Archiv für den Monat: April 2007


Montag 16.04.07, 16:00 Uhr
Polit-Café Azzoncao:

„Fanprojektleiter von Schalke 04 organisiert rechte Kulturevents“

Die Antifa-Gruppe Azzoncao schreibt: »Am 8. April 2007 sollte im Bochumer „Zwischenfall“ das „Black Easter Festival“ stattfinden. Nach Protesten von AntifaschistInnen, sagte die Lokalität das Festival der Gruppe „[krankpop]“ ab. Diese verlegte das Konzert mit anschließender Neofolk Industrial Party in die „Rockfabrik“ nach Übach-Palenberg bei Aachen.
Grund des antifaschistischen Protestes war der Auftritt der französischen Militär-Pop Band „Dernière Volonté“. Diese Band befindet sich seit Jahren wegen ihrer positiven Bezugnahme auf faschistische „Größen“ und Inhalte in der öffentlichen Kritik. Ihre Zusammenarbeit mit eindeutig rechten Bands wie z.B. „Der Blutharsch“ und dessen Label „HAURUCK!“ stellt sie in eine Reihe mit anderen martialischen und kriegsverherrlichenden Musikprojekten aus dem rechten Rand der sogenannten „Schwarzen Szene“. mehr…


Montag 16.04.07, 08:00 Uhr
Dienstag, 17. April, 20:00 Uhr, Soziales Zentrum

Globalisierung und Rechtsextremismus

Attac campus lädt am Dienstag, 17. April um 20.00 Uhr in das Soziale Zentrum, Rottstraße 31 zu einem Vortrag mit Alexander Häusler, Arbeitsstelle Neonazismus, FH Düsseldorf ein. Das Thema: „Globalisierung und Rechtsextremismus“. In der Einladung heißt es: »„Gegen die kapitalistische one world“- mit diesen und ähnlichen Slogans mobilisiert die extreme Rechte gegen die kapitalistische Globalisierung. Auf Demonstrationen neonazistischer Gruppen sind Transparente zu sehen, auf denen steht: „Für das Selbstbestimmungsrecht der Völker“ und für „Nationalen Sozialismus“. Spätestens seit dem Krieg im ehemaligen Jugoslawien mobilisiert die extreme Rechte zudem regelmäßig zu Antikriegsaktionen. Die NPD ruft gar auf zum Protest gegen den diesjährigen G8-Gipfel. Wie sind diese Phänomene zu erklären?
In dem Vortrag wird anhand historischer und aktueller Beispiele und Materialien erläutert, was es mit der faschistischen Propaganda gegen das „internationale Kapital“ und für einen „nationalen Sozialismus“ auf sich hat. Es wird aufgezeigt, wie und aus welchen Motiven neofaschistische Gruppen vermeintlich linke Themen zu besetzen versuchen.«


Sonntag 15.04.07, 07:41 Uhr

Besetzung ohne Zwischenfälle beendet

In den frühen Morgenstunden hat das bundesweite Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren die demonstrative Besetzungs-Party beendet und das besetzte alte Hauptbahnhofgebäude an der Ecke Vikoriastraße / Konrad-Adenauerplatz (ehem. Bundesbahnschule) wieder verlassen. Die Polizei hat den friedlichen Studierendenprotest einige Zeit beobachtet und ist dann wieder abgerückt. Es kam zu keinen Zwischenfällen. Die Aktion, die von VertreterInnen aus dem gesamten Bundesgebiet organisiert worden ist, wird von den Studierenden als großer Erfolg gewertet. Weitere Fotos


