Jürgen Bargmann starb in der Nacht von Gründonnerstag auf Karfreitag im Alter von 52 Jahren. Er war Vorsitzender der Sozialen Liste, die sich zur letzten Kommunalwahl gegründet hatte. In diesem Amt war er vor wenigen Wochen bestätigt worden. Jürgen Bargmann war Kommunist und in vielen sozialen Bewegungen aktiv. Er war Mitbegründer von Attac in Bochum und einer deren ersten Sprecher. Er war einer der Initiatoren und Verantwortlichen für das erfolgreiche Bürgerbegehren gegen den Cross-Border-Deal der Stadt Bochum.
Vortrag von Wolfgang Dominik am 8.4.2007 auf dem Ostermarsch in Bochum
Liebe FriedensfreundInnen,weil Reiner Braun, Geschäftsführer der IALANA und Vorstandsmitglied der Naturwissenschaftlerinitiative Verantwortung für Frieden und Zukunftsfähigkeit kurzfristig seine Teilnahme absagen musste, hat das Friedensplenum mich beauftragt, Reiner Brauns Redebeitrag heute vorzulesen. mehr…
Ein zauberhaftes Wetter, viele TeilnehmerInnen und gute Wortbeiträge, die durch ebenso gute Kulturbeiträge begleitet wurden, sorgten heute für eine hervorragende Stimmung auf dem Ostermarsch. Zu Abschluss des Tages begrüßte Klaus der Geiger die RadfahrerInnen, die zuvor im Wohnprojekt Gerthe nachdrücklich an die Geschichte des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers erinnert wurden. Wolfgang Dominik (Foto) beschrieb zum Schluss der Tagesetappe, sie nach wie vor aktuelle Bedrohung der Menschheit durch die vorhandenen Atombomben: „Ca. 35 000 einsatzbereite Sprengköpfe werden von 8 Ländern bereit gehalten, 4000 davon in höchster Alarmbereitschaft. In den letzten 10 Jahren gab es fast nur Rückschläge für eine potenzielle atomare Abrüstung.“ Der Vortrag im Wortlaut. Bilder vom Tage.
Als friedenspolitischen Sprecher der Bochumer Grünen haben mich die Aussagen der Grünen Bundesspitze in den letzten Tagen mehr als verärgert. Die Bundesgrünen versuchen sich mit polemischer Kritik an der Friedensbewegung als mögliche Regierungspartei anzubiedern und vergessen dabei ihre friedenspolitischen Wurzeln. Der Vorwurf der Bundessprecherin Claudia Roth und des verteidigungspolitischen Sprechers Winfried Nachtwei, dass die Friedensbewegung „pauschal“ Kriege ablehnt ist lächerlich, denn wir alle sollten Kriege grundsätzlich ablehnen und alles in unserer Macht stehende tun, um Kriege und militärische Konflikte zu verhindern.
Andererseits haben sie auch Recht, indem sie sagen „Friedenspolitik heute muss eine Politik sein, die auf Gerechtigkeit, Solidarität, Armutsbekämpfung und den nachthaltigen Umgang mit der Natur basiert.“ Außerdem verbindet die Grüne Bundesspitze mit der Friedensbewegung, dass sie beide für Abrüstung, besonders im eigenen Land, streiten.
Trotzdem ist der Wortlaut und einige der Äußerungen von Claudia Roth und Winfried Nachtwei einfach nur zu verurteilen und zielten auf den absolut falschen Ansprechpartner. Die Grüne Bundesspitze sollte viel mehr die anderen Parteien angreifen und ihnen gegenüber für eine konsequent gewaltfreie Außen- und Sicherheitspolitik eintreten, sie hingegen greifen die Friedensbewegung an nicht genau zu differenzieren.
Dass der grüne Bundestagsabgeordnete Markus Kurth nicht auf den Brief des Bochumer Friedensplenums geantwortet hat, tut mir sehr Leid, insbesondere aus dem Grund, dass er sehr viele Übereinstimmungen mit den Bochumer Friedensbewegten hat. Auch er hat den Afghanistan-Einsatz von vornherein abgelehnt und auch er war schockiert, dass etwa die Hälfte aller grünen Bundestagsabgeordneten für den Tornado-Einsatz gestimmt hat. Ich hoffe, dass dies ein Versehen seinerseits war.
