absage oder Abbruch der Veranstaltungen geführt“, so Sevim Dagdelen.
Die Bundesregierung will jedoch weiterhin an der zweifelhaften Nachwuchsgewinnung für die Armee festhalten. So heißt es in dem Antwortschreiben des Arbeitsministeriums: „Auch die übrigen Agenturen für Arbeit in Nordrhein-Westfalen werden die Informationsveranstaltungen wie gewohnt weiterhin durchführen.“
Die Fragen von Sevim Dagdelen und die Antwort der Bundesregierung als PDF-Datei.