Sonntag 15.04.07, 02:30 Uhr

Studierende besetzen alten Bochumer Hauptbahnhof

Die Freie Uni schreibt: „Im Rahmen des bundesweiten Vernetzungstreffens gegen Studiengebühren haben in der Nacht von Samstag auf Sonntag gegen Mitternacht über 200 AktivistInnen ein leerstehendes Gebäude des ehemaligen Hauptbahnhofs in der Bochumer Innenstadt besetzt. Das Haus an der Ecke Viktoriastraße/Konrad-Adenauer-Platz ist zur Stunde in einen selbstbestimmten Freiraum verwandelt worden, und die Studierenden feiern eine Party. An der demonstrativen Aktion nehmen unter anderem Studierende aus Berlin, Bochum, Chemnitz, Darmstadt, Duisburg, Essen, Frankfurt, Gießen, Hamburg, Köln, Münster und Paderborn teil.“
„Mit der Besetzung wollen wir unsere Solidarität mit der Freien Uni Bochum ausdrücken, die Ende Januar gewaltsam geräumt wurde“, sagt Fredrik Dehnerdt vom bundesweiten Aktionsbündnis gegen Studiengebühren. „Überall werden studentische Freiräume angegriffen und selbstbestimmtes Leben und Lernen unmöglich gemacht. Aber das lassen wir uns nicht einfach so gefallen. Als Aktionsbündnis rufen wir nicht nur zum Demonstrieren, Klagen und Boykottieren auf. Entscheidend in unserem Kampf für ein gerechtes Bildungs- und Sozialsystem ist es auch, Freiräume zurück zu erobern und neue zu schaffen.“
Die BildungsaktivistInnen fordern außerdem die Abschaffung der Studiengebühren insgesamt, ein solidarisches Bildungs- und Sozialsystem sowie die radikale Demokratisierung der Hochschulen und der Gesellschaft. mehr…


Samstag 14.04.07, 22:30 Uhr
Burschenschaftler provozieren Polizeieinsatz an der Ruhr-Uni

Polizei will Personalien – Rebel Clowns Army greift ein

Das bundesweite Vernetzungstreffen gegen Studiengebühren auf dem Bochumer Uni-Campus ist heute Abend von der Polizei aufgesucht worden. Etwa 15 bis 20 Beamte, die mit Schlagstöcken und Pistolen bewaffnet waren, wollten durchsetzen, dass die Personalien von allen auf beim Vernetzungstreffen anwesenden Personen aufgenommen werden.
Die Begründung: Offensichtlich hat ein Mitglied der schlagenden rechtsaußen-Burschenschaft Arminia die Polizei gerufen. Der Burschi hat gegenüber der Polizei behauptet, ihm sei seine blau-weiß-schwarze Schärpe weggenommen worden, und der Tatverdächtige habe sich in das Vernetzungstreffen geflüchtet.
Die Polizei machte daraufhin in einer Ansage an der Vernetzungstreffen klar: Sie werte das angebliche Wegnehmen der Schärpe als einen „bewaffneten Raubüberfall“. Schließlich sei die Schärpe mit einem Messer durchgeschnitten worden. Weil es sich damit um ein Verbrechen handle, das nicht unter einer Freiheitsstrafe von einem Jahr bestraft werden kann, sei es verhältnismäßig, die Personalien der etwa 50 zu diesem Zeitpunkt auf der GB-Wiese anwesenden Personen aufzunehmen.
Als die Situation angespannter wurde und die PolizistInnen den Studierenden verbieten wollten, die Wiese vor dem Gebäude GB zu verlassen, kamen die neu gegründeten Bochumer Gaggles der „Rebel Clown Army“ zu einem ersten Einsatz. Durch die direkten Aktionen (Clown-Marsch durch die Polizei-Absperrung, Anschleichübungen, Polizei-Einkesseln, Gruppenfoto mit Bulle, Polizei-Verfolgung und Polizei-Imitation etc.) wurde die Lage für die BeamtInnen schnell so unübersichtlich, dass sie nicht mehr sagen konnten, wer überhaupt zu der ursprünglich auf der Wiese festgesetzten Gruppe gehörte. mehr…


Samstag 14.04.07, 19:00 Uhr
Mittwoch, 18.4., 19.30 Uhr, Bahnhof Langendreer, Raum 6