Die Bochumer Grünen haben sich immer als Teil der Friedensbewegung verstanden und auch immer an den Ostermärschen teilgenommen. Wir haben bis jetzt auch konsequent alle Kriegseinsätze, auch die der rot-grünen Bundesregierung abgelehnt. Ich hoffe, dass die Ostermärsche wieder gut besucht sind, auch wenn viele Menschen bei ihren Familien sind und deswegen vielleicht keine Zeit haben aktiv an den Märschen teilzunehmen.
Außerdem hoffe ich, dass die Grünen und insbesondere die grünen Bundestagsabgeordneten endlich wieder zu ihren friedenspolitischen Wurzeln zurückfinden und zwar auch in der Regierungszeit.
Ich bin davon überzeugt, dass wir alle – egal wie viel wir bereits für Frieden eintreten – noch viel mehr tun können, besonders die Grünen.
Karsten Finke schreibt: „Als friedenspolitischen Sprecher der Bochumer Grünen haben mich die Aussagen der Grünen Bundesspitze in den letzten Tagen mehr als verärgert. Die Bundesgrünen versuchen sich mit polemischer Kritik an der Friedensbewegung als mögliche Regierungspartei anzubiedern und vergessen dabei ihre friedenspolitischen Wurzeln.“ Die Stellungnahme im Wortlaut.
Auf der Webseite (Ausriss) der Grünen Bundespartei sind Tipps für die Ostertage zu finden. Eine Empfehlung der Grünen lautet: „Wer heute schon sicher gehen will, dass sein gefärbtes Osterei oder die Vollei-Nudeln von glücklichen Hühner stammen, sollte zu Bio-Produkten greifen.“ Da spürt förmlich jedeR LeserIn, wie sich die Grünen hier im Bereich ihrer Kernkompetenz äußern.
Ganz anders bei der zweiten Meldung: Hier wagen sich die Grünen in Person von Claudia Roth an das Thema Ostermärsche. Friedenspolitik gehört ja im Gegensatz zu den Bioeiern nun schon seit einem Jahrzehnt nicht mehr zu den Kernkompetenzen der Grünen. Verwirrt oder ahnungslos bescheinigt Roth der Friedensbewegung ein „friedenspolitisches Armutszeugnis“. Denn die Friedensbewegung mache einen Fehler: „Der Blick verengt sich zu oft allein auf die pauschale Ablehnung des Militärischen.“
Was Roth nicht ahnt: Es ist in Wirklichkeit noch viel schlimmer. Das Bochumer Friedensplenum und das Ostermarschkomitee Ruhr lehnen z. B. das Militärische nicht nur pauschal sondern ganz grundsätzlich ab. Vielleicht wissen das aber andere bei den Grünen. Im Gegensatz zur FDP, SPD und Linkspartei haben die Grünen es nicht einmal für nötig gehalten, auf einen Brief des Friedensplenums mit Fragen zur aktuellen Kriegspolitik zu antworten.
Freitag 06.04.07, 20:00 Uhr
Neues von den Verhandlungen über einen neuen AStA an der RUB:
Die sich zäh hinziehenden Verhandlungen über einen neuen AStA an der Ruhr-Uni werden zu Ostern zumindest etwas witzig. Die Grüne Hochschulgruppe (GHG) verkündet: „Bevor es zu einer Koalition zwischen Grüner Hochschulgruppe und Liberaler Hochschulgruppe in Bochum kommt, wird wohl eher Dieter Bohlen Chefredakteur der Zeitschrift Emma!“ Anlass für diese Positionierung ist der Vorwurf: „Die Linke Liste [Lili], welche noch vor wenigen Wochen konstruktiv am Konzept eines linken Bündnis-AStA mitgearbeitet hat, erweckt inzwischen den Eindruck, als sei ihnen eine Koalition mit der rechtsliberalen LHG lieber.“ Die GHG erinnert daran, dass die Lili ein gemeinsames Papier unterzeichnet hat, in dem steht: „Wir sind uns sicher, dass ein AStA, in dem die Hochschulgruppen der amtierenden FDP/CDU – Regierung zusammen vertreten sind, diese Aufgaben nicht bewältigen kann.“ Im Wortlaut.
Öffentliche MV der Humanitären Cubahilfe e.V. -HCH- am 24.5.2007 im Raum 6, Bahnhof Langendreer 20.00
TOP`s
1 . MALI: HCH goes Africa? Ausführlicher Bericht über erste Eindrücke aus Mali, seinem Gesundheitswesen- und -einrichtungen .
Zukünftige HCH Projekte in Mali? (Hier arbeiten übrigens schon 150 cubanische Ärzte und Techniker!)