Von Chile bis Mexiko – 30 Jahre Lateinamerika-Solidarität

che.jpgDer Arbeitskreis Lateinamerika lädt für Mittwoch ein: „Seit Jahrzehnten faszinieren politische Prozesse in Lateinamerika: Für die 68er war der argentinisch-kubanische Revolutionär Ernesto „Che“ Guevara eine Leitfigur. In den 70er Jahren demonstrierten Zehntausende gegen die Militärdiktatur in Chile, in den 80ern engagierten sich wohl ebenso Viele in der Mittelamerika-Solidarität. Die sandinistische Revolution in Nicaragua und die Aufstandsbewegungen in El Salvador und Guatemala waren ein Symbol dafür, dass eine andere Welt möglich ist. Aus Europa und den USA strömten junge AktivistInnen nach Nicaragua, um in Solidaritätsbrigaden am Aufbau der neuen Gesellschaft mitzuarbeiten. Seit den 90er Jahren begeistern sich Menschen auf der ganzen Welt für die ZapatistInnen in Chiapas im Süden Mexikos und ihrer basisdemokratischen Selbstverwaltung der indianischen Gemeinden. Und aktuell sind die linken Regierungen in mehreren Ländern Lateinamerikas, die Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus entwickeln wollen, wieder einmal Hoffnungsträger für InternationalistInnen. Der Monatszeitschrift ila gelingt seit drei Jahrzehnten eine alternative Berichterstattung zu Lateinamerika jenseits des journalistischen Mainstreams, ebenso lange hat sie die politischen Prozesse in Lateinamerika und die hiesigen Solidaritätsbewegungen begleitet. Gert Eisenbürger, seit 1980 in der ila-Redaktion, reflektiert diese Erfahrungen und fragt nach ihrer Bedeutung für heutigen Internationalismus.“
In Kooperation mit dem Bochumer AK Lateinamerika


Samstag 14.04.07, 09:30 Uhr
Sonntag, 15.04, 19.04 Uhr, Radio Friedensplenum, Urbo (98.5 Radio Bochum):

Bericht über die Fahrradetappe des Ostermarsches Rhein-Ruhr 2007

Am Sonntag, den 15. April, läuft die nächste Sendung von Radio Friedensplenum im „Unabhängigen Radio Bochum“, Urbo. Das Team von Radio Friedensplenum sctmb_plakat07.jpghreibt zu dieser Sendung: „Wie jedes Jahr berichtet Radio Friedensplenum über den Ostermarsch Rhein-Ruhr. Am Ostersonntag fuhren wir bei strahlendem Sonnenschein die Fahrradetappe von Essen nach Bochum-Langendreer mit. Dabei führten wir Interviews und nahmen Redebeiträge auf.
Zu hören werden u.a. sein die Rede von Alice Czyborra (Tochter des verstorbenen Widerstandskämpfers und Friedensaktivisten Peter Gingold) in Gelsenkirchen und ein Interview mit dem bekannten Liedermacher „Klaus der Geiger“. Zu empfangen ist die Sendung auf der Frequenz von 98,5 Radio Bochum.“


Freitag 13.04.07, 20:00 Uhr
»Mit 1000 Euro bist Du dabei!«

BILD an der Uni – Rektor verstößt gegen Uni-Verfassung

Seit Montag morgen findet an der Ruhr-Universität die „Bochum Action Week für Solidarität und Freie Bildung“ statt: Mit einem umfangreichen Veranstaltungsprogramm ist die Freie Uni Bochum auf dem Campus präsent, um für ein gebührenfreies Studium sowie mehr Freiräume an der Uni und in der Gesellschaft zu streiten. Ausgerechnet während der Aktionswoche kam es zu einer Provokation: Zum ersten Mal seit Jahren war ein Promotion-Team der „BILD“-Zeitung unterwegs, um tausende von Springer-Blättern zu verteilen. Am heutigen Nachmittag haben aktive Studierende zur Gegenwehr gegriffen – auf dem Foto sind die Überreste des BILD-Infostandes zu sehen.
Wie inzwischen auf Nachfragen durch den AStA in die Öffentlichkeit gekommen ist, hat sich die BILD auf dem Campus der Ruhr-Uni eingekauft: Insgesamt 1000 Euro hat die Springer-Gruppe für die Erlaubnis der Uni-Leitung bezahlt, die Blätter auf dem Campus verteilen zu dürfen.
Die aktiven Studierenden protestieren gegen diesen weiteren Vorstoß zur Privatisierung des Campus-Geländes. „Es ist eine große Frechheit, dass die Uni-Leitung gegen Bares ausgerechnet einem Konzern die Werbung auf dem Campus ermöglicht, der sogar gegen die Verfassung der Ruhr-Uni verstößt“, ist von den wütenden Studierenden zu hören.
Die Verfassung der Ruhr-Uni verpflichtet nicht nur zur Wahrnehmung eines „kritischen Bildungsauftrags“ [Art.2 (1)], sondern auch zur „tatsächliche[n] Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und die Beseitigung der für Frau-en bestehenden Nachteile[n]“ [Art. 1, (4) 2.]. Mit der bezahlten Erlaubnis an die Springer-Promoter, eine Zeitung mit populistischen und sexistischen Inhalten zu verteilen, auf deren Titelseite Frauen schon zum Objekt degradiert werden, hat die Leitung der Ruhr-Uni gegen die Verfassung der Universität verstoßen.
Die Studierenden fordern das Rektorat auf, dem Springer-Konzernen und ähnlichen Unternehmen den Auftritt auf dem dem Campus zu verbieten. Außerdem kündigen sie an, dass sie auch in Zukunft zu Selbsthilfemaßnahmen greifen werden, wenn sich die BILD noch einmal auf den Campus der RUB trauen sollte.


Freitag 13.04.07, 19:18 Uhr
Ministerpräsident Oettinger relativierte Verbrechen der NS-Justiz

Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ fordert Entschuldigung oder Rücktritt

Seit 33 pausenlos in Sorge um Deine innere SicherheitDie Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum und die Kampagne „Gerechtigkeit heilt – Der internationale Kampf gegen Straflosigkeit“ fordern eine öffentliche Entschuldigung und Richtigstellung durch den Ministerpräsidenten Oettingers und anderenfalls seinen Rücktritt. Ein solcher Ministerpräsident sei nicht tragbar: „Eigentlich wäre das Ereignis keiner Rede wert gewesen. Ein furchtbarer Jurist ist von uns gegangen und hat keine Lücke hinterlassen. Stattdessen ist der ehemalige NS-Marinerichter und Ministerpräsident von Baden Württemberg Hans Filbinger wieder in aller Munde. Die Rehabilitierung Filbingers begann an seinem Grab. Dort relativierte der heutige baden-württembergische Ministerpräsident Oettinger in seiner Grabrede die Verbrechen, die sein Vorgänger Filbinger während seiner Amtszeit als NS-Marinerichter begangen hatte.
Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist die Rede Oettingers eine Beleidigung für die Überlebenden und Angehörigen von Opfern des NS-Regimes, insbesondere für die Deserteure, die von Urteilen, wie jenen, an denen Filbinger beteiligt gewesen war, betroffen waren. Sie und diejenigen, die dem Nationalsozialismus wirklich widerstanden haben, sind es, die die Anerkennung der Gesellschaft verdienen und nicht Scharfrichter wie Filbinger und sein Grabredner Oettinger.
Mit seiner Rede Relativierung scheint Oettinger einen kollektiven Gedächtnisschwund herbeireden zu wollen. „Eine Gesellschaft ohne Gedächtnis“, sagt Bianca Schmolze, „ist eine Gesellschaft, die blind ist gegenüber ihrer Vergangenheit und Gegenwart und die Gefahr läuft, in der Zukunft die Fehler und Verbrechen zu wiederholen, die sie verdrängt hat.“
Im Rahmen der Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ hat sich erwiesen, dass in zahlreichen Ländern Richter vom Zuschnitt eines Filbinger dazu beitragen, dass Unschuldige vor Gericht gestellt, verurteilt, gefoltert, vergewaltigt oder sogar hingerichtet werden. mehr…