2. Logistische Situation der HCH in der Heimat
3. Zur Lage in Cuba
4. Sonstiges
Öffentliche Mitgliederversammlung der Humanitären Cubahilfe am Donnerstag, 19.4.2007 um 20 Uhr , diesmal ausnahmsweise in der Trattoria , Am Leithenhaus Nr.14 , Bochum- Langendreer , wenige Fuß-Minuten von S Bahnhof entfernt .
TOP`s
1. Eröffnung und Begrüßung
2. Logistische Aktivitäten und Herausforderungen: Lager, Transporte. . Planung des nächsten Containers.
3. Zur Lage auf Cuba, allgemeine Situation, Kooperationsprojekte,
4 HCH-Projekte außerhalb von Cuba- aktueller Stand der Planungen für Mali
Am 17. – 23. Mai 2007 läuft im Metropolis im Bochumer Hauptbahnhof das Filmfestival »ueber arbeiten«. Es präsentiert Dokumentarfilme, die die Themen Arbeit, Wirtschaft und Globalisierung umkreisen. Die Filme stellen Fragen nach der Zukunft und dem Wert von Erwerbsarbeit für unsere Gesellschaft. Sie zeigen globale Verbindungen zwischen den verschiedensten Lebens- und Arbeitswelten und die internationalen Verflechtungen von Großkonzernen. Und sie geben Denkanstöße für mögliche Formen des Zusammenlebens in einer Gesellschaft, deren Erscheinungsbild nicht zuletzt vom Engagement und von der Solidarität des Einzelnen abhängen.
Koordiniert wird das Festival, das bundesweit in 80 Städten von der „Aktion Mensch“ organisiert wird, in Bochum vom Sozialforum. Zahlreiche örtliche Organisationen, Gruppen und Initiativen unterstützen und begleiten das Filmfestival. Näheres.
Norbert Kozicki, Sozialwissenschaftler beim Falken Bildungs- und Freizeitwerk NRW beschreibt in einem Beitrag, wie „unbemerkt von der Öffentlichkeit“ die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II dramatische Züge annimmt: „Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. […] Jüngere Menschen und Alleinerziehende sind von dieser Armutsentwicklung besonders betroffen.
In NRW überschritt die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften unter 25 Jahre erstmalig die 700 000-Grenze: im Monat März 2007 lebten 705 507 junge Menschen unter 25 Jahre von ‚Hartz IV‘. Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 90,8%.
Auch für die Kinder unter 15 Jahre, die in HartzIV-Lebensgemeinschaften aufwachsen müssen, gibt es für NRW einen neuen „Spitzenwert“: im Monat März 2007 462 804 Kinder !! Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 84,2%.
Für die Kinder unter 15 Jahre wird das Sozialgeld ausgezahlt. Wenn die Entwicklung der Zahlen der Sozialgeldempfänger im Zeitraum vom Januar 2005 bis März 2007 für einzelne Städte betrachtet wird, kann man im Ruhrgebiet folgendes feststellen: Bochum verzeichnet für diesen Zeitraum eine Zunahme von 34,7%, Mülheim 31,7% und Herne 29,8%. In NRW betrug diese Zunahme 28,6%, bundesweit 26,9%.“ Der Beitrag im Wortlaut mit Statistiken.
Norbert Kozicki,
Sozialwissenschaftler beim
Falken Bildungs- und Freizeitwerk NRW:
Freitag 06.04.07, 14:30 Uhr
Ostern 2007: Neue „Spitzenwerte“ im SGBII-/HartzIV-Bereich
Unbemerkt von der Öffentlichkeit nimmt die Entwicklung im Bereich des Sozialgesetzbuchs II weiterhin dramatische Züge an: Im Monat März des Jahres 2007 lebten bundesweit über 7 117 398 Menschen in den Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bereits im Monat Februar wurde die 7-Millionen-Grenze überschritten.
Auch in Nordrhein-Westfalen verzeichnet die Statistik der Bundesagentur einen neuen „Spitzenwert“: 1 657 446 Menschen in Bedarfsgemeinschaften – so viele wie noch nie. Bezogen auf NRW bedeutet das, dass seit der Einführung von HartzIV im Januar 2005 eine Zunahme von fast genau 26% festgestellt werden muss. Bundesweit liegt diese Zunahme bei fast 27%.
Wenn man/frau diese Zahl von über 1 657 446 Menschen in NRW mit der Zahl der Sozialhilfeempfänger vom Monat Dezember 2004, als letztmalig die „alte“ Sozialhilfe ausgezahlt wurde, vergleicht, kommt man/frau zu dem Ergebnis, dass sich die Zahl der betroffenen Menschen, die auf Sozialhilfe-Niveau leben müssen, um 126 % erhöht hat, und das innerhalb von 2 ¼ Jahren.
Jüngere Menschen und Alleinerziehende sind von dieser Armutsentwicklung besonders betroffen.
In NRW überschritt die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften unter 25 Jahre erstmalig die 700 000-Grenze: im Monat März 2007 lebten 705 507 junge Menschen unter 25 Jahre von „HartzIV“. Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 90,8%.
Auch für die Kinder unter 15 Jahre, die in HartzIV-Lebensgemeinschaften aufwachsen müssen, gibt es für NRW einen neuen „Spitzenwert“: im Monat März 2007 462 804 Kinder !! Das entspricht einer Zunahme zum Monat Dezember 2004 von rund 84,2%.
Für die Kinder unter 15 Jahre wird das Sozialgeld ausgezahlt. Wenn die Entwicklung der Zahlen der Sozialgeldempfänger im Zeitraum vom Januar 2005 bis März 2007 für einzelne Städte betrachtet wird, kann man im Ruhrgebiet folgendes feststellen: Bochum verzeichnet für diesen Zeitraum eine Zunahme von 34,7%, Mülheim 31,7% und Herne 29,8%. In NRW betrug diese Zunahme 28,6%, bundesweit 26,9%.
Die ungekrönten „Spitzenreiter/innen“ dieser gesamten Negativentwicklung stellen die Alleinerziehenden dar: Seit dem Monat August des Jahres 2005, als erstmalig die Zahlen der betroffenen Alleinerziehenden in der Bundesstatistik ausgewiesen wurden, stieg die Anzahl der Alleinerziehenden im HartzIV-Bezug bundesweit um 35,9% und in NRW um 50,8%.
Selbst diese prozentualen Steigerungsraten werden in einzelnen Städten noch übertroffen, z.B. in Gelsenkirchen stieg die Zahl der HartzIV-betroffenen Alleinerziehenden von April 2005 bis März 2007 um 57,2%.
Diese hier vorgelegten Zahlen (im Anhang sind die entsprechenden Tabellen zu finden) beweisen, dass die Menschen, die nach Leistungen des Sozialgesetzbuchs II leben müssen, von der allgemeinen wirtschaftlichen Entwicklung abgekoppelt sind. Der angebliche positive Trend der Arbeitsmarktentwicklung kommt im HartzIV-Bereich überhaupt nicht zur Geltung.
In der Debatte um die Befreiung von Studiengebühren wird der Druck auf den Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft von der Universitätsverwaltung massiv erhöht
Die Universitätsverwaltung der RUB weigert sich, die gewählten Vertretern der Fachschaft der Theaterwissenschaft von den Studiengebühren zu befreien. Sie wirft dem Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft aufgrund seiner großen Anzahl an Mitgliedern, die nach §6 (4)2 der „Studienbeitragssatzung“ Anrecht auf Befreiung von der Gebührenpflicht hätten, Betrug vor. Der Fachschaftsrat der Theaterwissenschaft hat dagegen im Januar eine nach der Satzung der Verfassten Studierendenschaft rechtskräftige Satzung verabschiedet und bereits im Februar in der Universitätsverwaltung diese Satzung, sowie Protokolle der Vollversammlungen und die vollständige Auflistung aller gewählten Fachschaftsratsmitglieder eingereicht. mehr…
In ihrem aktuellen Newsletter berichtet die Linke.PDS Bochum u. a. über die Bundesparteitage von Linkspartei und WASG, auf denen die Fusion der beiden Parteien beschlossen wurde. Es gibt ferner Rückblicke auf einige Veranstaltungen in Bochum und Ausblicke auf anstehende Termine z.B. „internationale Aspekte von Privatisierung“ am 3. Mai oder „einen Stolpersteinrundgang am 11. Mai“. Der Newsletter kann in Papierform bestellt werden und auf der Webseite gelesen werden.
In einer Presseinformation hat die Soziale Liste mitgeteilt, dass über die Frage eines kostenlosen Kontos für ALG II- EmpfängerInnen bis Juni dieses Jahres bei der Sparkasse entschieden werden soll. Dies habe Anna Konincks, Verwaltungsratsmitglied der Sparkasse, mitgeteilt. Die Soziale Liste dokumentiert außerdem ihre schriftliche Anfrage zur nächsten Ratssitzung zum Themenbereich „Eigenanteil für Schulbücher/ Lernmittel und Mittagsmahlzeit“