Freitag 13.04.07, 15:56 Uhr
Dienstag, 17.4., 19.00 Uhr, VHS im BVZ, Clubraum; entgeltfrei

TV-Kampfzone: »Meine Sonntage mit Sabine Christiansen«

rossum4.jpg„Das Weltbild, das bei Sabine Christiansen zusammengeplappert wird, ist nicht gerade neu, und es ist keineswegs exklusiv. Doch im Sendegebiet der deutschen TV-Kampfzone dürfte es keine politische Talkshow geben, die auf ähnliche Weise die Wünsche der Chefetage ans Volk durchreicht – und dabei eine unschlagbare journalistische Unbedarftheit an den Tag legt.“ Dieses vernichtende Urteil fällt der Publizist Walter van Rossum in seinem Buch „Meine Sonntage mit Sabine Christiansen.“
Walter van Rossum beschreibt in seinem Buch ebenso unterhaltsam wie bitterböse, wie jeden Sonntag, die immer gleichen Figuren ihre Katastrophendiagnose in den deutschen Wohnzimmern verbreiten und als einzige Therapie die Totalreform, sprich die Liquidierung des Sozialstaates empfehlen. „Allsonntäglich tritt so eine große Koalition der Systemüberwinder gegen ihr Volk an.“
Am Dienstag, den 17. April 07 im Clubraum der VHS liest Walter van Rossum aus seinem Buch. Er nimmt die Lieblingssprechblasen, die von Christiansens Talk pausenlos gen Studiohimmel steigen, auf’s Korn und diskutiert mit dem Publikum darüber, dass “die Differenz zwischen Merkel und Müntefering nicht gerade den Zauber der Demokratie” erhöhen.
Die Lesung ist Bestandteil einer Veranstaltungsreihe von VHS und DGB in Bochum, die sich mit den sogenannten “neoliberalen Weisheiten” über den Zustand der Wirtschaft, den Erfordernissen deregulierter Arbeitsmärkte und der Notwendigkeit des Sozialabbaus beschäftigt.
Die Reihe wird am 24. April um 19.00 Uhr (Clubraum der VHS) fortgesetzt. Dann referiert der Armutsforscher Professor Butterwegge über die „Republik der Armen“.


Pressemitteilung der Sozialen Liste vom 13.4.2007
Freitag 13.04.07, 15:00 Uhr

Soziale Liste nimmt Abschied von Jürgen Bargmann

Die Soziale Liste Bochum, deren Vorsitzender er war, sowie Familienangehörige, Freunde, Kampf- und Weggefährten nehmen Abschied von Jürgen Bargmann: Sonntag, 22. April 2007, 15.00 Uhr, „Albert-Schweizer-Haus“, Alter Markt 3 in Wattenscheid.
Die Soziale Liste Bochum dankt für die große Anteilnahme von vielen Bürgern der Stadt u. a. auch der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) und Axel Schäfer (SPD).Ein Bochumer Fotojournalist schreibt: ..ich finde es schade, dass ein so besonnener unruhestifter im besten sinne, wie jürgen bargmann, nicht mehr unter uns ist. da fehlt sicher eine wichtige stimmlage im kommunalpolitischen chor.“


Freitag 13.04.07, 15:00 Uhr

DGB: »Über 1800 Jugendliche suchen noch eine Ausbildungsstelle«

„Mit Freude habe ich zur Kenntnis entnommen, dass bei der IHK derzeit noch 400 freie Ausbildungsplätze gemeldet sind,“ so DGB Vorsitzender Michael Hermund. „Diese Plätze müssen schnellstens an die Arbeitsagentur weitergeleitet werden. Über 1800 Jugendliche suchen noch eine Ausbildungsstelle und warten dringend auf ein Angebot.“
Hermund reagiert damit auf den Ausbildungsmarktexperten der IHK Mittleres Ruhrgebiet Ulrich Ernst, der noch freie Ausbildungskapazitäten gemeldet hatte. „Ich hoffe nur, dass es sich dabei nicht um Doppelzählungen handelt, denn nichts ist schlimmer als den jungen Menschen Sand in die Augen zu streuen,“ so Hermund. Nach der offiziellen Statistik zum Ende März gab es im Arbeitsagenturbezirk Bochum noch 1832 Jugendliche die eine Ausbildungsstelle suchten, aber nur noch 892 gemeldete offene Berufsausbildungsstellen.
Der DGB hatte sich für verstärkte Anstrengungen im laufenden Ausbildungsjahr ausgesprochen, da die Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt sehr angespannt wäre. Schon jetzt sei abzusehen, dass außerbetriebliche Ausbildungskapazitäten angeboten werden müssten, um dem Nachfragewunsch der Jugendlichen nachkommen zu können. „Wir müssen schon jetzt Überlegungen starten um ab September außerbetriebliche Ausbildungsplätze in unserer Region anbieten zu können. Durch die Bugwelle der Altbewerber aus den Vorjahren werden Hunderte auf der Strecke bleiben, wenn wir nicht kreative Lösungen für die Region anstreben“, so der DGB Vorsitzende.


Donnerstag 12.04.07, 19:15 Uhr

Antifa-Aktion im ehemaligen Ruhr-Stadion

Am Samstag, dem 14. April, spielen die Herren-Fußball-Mannschaften vom Verein für Leibesübungen (VfL) Bochum und vom Hertha Berliner Sport-Club (BSC) im ehemaligen Ruhr-Stadion an der Castroper Straße gegeneinander. Gleichzeitig findet rund um das Stadion ein großes Fan-Club-Fest statt. Die Initiative gegen den Nazi-Laden Goaliat wird bei dieser Gelegenheit über den Nazi-Laden informieren. Zunächst wird die IG-Metall-Jugend in der Halbzeitpause auf dem Rasen auflaufen und ihre Plakat-Aktion wiederholen: „Schöner leben ohne Nazis“. Anschließend wird die Initiative mit einem Infostand über den Nazi-Laden und seine Produkte informieren. Das Spiel gegen Hertha BSC bietet sich besonders für diese Aktion an, weil Hertha BSC bei seinen Heimspielen BesucherInnen, die Kleidung von Thor Steinar oder andere Nazi-Produkte tragen, keinen Zutritt ins Olympia-Stadion erlaubt. Zur entsprechenden Meldung von Hertha BSC.


Donnerstag 12.04.07, 19:00 Uhr
Freitag, 13.4., 14.00 Uhr, Schirmbar, Ruhr-Uni

Kritische Wissenschaft und Emanzipation

Die Freie Uni schreibt: „Seit langem steht fest, dass Wissenschaft nicht per se kritisch ist, sondern sich daran beteiligt, verschiedene Formen von Herrschaft vorzudenken und bei ihrer Ausübung mitzumachen. Gleichzeitig hat es immer wieder Bewegungen gegeben, die Fähigkeit zur Kritik und Vernunft in den Wissenschaften selbst zu stärken und zu entwickeln. Dafür braucht es der materiellen Bedingungen. Universitäten als privilegierter Ort von Wissenschaft stellt diese nicht ohne weiteres zur Verfügung. Der Vortrag befasst sich mit aktuellen Veränderungen der Hochschule und diskutiert die Frage emanzipatorischer Möglichkeiten des Wissens. Dr. phil. Alex Demirovic ist Privatdozent für Politikwissenschaft und Politische Soziologie an der Universität Frankfurt/Main und Mitglied bei ver.di, DGS und DVPW sowie in der Redaktion der Zeitschrift Prokla. Seine Arbeitsgebiete sind Demokratie und Staatstheorie, Intellektuellen- und Wissenschaftssoziologie.“